Vor anderthalb Wochen war der 45. Todestag von Martin Luther King. Diverse linke Kreise, vor allem aus der antizionistischen Linken, gedachten seiner. Nur ab und an fiel diesen Leuten auf, dass – huch! – King ein erklärter Gegner jeden Antizionismus‘ war. Das passt natürlich gar nicht ins Konzept der Traditionslinken, die seit langem versucht, das Leid unterdrückter Schwarzer für ihre antiisraelische Sache zu instrumentalisieren („Apartheid“). In solchen Fällen spricht man von kognitiver Dissonanz.  Um nachträglich noch ein bisschen Öl ins Feuer zu gießen, dokumentiere ich an dieser Stelle einen Brief Kings, den ich bei hagalil gefunden habe.

Martin Luther King:
Brief an einen antizionistischen Freund

„… Du erklärst, mein Freund, dass Du kein Judenhasser, sondern bloß „Antizionist“ bist. Und ich sage, lasse die Wahrheit von hohen Berggipfeln erklingen, lasse sie in allen Tälern der grünen Erde Gottes wiederhallen: Wenn Menschen Zionismus kritisieren, meinen sie Juden – dies ist Gottes eigene Wahrheit.

Antisemitismus, der Hass auf das jüdische Volk, war und bleibt ein dunkler Fleck auf der Seele der Menschheit. In dieser Hinsicht sind wir einer Meinung. Und Du sollst wissen: Antizionismus ist dem Wesen nach antisemitisch und wird es immer sein.

Warum? Du weißt, dass Zionismus nichts Geringeres, als der Traum

Das Bundesverteidigungsministerium geht juristisch gegen die WAZ vor. Der Grund sind auf der Internetseite des Medienhauses veröffentlichte Unterlagen zum Afghanistan-Krieg.

Mehrere hundert Seiten Akten zum Afghanistan-Krieg hat die WAZ im vergangenen Jahr online gestellt. Die Papiere stammen aus den Jahren 2005  bis 2012 und waren als „VS – nur für den Dienstgebrauch“ gekennzeichnet – der  niedrigsten von vier Geheimhaltungsstufen. Aus  den Papieren, die für den Bundestag bestimmt waren, geht der Kriegsverlauf in Afghanistan hervor und dass die Öffentlichkeit über Jahre von der Härte des Einsatzes im Unklaren gelassen wurde.

Nun, Monate nachdem die Papiere online gestellt wurden, hat das Bundesverteidigungsministerium reagiert: Es hat juristische Schritte gegen die WAZ eingeleitet. Zuvor hatte der Verlag es abgelehnt, die Papiere zu löschen. Daran hat sich auch nichts geändert – die WAZ beschreitet den Rechtsweg und gibt nicht nach.

Im Gegenteil:

Wir würden uns nun freuen, wenn möglichst viele Menschen die Dokumente runterladen und auf ihren eigenen Seiten verbreiten, damit sie der Öffentlichkeit weiter zur Verfügung stehen.

Das Perfide ist der Klagegrund des Ministeriums: Es geht nicht um die Gefährdung der Soldaten, sondern um das Urheberrecht. Kommt das Ministerium damit durch, wäre es nicht mehr möglich, legal staatliche Dokumente ohne Genehmigung von Behörden zu veröffentlichen.