Initiative „Lasst Frauen sprechen! / Let Women speak!“ protestiert gegen die strafrechtliche Verfolgung der norwegischen Feministin Christina Ellingsen


Am Donnerstag, 30. Juni 2022 um 11 Uhr findet eine Protestkundgebung in Solidarität mit der norwegischen Feministin Christina Ellingsen vor der norwegischen Botschaft in Berlin statt. Die Solidaritätsaktion wird begleitet von einem offenen Brief an den norwegischen Botschafter Torgeir Larssen, der weiterhin unterzeichnet werden kann.
Wir protestieren gegen die strafrechtliche Verfolgung von Christina Ellingsen in Norwegen und gegen die polizeiliche Verfolgung von feministischem Aktivismus als Hassverbrechen. Daneben protestieren wir gegen Self-ID-Gesetze, die eine subjektiv empfundene Geschlechtsidentität unter rechtlichen Schutz stellen. Der Name der Gastautorin ist diesem Blog bekannt.

Christina Ellingsen ist eine norwegische Feministin. Sie ist Länderkontakt für Women’s Declaration International (WDI) Norwegen und Mit-Initiatorin der feministischen Website matriarken. Aktuell wird sie in Norwegen polizeilich verfolgt wegen Hassverbrechen für mehrere Tweets gegen die Genderideologie. Ihr drohen 3 Jahre Haft in Norwegen.

Wir sind die Initiative „Lasst Frauen sprechen! / Let Women speak!“ – eine Gemeinschaftsinitiative von mehreren feministischen Gruppen und Organisationen und feministischen Aktivistinnen in Deutschland. Idee für die Initiative hatte Ina Wagner – eine schon länger in Deutschland feministisch aktive Frau. An der Aktion sind in diesem Fall auch Männer beteiligt.

Der Fall Christina Ellingsen

Angezeigt wurde Christina Ellingsen von Christine Marie Jentoft, einem männlichen Transaktivisten, der sich selbst als Frau, Lesbe und Mutter bezeichnet. Er ist Repräsentant der transaktivistischen Lobbyorganisation Foreningen FRI – die frühere Norwegian Association for Lesbian and Gay Liberation. Die Mutterorganisation ist in Dänemark angesiedelt und kooperiert u.a. mit der umstrittenen Lobbyorganisation Stonewall in Großbritannien.  Norwegen hat Self-ID seit 2016. Norwegische Bürger ab dem Alter von 6 Jahren können ihre Geschlechtsidentität damit selbst definieren.

Seit Januar 2021 hat Norwegen ein Gesetz gegen Hassverbrechen, das die subjektiv empfundene Genderidentität einer Person unter besonderen Schutz stellt. In der parlamentarischen Diskussion zu dieser Gesetzgebung hatte Ellingsen im Namen der WDI bereits vor den Folgen gewarnt, die das für Frauen haben wird. Frauen werden mit dieser Gesetzgebung nicht  geschützt. Ihr war bewusst, dass Transaktivisten jede Gelegenheit nutzen werden, Feministinnen zu verklagen.

Seitdem das Gesetz in Kraft ist, haben Transaktivisten nun so gut wie alle Tweets ihrer drei Accounts auf Twitter gesammelt, um sie anzuzeigen. Zwei Tweets wurden zum Anlass genommen, ihr Hassverbrechen gegen die selbst empfundene Geschlechtsidentität zu unterstellen. Sie lauten:  „Warum lehrt die FRI junge Menschen, dass Männer lesbisch sein können? Ist das nicht eine Konversionstherapie?“ Ellingsen, Oktober 2021. „Jentoft, ein männlicher Berater der FRI, gibt sich als lesbisch aus – so verrückt ist die Organisation, die sich angeblich für die Interessen junger Lesben einsetzt. Wie hilft es jungen Lesben, wenn auch Männer behaupten, lesbisch zu sein?

Zu ihren Äußerungen auf Twitter und ihrem feministischen Aktivismus wurde sie bereits 4 Stunden polizeilich verhört.  Daneben wird ihr auch von Amnesty International Norwegen unterstellt, Jentoft zu beleidigen, weil sie im Fernsehen sagte, dass er ein Mann ist.   „Sie sind ein Mann. Sie können keine Mutter sein“, hatte Ellingsen gesagt. „Die Vorstellung zu normalisieren, dass Männer Mütter sein können, ist eine Diskriminierung von Frauen.“ Jentoft hatte zuvor eine Kontroverse ausgelöst, nachdem er in einem Tweet aus dem Jahr 2018 Kinder aufgefordert hatte, ihn für Umarmungen zu kontaktieren. „Liebe queere Kinder jeden Alters! Ich weiß, dass einige von uns Eltern haben, die uns nicht mehr lieben. Aber dank eines [Facebook]-Videos, das ich gerade gesehen habe, möchte ich euch nur mitteilen, dass ich tatsächlich eine zertifizierte Mutter bin. Wenn ihr also jemals eine echte mütterliche Umarmung braucht, werde ich euch gerne helfen!“ schrieb Jentoft.

Norwegen hat einen außergewöhnlichen Diskriminierungsschutz, der beispielsweise der Frauenrechtskonvention CEDAW der UN zuwiderläuft. Frauen gelten in Norwegen nicht als diskriminiert, weil sie keine Minderheit sind, sondern die Hälfte der Bevölkerung. Norwegen schützt nur Minderheiten-Gruppen, die aufgrund ihrer speziellen Diskriminierung Rechte erhalten. Daher können Männer sich als mehrfachdiskriminiert definieren, indem sie sich als Frau und lesbisch identifizieren. Da sie damit eine Minderheit darstellen, erhalten sie besonderen rechtlichen Schutz. Für Frauen, Mütter, Lesben und Mädchen gilt dieser Schutz nicht.

Ellingsen sagte in einem Interview mit Reduxx: „Gegen mich wird polizeilich ermittelt, weil ich mich für die Rechte der Frauen einsetze, denn für bestimmte Gruppen gilt die Tatsache, dass Frauen und Mädchen weiblich sind und dass Männer keine Frauen, Mädchen, Mütter oder Lesben sein können, als hasserfüllt. […] Die Tatsache, dass die Polizei rechtlich in der Lage ist, gegen Frauen, die sich für die Rechte der Frauen einsetzen, zu ermitteln und sie zu verfolgen, ist besorgniserregend. Dies ist Neuland in Norwegen, daher ist der Ausgang der Ermittlungen wichtig, sowohl wenn der Fall abgewiesen wird als auch wenn er zu einem Prozess führt.“

Warum ist die strafrechtliche Verfolgung von Christina Ellingsen auch für Deutschland von Bedeutung?

Auch in Deutschland ist die Einführung eines Selbstbestimmungsgesetz (Self ID) geplant. Die Eckpunkte für den Gesetzentwurf werden der Öffentlichkeit am 30.6. um 11 Uhr in einer Pressekonferenz – also parallel zu unserer Kundgebung – vorgestellt. Dieses Gesetz ermöglicht, dass jeder Mann sich durch reine Selbstauskunft zur Frau erklären kann und in Folge Zugang zu allen Frauenschutzräumen, Frauensportmannschaften und Frauenquotenpositionen erhält. Damit sind de facto alle Frauenrechte gefährdet.

Daneben planen die Grünen, ein Gesetz gegen Hassverbrechen einzuführen, das die Geschlechtsidentität unter besonderen Schutz stellt und damit der norwegischen Gesetzgebung ähnelt. Außerdem ist eine Grundgesetzänderung geplant. Auch hier soll in Artikel 3 die sexuelle und geschlechtliche Identität geschützt werden, auch wenn diese begrifflich völlig unklar ist und einer rein subjektiven Empfindung sexuentspricht.

Der Gesetzentwurf für das deutsche Selbstbestimmungsgesetz sieht in seiner letzten Fassung vor, dass ein Missachten der subjektiv empfundenen Geschlechtsidentität mit bis zu 2.500 EUR bestraft werden darf. Damit macht sich jede und jeder strafbar, der das biologische Geschlecht einer Person richtig benennt und bspw. einen Mann aus der Frauendusche bittet, der sich als Frau identifiziert.

Self ID Gesetze sind frauenfeindlich.

Der Fall von Christina Ellingsen beweist, dass die Bedenken von Feministinnen berechtigt sind, dass diese Gesetze frauenfeindlich sind und das Verklagen von Feministinnen begünstigen. Ein weiterer aktueller Fall in Brasilien belegt das ebenfalls. Hier drohen der Feministin Isabela Cêpa 25 Jahre Haft, weil sie den männlichen Politiker Erika Hilton als Mann bezeichnete.  Christina Ellingsen sagt, dass es sich um die Wiedereinführung einer Blasphemie-Gesetzgebung handelt, denn die Geschlechtsidentität ist ein rein subjektives Gefühl und damit ein Glaube – keine körperlich-materielle Realität. Wie Ellingsen, Cêpa und unsere Inititiative machen seit geraumer Zeit international Feministinnen und feministische Organisationen gegen die frauenfeindliche Self-ID Gesetzgebung mobil. Aktuell ist – trotz heftiger Proteste von Feministinnen – auch in Spanien die Einführung vorgesehen.

 

Christina Ellingsen plant nach eigenen Angaben ihre juristische Verfolgung so lange aufrechtzuerhalten bis Norwegen eine Gesetzesänderung beschließt und die Geschlechtsidentität aus den Gesetzen zum Diskriminierungsschutz und gegen Hassverbrechen streicht.  In Deutschland kämpfen wir als Initiative gemeinsam dagegen, dass ein Selbstbestimmungsgesetz eingeführt wird, das neben Frauenrechten auch den Kinderschutz und die Meinungs- und Glaubensfreiheit gefährdet und vor allem für Lesben die Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Orientierung verschärft.

 

Weitere Infos unter:

Offener Brief auf dem Blog von Eva Engelken: https://www.evaengelken.de/aktion-der-initiative-letwomenspeak-protest-gegen-die-strafrechtliche-verfolgung-von-christina-ellingsen-jetzt-mitmachen/

Infos zur Demonstration auf dem Blog von Eva Engelken: https://www.evaengelken.de/letwomenspeak-demo-am-30-6-22-11h-in-berlin-vor-der-norwegischen-botschaft/

Informationen zum Fall Christina Ellingsen und Spendenmöglichkeit für Christina von Radfem Berlin: https://radfemberlin.de/wer-ist-christina-ellingsen-und-warum-feministin-zu-sein-sie-im-jahr-2022-ins-gefangnis-bringen-konnte

Kurzvortrag zum Fall und zur Protestaktion: https://www.youtube.com/watch?v=p_kZ01e1Bt8

Livestream der Demo auf dem Instagram-Account der Initiative: https://www.instagram.com/initiative_lfs/

Stellungnahme der Women’s Declaration International zum Fall Christina Ellingsen und Spendenmöglichkeit (Englisch): https://www.womensdeclaration.com/en/resources/statements-and-letters/wdi-statement-in-support-of-christina-ellingsen/

Umfassende Informationen zum Fall von Reduxx (Englisch): https://reduxx.info/norwegian-feminist-facing-up-to-three-year-prison-sentence-over-tweets/

Infos zum Selbstbestimmungsgesetz in Deutschland: https://geschlecht-zaehlt.de/

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10 Kommentare

  1. #1 | Cadelli sagt am 28. Juni 2022 um 08:38 Uhr

    Zitat: „dass die Bedenken von Feministinnen berechtigt sind, dass diese Gesetze frauenfeindlich sind und das Verklagen von Feministinnen begünstigen. “ Mit dem ständigen Verweis auf ‚Feminismus/ Feministin‘ schadet Ihr Eurem Anliegen. Mit Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes kann nämlich JEDER verklagt werden, der die Wahrheit „ein Mann im Kleid ist ein Mann“ sagt. Ihr müsst die Bevölkerung abholen und nicht verprellen, indem Ihr ständig von Feminismus und Feministinnen redet. Es hat nichts mit Feminismus zu tun, dass Frauen (und Väter von Töchtern) keine Männer in der Frauendusche oder Frauenumkleide haben wollen. JEDER ist davon betroffen, das müsst Ihr hervorgeheben!

  2. #2 | Marina Piestert sagt am 28. Juni 2022 um 13:56 Uhr

    Leider stimmt es, dass das Wort Feminismus manche Ohren zu klappt. Aber sich um Rechte von Frauen und Mädchen zu kümmern, ist nun mal feministisch. Auch wenn es mancher oder manche nicht sein will.

    Das Thema ist brandgefährlichen. Bitte an alle Bürgerinnen und Bürger, sich hierfür zu interessieren und diesen Brief zu unterschreiben. Ich habe auch schon unterzeichnet
    Danke

  3. #3 | paule t. sagt am 28. Juni 2022 um 23:07 Uhr

    In dem Text stehen einige Dinge, die schon aus dem Text erkennbar Unsinn sind, und noch viel mehr, bei denen ich erhebliche Zweifel habe, die ich aber nicht aus der Hand nachprüfen kann. Dazu kommt offene Transfeindlichkeit – denn egal, wie man zu den genannten Gesetzen steht, ist das Misgendering und Deadnaming von Transpersonen völlig überflüssig.

    Ich würde mich über einen journalistischen Artikel freuen, der den Text in das tatsächliche Geschehen einordnet und die diversen Behauptungen, z.B. über die norwegische Rechtslage und die geplanten deutschen Gesetze, kritisch überprüft.

    Kann man auf so einen Artikel bei den Ruhrbaronen hoffen, oder sind diese nur Verlautbarungsorgan für transfeindlichen Aktivismus?

  4. #4 | Helmut Junge sagt am 29. Juni 2022 um 09:13 Uhr

    @paule t.
    „Dazu kommt offene Transfeindlichkeit – denn egal, wie man zu den genannten Gesetzen steht, ist das Misgendering und Deadnaming von Transpersonen völlig überflüssig.“
    Was bedeutet das? Und auf welchen Hinweis soll das zutreffen?
    Das ist nur eine Verständnisfrage, damit ich die Frontlinie erkennen kann.

  5. #5 | SvG sagt am 29. Juni 2022 um 16:00 Uhr

    @ paule t.: … das Misgendering und Deadnaming…“
    Gibt es diese Ausdrücke wirklich, oder sind das wieder deutsche Erfindungen wie „Streetworker“?

  6. #6 | Henning sagt am 29. Juni 2022 um 17:00 Uhr

    Christine Marie Jentoft ist kein männlicher Transaktivist sondern einfach eine Frau.

    Bei dem Hass und einfach nur Mist den Christina Ellingsen von sich gibt hoffe ich auf eine möglichst hohe Strafe.
    Ich vermute mal dass diese Frau lernresistent ist, aber man darf ja immer noch hoffen…

  7. #8 | SvG sagt am 30. Juni 2022 um 10:41 Uhr

    @ Henning: Abwertung und Hass lese ich nur bei Ihnen und paule t. Die Frau sagt ihre Meinung, den Hass verbreiten Sie.

  8. #9 | Regierung stellt Eckpunkte zu einem Selbstbestimmungsgesetz vor - Frauen und Kinder nachrangig (06.2022) - Fairplay fuer Frauen sagt am 30. Juni 2022 um 12:14 Uhr

    […] Ein Blick auf andere Länder, in denen eine Art „Selbstbestimmungsgesetz“ bereits eingeführt wurde, zeigt, welche Blüten das treiben kann. In der Schweiz wurde ein ähnliches Gesetz bereits missbraucht. So wird derzeit eine Frau in Norwegen, Christina Ellingsen, für ein paar Tweets auf Twitter wegen „Hassrede gegen die Geschlechtsidentität“ juristisch belangt. Ihr drohen bis zu drei Jahre Haft. Zu den Tweets wurde sie vier Stunden lang polizeilich verhört. Sie hatte getweeted: „Warum lehrt die FRI junge Menschen, dass Männer lesbisch sein können? Ist das nicht eine Konversionstherapie?“ und „Jentoft, ein männlicher Berater der FRI, gibt sich als lesbisch aus – so verrückt ist die Organisation, die sich angeblich für die Interessen junger Lesben einsetzt. Wie hilft es jungen Lesben, wenn auch Männer behaupten, lesbisch zu sein?“ Die Antwort auf Ellingsens Fragen ist: ein Gerichtsverfahren. Dagegen wehren sich Frauen, auch in Deutschland, die sich heute um 11 Uhr in Berlin vor der Norwegischen Botschaft mit Ellingsen solidarisch zeigen. Mehr dazu unter diesem Link. […]

  9. #10 | Bert Führmann sagt am 30. Juni 2022 um 20:49 Uhr

    @Helmut Junge #4,
    — wichtiger als D e i n e „F r o n t 1) l i n i e“ zu erkennen, wäre es grundsätzlich Wesen und Kern des Gegenstandes bzw. der mit den sektiererischen Begriffen transportierten oder auch verborgenen (!) INHALTE zu erkennen ! – V. a. bevor man irgendwas an der Tront macht oder sie bildet.

    Aber das ist ja immer weniger „Menschen“, also Linken wichtig, denn sie meinen trotz ihrer horrenden und oft selbstverschuldeten Niederlagen würden sie zunehmend und „wissenschaftlich“ durchblicken, — schlimmer als in den 80ern oder 90ern „Politik“/ Aktionen als Vehikel zur Identitäts“bildung“ und Stabilisierung durch gruppenkollektiv-reinigende Authentifizierung . . . mit zunehmender Kontra-Identifizierung um so mehr, daß fast jede Hoffnung auf ein sozialistisches, anarchistisches oder kommunist. Paradies verloren, gegenstandslos oder verlogen ist., — die heute in der zunehmend fanatischen, linken Identitäts“politik“ ihren Ausfluss hat . . .- immer unter den Etiketten, Scheinrechtfertigungen und Popanz des Anti-/Rassismus oder oberflächlich betrachteten Menschenrechte. und
    hier
    @Marina Priestert #2 & @Cadelli #1
    muß ich kritisch auf den FEMINISMUS als Ideologie zurückkommen — auch wenn ich Euch zubillige, daß Ihr wohl wie die meisten darunter eine wie auch immer moderne Frauenrechts-Theorie/-Bewegung versteht, so lange sie „nicht zu radikal“ auftritt :
    — Warum?
    Weil der Feminismus, je tiefer man gräbt eine familien- und menschenfeindliche Kampfideologie ist, die — so schlüssig dargelegt in „New Age und Feminismus“ von Lutz v. Padberg nicht zufällig vorbereitet und formuliert wurde auch von fanatischen US-Linksextremistinnen, denen das ursprüngliche Anliegen der ARBEITER-BEWEGUNG und ihrer Frauen und Kinder völlig egal wurde, oder basierend auf einer „FreieLiebe“-„Kinderschänder(ring)-Leiterin wie Simone de Beauvoir . . . ., mit einer Theorie in der sogenannter Neomarxismus mit der arier-schwarzesoterischen, gefühlsfeindlichen bis antisemitischen „THEOSOPHIE“ fusioniert wurde.

    Das nicht zu wissen führt sprachlich, wie praktisch in die Irre, wie nicht zuletzt unsere besten GENDER(Gaga-)iSMUS-kritischen Frauen-Kritikerinnen und Autorinnen zeigen.

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