Unter 20 Prozent in Hessen, unter zehn in Bayern und im Bund hinter der AfD bei Umfragen um die 15 Prozent. Die SPD liegt am Boden. Ihre Landes- und Bundespolitiker haben in den vergangenen Jahren gezeigt, dass sie nicht das Format haben, die Partei zu erneuern: Sie haben keine Ausstrahlung und auch kaum das intellektuelle Format, diese Aufgabe erfolgreich zu bewältigen.
Wenn die SPD sich erneuern will, was sie ja immer wieder angekündigt hat, ohne es anzugehen, kann diese Erneuerung nur über die Städte und Gemeinden funktionieren. Dort arbeiten pragmatische Sozialdemokraten seit Jahren zum Teil erfolgreich, gewinnen Wahlen, haben den Kontakt zu den Stammwählern in den Arbeiterbezirken noch nicht ganz verloren und überzeugen darüber hinaus weite Teile der Bevölkerung.
Ob personell oder programmatisch – nur über die Städte kann die Erneuerung erfolgen. Die Bundes- und Landesebenen der SPD haben versagt, aus dem Mittelbau der Partei ist in den vergangenen Jahren ebenfalls keine Idee gekommen. Will die SPD wieder erfolgreich werden, muss sie mit ihren Oberbürgermeister reden und auf sie hören. Niemand in dieser Partei ist näher an den Wählern und hat zugleich so viel Erfahrung mit der Umsetzung von Politik. Und auch was wenn es um neues Personal für die Parteispitze geht, sollte man sich dort umschauen. Jemand, der eine Großstadt regiert kann, auch das Willy-Brandt-Haus in den Griff bekommen und die Partei dazu bringen, sich mit den Problemen der Menschen zu beschäftigen und pragmatische Lösungen zu finden.
