Medizin für den Kopf – Teil 1: Wirkprinzipien

Sigmar Gabriel kann auf eine erfolgreiche politische Karriere zurückblicken: er war Ministerpräsident von Niedersachsen, arbeitete sich vom Amt des Pop-Beauftragten wieder hoch , wurde Umweltminister, ist Vizekanzler, war Wirtschaftsminister und ist jetzt Außenminister. Und er war lange Vorsitzender der SPD, der ältesten demokratischen Partei Deutschlands. Bis auf Kanzler hat er alles geschafft, was man in diesem Land als Politiker schaffen kann. Und wer glaubte, er sei das personifizierte Problem der SPD wurde in den vergangenen Wochen eines besseren belehrt: Mit Schulz an der Spitze läuft es für die Genossen auch nicht besser. 

Sven Lehmann ist ein Mann der klaren Worte – wenn es ihm nutzt. Nach der krachende Wahlniederlage für die NRW-Grünen fand er schnell die Schuldigen: „Eindeutig hat uns die Schulpolitik geschadet“, zitiert der Kölner Stadtanzeiger den Parteichef der Grünen in NRW. Und Lehmann meint damit die bisherige Schulministerin Löhrmann. Auch der scheidende Umweltminister kriegt sein Fett weg. Und natürlich der Wähler. In einer Pressemitteilung der Grünen vom 15. Mai heißt es: „Wir haben es nicht geschafft, (die Wähler) für diese notwendigen Veränderungsprozesse zu gewinnen“. Der Wähler, das bockige Wesen?! Das Wesen, das sich in der Bildungspolitik nicht auf einen Veränderungsprozess einstellen wollte, sondern sich lieber über den massiven Unterrichtsausfall aufregte, über eine völlig misslungene Inklusion, über ein Chaos in der Bildungspolitik, das vielleicht nur noch mit Berlin vergleichbar ist – und deshalb die Grünen abwatschte?

Der Schulz-Hype hat sich als Luftnummer erwiesen. Die fundamentale Sinnkrise der Sozialdemokraten besteht fort. Von unserem Gastautor Johannes Richardt.

Wunden lecken ist angesagt für die Sozialdemokraten. In ihrer „Herzkammer“ Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus bemüht sich die SPD-Führung, das schlechteste Wahlergebnis der Landesgeschichte seit 1947 an wahlkampftaktischen Fehlern und schlechten Personalentscheidungen fest zu machen. Der entzauberte Kanzlerkandidat Martin Schulz soll aus der Schusslinie. Solche personellen Verkürzungen greifen aber viel zu kurz. Die SPD steckt nicht erst seit gestern in einer Krise, die vor allem eine ideelle ist: Der Partei ist ihre Mission abhandengekommen.

Vor einem Jahr stand die SPD in bundesweiten Meinungsumfragen noch bei unter 20 Prozent. Viele Kommentatoren deuteten dies zu Recht nicht als Momentaufnahme, sondern als vorläufigen Tiefpunkt eines lang anhaltenden Niedergangs – letztlich nicht nur der SPD, sondern der gesamten europäischen Sozialdemokratie, die in vielen Ländern mit ganz ähnlichen Problemen zu kämpfen hat.

Dann kam der mediale und demoskopische Schulz-Hype im März dieses Jahres. Manche in der SPD-Führung meinten wohl, der bloße Glaube an die eigene PR-Inszenierung werde sie von