Spannende Entwicklung im Kreis Recklinghausen. Gut 15 Monate nach Pfingststurm ‚Ela‘ kapituliert der RVR scheinbar vor dessen noch immer deutlich sichtbaren Folgen. Unter der Rubrik „Freizeittipps für die Metropole Ruhr“ bietet man den Bürgern im Kreis Recklinghausen nun ernsthaft an die Wälder ab sofort selber mit aufzuräumen, dort Holz zu fällen, die in den Wäldern der Region an vielen stellen noch immer deutlich sichtbaren Sturmschäden somit selber mit zu beseitigen. Und zahlen darf der geneigte Bürger dafür auch noch.
Monatelang hieß es zuletzt, dass das Betreten der Wälder streng verboten sei, das Schlagen von Holz zum Eigenbedarf natürlich untersagt ist, da es sich um fremdes Eigentum handelt. Nachdem sich nun über Monate an der unschönen Lage vielerorts nicht grundsätzlich etwas änderte, erfolgte nun offenbar der Taktikwechsel beim RVR. Der Bürger soll ab sofort doch bitteschön selber für Ordnung sorgen.
Im Jahre 2014 lief das Kraftwerk in Lünen mit einer Auslastung von rund 80%. Foto: Robin Patzwaldt
Wer in den letzten Wochen aufmerksam am Trianel-Steinkohlekraftwerk in Lünen (Kreis Unna) vorbeifuhr, der wunderte sich vermutlich darüber, dass der gerade erst im Jahre 2013 endgültig fertiggestellte Meiler schon seit Wochen offensichtlich stillliegt.
Zwar war es auch im Jahre 2014 bereits zu mehreren Phasen gekommen, wo das Kraftwerk am Lüner Stummhafen offensichtlich nicht wirklich benötigt wurde, über diverse Feiertage mal für ein paar Tage keine Rauchfahne aus dem Kraftwerkschlot kam, doch eine so lange Pause wie derzeit hat sich das Kraftwerk selber und damit auch den Anwohnern bisher noch nie ‚gegönnt‘.
Diverse Spekulationen schossen daher zuletzt schon ‚ins Kraut‘, zumal seine Kritiker die Wirtschaftlichkeit der Anlage ja ohnehin schon lange grundsätzlich in Zweifel gezogen hatten.
Blogger Sascha Pallenberg zu Besuch in seiner alten Heimat im Ruhrgebiet. Foto: Robin Patzwaldt
Der 43-jährige Sascha Pallenberg gehört seit Jahren schon zu Deutschlands bekanntesten Bloggern. Sein aktuelles Blog ‚Mobilegeeks‘ ist dabei nicht das erste erfolgreicher Projekt des gebürtigen Dortmunders. Mit Hauptwohnsitz inzwischen seit Jahren in Taiwan lebend, bereist der begeisterte Technikfan inzwischen die gesamte Welt, sucht ständig nach neuen, spannenden Entwicklungen in diesem Bereich und hält zahlreiche Vorträge über seine dabei gewonnenen Erkenntnisse.
Ursprünglich stammt Pallenberg aber eben hier aus dem Ruhrgebiet, besuchte in den 1980er-Jahren zusammen mit Ruhrbarone-Autor Robin Patzwaldt das örtliche Gymnasium in Waltrop. Nun kehrte der Weltreisende für wenige Tage mal wieder in seine alte Heimat im nördlichen Ruhrgebiet zurück. Bei einem persönlichen Treffen der beiden, dem ersten seit etlichen Jahren, diesmal im Vorfeld des ‚Waltroper Parkfestes‘, stand Pallenberg den Ruhrbaronen so ausführlich Rede und Antwort, sprach u.a. über Privates, das Ruhrgebiet, seine Vorliebe für Taiwan, seinen Alltag als Blogger, das Internet und auch über seine alte, große Liebe, den FC Schalke 04.
Ruhrbarone: Hallo Sascha! Schön dich mal wieder persönlich hier in Waltrop zu treffen. Ist ja schon Jahre her, dass wir uns hier gesehen haben. Erkläre mir und unseren Lesern doch mal kurz in ein paar Sätzen was hast Du eigentlich nach der Schule alles so getrieben hast. Wie wurde aus Dir der bekannte Technik-Blogger von heute?
Pallenberg: Also, nach der Schule bin ich zur Bundeswehr gegangen und musste mich dann dort zum ersten Mal mit Autoritäten auseinandersetzen, was dann ganz schon spannend war (grinst). Ich hatte mich direkt für vier Jahre verpflichtet, weil ich dachte, dass ich auch beim Bund studieren werde. Dann habe ich aber zum Glück die Kurve gekriegt und bin 1996 beim Bund raus. Danach habe ich dann fünf Jahre lang gejobbt, dabei dann immer schon recht viel mit Computern gemacht. Meinen ersten Computer habe ich schon 1981 bekommen und 1985 war ich glaube ich schon zum ersten Mal online.
An meinem 30. Geburtstag habe ich dann zusammen mit meinem besten Freund damals hier in Waltrop zusammen vor dem Rechner gesessen und dabei dann einen total moralische Selbstreflektion gestartet. Die Erkenntnis damals für mich war: Irgendetwas läuft in meinem Leben falsch. Ich muss was tun. Und eine Woche später habe ich dann zusammen mit einem anderen Kumpel aus Waltrop hier zusammen eine Firma gegründet.
Die Geschehnisse rund um das umstrittene newPark-Projekt im Kreis Recklinghausen werden aktuell für alle Beobachter immer undurchsichtiger. Das Gezerre um ein mögliches Vorkaufsrecht der Flächen für lokaler Landwirte gegenüber dem Kreis RE verlagert sich immer mehr in Richtung offenbar drohender Tricksereien und weiterem massivem Zeitspiel. Wirkliche Argumente und sachliche Debatten scheinen dagegen aktuell extrem in den Hintergrund zu rücken. Stattdessen wird um politische Ränkespielchen und juristische Spitzfindigkeiten diskutiert. Eine Entwicklung die der Bedeutung des Projekts und der weitreichenden Bedeutung einer notwendigen Entscheidung, in welche Richtung auch immer, so einfach nicht mehr gerecht wird. Und dem öffentlichen Interesse an den eigentlich notwendigen Lösungen tut diese Entwicklung so auch nicht gerade gut. Das Interesse an dem Thema dürfte so vermutlich eher noch weiter abebben. Wem das am Ende nutzen wird, darüber ließe sich alleine schon wieder trefflich diskutieren und auch streiten.
Während die Minister Johannes Remmel (Grüne) und Garrelt Duin (SPD) dem Vernehmen nach hinter den Kulissen der NRW-Landespolitik ihr ‚Sträußchen‘ auszufechten scheinen (wir berichteten), verlagert sich die Debatte im Kreis Recklinghausen aktuell weiter hin zu persönlichen Anfeindungen und öffentlichen Trickserei-Vorwürfen.
So fragte der CDU-Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen die Ruhrbarone in einer Stellungnahme zum Thema kürzlich schon: „Ist es normal, dass Dr. Krämerkämper vom BUND selbst Kaufinteresse äußerte, obwohl er kein Landwirt ist? Ist es normal, dass besagter BUND-Vertreter vor aller Augen mit einem Landwirt zusammen das Gebot zum Kauf gegenzeichnete?“ Hovenjürgen sieht die Entwicklung rund um den ‚newPark‘ aktuell auf dem Wege zu einer wahren ‚Schmierenkomödie‘.
Wenn es andere finanziell ‚fördern‘, dann gibt es in Waltrop auch noch neue ‚Kunst‘. Foto: Robin Patzwaldt
Wenn Städte, so wie hier im Ruhrgebiet, finanziell ‚klamm‘ sind, dann neigen sie bekanntlich dazu sehr oft und gerne nach irgendwelchen öffentlichen Fördertöpfen zu hechten. So können Sie ihren Bürgern dann doch noch irgendetwas bieten, den sich offenkundig stark beschleunigenden Verfall der Infrastruktur, zumindest scheinbar, abbremsen, ihm zumindest kurzzeitig etwas entgegenwirken, den Bürgern doch noch ein paar neue ‚Attraktionen‘ vor Ort bieten.
Es drängt sich einem da als Beobachter inzwischen teilweise der Eindruck auf, dass gut ist, was nicht selber bezahlt werden muss. Häufig genug wird die Sinnhaftigkeit der so ermöglichten Projekte dabei jedoch nicht wirklich gründlich hinterfragt, wie es scheint.
Aktuell kann bzw. muss ich das persönlich direkt vor meiner Haustür, in Waltrop (Kreis Recklinghausen) mal wieder miterleben. Das ehemals schöne Vorzeigestädtchen am Nordrand des Ruhrgebiets hat sich inzwischen offenbar sogar in die Top-10 der Städte mit der höchsten pro-Kopf-Verschuldung in NRW ‚emporgearbeitet‘.
Neue Investitionen sind der 30.000 Einwohner-Stadt selber daher so gut wie gar nicht mehr möglich. Was hier neu ist, das haben in der Regel Privatleute oder öffentliche Fördertöpfe bezahlt. Die Stadt selber hat keinen finanziellen Spielraum mehr, hat nicht einmal mehr ausreichend Mittel zur Verfügung um die gröbsten Instandhaltungsarbeiten im Stadtgebiet zu finanzieren. Im Ruhrgebiet so allerdings auch nicht ungewöhnlich, wie viele Leser hier sicherlich aus eigenem Erleben in ihrer Heimatstadt werden bestätigen können.
Aki Watzke und Thomas Tress (rechts) bei der Bilanpressekonferenz des BVB im August 2014. Foto: Robin Patzwaldt
Borussia Dortmund hat im abgelaufenen Geschäftsjahr den Konzernumsatz auf 276 Millionen Euro und den operativen Konzerngewinn (EBITDA) auf 55,6 Millionen Euro gesteigert. Dies vermeldeten heute der Vorsitzende der Geschäftsführung, Hans-Joachim Watzke, sowie Geschäftsführer Thomas Treß im Rahmen der Bilanzpressekonferenz zu den vorläufigen Zahlen des Geschäftsjahres 2014/2015.
Borussia Dortmund erzielte im abgelaufenen Geschäftsjahr 2014/2015 (1.7.2014 bis 30.6.2015) einen Konzernumsatz in Höhe von € 276,0 Mio. (Vorjahr € 260,7 Mio.). Das Konzernergebnis nach Steuern betrug € 5,5 Mio. und liegt auch deshalb unter dem des Vorjahres (€ 12,0 Mio.), da einmalig angefallene Kosten für die Ablösung sämtlicher Kreditverbindlichkeiten in Höhe von € 4,3 Mio. das Ergebnis belastet haben.
Die von Rudolf Steiner begründete Anthroposophie gehört sicherlich zu den dümmsten Denkgebäuden, die in den vergangenen 150 Jahren erdacht wurden. Doch aus den wirren Ideen rund um Geistesmenschen, Astralleibern und Chroniken, die niemand je gelesen hat, ist ein beeindruckender Wirtschaftszweig erwachsen.
An der Grenze des 19. zum 20. Jahrhundert wurden die Menschen in Mitteleuropa Zeugen eines noch nie da gewesenen und alle Aspekte des Lebens betreffenden Umbruchs. Überschaubare Städtchen wuchsen innerhalb weniger Jahrzehnte zu unübersichtlichen Metropolen heran, statt mit Pferd und Wagen reiste man mit der Eisenbahn in bislang nicht vorstellbarer Geschwindigkeit. Das Auto, das Telefon und das Flugzeug wurden erfunden. Gleichzeitig löste sich die Ständegesellschaft auf, wurden Bürgertum und Arbeiterklasse zu den bestimmenden Klassen und begann der Abstieg des Adels. Religiöse Vorstellungen und das Selbstbild der
Der VEB-Atlas Ruhr hat zum ersten Mal einen Überblick über die Verflechtung der Politik und kommunaler Wirtschaft aufgezeigt. Parteien und Politik profitieren davon, wenn die Städte mit dem Geld der Bürger Konzern spielen. Brechen die Stadtwerke, die in den vergangenen Jahren massiv in Kohlekraftwerke investiert haben, unter der Last der Energiewende zusammen, ist der Nahverkehr nicht mehr zu finanzieren. Doch nicht nur in Branchen wie der Energieversorgung sind die Städte unternehmerisch aktiv: Sie handeln mit Autos, besitzen Beratungsunternehmen und Softwarehäuser.
Das neueste Störmanöver des Grünen-Umweltministers Johannes Remmel beim newPark müsste man eigentlich als Stück aus dem Tollhaus bezeichnen, wäre es nicht so tragisch für die Emscher-Lippe Region. newPark ist ein für diese strukturschwache Region dringend notwendiges industriepolitisches Großprojekt. Die Ansiedlung von neuer Industrie mit Schwerpunkt GreenTech könnte Umweltschutz und Arbeitsplätze verbinden und ein wichtiger Schritt für den Strukturwandel im nördlichen Ruhrgebiet sein. Unser Gastautor Dietmar Brockes ist wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW.
Die Grünen haben noch nie einen Hehl aus ihrer schroffen Ablehnung des Industrieprojektes gemacht. Manches Mitglied in der Landesregierung hat in den vergangenen Jahren keine Gelegenheit ausgelassen, um bei der Verwirklichung des Projekts Hürden in den Weg zu räumen. Etwa bei der Bürgschaftsablehnung oder beim Bau der B 474n. Und die SPD? Ist tatenlos geblieben.
Die nun erfolgte öffentliche Brüskierung von SPD-Wirtschaftsminister Duin, der sich zu Recht von seinem Ministerkollegen vorgeführt fühlt, ist jedoch von neuer Qualität. Sie offenbart tiefe Risse im rot-grünen Binnenverhältnis. Das Stillhalteabkommen zwischen SPD und Grünen scheint am seidenen Faden zu hängen.
Zwei die gerne verbieten: Johannes Remmel und Barbara „Eso-Babsi“ Steffens
Hat Umweltminister Johannes Remmel (Grüne)mit einer Anweisung die Zustimmung der Landwirtschaftskammer Coesfeld zum Kauf der NewPark-Flächen untersagt?
Das Gezerre um das Gewerbegebiet Newpark geht weiter. Nachdem Landwirte ihre Kaufabsichten zurückgezogen haben war eigentlich alles klar: Der Kreis Recklinghausen hätte die für das Gewerbegebiet notwendigen Flächen von RWE kaufen können. Doch im letzten Augenblick verhinderte die Landwirtschaftskammer Coesfeld eine bereits bestehende Vereinbarung. Während Remmel gegenüber der WAZ so tut, als ob er mit der Entscheidung nichts zu tun hätte und die Landwirtschaftskammer einfach ihren Aufgaben nachkommt, gibt es nun Informationen, nach denen Remmel per Anweisung in das Verfahren eingriff. Der Kreis Recklinghausen verfügt über eine Gesprächsnotiz, nach der die Geschäftsführerin der Aussenstelle der Landwirtschaftskammer Coesfeld, Marianne Lammers, a, 12. August gegenüber einem Vertreter der Immobilientochter des Kreises, der Grunderwerbs- und Vermögensgesellschaft Kreis Recklinghausen mbH (VGV) aussagte, Remmel hätte ihr die Zustimmung zum Verkauf untersagt. Dies bestätigte ein Sprecher des Kreises gegenüber diesem Blog.
So wurde Zeit gewonnen, um neue Landwirte davon zu überzeugen, Grundstücke zu kaufen und somit das Projekt, an dem Tausende Arbeitsplätze hängen, zu blockieren. Das Umweltministerium hatte gegenüber der WAZ erklärt: „Es gibt keine Anweisung und keinen Erlass, ein Vorkaufsrecht auszuüben“
Karl-Friedrich Schulte-Uebbing, Hauptgeschäftsführer der IHK Nord Westfalen, ist auf Remmel nicht gut zu sprechen: „Ich bin maßlos enttäuscht. Seit fast 20 Jahren verfolgt die Region nun schon das von der IHK initiierte Projekt newPark. Oft wurde es in Frage gestellt, torpediert und ausgebremst. Es hat viel Kraft gekostet, aber letztendlich hat newPark alle fachlichen Hürden überwunden. Jetzt, wo newPark im Zieleinlauf ist, will der Landesumweltminister mit einer Anweisung an die Landwirtschaftskammer das Projekt verhindern. Die Ministerpräsidentin hat über die Staatskanzlei newPark im neuen Landesentwicklungsplan abgesichert. Da ist die Aktion des Umweltministers schwer zu verstehen. Hilfreiche Regionalpolitik und verlässliche Standortpolitik sehen anders aus. Die Landesregierung muss sich entscheiden, ob sie es ernst meint mit dem Programm zum Umbau der Emscher-Lippe-Region, um den hier lebenden Menschen eine Perspektive zu geben.“
Marianne Lammers ist für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
Update:
Diesem Blog liegen mittlerweile die beiden Vermerke eines Mitarbeiters des Kreises Recklinghausen vor, in den bestätigt wird, das Umweltministerium hätte den Verkauf der Flächen untersagt:
Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der CDU im Kreis Recklinghausen, Josef Hovenjürgen, fordert als Reaktion auf die Vorfälle den Rücktritt von NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne): „Die Gesprächsnotizen beweisen für mich, das Remmel gelogen hat. Ein Minister der die Öffentlichkeit belügt ist nicht mehr tragbar. Ministerpäsidentin Hannelore Kraft muss Remmel entlassen, wenn er nicht zurücktritt.“
Update II:
Mittlerweile hat auch das Umweltministerium reagiert:
Zu 1: Es gab kein Gespräch zwischen Frau Lammers und Herren Remmel zu diesem Thema
Zu 2: Weder hat die Landwirtschaftskammer eine Entscheidung über die Ausübung des Vorkaufsrecht für landwirtschaftliche Betriebe getroffen, noch ist ein Verkauf durch das Umweltministerium untersagt worden.
Richtig ist vielmehr, dass derzeit die nachgeordnete Landwirtschaftskammer als NRW-Landesbeauftragter die juristische Option zur Ausübung des Vorkaufsrechtes für landwirtschaftliche Flächen auf der Grundlage des Grundstückverkehrsgesetzes (GrdstVG) in Bezug auf das Projekt newpark völlig ergebnisoffen prüft. Zum laufenden Prüfverfahren können keine Angaben gemacht werden. Sobald die Prüfung abgeschlossen ist wird die NRW-Landwirtschaftskammer als NRW-Landesbeauftragte alle weiteren Schritte einleiten.“
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