NRW: Richter kämpft für NS-Opfer – und wird verklagt…Welt
NRW: Land ist gegen eine Senkung der Rundfunkgebühren…KStA
Debatte: Geld nach Gefühl…FAZ
Debatte: Die EU-Einwanderungspolitik ist blind…Novo Argumente
Debatte: Feministin gegen Israel…Jungle World
Debatte: AfD wandelt sich von Professoren- zur Prekariats-Partei…Welt
Ruhrgebiet: Uni Duisburg schließt muslimischen Gebetsraum…RP Online
Ruhrgebiet: Ende der Bahn-Sonderfahrpläne…RP Online
Ruhrgebiet: Die größte Untertage-Baustelle im Revier…Bild
Ruhrgebiet: Kemnade-Chef bekräftigt Fusion der Freitzeitparks…Der Westen
Bochum: Wie Romy Schmidt das Prinz-Regent-Theater aufmischt…Der Westen
Dortmund: Thalys verbindet ab heute Dortmund mit Paris…Der Westen
Duisburg: Mehr Baumfällungen als in einem ganzen Jahr…Der Westen
Essen: Asyl – „Keiner kann sich zurücklehnen“…Der Westen
FDP: „Kein Zünglein an der Ampel“
Rasante gesellschaftliche Umwälzungen haben erheblichen Einfluß auf die politischen Verhältnisse. So steht die Flüchtlingskrise zweifellos in direktem Zusammenhang mit dem Aufstieg der AfD in der Wählergunst, wie im selben Verhältnis die Zustimmung für sozialdemokratische Politik schrumpft. Die Anhängerschaft der SPD ist sogar soweit dezimiert, das man nicht nur den Status der Volkspartei riskiert, sondern das es nun immer öfter nicht mehr für große Koalitionen mit der Union ausreicht. Von unserem Gastautor Hasso Mansfeld.
Neueste Überlegungen im Sinne einer politischen Handlungsfähigkeit favorisieren nun die sogenannte Ampellösung, also eine Koalition unter der Führung der Sozialdemokraten mit Grünen und Liberalen. Sigmar Gabriels Mehrheit links von der Mitte – nur ohne die Linken, dafür aber mit der was die Fünfprozenthürden angeht, wiedererstarkenden FDP.
Der Ruhrpilot
Debatte: Der ewig Unterschätzte veränderte die Republik…Welt
NRW: Sozialer Wohnungsbau kommt nicht voran…Welt
Debatte: Du hast ein Problem? Ich hab AfD…Jungle World
Debatte: Ein Hauch von Bevormundung…FAZ
Debatte: Der Fluch des Korrekten…Cicero
Ruhrgebiet: BUND warnt vor Giftmüllkatastrophe…Spiegel
Ruhrgebiet: Wasser kostet als in New York…Der Westen
Ruhrgebiet: Tief im Westen…Spiegel
Bochum: Always Look on the Bright Side of Life…Bo Alternativ
Bochum: Kulturwochen starten im Westend…Der Westen
Dortmund: Tarabczynski für den Theodor-König-Award nominiert…Der Westen
Duisburg: „The Curve“ bringt Platz zum Wohnen…RP Online
Duisburg: Gericht lässt „Republikaner“-Klage gegen OB Link nicht zu…Der Westen
Essen: Stadt will Schrottimmobilien an der Gladbecker Straße abreißen…Der Westen
Nazi-Hetze gegen alternativen Buchladen
Seit etwa einem Monat hetzen Neonazis der Partei „Die Rechte“ gegen die Eröffnung des alternativen Buchladens „Black Pigeon“ im Hafenviertel. Zweimal wurde der Buchladen das Ziel von Nazi-Anschlägen. Zuletzt in der Nacht zu Mittwoch wurden Fensterscheiben des Ladens mit Steinen eingeworfen. Die Betreiber des „Black Pigeon“ lassen sich von diesen Angriffen allerdings nicht unterkriegen und planen heute ab 14 Uhr ein großes Fest zur Eröffnung (Hier das Programm). Mehrere Bands spielen im Laden, und es wird bis spät in die Nacht gefeiert.
Da Nazis fröhliche Menschen, die auch noch Bücher lesen, nicht mögen, haben sie zu einer Kundgebung gegen die Eröffnung aufgerufen und wollen ab 19 Uhr aufmarschieren. Dagegen rufen autonome Antifas und zivilgesellschaftliche Nazi-Gegner zum Protest auf. Im Hafenviertel steht also ein interessanter Nachmittag und Abend an. Felix Huesmann, Stefan Laurin und Sebastian Weiermann berichten live via Twitter. Vom Fest, von den Nazis und von den Gegenprotesten.
Heute Abend ist vor dem „Black Pigeon“ in der Scharnhorststraße 50 eine Kundgebung angemeldet. Eine weitere Kundgebung haben Nazi-Gegner an der Ecke Martha-Gillessen-Straße/ Johanna-Mälzer-Straße angemeldet. Sie wollen damit an die beiden Widerstandskämpferinnen erinnern. Die Nazis werden, wie eine Polizeisprecherin mitteilte, „im unmittelbaren Nahbereich“ zum „Black Pigeon“ ihre Kundgebung durchführen. Das Gerücht, die Rechten würden ihre Kundgebung in der Fichtestraße, direkt neben dem Buchladen durchführen, dementierte die Polizeisprecherin.
Hier zum Nachlesen unsere bisherigen Artikel über die Kampagne gegen den „Black Pigeon:
Buchladen-Vermieter stellt sich gegen Nazis
Erneuter Nazi-Anschlag auf Buchhandlung
Werbung
Es bleibt…
NSU-Ausschuss lädt Staatsschützerin und Waffenexperten
In seiner letzten öffentlichen März-Sitzung befasst sich der NSU-Untersuchungausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag heute noch einmal mit der Ermordung des Dortmunder Geschäftsmannes Mehmet Kubaşık. Nachdem die öffentliche Aussage eines Dortmunder Neonazis vor zwei Wochen stärker von dessen Selbstinszenierung als von tatsächlichen Erkenntnissen geprägt war, dürften heute wieder Inhalte im Vordergrund stehen. Geladen sind eine ehemalige Mitarbeiterin der Staatsschutz-Abteilung der Dortmunder Polizei, die in die Ermittlungen eingebunden war, und ein Waffen-Sachverständiger des Bundeskriminalamtes.
Kulturbegriff und Liberalismus – Jenseits von Schwarzmalern und Schönrednern
Wer sich als Liberaler Gedanken über den Kulturbegriff macht, hat angesichts von Chauvinisten einerseits und Relativisten andererseits einen schweren Stand. Ein Versuch ist es trotzdem wert – gerade in Zeiten von Flucht und Zuwanderung. Von unserem Gastautor Robert Benkens.
Die Frage nach der Kultur wird heute am häufigsten im Zusammenhang von Zuwanderung aus fremden Kulturkreisen zum Thema öffentlicher Debatten und Kontroversen – wobei es zu zahlreichen Verkürzungen und Verzerrungen kommt. Eigentlich werfen die Auseinandersetzungen um Zuwanderung und Integration gar nicht so sehr ein Licht auf die Zuwanderer, sondern auf uns als westliche Gesellschaft selbst. Erst in der Auseinandersetzung mit „dem“ Fremden stellt sich die Frage nach dem, was uns als Gesellschaft eigentlich ausmacht. Welches Verständnis einer spezifischen Kultur haben wir eigentlich, in die sich Zuwanderer integrieren sollen? Es stellt sich somit auch die Grundsatzfrage: Braucht die liberale und pluralistische Gesellschaft gemeinsame kulturelle Werte, ja eine gemeinsame Basis der Identifikation und Solidarisierung?
Diese Frage führte und führt gerade in liberalen Kreisen immer wieder zu lebhaften Debatten zwischen individualistisch und konservativ denkenden Freiheitsfreunden – darauf wies zuletzt auch Rainer Hank in seinem Artikelzum Streit in der Hayek-Gesellschaft hin. Demnach vertrat der Ökonom und Sozialwissenschaftler Friedrich August von Hayek die These, dass der freie
In irgend einem Raumschiff, das jetzt gerade so durch die Milchstraße schippert
Werbung
Gib AIDS keine Chance – Nazi-Gegner planen Kühnen-Gedenken
Michael Kühnen war der wohl bekannteste Neo-Nazi seiner Zeit. Kühnen war Mitglied verschiedener Neo-Nazi-Organisationen wie der NPD, der FAP oder der Aktionsfront Nationaler Sozialisten, aber auch, bevor er in die Nazi-Szene einstieg, der Jungen Union und der maoistischen KPD. Umstritten war Kühnen innerhalb seiner Kreise nicht nur wegen seine Führungsanspruches, sondern auch wegen seiner Homosexualität. In seiner Broschüre „Nationalsozialismus und Homosexualität“ sah der 1991 an den Folgen von AIDS verstorbene Kühnen, in den Schwulen die idealen Kämpfer der Bewegung, denn die Natur würde es „einer kleinen Anzahl von Männern zu ermöglichen, sich völlig unbeeinflußt von persönlichen Interessen ganz der kulturellen Entwicklung und dem Dienst an der Gemeinschaft zu widmen“. Das sahen nicht alle so. Nachdem Kühnen sich geoutet hatte, ging ein Riss durch die Nazi-Szene: Viele wandten sich von ihm ab, doch gerade für Dortmund wichtige Akteure wie Die Rechte-Chef Christian Worch oder Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt hielten Kühnen die Stange. Wohl auch ein Grund, dass sich am 25. April, dem 25. Todestag Kühnens, in Dortmund Nazi-Gegner eine Kundgebung machen wollen. Sie soll bereits angemeldet sein und das Motto „Gib AIDS keine Chance“ haben. Der genaue Kundgebungsort ist noch unklar: Es könnte der Wilhelmsplatz im Stadtteil Dorstfeld sein, in dem viele Nazi-Aktivisten leben oder auch ein Platz in der Innenstadt. Was auf der, wohl satirisch angelegten, Veranstaltung genau geschehen soll, ist wohl noch nicht klar. Als sicher kann gelten, dass aus Kühnens Texten über die Funktion von Homesexuellen für die Nazi-Bewegung gelesen werden soll.
Der Ruhrpilot
NRW: EnergieAgentur.NRW – Fragwürdige Interessenverflechtung…taz
NRW: Landtag NRW über innere Sicherheit…NOZ
NRW: Nur wenige Anschläge auf Asylheime werden aufgeklärt…Welt
NRW: Kein Vize-Präsident für die Piraten im Landtag…KStA
NRW: Bund gibt Milliarden für den Verkehr im Land…RP Online
Debatte: Unsozial ist auch, immer nur Geld zu verteilen…Welt
Debatte: Merkels Standpauke…FAZ
Debatte: AfD – Das Auffanglager für politische Flüchtlinge…Cicero
Debatte: Deutschland passt sich an…Jungle World
Dortmund: Scheiben von linkem Kulturtreff eingeworfen…Der Westen
Dortmund: Vorerst weiter kein Büro der Partei „Die Rechte“…Nordstadtblogger
Duisburg: Eine etwas andere Weltreise…RP Online
Essen: Bund verschiebt Weiterbau der A 52 durch den Norden…Der Westen
Essen: Personalrat der Stadt fordert 700 neue Stellen…Der Westen
