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NRW: Linkspartei-Geschäftsführer Blocks rechnet mit Neuwahlen

Die Linke in NRW scheint der geplanten rot-grünen Landesregierung keine hohen Überlebenschancen einzuräumen. Geschäftsführer Günter Blocks rechnet mit Neuwahlen.Und will seine Partei und die Landtagsfraktion vorbereitet wissen.

Der Klassenfeind – er ist hinterlistig und gemein. Aber Günter Blocks, den Geschäftsführer der NRW-Linkspartei  konnte er nicht täuschen. Der ahnt, das Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) Neuwahlen planen, um die alleinige Macht an sich zu reissen. Und die Kräfte der Arbeiterklasse zu schwächen. Doch sie haben nicht mit Blocks gerechnet. Der bereitet seine Partei auf Neuwahlen vor. Für den Parteitag im Juli hat er einen Antrag gestellt. Das Ziel: Der Parteitag soll die „KandidatInnen-Liste zur Landtagswahl vom Mai 2010 durchgängig (…) bestätigen.“ Die Begründung:

SPD und Grüne hatten es offenbar von Anfang an darauf angelegt, Neuwahlen in NRW zu erzwingen. Alle Verhandlungen mit anderen Parteien waren offensichtlich auf Scheitern  angelegt, um so den anderen den „Schwarzen Peter“ zuzuschieben und den 1002 Vorwand für Neuwahlen gezielt herbeizuführen. Im Falle der Auflösung des Landtages müsste die Neuwahl innerhalb von 60 Tagen  durchgeführt werden. Wenn wir in einer solch kurzen Phase in der Lage sein wollen, einen erfolgreichen Wahlkampf zu führen und den Wiedereinzug in den Landtag abzusichern, dann müssen alle unsere Kräfte von Anfang an auf den gemeinsamen Erfolg ausgerichtet  werden.
Ein neuerlicher innerparteilicher Wahlkampf um die aussichtsreichsten Listenplätze würde hingegen Kräfte binden, die uns in dieser Auseinandersetzung fehlen würden, wenn wieder alle anderen Landtagsparteien unisono verkünden, dass sie uns aus dem Landtag heraushalten wollen.
Nur mit großer Geschlossenheit können wir erfolgreich eine solche Auseinandersetzung bestehen und damit sicherstellen, dass die Lohnabhängigen und sozial Ausgegrenzten über eine Stimme im NRW-Landesparlament verfügen.

Blocks Antrag dürfte bei all jenen auf Ablehnung stossen, die in der Linkspartei auf Neuwahlen hoffen, um eine zweite Chance zu bekommen, doch noch in den Landtag einziehen zu können. Aber solch Abweichlertum hat gute Chance auf dem Parteitag als unsolidarisch abgetan zu werden.  Allen denen er mit dem Antrag das Pöstchen sichert werden ihm dafür sicher dankbar sein.

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38 Kommentare zu “NRW: Linkspartei-Geschäftsführer Blocks rechnet mit Neuwahlen

  • Pingback:     DEMOKRATISCH - LINKS » Blog Archiv » * Blocks der “Stratege”

  • #2
    Detlef Obens

    Hier versucht ein endgültig gescheiterter Mann mit politischen Ambitionen, noch einmal für sich das Ruder herum reissen zu können! Günter, das war wohl nix! Auch für Dich kommt nun „Time to say good-bye“!

  • #3
    Helmut Junge

    Wenn ein solcher, bisher ja nur theoretischer Parteitag, sich tatsächlich im Sinne Blocks verhalten würde, wäre es gegen das Gesetz.
    Ich behaupte mal, daß es da kein heimliches, besser unheimliches Wahlverfahren gibt, das ohne das Mitwissen sehr sehr vieler Personen zu dem gleichen Ergebnis führen würde, wie bei der vergangenen Kandidatenkür.
    Also geht das nicht, und ist Quatsch, der nur offenbart, wie diese Person gestrickt ist.

  • #4
    Ingo Engbert

    Ein mich als Antikommunist anpöbelnder Rufmörder Blocks, macht seiner antidemokratischen Einstellung wieder einmal alle Ehre. In Japan würde solch ein Versager aus Scham Selbstmord begehen, hier im Land ist solch ein Gockel noch stolz auf sich.

  • #5
    Helmut Junge

    @all: Es gibt ja noch keine Einladung zu solch einem Wahlparteitag.
    Aber wenn dieser Antrag zu einem Wahlparteitag käme, wäre es
    möglicherweise schon: Wahlbeeinflussung.
    Da würde der Wahlleiter die ganze Liste sperren.
    Dann wäre die „Linkspartei“ wegen ihres Angestellten draußen.
    Auch nicht schön. Oder?

  • #6
  • #7
    Bernhard Ludwig

    Es ist einfach nur peinlich, in welchen absurden Spekulationen sich hier mal wieder Laurin, Junge, Obens und Engbert verlieren.
    Destruktivität bis ins Mark zeichnet diese Leute aus.
    Eine Partei, die sich einen Geschäftsführer leistet, der für den Fall der Fälle keinen „Plan“ in der Schublade hat, sollte ihre Arbeit direkt einstellen.
    Wie groß wäre wohl die Schadenfreude der o.g., wenn DIE LINKE sich unvorbereitet von den Ereignissen überrollen lassen würde?
    Also macht mal halblang, Ahnung habt ihr von solchen Sachen eh nicht.

  • #8
    Bernhard Ludwig

    @ #5: „Dann wäre die “Linkspartei” wegen ihres Angestellten draußen.“

    Ahnungslosigkeit auch hier. Der Landesvorstand der Linkspartei arbeitet ehrenamtlich. Blocks ist kein Angestellter der Partei!

  • #9
    Eberhardt

    Ah, ich las die Überschrift und freute mich – zu früh:
    es handelte sich NICHT um die Bundesregierung, für die frühe
    Neuwahlen kommen könnten.

    Aber vielleicht, vielleicht doch noch – bald – früh – früher – auf jeden Fall früher,
    als ‚im normalen Geschäftsverlauf‘?

    Das wäre doch schön!

  • #10
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Bernhard Ludwig: Der Antrag von Blocks soll mögliche Alternativ-Kandidaten unter Druck setzen und zeugt von einem merkwürdigen Demokratieverständnis. Wundert mich das bei Blocks und seiner Partei? Nein, natürlich nicht.

  • #11
    Bernhard Ludwig

    @ #10 | Stefan Laurin
    Das wäre ein klassischer Schuss ins Knie durch und von Blocks. Er war nämlich selbst ein mehrmals unterlegener Bewerber um ein Landtagsmandat.
    Und merke: wenn jemand einen Antrag stellt, heißt das noch lange nicht, dass ein Parteitag dem folgt. Es gibt gute Gründe es so zu tun wie vorgeschlagen bzw. beantragt und es gibt auch Gründe dafür es nicht zu tun.
    Das kann man auch völlig emotionslos beurteilen.
    Die derzeitige Fraktion wird von der überwiegenden Mehrheit der Partei gestützt. Nur gescheiterte (Partei-)Existenzen wie Obens und Engbert meckern rum. Die hätten aber auch keine Chance, wenn eine völlig neue Liste aufgestellt würde. Oder glaubt wirklich jemand, dass irgendeine Partei solche Menschen braucht?

  • #12
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Bernhard Ludwig: Ich kenne ein paar Leute die sich Hoffnungen machen, bei einer Neuwahl der Liste auf einen aussichtsreichen Platz zu kommen. Das ist auch keine Besonderheit der Linkspartei sondern ist in allen Parteien so. Und das gehört zur Demokratie dazu. Wahlen müssen offen sein – sonst sind es keine Wahlen.

  • #13
    Mona

    Sehr guter Bericht der „Ruhrbarone“ !
    Das ist mal wieder ypisch für Günter Blocks, einer der grössten Agitpropper der Linkspartei. [ http://de.wikipedia.org/wiki/Agitprop ]
    Mein Lieblingssatz für Günter Blocks, dem “Master of the Universe”, lautet:
    Veni, vidi, violini – Ich kam, sah und vergeigte

  • #14
    Udo Pahl

    Blocks, der alte Strippenzieher und Satzungsbeuger, der mich einmal in meiner Zeit bei dieser Partei ‚Erbsenzähler‘ nannte, weil ich ihm satzungstechnisch an die Kandarrre gefahren bin.
    Ich bezweifle, dass sein Antrag, der alles andere bedeutet, als Zeitverschwendung zu verhindern, vor einer Bundesschiedskommission Bestand hätte. Ich übergehe hier bewusst die Kommission des Landes; denn die hat er als selbsterklärter Satzungsexperte mutmasslich in der Tasche.

    Es erklärt sich von selbst, dass Blocks die alten Kandidaten beizubehalten wünscht. Denn die Mehrzahl ist Mitglied bei der SL, der ‚Sozialistischen Linken‘, zu der auch Blocks gehört. Es ist zu vermuten, dass er aus purem karrieristischen Eigennutz handelt : Möglicherweise sieht er seinen ‚mutmasslichen‘ Job bei der jetzigen linken Landtagsfraktion in Gefahr. Wenn er schon als Bundestagskandidat durchgefallen ist, und auch eine angedachte Landtagskandidatur nicht zum finanziellen Erfolg führte, sieht er diese angedachten Pfründe schwinden, wenn seine SL-Kumpane nicht mehr gewählt würden. Ich wette, dass Blocks bei der jetzigen Landtagsfraktion einen Job bekommt – und wenn er für 8’000 euronen (bretto oder nutto) Papierkörbe leert… .

    Es ist anzunehmen, dass eine „Sondierungsgespräche-ich sage-nix“ – Beuermann und mindestens noch die „in toto“ – Frau Gunhild Böth als Landtagskandidaten keine Chance mehr hätten. Und noch ein paar andere des SL-Clubs.

    Deswegen ist Blocks gegen Neuwahl der linken Landtagskandidaten; so einfach ist das!

  • #15
    Udo Pahl

    und #7,#8,#11, @ Bernhard Ludwig oder sollte ich sagen: Lieber Günter??? Das wär’s, gelle?

    crux ist, dass Menschen wie DU nicht den ganzen Durchblick haben und nichts ist schlimmer als Halbwissen. Das leite ich daraus ab, dass du ‚Obens‘ und ‚Engbert‘ der Meckerei bezichtigst. Keiner kennt Blocks so gut wie Obens, danach kommen sofort Engbert und ich. Natürlich meine ich das nicht ganzheitlich, sondern in einem ganz speziellen Rahmen.

    Glaube mir: Meine Blocks’sche Beschäftigungstheorie kommt der Sache vielleicht am nächsten … – habe immer schon eine gute Nase gehabt.

  • #16
    Helmut Junge

    @Bernhard Ludwig:
    Ich bin überhaupt nicht destruktiv, sondern habe in meinem politischem Leben eine besondere Abneigung gegen alle Formen des Demokratischen Zentralismus entwickelt. Immer, wenn von oberen Leitungsorganen Vorschläge an Mitglieder gemacht werden, was diese wählen sollten, spüre ich diesen Widerwillen.
    Dabei gilt das bei weitem nicht und keinesfalls nur für die Linkspartei, da sind mir andere Parteien auch schon häufig aufgefallen.
    Nur hat die Linke in ihrer Geschichte eine sehr lange Phase durchgemacht, in der das Prinzip des Demokratischen Zentralismus dogmatisch behandelt wurde, und Abweichler hingerichtet wurden. Das darf sich meiner Meinung nach niemals mehr wiederholen. Wehret da den Anfängen. Die Linke hat da besonders scharf drauf zu achten.
    Wenn so eine Diskussion über dieses Thema auf Ihr Interesse stossen sollte, werde ich mit Ihnen oder auch mit jedem anderen gerne darüber diskutieren.
    Ich fühle mich übrigens sogar besonders konstruktiv, wenn ich mich dafür einbringe, daß innerhalb der Linken demokratische Wahlen stattfinden.
    Genau das aber will der Antrag von Herrn Blocks verhindern. Ich kenne diesen Herrn Blocks übrigens nicht, und wenn er den Job des Landesgeschäftsführers ehrenamtlich machen sollte, korrigiere ich mich hiermit. Dann lautet der betreffende Satz eben nicht „Dann wäre die “Linkspartei” wegen ihres Angestellten draußen“, sondern „Dann wäre die “Linkspartei” wegen ihres Landesgeschäftsführers draußen.“ Sind Sie damit zufriedener?

  • #17
    Ulrich

    Man sollte aus einer Mücke keinen Elefanten machen. Aber es fällt auf dass immer mehr kleinere und größere Funktionsträger ein neues Lieblingsspiel haben. „Beleidigte Leberwurst“ ist angesagt, egal ob NRW-Regierung oder Auswahl des SPD-/Grünen-Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten.

  • #18
    Bernhard Ludwig

    @ #14 | Udo Pahl: Noch ein Ahnungsloser
    1. Blocks denkt nicht im Traum daran, einen Job in der Landtagsfraktion zu übernehmen.
    2. 8.000 Euro? Auf welchem Mond lebt Pahl wohl. Nicht mal die Hälfte davon gibt es brutto. Oder meint Pahl, Blocks würde bei der CDU anfangen?
    3. Strömungen:
    – Zimmermann = AKL
    – Beuermann = SL
    – Butterwegge = SL
    – Sagel = keine Strömung
    – Böth = keine Strömung
    – Michalowsky = SL
    – Conrads = keine Strömung
    – Atalan = keine Strömung
    – Demirel = keine Strömung
    – Aggelidis = AKL
    – Akbayir = keine Strömung
    Bei 3 x SL und 2 x AKL und 6 x keine Strömung, kann ich nun wirklich kein Übergewicht der Strömungen erkennen und schon gar nicht der SL.
    Aber dieser Block ist ja bekanntermaßen bestens informiert oder besser gesagt „an unserem Feindbild lassen wir nicht kratzen“.
    Fazit: Pahl, Engert, Obens haben ebenso wenig Ahnung von der Linken wie Laurin.

    So einfach ist das! 😉

  • #19
    peter mueller

    blocks will doch den bezahlten job als landesgeschäftsführer haben, ein untragbarer mann, ein unsympath durch und durch, aus diesem Grunde schleimt er sich bei den kandidatInnen und deren anhänger ein – ein große anzahl stimmen für diesen job!

  • #20
  • #21
    Detlef Obens

    völliger Blödsinn diese Strömungsauflistung des „Herrn Bernhard Ludwig“. Und für alle ein letztes Mal: ich bin freiwillig seit nunmehr 13 Monaten kein Mitglied mehr bei den Linken, will auch keines mehr sein und sicher nie etwas dort werden! Was sollte ich denn dort werden wollen??? Also: IN TOTO kein NRW-Linker!!
    Zumindest was die Partei angeht! Auf „links“ haben nun mal Beuermann, Blocks und Co. nicht das alleinige Monopol! OK, vielleicht auf ganz links…!

  • #22
    Bernhard Ludwig

    #20 | David Schraven
    Dann bitte ich doch mal um eine korrigierte Liste, wenn Sie die o.g. anzweifeln.

  • #23
    Helmut Junge

    @Bernhard Ludwig (18)
    Ihre Strömungsliste ist allein schon deswegen merkwürdig, weil alle Personen, deren Namen ich schon mal gelesen hab, einer Liste angehören. Deren politische Zuordnung war auch in einigen Medien nachzulesen. Aber alle Personen, die es geschafft haben, mir trotz Wahlkampf unbekannt zu bleiben, danach angeblich auch keiner Liste angehören sollen.
    Diese Liste hätten Sie, oder sogar ich selber aus Medienberichten zusammenbasteln können.
    Sie Wissender.
    Wo Sie doch angeblich sogar wissen, was der Herr Blocks nicht mal im Traum denkt, erscheint mir das mager. Da wundere ich mich doch sehr, daß Sie allen anderen hier Ahnungslosigkeit und Unwissenheitheit unterstellen.
    Mittlerweile habe ich den Eindruck, daß Sie hier in der Diskussion nur ein Trittbrettfahrer sind, der sch wichtig aufbläht.

  • #24
    Detlef Obens

    Lassen wir Herrn Ludwig doch Herr Ludwig bleiben! Er ist einer dieser üblichen namenlosen Blog-Hopper mit wenig Substanz in vielen Worten!

    Eine sehr bemerkenswerte Analyse der Linkspartei, die sich in weiten Teilen mit meinen deckt, habe ich heute auf der „MenschenZeitung“ gelesen. Die dortige Herausgeberin beschreibt die gesamte LINKE in Deutschland als das was sie derzeit ist. Was „sie“ ist kann jeder LeserIn nach Lektüre für sich selbst bestimmen!

    Sehr lesenswert, da die Herausgeberin sicher keine „Linken-Hasserin“ ist und war, (auch schon aufgrund ihrer Vita) aber nun damit rechnen muss, als eine solche bezeichnet zu werden. Und was wohl noch fataler für sie ist: ich schreibe da auch regelmäßig!

    http://menschenzeitung.de/?p=4684

  • #25
    Bernhard Ludwig

    „Deren politische Zuordnung war auch in einigen Medien nachzulesen.“
    @ #23 | Helmut Junge

    Junge, Junge Sie sind zu mediengläubig!
    Nicht nur hier steht viel dummes Zeug, sondern auch in Printmedien. Wenn Unwahrheiten häufig wiederholt werden, werden sie dadurch nicht wahr!
    Obens und Co. sind einfach nur schlechte Berater, weil in der LINKEN gescheitert und voller Hass.

  • Pingback: Links anne Ruhr (28.06.2010) » Pottblog

  • #27
    Mona

    @Bernhard Ludwig !

    es gibt keine Einzelfälle, sondern das hat schon System. NRW ist „verseucht“ mit Blocks u.a. Strippenzieher:
    http://www.dielinke-kreiskleve.de/images/einzelfaelle.jpg
    Ähnliche Verhältnisse sind auch im Kreis Kleve u.a.
    http://linkes-netzwerk.foren-city.de/forum,1,2e9f9fe4f0316b26a22713fbd4ae9340,-kreisverband-kleve.html

    Die Linkspartei hat ihren Höhepunkt erreicht und das ist gut so.

  • #28
    Mona

    Günter Blocks, das Bauernopfer, ist politisch am Ende, aber er weiß es nur noch nicht. Günter, merke Dir:
    „Jedes Tier ist ein Stückchen Natur, aber nicht jedes ist geeignet, als Repräsentant dieser Natur in deinem Hause zu wohnen“. -Konrad Lorenz-

  • #29
    Helmut Junge

    @Bernhard Ludwig (25):
    wenn ich sag, daß Sie nicht nicht mehr sagen als in den Medien nachlesbar ist,
    antworten Sie, daß ich zu mediengläubig wäre.
    Aus Ihnen spricht nicht Marx, sondern Schopenhauer Herr Ludwig.
    eristische Dialektik- die Kunst immer Recht zu behalten.

  • #30
  • #31
    Werner Müller

    #26
    Sie schreiben:
    Ob so etwas satzungsrechtlich und vom Parteiengesetz her möglich ist, wäre mal zu prüfen.

    In Blocks Antrag steht aber wortwörtlich:
    …, unter Wahrung der gesetzlichen und satzungsrechtlichen Vorschriften die KandidatInnen-Liste zur Landtagswahl vom Mai 2010 durchgängig zu bestätigen, …

  • #32
    Ingo Engbert

    „Nur mit großer Geschlossenheit können wir erfolgreich eine solche Auseinandersetzung bestehen und damit sicherstellen, dass die Lohnabhängigen und sozial Ausgegrenzten über eine Stimme im NRW-Landesparlament verfügen.“ So Blocks in seinem Antrag ! Sollte eine Partei sich wirklich aktiv für die Angesprochenen einsetzen und Verbesserungen erreichen wollen, müsste alles versucht werden Mehrheiten im Bundesrat zu bekommen. Das wäre möglich gewesen durch ein Mitregieren in NRW. Durch die Wahl eines gemeinsamen Bundespräsidenten Gauck könnte sich auch die Möglichkeit ergeben nicht genehme Gesetze zu verhindern. Alleine schon die Tatsache dass diese beiden Möglichkeiten leichtsinnig vertan wurden zeigt auf, dass es bei den Linken nicht um Menschen sondern um Ideologien geht. Mit anderen Worten : Wenn die Kommunisten mehr als 50 % der Wählerstimmen bekommen haben wird den oben angesprochenen geholfen werden. Wann dieses möglich sein wird überlasse ich den Rechenkünsten des Bernhard Ludwig oder dem Dieter.

  • #33
    Helmut Junge

    @Werner Müller,
    viel wichtiger als irgendeine Gesetzeslücke, die der Landesgeschäftsführer sich selber offenhält, ist doch die Frage, ob sich überhaupt jemand an solch eine „Empfehlung“ halten würde.
    Wenn das nämlich der Fall wäre, daß die Demokratie parteiintern nicht funktioniert, …meine Güte neh, wie wollen solche Leute dann ein positives Beispiel nach außen geben? Solche Experimente sind doch alle gescheitert.
    Alle. Alle K-Gruppen, alle trotzkistischen Gruppen, die DKP, alle im Nirgendwo.
    Es ist doch gerade das Gründungsmotiv der PDS gewesen, daß alles anders werden soll. Die PDS sollte doch ein Neuanfang sein. Und dann die Linke erst recht.
    Wenn da jetzt einige anfangen, die alte Häßlichkeit wieder herauszuholen, ist es auch ganz schnell wieder aus, mit dem Zulauf, den diese Partei in der letzten Zeit hatte. Wenn es jemanden gelingen sollte, die Mitglieder einzuschüchtern,
    wird der wohl mit den Wählern längst nicht genau so umgehen können.
    Dann ist es Aus, Fertig, Nikolaus.
    Ich habe fertig. (Uralt-Zitat eines Fußballers.)

  • #34
    So schmeckt der Sommer

    Eigentlich lese ich trotz (oder gerade wegen?) meiner Mitgliedschaft bei den LINKEN diese Seite ziemlich gern. Ich beklatsche auch nicht alles euphorisch, was in der Partei entschieden wird und sehe es eher als meine persönlich Pflicht an, erstmal alles zu hinterfragen…

    Aber die Laurinschen Verschwörungstheorien, die hier in unregelmäßigen Abständen zu neuen Skandalstorys über die LINKE hochgekocht werden und dann euphorisch von den 2-3 Jubelpersern aufgrund ihrer verletzten Eitelkeiten mit den immer gleichen Phrasen begeistert kommentiert werden, werden zunehmend bizarr.

    Am Schlimmsten ist aber, dass die Kommentarspalte (auf die man hier mal so stolz war) inzwischen auf dem Schmutzkübelniveau von derwesten.de angekommen ist: Persönlich Unterstellungen über charakterliche Uneignungen ehem. Parteigenossen und Plaudereien aus dem Nähkästchen sind unterste Kanone…

  • #35
    Arnold Voss

    „Persönlich Unterstellungen über charakterliche Uneignungen ehem. Parteigenossen und Plaudereien aus dem Nähkästchen sind unterste Kanone…“

    Das mag so sein, aber es sagt doch mehr über die Partei bzw. ihre Mitglieder aus als über diesen blog, oder?

  • #36
    Udo Pahl

    #34 | So schmeckt der Sommer …
    …tja, Sommer, vielleicht ist Dir nicht bewusst, was du sagst, wenn Du den Begriff „Jubelperser“ locker hier verwendest.
    Die 2-3 von Dir so Diffamierten wissen allerdings genau, wovon sie reden; denn sie haben ‚mehr Ahnung als die Kuh vom Sonntag„. Karrieristen, du kleiner „Insider“, sind sie nie gewesen. Im Gegensatz zu dem lieben Günter, der meinte, die „Perser“ mit diesem Attribut belegen zu müssen.

    Und ganz sicher belegen wir die so von Dir bezeichneten „Laurin’schen Verschwörungstheorien“ nicht mit Phrasen, sondern können das von uns Gesagte in der Regel belegen. Laurin hat eben eine gute Nase.

  • #37
  • #38
    Nobbi

    Die Linke leistet mal wieder ganze Arbeit:

    http://www.redok.de/content/view/1685/36/

    Über einen Zuschuss zum Bau der Synagoge in Herford sollte am Freitag der vergangenen Woche der Stadtrat der ostwestfälischen Kreisstadt abstimmen. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen, allerdings stimmte ein Stadtratsmitglied gegen diese Unterstützung der jüdischen Gemeinde. Die Gegenstimme kam aber nicht etwa von der NPD, sondern von der Abgeordneten der Partei “Die Linke”.

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