Los Placebos, Freitag, 14. November, 20.30 Uhr, Piano, Dortmund
Frühstück für Dortmund
Flughafen: Germanwings bietet zusätzliche Flüge nach Mallorca an…Der Westen
Flucht: Der Ansturm der Flüchtlinge überfordert NRW…Der Westen
Anschnallaffäre: Stadt will Busunternehmen kündigen…Radio91.2
Konferenz: Die Zukunft heißt intelligente Software…Logistik Heute
Pop: Sisterkingkong – neues Album und Konzerttour…Nordstadtblogger
Konzerthaus: Stell Dich der Klassik…Radio91.2
BVB: Zorc verteidigt Transfers…Sport1
BVB: Dortmund und Bayern wollen Supertalent…Radio91.2
Der Ruhrpilot
NRW: Wackelkandidaten in Krafts Kabinett…RP Online
NRW: SPD – was nun?…Post von Horn
NRW: 135 Millionen Dollar für die Spielbank-Warhols…FAZ
NRW: Salafisten für IS auf Raubzug in Kirchen…Welt
NRW: AfD-Bezirke distanzieren sich von Wissenskongress in Witten…Der Westen
Debatte: Mehr als ein Toilettengate…Lizas Welt
Debatte: Die totale Toleranz – Frankie goes to Scheiterhaufen…FAZ
Debatte: Freiheit beginnt mit Sicherheit…Welt
Ruhrgebiet: „Ruhrgebiet baut Popanz auf“…Allgemeine Zeitung
Ruhrgebiet: Den Kriegsschutt räumten andere weg…RP Online
Ruhrgebiet: Jean-Claude Juncker sagt Mercator-Professur der Uni Duisburg-Essen ab…Der Westen
Bochum: Wolfgang Welt schreibt über Pop und Heimat…Der Westen
Dortmund: Germanwings bietet zusätzliche Flüge nach Mallorca an…Der Westen
Duisburg: Aufsichtsräte – Mehr als nur höhere Entschädigungen…RP Online
Duisburg: Skandal-Baustelle ist auf der Zielgeraden…Der Westen
Essen: Muslima muss vor Kita-Erzieherinnen den Schleier lüften…Der Westen
Dortmund: Besetzer erhalten eigene Räume
SPD, Grüne, Piraten und Linke haben im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen durchgesetzt, dass sich die Stadt nach geeigneten Räumlichkeiten für die Besetzergruppe „Avanti“ umschaut. „Avanti“ hat in den vergangenen Monaten immer wieder mit Besetzung auf sich aufmerksam gemacht und sucht Räume für ein autonomes Zentrum. Wenn die Stadtverwaltung nun nicht blockiert, sollten sich passende Räume in der von Leerstand geprägten Nordstadt finden lassen.
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Wird bauen in Bochum behindert?
Die CDU hatte im Rat um Auskunft über die in Bochum erteilten Baugenehmigungen für den privaten Wohnungsbau gebeten. Das Ergebnis: In Bochum wird weniger gebaut als in den Nachbarstädten.
Wer in Bochum bauen will hat es nicht leicht. Die Stadtverwaltung greift in Baupläne ein und hat wenig Respekt vor den Wünschen der Bauherren , obwohl die ja bereit sind sin Bochum zu investieren. Die Konsequenzen dieser Politik sind klar. In Bochum wird weniger gebaut als in den Nachbarstädten:
Antisemitismus: „…was ihr letzten Sommer getan habt“
In ganz Europa kam es im Sommer zu antisemitischen Ausschreitungen. Während sich Israel militärisch gegen die andauernden Raketenangriffe der Hamas wehrte, gingen deren Anhänger auf die Straße. Auch im Ruhrgebiet gab es zahlreiche antisemitsche Demonstrationen und Ausschreitungen: In Dortmund marschierten Islamisten gemeinsam mit Neonazis und Funktionären der Linkspartei. In Essen wurde eine proisraelische Demonstration angegriffen und ein Anschlag auf die Alte Synagoge von der Polizei verhindert. In vielen Städte wurde Parolen wie „Kindermörder Israel“ oder „Jude, Jude, feiges Schwein – komm heraus und kämpf‘ allein.“ skandiert.
Am Samstag, den 22. November, wird sich ein Kongress in Essen mit den antisemitischen Demonstrationen des vergangenen Sommers auseinandersetzen.
Von der Inkonsequenz der Grünen in Sachen Kohleverstromung
Da liest man in diesen Tagen überregional vermehrt vom scheinbaren Abrücken des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel (SPD) von Äußerungen aus dem Jahre 2007, als er als damaliger Umweltminister noch vollmundig forderte „Wir wollen bis 2020 die Emissionen um 40% reduzieren“, denn ohne Handeln „werden uns unsere Kinder und Enkel verfluchen.“ Damals beschloss das Kabinett der damaligen Großen Koalition ein ehrgeiziges Klimaschutzprogramm, wofür Gabriel beim Klimagipfel in Bali seinerzeit viel Zustimmung erntete.
Inzwischen, sieben Jahre später, drohen die alten Ziele deutlich verfehlt zu werden. Aktuell läuft es, dem Vernehmen nach, wohl nur auf ca. 33 % weniger Emissionen im Vergleich zu 1990 hinaus.
Doch Gabriel will diesbezüglich aktuell nicht politisch intervenieren, sagt auch in Richtung der Grünen Kritiker plötzlich „Wir müssen endlich Schluss machen mit den Illusionen. Man kann nicht zeitgleich aus der Atomenergie und der Kohleverstromung aussteigen“.
Neues Anti-Doping-Gesetz in Berlin vorgestellt – ‚Großer Wurf‘, oder einfach nur ‚dumm‘?
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD) haben heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin ein Anti-Doping-Gesetz für Deutschland vorgestellt.
Spitzensportler, die beim Doping erwischt werden, müssen demnach zukünftig, neben einer drohenden sportlichen Sperre durch die Sportverbände, in Deutschland mit bis zu drei Jahren Haft rechnen. Das Gesetz, das auch den Besitz von Doping-Mitteln unter Strafe stellt, soll „zur Erhaltung der Integrität des Sports“ beitragen.
Doping-Ärzten und anderen Hintermännern drohen in Zukunft demnach sogar härtere Strafen als den Athleten. Der Entwurf sieht u.a. Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren vor, wenn jemand „die Gesundheit einer großen Zahl von Menschen gefährdet“.
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NSU Prozess – Anwälte fordern Aufklärung: Gab es eine bewaffnete Combat 18-Zelle in NRW?
Die Anwälte der Familie Kubasik legten am 06. November 2014 im NSU-Prozess dem Oberlandesgericht in München drei Anträge vor, in denen Sie nachdringlich Fragen zu einem möglicherweise umfassenden, sogar international verknüpften Netzwerk stellen, das den NSU bei seinen Mordtaten unterstützt haben könnte. Zudem möchten Sie weitere wichtige Zeugen laden. Es könnte demnächst im Prozess gegen Beate Zschäpe und die vier Mitangeklagten eine Wende geben – wenn das Gericht die Anträge zulässt. Denn würde sich bestätigen, dass es eine Combat 18-Zelle gab, die den NSU bei den Vorbereitungen zu dem Mord an dem Kioskbesitzer Mehmet Kubasik 2006 in Dortmund unterstützt hat und sich durch die Zeugenbefragungen herausstellt, dass es Netzwerke zwischen der NRW-Naziszene und der Blood & Honour Bewegung in Flandern gab und darüber hinaus grenzüberschreitende Waffengeschäfte abgewickelt wurden, könnte man nicht länger davon ausgehen, dass das NSU-Trio als Einzeltäter mit einem auf wenige Personen beschränkten Unterstützerkreis gehandelt hat. Damit hätte der NSU-Prozess eine neue Dimension eröffnet: EIn übergeordnetes Terror-Netzwerk statt der Theorie der „drei Einzeltäter“.
Glaubwürdige Zeugenaussagen und Belege für ein übergeordnetes Netzwerk militanter Nazis, die das Terrortrio im Geiste der rassistischen und antisemitischen Turner Tagebücher unterstützt haben könnten, wären ein Zeichen dafür, dass in Deutschland Kenntnisse über das Vorhandensein eines bundesweit agierenden Rechtsterrorismus-Netzes mit einem strategisch klar ausgerichteten Mord-Plan jahrelang unterschätzt oder sogar wissentlich ignoriert wurde. Grund genug daher, diesen Spuren nachzugehen, wie es die Anwälte fordern.
AfD: Beatrix von Storch zieht Spendierhosen an
Foto: James Rea / flickr | Bestimmte Rechte vorbehalten (CC: BY-NC-ND)
Brüssel, die EU – das ist für die AfD ein Hort des Prassens und der Geldverschwendung. Wie schön, als Europaabgeordnete nun mitprassen zu können, dachte sich von Beatrix von Storch und zog ihre Spendiehosen an. Auf Kosten der des Europäischen Parlaments lädt sie Anhänger nach Brüssel ein – natürlich auf Kosten der Europäischen Union. In einem Rundschreiben sucht sie nach AfD-Anhängern und Förderern, die es gerne mal auf EU-Kosten in Brüssel ein wenig krachen lassen wollen:
Liebe Mitglieder und Förderer in Berlin,
ich möchte Sie herzlich einladen.
Nachdem die Arbeit von uns jungen EU-Parlamentsabgeordneten mehr und mehr in geordneten Bahnen verläuft, ist es Zeit für einen ersten Empfang. Ich darf Ihnen berichten, dass mir der Brüsseler „Apparat“ den Termin für eine erste Bildungsreise in Belgiens Hauptstadt und vor allem in das EU-Parlament zur Verfügung gestellt hat. Vom 01. bis zum 02. Dezember habe ich die Möglichkeit, 55 Gäste einzuladen.
Zu dieser Reise möchte ich besonders Sie und Ihre Partner sehr gerne einladen. Das Treffen soll neben der Besichtigung des EU-Parlaments und der Stadt Brüssel natürlich auch dem gegenseitigen Kennenlernen dienen.
Sie wissen, dass mein Regionalbüro für die Bundesländer Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zuständig ist. Es würde mich freuen, wenn Mitstreiter aus allen drei Landesverbänden zu Gast wären, denn dies ist eine gute Gelegenheit, die Kontakte untereinander zu vertiefen.
Die EU bezuschusst diese Einladung wie folgt:
Übernachtungskosten 60 Euro
Reisekosten ca. 135 Euro
Verpflegungskosten 2×40 EuroFliegen wollen wir am Montag, dem 01.12., ab Berlin Schönefeld um 7 Uhr. Zurück geht es am 02.12. um 19.05 Uhr.
Die Buchung von Flug und Hotel nehmen Sie bitte selbst vor, die Erstattung der Pauschalen erfolgt dann vor Ort oder als Überweisung.
Wenn Sie meiner Einladung folgen wollen, bitte ich Sie um eine schriftliche Nachricht bis zum 12.11.2014 an unseren Regionalreferenten Leif-Erik Holm: l.****@**************ch.de .
Die Plätze für die Besuchergruppe sind auf 55 Leute begrenzt. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir darüber hinaus keine Zusagen annehmen können.
Ich freue mich, Sie am 01. Dezember in Brüssel begrüßen zu können.
Mit sehr freundlichen Grüßen bin ich Ihre
Beatrix von Storch
Mitglied des EU-Parlaments
