Ich höre ja sehr gerne die Band „Die Aeronauten„. Und ja, sie sind Schweizer. Ich mag sie trotzdem. Und Die Aeronauten machen in diesem Jahr eine Tournee. Ab Februar. Auch durch Deutschland. Und die nächsten Konzerte von ihnen sind in Bremen und Hamburg. OK, kaum jemand tritt mehr im Ruhrgebiet auf. Aber doch wenigstens in Köln. Bremen – wenn ich eine Stadt sehen will, die ihre Zukunft hinter sich hat, fahr ich nach Herne.
Hier die Termine der gemeinen Schweizer Band Die Aeronauten:
Seitdem Norbert Wesseler Polizeipräsident von Dortmund ist tut sich was: Polizei und Stadt gehen gemeinsam gegen die Nazis in der Stadt vor.
Für die Nazis in Dortmund wird es langsam aber sicher ungemütlich. Erst seit wenigen Tag ist Norbert Wesseler als neuer Polizeipräsident im Amt und schon beginnt er, gemeinsam mit der Stadt, zu handeln. Und jetzt wird langsam auch glaubhaft, was Politiker, Polizei und Verwaltung seit Jahren erzählen: Das sie entschlossen gegen Nazis vorgehen. Denn den Worten scheinen jetzt Taten zu folgen.
Die Ruhr Nachrichten melden, das Stadt und Polizei gegen die Nazis im Stadtteil Dorstfeld eine Task Force einrichten. Bislang gab es das nur in der Nordstadt. Künftig gilt in Dorstfeld Zero Tolerance, wird jede noch so kleine Ordnungswidrikeit verfolgt, wird es einen Verfolgungsdruck geben, den die Nazis bislang in Dortmund nicht kannten. Es ist noch gar nicht so lange her, da schwärmten sie von ihrem guten Verhältnis zu Polizei. Damit dürfte es jetzt vorbei sein.
Die von CDU und FDP gestellte Landesregierung hat in Nordrhein-Westfalen einen gesetzlichen Nichtraucherschutz eingeführt. Das unter meiner Federführung erarbeitete Nichtraucherschutzgesetz ist am 1. Januar 2008 in Kraft getreten. Bis dahin – also auch nach zehnjähriger Regierungsbeteiligung der Grünen – gab es keinen gesetzlichen Nichtraucherschutz. Von Staats wegen konnte unter der rot-grünen Regierung jeder in Nordrhein-Westfalen rauchen, wo er wollte. Unser Gastautor Karl-Josef Laumann ist Vorsitzender der CDU-Fraktion im NRW-Landtag.
Jetzt soll das Nichtraucherschutzgesetz von 2008 novelliert werden. Denjenigen, die zu ihrer früheren Regierungszeit keinen Finger gerührt hatten, ist es nicht radikal genug. Die Regierung Kraft will für den Gaststättenbereich ein uneingeschränktes Rauchverbot. Die Ausnahmen für Brauchtumsveranstaltungen, Festzelte und Raucherclubs sollen aufgehoben werden. Die Einrichtung von Raucherräumen soll nicht mehr möglich sein.
Das Thema wird sehr emotional debattiert. Umso wichtiger ist, dass klar ist, worüber gestritten wird und worüber nicht.
Nicht gestritten wird über die Gesundheitsschädlichkeit von Tabakrauch. Sie ist bewiesen. Die Liste von Krankheiten, auch von Krankheiten zum Tod, die aufs Rauchen zurückgehen, ist bekannt und
Christian Wulff Foto: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Bundespräsident Christian Wulff lehnt die Bitte von Bild-Chef Kai Diekmann ab, seine Mailbox-Nachricht zu veröffentlichen.
Christian Wulff will nicht, dass seine Nachricht auf der Mailbox von Bild-Chef Kai Diekmann veröffentlicht wird. Das sorgt natürlich dafür, dass die ohnehin nur noch geringe Glaubwürdigkeit von Wulff weiter sinkt. Aber es wird auch nichts ändern. Wetten, das in den kommenden Stunden oder Tagen zumindest eine Abschrift der Mailbox-Nachricht auftauchen wird? Update: Zwar nicht in der in der Bild – aber sicher in einem anderen Medium des Landes. Niemand würde diese Geschichte nicht bringen. Und das aus gutem Grund: Denn da hat nicht der „Christian“ dem „Kai“ auf die Mailbox gesprochen sondern ein Politiker einem Journalisten in einer beruflichen Angelegenheit. Es gibt keinen Grund zur Rücksicht. Da war nichts privates, was geschützt werden muss.
Und dass sich Wulff dann dazu wird äussern müssen und wir vielleicht sogar schon sehr bald seinen Text hören werden? Zu den vielen Gründen warum Wulff für das Amt nicht geeignet ist, ist längst ein weiterer hinzugekommen: Seine Dummheit.
Zugegeben: Unter Stress und im TV-Interview gelingen niemandem nur klare Sätze und gutes Deutsch. Man darf auch mal den Faden verlieren, aber man sollte ihn zuvor zumindest einmal aufgenommen haben. Nicht so Bundespräsidentendarsteller Christian Wulff (Volljurist) in seinen gestrigen Interviewantworten und deren Subtexten. Wulff würde sich gern öffentlich die Beichte abnehmen lassen, betet aber vor allem viele unverständliche Sätze herunter, fordert indirekt eine Art Referendariat für Bundespräsidenten und spricht sich als Agnus Dei-Imitat mit einem kräftigen „Ego me absolvo“ von allen lässlichen Sünden frei.
Die merkwürdigsten Sätze im kommentierten Überblick.
Christian Wulff Foto: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Klar, es sieht nicht gut aus für Bundespräsident Christian Wulff. Aber noch ist er im Amt. Und noch könnte er sich über die Zeit retten. Es muss nur ein großes Thema kommen, was die Präsidentenposse überlagert.
Es gibt da diesen Spruch und er ist Wulffs letzte Chance: “Wenn Du nicht mehr weiter weißt, kommt von irgendwo ein Lichtlein her.” Das Lichtlein, das Wulff noch retten könnte, wäre allerdings kein helles, freundliches Leuchten, sondern der grelle Blitzschein einer Katastrophe, die ihn für ein paar Wochen aus den Schlagzeilen verdrängt – verbunden mit der Hoffnung dass, wenn alles vorbei ist, sich niemand mehr für ihn interessiert.
Eine Reaktorkatastrophe wie Fukushima, ein Lehmann-Brother-Crash oder eine Eskalation um den Iran – richtige Probleme, nicht nur die Lügen und Peinlichkeiten eines Mannes, der kaum mehr als ein Grüßaugust ist, hätten das Zeug dazu. Denn es gibt faktisch weitaus wichtigere Dinge als Wulff. Bevor seine merkwürdige Immobilienfinanzierung und seine Drohungen gegen Journalisten öffentlich wurden, hat ihn ja auch ausser den Bunte- und Gala-Lesern kaum einer bemerkt.
Allerdings würde dann, später, irgendwann endlich einmal die Frage diskutiert werden, wozu wir das Amt des Bundespräsidenten überhaupt noch brauchen. Denn eines hat Wulff schon jetzt geschafft: Ihm jede Reputation zu nehmen.
Dicke Backen-Tage im vergangenen Dezember: Pro NRW Chef Markus Beisicht erstattete Anzeige wegen Beleidigung gegen alle Mitglieder des Kreistags Recklinghausen. Und was kam raus? Nichts.
Im Dezember vergangenen Jahres verabschiedete der Kreistag Recklinghausen eine Resolution gegen Rechtsradikalismus. Grund für Pro NRW Chef Markus Beisicht die Mitglieder des Kreistags anzuzeigen – denn Beisicht fühlte sich in seiner Ehre verletzt. Der Grund? Dieser Satz:
“Mit dumpfen Vorurteilen spielenden Vorfeldorganisationen des rechtes Terrors wie NPD, Pro NRW und Co., darf ebenfalls kein Raum gegeben werden.”
In seinem Schreiben an die Bochumer Staatsanwaltschaft äusserte sich Beisicht empört:
Es stellt eine Unverfrorenheit sondergleichen dar, wenn die Kreistagsfraktion einen
Die Zukunft von Christian Wulff könnte schnell beendet sein – wenn wir erfahren, was er auf die Mailbox von Bild-Chef Kai Diekmann gesprochen hat.
Eines ist heute schon klar: In Zukunft werden Politiker auf die Mailboxen von Journalisten kaum mehr als den Satz „Ich bitte um Rückruf“ sprechen. Aber so klug war Christian Wulff nicht. Er hat auf die Mailbox von Bild-Chef Kai Dieckmann gesprochen. Nur was? Darüber gibt es zwei Versionen. Wulff sagte gestern im ARD/ZDF-Interview:
„…ich habe dann gebeten, um einen Tag die Veröffentlichung zu verschieben, damit man darüber reden kann.“
Das klingt ja nun alles sehr moderat. Eine Bitte, vielleicht sogar höflich vorgetragen. Merkwürdig wäre das immer noch, aber etwas anderes als die Androhung eines Krieges. Ich hätte mir an dieser Stelle gewünscht, das Deppendorf und Schausten nachgefragt hätten. Haben sie aber nicht. Bild Vize-Chef Blome widerspricht der Darstellung Wulffs in einem Interview mit dem Deutschlandfunk:
„…es war ein Anruf, der ganz klar das Ziel hatte, diese Berichterstattung zu unterbinden. Und wenn Sie das jetzt als Drohung bezeichnen oder auch nicht, das sei
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