Beschlagnahme von „Nazis töten.“-Plakaten der PARTEI war illegal

Demonstration gegen Nazi-Aufmarsch in Bielefeld am 08.11.2019; Foto: DiIE PARTEI Bielefeld
Demonstration gegen Nazi-Aufmarsch in Bielefeld am 08.11.2019; Foto: DiIE PARTEI Bielefeld

Seit dem 9. Mai 2018 sitzt, die wiederholt wegen Volksverhetzung verurteilte Holocaustleugnerin, Ursula Haverbeck ihre Haftstrafe in der JVA Bielefeld-Brackwede ab. Seitdem kommt es immer wieder zu Aufmärschen in der ostwestfälischen Metropole durch die Nazi-Splitterpartei Die Rechte und ihrem neonazistischen Umfeld.

Auch für den 9. November 2019, es jährte sich der 79. Jahrestag der Reichspogromnacht, hatten die Nazis eine Kundgebung unter dem Motto „Freiheit für Ursula Haverbeck“ angemeldet. Die inhaftierte Revisionistin hat am 8. November 1928 Geburtstag. Die Polizei Bielefeld hatte, aus Respekt vor den Opfern der Reichspogromnacht, versucht die Demonstration an diesem Tag zu verbieten:

Dieses Demonstrationsverbot wurde durch das Verwaltungsgericht Minden im September 2019 aufgehoben, weil es keinen Zusammenhang zwischen der rechtsextremen Demonstration und dem Gedenktag sehen konnte.

Ein breites Bündnis von demokratischen Parteien, darunter auch die Partei DIE PARTEI,  und Initiativen mobilisierte daraufhin für den 9. November 2019 zu einer Gegendemonstration.

Im Vorfeld der Demonstration kam es zu einem Zwischenfall: Mehrere Plakate der Partei DIE PARTEI, die entlang der Wegstrecke des Nazimarsches installiert waren – Motive: „Nazis töten“ und „Hier könnte ein Nazi hängen“ – wurden durch die Polizei beschlagnahmt.

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Der Ruhrpilot

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BDS: Israelhasser planen Kundgebung in Bonn

BDS - Das Original
BDS – Das Original Foto: Bundesarchiv, Bild 102-14468 / Georg Pahl Lizenz: CC-BY-SA 3.0

Das Ziel der BDS-Kampagne, das Kürzel steht für Boycott, Divestment and Sanctions, will Israel durch eine wirtschaftliche, kulturelle und wirtschaftliche Isolation vernichten. Für den Bundestag ist die BDS-Kampagne antisemitisch. Auch in Deutschland ist die BDS-Kampagne aktiv, Bonn ist neben Berlin und Bremen einer ihrer Hotspots. Nun plant die BDS-Gruppe Bonn eine Veranstaltung. Am 7. März soll gegen den Friedensplan der US-Regierung protestiert

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Zerstören die Ultras jetzt den Fußball?

Pyrotechnik: Schön anzuschauen aus der Entfernung, aber im Stadion verboten! Foto: Daniel Jentsch

Das Rad im Profifußball dreht sich in diesen Tagen rasend schnell weiter. Gerade noch Fußball-Wochenende in der Bundesliga, steht in der Mitte dieser Woche schon wieder DFB-Pokal auf dem Programm. Offiziell zumindest.

Nach den jüngsten Stör-Aktionen der Ultras ist nämlich zu befürchten, dass wir nach den Begegnungen des 1. FC Saarbrücken gegen Fortuna Düsseldorf, Schalke 04 gegen Bayern München, Bayer Leverkusen gegen Union Berlin und Eintracht Frankfurt gegen Werder Bremen am Ende doch wieder schwerpunktmäßig über andere Dinge diskutieren müssen: Den Egoismus der Ultras. Bringen wir es auf den Punkt: Machen die Ultras jetzt den Fußball kaputt?

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Der Ruhrpilot

Das Uniklinikum Aachen  Foto: Mali Lizenz: CC BY-SA 3.0

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Dortmund: OB-Kandidaten von SPD, CDU und Grünen boykottieren Veranstaltungen mit AfD-Beteiligung

Das Rathaus in Dortmund.

Bei der Wahl im September haben die drei Kandidaten von SPD, CDU und Grünen bei besten Aussichten, zum Oberbürgermeister gewählt zu werden. In einer gemeinsamen Erklärung versicherten sie nun, die Stadt im Wahlkampf nicht spalten zu wollen und an Veranstaltungen, mit einem etwaigen AfD-Kandidaten nicht teilnehmen zu wollen. 

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Bodo: Kochen, Cartoons und Klassenfragen

bodo im März mit der Herner Fernseh- und Eventköchin Pia-Engel Nixon, dem Dortmunder Bildungsforscher Aladin El-Mafaalani, dem Cartoonisten und Kinobetreiber Holga Rosen, einem „Anti-Messie“, einer Nacht der Solidarität und einer Erinnerung an den März 1920, als das Ruhrgebiet Geschichte machte.

Leben in zwei Welten: Pia-Engel Nixon ist als Fernseh- und Eventköchin unterwegs und so bekannt für ihre kreative Küchenkunst und ein extrovertiertes Auftreten mit ausgefallenen Brillen und bunten Klamotten. Zu Hause ist sie allerdings in einem ruhigen Wohngebiet in Herne.

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Die Vermessung der arabischen Halbinsel

In ihrem neuen Buch „Meine Reise ins Übermorgenland. Allein unterwegs von Jordanien bis Oman“ breitet die Autorin Nadine Pungs ein Mosaik der arabischen Halbinsel aus, real, gegenwärtig und in Myriaden von Nuancierungen schillernd.

Das Suchen der Wahrheit, nicht der Besitz der Wahrheit ist das Wesen der Philosophie. Philosophie bedeutet: auf dem Weg sein. Ihre Fragen sind wesentlicher als ihre Antworten und jede Antwort wird zur neuen Frage, schreibt der Philosoph Karl Jaspers. Welche menschliche Bewegung im Raum könnte dem philosophischen Auf-dem-Weg-sein also mehr entsprechen, als das Reisen? Das Reisen als Suchbewegung nach dem Neuen und Unbekannten ist ein philosophischer Akt.

Copyright: Jil Ziegner

Nadine Pungs, 1981 im Rheinland geboren, studierte Literaturwissenschaft und Geschichte. Davor, währenddessen und danach tingelte sie jahrelang als Kleinkünstlerin durch die Dörfer und spielte am Theater. Auf der Suche nach Intensität und Schönheit zieht es sie immer wieder in die Welt. Sie engagiert sich als Aktivistin beim Düsseldorfer Aufklärungsdienst für freiheitliche Werte, Säkularisierung und Vernunft. Sie erläutert ihr Engagement: „Der Humanismus kann das Positive im Menschen in den Mittelpunkt rücken und mittels Philosophie, Kunst, Literatur und Wissenschaft fördern.“

Im Kontext von Humanismus und Aufklärung stehen auch ihre Reiseerzählungen.

In einer Legende heißt es, dass der Mensch zwar die 99 Namen Allahs kenne, der hundertste jedoch nur dem Kamel bekannt sei.
Copyright: Nadine Pungs

Allein und mit Neugier im Gepäck macht sie sich Ende 2018 auf den Weg und erkundet die Arabische Halbinsel von Jordanien über Kuwait, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Oman bis an die Grenze des Jemen. Sie reitet mit Beduinen durch die Wüste, übernachtet in Zelten und Wolkenkratzern, spricht mit Gastarbeitern und Geflüchteten. Sie trifft einen Scheich und hat eine Audienz mit einer Prinzessin.

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Cartoons ohne Bilder #88

Drei Panels. Jeweils eine Pressekonferenz, jeweils der gleiche Politiker, sieht in jedem Bild etwas ramponierter aus als im vorangegangenen. Jeweils eine Sprechblase über dem Politiker.

Panel 1: „Meine Damen und Herren, die Lage ist ernst, aber bislang besteht kein Grund zur Panik.“

Panel 2: „Die Lage hat sich weiter zugespitzt, aber es besteht nach wie vor kein Grund zur Panik.“

Panel 3: „Meine Damen und Herren, es ist soweit: Es besteht Grund zur Panik, bitte handeln Sie ab sofort überstürzt und irrational!“