Dortmunds OB Langemeyer will den aktiven Städtebund

 

Dortmunds Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer. Foto: dortmund.de

Man muss dem Dortmunder OB Gerhard Langemeyer einiges lassen. Unter anderem, dass er sich kreativ für neue Lösungen im Ruhrgebiet einsetzt, auch wenn sie Kontroversen auslösen.

Vor diesem Hintergrund verteidigt Langemeyer im Gespräch mit mir auch die Idee eines Städtebundes Ruhr mit den Oberbürgermeistern als einzige legitime Spitze, die sich in geheimen Runden treffen, um gemeinsame Strategien abzusprechen.

„Wir sind als Oberbürgermeister direkt gewählt und für unsere Kommunen verantwortlich. Wenn wir uns treffen, dann sind wir von unseren Bürgern dafür demokratisch legitimiert“, sagte Langemyer. Mehr öffentliche Kontrolle sei also nicht nötig. Und wenn es was mitzuteilen gebe, werde das von den lokalen Pressestellen weitergereicht. Nachfragen – leider noch nicht vorgesehen.

Aber natürlich geht es um die Inhalte des Städtebundes, und hier zieht Langemeyer eine scharfe Trennlinie zum Regionalverband Ruhr. „Der RVR ist eine kommunale Veranstaltung. Wenn dorthin jetzt staatliche Aufgaben wie die Planungshoheit verlagert werden, dann ist das nicht hinnehmbar. Welcher Oberbürgermeister soll das gut finden?“ Und weiter: „Eine Quasi-Staatliche Form der regionalen Verwaltung ist nicht tragbar. Das ist Fremdbestimmung. Das brauchen wir nicht.“

Für den Fall, dass der RVR wie von der Landesregierung vorgesehen die Planungshoheit über das Revier im Jahr 2009 erhalten sollte, kündigte Langemeyer bereits jetzt weitreichende Schritte an. „Wenn wir aus dem RVR austreten, bleiben wir automatisch im Regierungsbezirk Arnsberg, dann ändert sich für uns nichts. Die Frage ist doch, was wir brauchen, eine staatliche Regionalplanung im RVR oder eine Regionalplanung in Arnsberg.“

Druck von außen will sich Langemeywer auf jeden Fall nicht beugen: „Die Landesregierung muss zur Kenntnis nehmen, dass es im Ruhrgebiet kommunale Interessen gibt. Und diese Interessen müssen vertreten werden. Es gibt keine Lösung an den Städten vorbei. Das kann kein Lammert durchsetzen.“

Auch an die Lösung der Kleinstädterei durch gemeinsame Finanzinstrumente glaubt der Dortmunder Oberbürgermeister nicht. Einen kommunalen Finanzausgleich bei den Gewerbesteuereinnahmen könne es nicht geben, so wie er von einigen Städten angestrebt wird. „Der Ausgleich funktioniert über das Land durch die Kommunalzuweisungen. Mehr ist nicht nötig.“ Eine Ausnahme macht Langemyer nur bei gemeinsam entwickelten Gewerbegebieten in städtischen Randlagen. „Hier kann es Insellösungen geben.“

Auch ein gemeinsamer Flächennutzungsplan mit anderen Städten, wie ihn das Landesplanungsrecht für das Ruhrgebiet vorsieht, ist für Dortmund kein Thema:. „Wir haben erst 2004 einen neuen Plan aufgestellt und ihn in die Planungen der Bezirksregierung Arnsberg eingepasst. Wir haben keinen Bedarf an neuen Planungen. Unser Plan ist sicher 20 Jahre gültig.“

Langemeyer will endich die Strukturdebatten im Ruhrgebiet beenden: "Wir brauchen Lösungen für konkrete Projekte. Darauf sollten wir unsere Kraft konzentrieren.“ In diesem Sinne könnte der RVR die Rolle einer Agentur übernehmen, die gezielt Projekte für die Kommunen umsetzt. Sei es in der Grünpflege oder im Tourismus. „Ich sehe die Rolle des RVR ähnlich wie die des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr. Er muss sich um konkrete Aufgaben kümmern und nicht um die Belange der Kommunen."

Von dem gemeinsamen Ruhrbezirk, wie ihn SPD und Grüne noch in den letzten Wochen der rot-grünen NRW-Koalition vereinbart hatten, will der Dortmunder OB nichts mehr wissen. Das "Düsseldorfer Signal", so hieß die Vereinbarung damals, spielt für Langemeyer „keine Rolle“ mehr. „Die SPD steht für diese Überlegungen nicht mehr zur Verfügung.“

Klare Worte des Oberbürgermeister.

 

 

 

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14 Kommentare

  1. #1 | Martin Tönnes sagt am 19. März 2008 um 13:37 Uhr

    Große Koalition rückwärts!

    Ja, da passt doch mein Kommentar zu dem Thoben-Interview hervorragend. Beide große Parteien verabschieden sich vom Konsens einer einheitlichen Bezirksregierung Ruhr.

    Die Kirchtürme der lokalen Egoismen werden höher und rücken weiter auseinander!

    Martin Tönnes

  2. #2 | Arnold Voß sagt am 19. März 2008 um 17:04 Uhr

    Der Mann spielt, im Gegensatz zu vielen anderen, die mit dem selben Thema befasst sind, mit offen Karten. Also erst mal Hut ab! Er ist der Oberbürgermeister der flächenmäßig größten und einer der einwohnermäßig allemal sehr großen Ruhrgemeinden, der obendrein eine Reihe von Erfolgen bei der Restrukturierung der eigene Stadt zu vermelden hat. Es ist also keineswegs verwunderlich das von Dortmund, jenseits des Westfalenmythos, der mir mehr oder weniger vorgeschoben scheint, der größte Widerstand gegen jede Art von überkommunaler „Gängelung“ kommt. Und er hat eine lange Tradition.

    Im dem räumlichen Konkurrenzkampf in dem das Ruhrgebiet zur Zeit steht und die nächsten Jahrzehnte mit immer weniger Hilfe von außen stehen wird, ist aber ein noch so erfolgreiches Dortmund , Herr Langemeyer und alle anderen Dortmunder nehmen mir das hoffentlich nicht übel, nicht mehr und nicht weniger als ein „Fliegenschiss“ auf der Landkarte der Globalisierung. Und wenn weitere 20-30 Bürgermeister das zu einem „Taubenschiss“ zusammenaddieren und das Städtebund nennen, bleibt dieser weiterhin ein Spielball von Leuten, die über Geldsummen verfügen, die selbst die Gesamthaushalte erfolgreicher Industrienationen weit übersteigen.

    Was in dieser Welt zählt ist nicht Größe durch Addition sondern Schlagkraft durch Integration. Wenn dabei auch noch Größe herauskommt, um so besser. Im Kern bedeutet das: Verhandeln mit einer einzigen Stimme, durch wen auch immer repräsentiert und gewählt, und nicht mit einem ?Sprecher? von vielen, die man schnellstens durch ?Spezialangebote? wieder auseinander dividieren kann. Letzteren nannte man zu früheren Zeiten im Ruhrgebiet ?Frühstücksdirektor? oder auch ?Nickaugust?.

  3. #3 | Daniel Ullrich sagt am 19. März 2008 um 20:48 Uhr

    was ich nicht ganz verstehe: was findet Langmeyer am status quo, also an der Planung in Arnsberg besser als an der Planung in Essen (oder Dortmund, Herne, Oer-Erkenschwick oder Castrop-Rauxel https://www.ruhrbarone.de/die-hauptstadtfrage/)? Spielt er dort die erste Geige und gegenüber Essen, Duisburg und Bochum nur eine von vielen? oder steck da noch mehr hinter?

  4. #4 | Stefan Laurin sagt am 19. März 2008 um 23:17 Uhr

    @Daniel: Du hast es exakt erfasst: Es geht um Macht und Eitelkeit. Nie um das Ruhrgebiet, noch nicht einmal um Dortmund, dass die Chance hätte, ein starker Teil einer Region zu sein, die aufsteigen könnte und nicht die größte Stadt des schon bundesweit unbedeutenden Westfalens. Langemeyer ist im Regierungsbezirk Arnsberg die größte Nummer – im Ruhrgebiet nur einer unter vielen. Dumm nur: Nicht er entscheidet sondern der Rat und eine 2/3 Mehrheit für den Ausstieg aus dem RVR ist nicht in Sicht. Er hat im Rat nur eine einzige Stimme. Das ganze ist schade, weil ich Langemeyer für einen eigentlich ganz guten OB halte – bis auf die Ruhrgebietsfrage. Ich weiß aber auch, dass viele Dortmunder das anders sehen.

  5. #5 | Dirk E. Haas sagt am 20. März 2008 um 00:27 Uhr

    Schön-schlichter Verhandlungsstil des Dortmunder OB, ganz stark von Mahmud Ahmadinedschad inspiriert.

    Aber, lieber David Schraven, wo haben Sie da „Kreativität für neue Lösungen“ entdeckt; ist die genau so geheim wie es die Treffen der OBs sind? Oder muss sie erst noch im Langemeyerschen Mekka der Regionalplanung (Arnsberg) abgesegnet werden – dort wo er auch seine Planungen für Dortmund mit der gebührenden Demut „eingepasst“ hat? ? Na gottseidank ist das ja eh alles plumpe Demagogie!

    Wie auch immer, in punkto Kreativität ist Ihnen der Herr Langemeyer jedenfalls noch ‚was schuldig geblieben!

  6. #6 | David sagt am 24. März 2008 um 11:45 Uhr

    @Dirk

    Ganz im ernst, auch wenn man anderer Meinung sein kann. Wie Lamgemeyer das Dortmunder U durchboxt, oder den Phönix-See, oder den Brauser als Chef der Metrolope Ruhr GmbH. Das hat was. Vor allem hat das was kreatives. Weil er etwas neues schafft. Und auf diesen Fakt bezogen, ist das erst mal eine Leistung, die man anerkennen muss. Über den Rest kann man streiten.

  7. #7 | RVR Kenner sagt am 24. März 2008 um 12:03 Uhr

    Besser noch wäre es allerdings gewesen, wenn Brauser selbst ein Kreativer wäre und nicht das Überbleibsel des kuriosen und völligen überflüssigen Unterfangens der Agentur Ruhr GmbH, das irgendwo auf ein anderes Pöstchen verschoben werden musste, weil er oder sein ebenso inkompetenter und größenwahnsinniger Ziehvater Clement sonst das Pipi in die Augen gestiegen wäre. Einfach nur überflüssiges Verschwenden von Geldern, die woanders dringend benötigt werden.

  8. #8 | Dirk E. Haas sagt am 25. März 2008 um 17:26 Uhr

    @David Schraven
    Ja, natürlich kann auch Durchboxen eine Kreativtechnik sein, neu ist sie allerdings nicht. Mir geht es auch gar nicht um Langemeyers Regierungsgeschick in Dortmund (auch wenn ich jetzt mit dem 3do-Desaster kommen könnte), sondern um seinen Städtebund-Vorschlag, der aus dem Grundmotiv ?Kooperation aus Eigensinn? noch viel zu wenig macht und sich stattdessen in blödem, intellektuell unterirdischem RVR-Bashing verliert.

    Ich wäre vielleicht ein wenig optimistischer, wenn die bisherigen Resultate der Städtekooperation auch ein wenig beeindruckender (und kreativer) wären. Bislang habe ich den Eindruck, dass die Kooperationspartner leider häufig schon damit zufrieden sind, dass sie überhaupt kooperieren (und sich von einem traditionell hierarchischen Planungsverständnis zu emanzipieren beginnen). Das ist schön, aber natürlich schon auf kurze Sicht viel zu wenig.

    Mit anderen Worten: Wenn der Städtebund als Einstieg in ein strategisches, kooperatives und demokratisch legitimiertes Governance-Konzept für die Region gemeint sein sollte, dann braucht es entschieden mehr Esprit und Substanz.

    Und wie immer stellt sich die Frage: Was wollen eigentlich WIR, die wir bei den OB-Gipfeltreffen auf Schloss Horst wohl nicht dabei sein werden? Nur gut, geräuschlos und „kreativ“ regiert werden?

  9. #9 | Nobby Brinks sagt am 16. April 2008 um 17:10 Uhr

    Hut ab vor dem Dortmunder OB Gerhard Langemeyer!

    Auch wenn es wahrscheinlich nicht möglich ist, das Dortmund im Westfalenland zu verbleiben, da hier zu eine 2/3 Mehrheit erforderlich ist. Ich halte dieses für undemokratisch, da zum verbleib keine einfache Mehrheit ausreicht.
    Der Dortmunder OB Gerhard Langemeyer hat doch erkannt, das beispielsweise das wohlhabende Mülheim, was im Städteranking direkt hinter Köln und Düsseldorf, aber noch vor Leverkusen liegt, zwei mal zahlen müsste. Eine müsste die Stadt über das Land, das zweite mal über den RVR zahlen.
    Zum anderen, der RVR betreibt eine Politik, die man nicht mehr versteht.
    In Duisburg boomt der Hafen. Duisburg wird zum wichtigen Drehkreuz an der Ruhrmündung. Duisburg wird zum Umschlagplatz im Containerverkehr. Die Bahn selbst erwartet ein Zuwachs von über 100%. Die Hamm-Osterfelder Bahn an der jetzt schon an der Kapazitätsgrenze. Der RVR plant aber dagegen, die Rheinische Bahn von Duisburg-Wedau nach Bochum-Nord in einen Radweg umzuwanden.
    Verstehen kann man diese Verkehrspolitik nicht mehr. (Quelle EM)

    Aber den RVR versteht man ohnehin nicht mehr in Westfalen, oder am Niederrhein.
    Der RVR schreibt ja selbst:
    Das Ruhrgebiet wird durch die Grenzen zwischen den ehemaligen preußischen Provinzen Rheinland und Westfalen und durch die Grenzen der Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster geteilt. (Quelle RVR)

    Da muss man sich schon fragen, was möchte der RVR. Möchte sich von dem Rheinland und von Westfalen lösen?

    Wer doch der Meinung ist, das Rheinland und Westfalen den Pott teilen, der ist doch der Meinung, der Pott gehört nicht mehr zum Rheinland oder zu Westfalen.

    MfG Nobby Brinks

  10. #10 | Stefan Laurin sagt am 16. April 2008 um 17:24 Uhr

    @Nobby:Genau, der Pott gehört nicht mehr zu Westfalen und nicht mehr zum Rheinalnd, sondern ist etwas eigenes – das hat der RVR ganz Recht. Und in dem von Dir erwähnten Mülheim denkt kein Mensch daran, aus dem Revier auszutreten – und Langemeyer scheiterte nicht nur an der 2/3 Hürde, sondern daran, dass er schon in den eigenen Reihen keine Mehrheit bekam. Tut mir Leid Nobby, aber Du gehörst zu uns und wir schließen Dich in unser großes Herz – auch wenn Du immer mopperst. Aber das tun wir ja alle im Pott gerne 🙂

  11. #11 | Claudia sagt am 16. April 2008 um 20:00 Uhr

    Autsch!
    Auch wenn ich Stefan normalerweise (fast) immer zustimme, aber dieser Satz „der Pott gehört nicht mehr zu Westfalen und nicht mehr zum Rheinland, sondern ist etwas eigenes“ tut weh!
    Der Pott gehört meiner Meinung nach immer noch und immer wieder zu Westfalen und zum Rheinland. Er ist nicht „sondern“ etwas eigenes, sondern „auch“ etwas eigenes.

    Einen Teil seiner Stärke bezieht er aus der mittelständischen Struktur Westfalens, das sich ohne Dünkel und ohne Unterwürfigkeit dem Oberzentrum östliches Ruhrgebiet als Partner andient.

    Einen anderen Teil bezieht er aus seiner unbestreitbaren Menschlichkeit und Wärme, die denjenigen, die ansonsten in den kalten, wirtschafts- und machtorientierten Regionen des Rheinlands unglücklich werden würden, eine Heimat bietet.

  12. #12 | Arnold Voss sagt am 17. April 2008 um 08:36 Uhr

    Diese Wer-oder-Was-ist-ein-Rheinländer-oder-Westfale-und-wie-unterscheidet-sich-davon-der-Ruhrmensch-Diskussion kann ich persönlich nicht nachvollziehen. Solche räumlichen Identitäten und Prägungen gibt es ohne Zweifel und sie sind für räumliche Grenzziehungen sehr wohl von Belang. Aber sie sind individuell doch nur dann tragend, wenn man sein ganzes Leben an einem Ort verbringt (was nicht abwertend gemeint ist). Wie verstehen sich aber alle die, die das nicht tun und, freiwillig oder unfreiwillig, nicht nur den Ort sondern auch die Region oder sogar das Land wechseln bzw. umgekehrt nach NRW zuziehen? Oder was machen die, die z.B. ein halbes Leben im Rheinland und ein halbes Leben in Westfalen verbracht haben? Oder die, die an zwei Orten in verschiedenen Regionen leben, weil z.B. nach der Trennung die Kinder bei der Mutter respektive dem Vater leben, oder sie eine sogenannte Fernbeziehung angefangen haben? Oder die vielen Wochenendpendler die über viele Jahre an einem Ort Leben und an einem anderen Arbeiten? Wie sind die in die obige Diskussion bzw. Aufteilung einzuordnen?

  13. #13 | Nobby Brinks sagt am 17. April 2008 um 10:16 Uhr

    AW: Stefan, moppern tun auch die Rheinländer janz besonders. Aber, ich denke auch, der RVR nicht das Recht, darüber zu bestimmen, was nicht mehr zu den beiden Landesteilen Rheinland und Westfalen gehört.

    Stefan, was ich als Niederrheiner nicht verstehe: das Rheinland unterteilt sich in Niederrhein, Eifel, Bergisches Land. Es strebt überhaupt nicht nach einer Einheit, sondern läst Platz für Kölscher und Mölmsche.

    Warum ist das im Pott immer so anders. Warum immer ein streben nach einer Einheit, die mir zu wieder ist. Warum ist dort kein Platz für den Niederrhein, für das Märkische Land und für Westfalen.

    LG NB

  14. #14 | Nobby Brinks sagt am 17. April 2008 um 11:43 Uhr

    An Claudia und Arnold Voss
    Ich kann euch nur zustimmen.

    Viele Menschen Wohnen in Duisburg und arbeiten in Krefeld oder Düsseldorf, und verstehen es nicht, das sie fast täglich, ab mit den Auto oder der Bahn eine Grenze überschreiten. Aber wie soll man auch verstehen, das Uerdingen Niederrhein ist und Mündelheim Ruhrbiet.

    Abgesehen davon, der Rheinländer ist total offen und Herzlich. Wer es nicht glaubt, der solle sich mal im Sommer 5 min ins Uerige setzen.
    Spätestens nach diesen 5 min ist der doch in die herlichten Themen verstrickt.
    Natürlich sollt man aber nicht nach einem Pils und einem Korn schneien. Ruhrprollis kriegen nun mal nix. Denn dat hasse net!

    PS. Ich habe mal wegen der Liebe auch in Krefeld gewohnt Düsseldorf. Ich kenne die Gegend und die Identität und Prägung der Menschen zwischen D-Dorf und Wesel.

    LG NB

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