In den 70er Jahren stand die SPD für Fortschritt, Wachstum und technologische Modernisierung. Heute will sie davon nichts mehr wissen. Sie ist die Partei Erhard Epplers geworden.
Willy Brandt, Helmut Schmidt, vielleicht noch Herbert Wehner: Das sind die Namen der Politiker, die einem einfallen, wenn es um die Frage geht, wer die SPD in den 70er Jahren, dem goldenen Jahrzehnt der Sozialdemokratie in Deutschland, prägte. Doch mit der heutigen SPD haben sie alle nichts zu tun. Die SPD war damals eine Hightech-Partei, die auf Wachstum setzte. In einem Werbespot aus dem Jahr 1969 setzte sie auf den Ausbau der naturwissenschaftlichen Forschung, Kernkraft und den Bau von preiswerten Wohnungen. Die SPD, man kann es sich heute nicht mehr vorstellen, stand einmal für Aufbruch, Modernisierung und Fortschritt.
Dass sie das schon lange nicht mehr tut, hat viel mit einem Mann zu tun, dessen Denken die SPD in den vergangenen Jahrzehnten deutlich mehr prägte als die Partei-Ikonen Brandt, Schmidt und Wehner: Erhard Eppler. Eppler war von 1961 bis 1982 Mitglied des Bundestages und Entwicklungshilfeminister. 1976 und 1980 war er der erfolglose Spitzenkandidat der SPD in Baden-Württemberg. Helmut Schmidt nannte ihn den Mann, „der niemals Wahlen gewonnen hat“. Wehner nannte Eppler, der mehrmals Kirchentagspräsident war, einen Pietcong: Frömmelndes Schwabentum verband Eppler mit einem frühen Ökofundamentalismus und Skepsis gegenüber dem Westen. Das kam an in einer SPD, die sich in den 70er Jahren, wie der Göttinger Politologe Franz Walter analysierte, zunehmend akademisierte und sich schon damals von ihrer Stammklientel, den Facharbeitern, den kleinen Angestellten und den aufstiegsorientierten Angehörigen der neuen Mittelschichten entfernte. Gruppen, die später nur noch einmal Gerhard Schröder zusammenbringen konnte, der in seiner Partei nie so verehrt wurde wie der irrlichternde Oskar Lafontaine und das lange, bevor Schröder zu einem Russland-Lobbyisten wurde. „Die erste Welle des sozialdemokratischen Schwunds ging von der europäischen Jugend der siebziger Jahre aus. In diesem Jahrzehnt kristallisierten sich neue Themen und soziale Bewegungen heraus, die sich nicht einfach an den früheren Arbeit-Kapital-Gegensätzen ausrichteten“, schrieb Walter 2011 im Spiegel. „Die ökologisch, feministisch, menschenrechtlich bewegten jungen Wähler suchten nach neuen politischen Repräsentanzen.“
Anfangs gingen viele in die SPD, später in die im Januar 1980 gegründeten Grünen. Mit der Modernisierungspolitik von Brandt und Schmidt konnten sie nichts anfangen. Aber sie sorgten dafür, dass die Positionen des Mannes aus Baden-Württemberg mit dem Predigerbart in der SPD mehrheitsfähig wurden. Zum Beispiel bei der Kernkraft, für deren Ausbau die SPD wie keine andere Partei in Deutschland stand. Im Interview mit n-tv erinnerte sich Eppler mit Stolz an jene Zeit: „1975 hielt der Landesverband Baden-Württemberg, dessen Vorsitzender ich damals war, die erste politische Konferenz über Atomenergie ab. Wir luden Carl Friedrich von Weizsäcker ein, der uns eigentlich zwei Vorträge hielt: einen als offizieller Berater der Regierung Schmidt/Genscher und einen weiteren als Privatperson. Der erste war eine Bestätigung der Atomenergie, der zweite bestand aus sehr vielen kritischen Fragen. Von diesem Augenblick an gab es in der SPD eine immer stärker werdende Diskussion und eine immer stärkere Ablehnung der Atomenergie. Die SPD-Landesverbände in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein fassten noch in den späten 70er Jahren Ausstiegsbeschlüsse.“
Der schwäbisch-grüne Pietismus, eine heute weit verbreitete quasi religiöse Störung, erfasste die SPD und legitimierte den Aufstieg der Grünen. War die Linke bis dahin immer auch mit der Idee des technischen Fortschritts verbunden, geriet sie nun in das Fahrwasser eines regressiven protestantischen Öko-Denkens. Die SPD begann, die Hegemonie im linken Lager zu verlieren. Sie verepplerte. Ein bis heute anhaltender Niedergang setzte ein. Wohl einer der Gründe, warum Walter schon 2011 in einem Interview mit der Zeit, die AfD war noch nicht gegründet, feststellte: „Die Sozialdemokratie, wie man sie kannte, hat sich abgekoppelt von diesen Lebenswelten, von den einfachen Arbeitern, die abgehängt sind und keine Zukunft mehr haben. Die haben sich neue Repräsentanten gesucht, Rechtspopulisten, die mit inszenierter Empörung ihr Unterlegenheitsgefühl kompensieren. In Deutschland haben wir das noch nicht, aber das kann noch kommen.“
Die SPD hat heute weder das Personal noch eine Idee davon, wie sie diese Menschen noch erreichen könnte. Und auch taktisch wäre es riskant: Am Knochen der SPD ist längst zu wenig Fleisch, als dass sie das Risiko eines Kurswechsels eingehen könnte. Denn ob sie ihre alten Wählerschichten zurückerobern kann, ist natürlich nicht sicher. Am sozialdemokratischen Knochen ist längst zu wenig Fleisch, keiner ihrer immer weniger werdenden Mandatsträger und ihrer noch immer großen Funktionärsschicht wird bereit sein, die eigene berufliche Existenz aufs Spiel zu setzen, sofern man in diesen Kreisen das Problem überhaupt sieht. Denn die Brandt-SPD gibt es nicht mehr. Sie ist heute die Partei Epplers.
