Briccbakk, Freitag, 7. November, 20.00 Uhr, Rockaway Beat, Dortmund
Bob Mould
Der Ruhrpilot
Debatte: Wie Norbert Lammert die Linke austrickste…Welt
NRW: 70 Prozent der Züge in NRW fallen aus…Süddeutsche
NRW: Für Pädophile fehlen Therapieplätze…RP Online
NRW: Landtag beschließt Sofortmaßnahmen für Flüchtlinge…RP Online
Debatte: Darum streiken die Lokführer wirklich…FAZ
Debatte: Dämmung an Millionen Häusern kann Brände anfachen…Spiegel
Ruhrgebiet: Brandbrief der Bürgermeister wegen Flüchtlings-Problematik…Der Westen
Ruhrgebiet: Literaturpreis Ruhr für Marianne Brentzel…Radio91.2
Ruhrgebiet: RWE plant keine Übernahme der Vattenfall-Braunkohlesparte…Welt
Bochum: Herrschaftsinstitution Hochschule…Bo Alternativ
Bochum: Thyssen-Krupp – Warmbandwerk bekommt weniger Tonnage…Der Westen
Dortmund: Neonazis im Rat müssen auf 42.000 Euro verzichten…Der Westen
Duisburg: „Unfreundlicher Akt“ aus Düsseldorf…RP Online
Essen: Polizei sieht derzeit keinen Grund für Verbot rechter Demo…Der Westen
Umland: Düsseldorf macht sich mit Werbekampagne unbeliebt…Welt
Frühstück für Dortmund
Rat: Neonazis müssen auf 42.000 Euro verzichten…Der Westen
Land: Mehr Geld für Flüchtlinge…Radio91.2
Preisgeld: 15.000 Euro Preisgeld für den Jugendförderkreis…Nordstadtblogger
Kultur: Literaturpreis Ruhr für Marianne Brentzel…Radio91.2
BVB: „In der Liga sind Dortmunds Spieler verunsichert“…Welt
BVB: Reus gibt Rätsel auf…Radio91.2
BVB: Staatsanwaltschaft wirft Borussia lasche Einlasskontrollen bei Galatasaray-Spiel vor…Der Westen
BVB: Polizei ermittelt wegen versuchten Totschlags…Welt
Werbung
UPDATE: Einsetzung des NSU Untersuchungsausschusses wurde in NRW einstimmig beschlossen
Der Landtag in NRW hat gestern Abend die EInsetzung eines NRW-Untersuchungsausschuss zum Terror des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) beschlossen. Wir zu erwarten war, stimmte das Plenum geschlossen dem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zu. Den abgestimmte Antrag im Wortlaut findet man hier. Nach Thüringen, Bayern und Sachsen ist dies der vierte Länderausschuss. Auch in Baden-Württemberg wurde gestern über die Einsetzung eines eigenen Landesauschuss einstimmig abgestimmt.
Die vier Fraktionen des baden-württembergischen Landtags stimmten, nach einigen Unstimmigkeiten im Vorfeld, dann doch dem Antrag gemeinsam zu. Der Untersuchungsauftrag in dem südlichen Bundesland besteht aus 20 Fragen rund um die Betätigungen des NSU und mögliche Kontakte in Baden-Württemberg. Auch der Mord an der Heilbronner Polizistin Michèle Kiesewetter soll umfassend aufgeklärt werden. Den Antrag im Wortlaut findet man hier.
Der NRW-Ausschuss soll mögliche Fehler der nordrhein-westfälischer Sicherheits- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Ministerien und der Staatskanzlei sowie weiterer Verantwortlicher aufklären.
Er wird aus zwölf stimmberechtigten Mitgliedern bestehen:
SPD: Fünf Mitglieder
CDU: Drei Mitglieder
Bündnis 90/ Die GRÜNEN: Zwei Mitglieder
FDP: Ein Mitglied
PIRATEN: Ein Mitglied
Heute steht die Einsetzung des NRW NSU-Untersuchungsausschusses auf der Tagesordnung im Landtag NRW und zur Debatte. Dies passt auch deswegen zeitlich gut, da heute im Bundestag ebenfalls eine Debatte – anlässlich des 3. Jahrestages der Aufdeckung des NSU-Terrors – stattfindet. Nachdem sich alle Fraktionen im Landtag NRW auf eine Antragsformulierung geeinigt hatten, steht einer Abstimmung in der nächsten Zeit für die Einsetzung des fraktionsübergreifenden 12-köpfigen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) nichts mehr im Wege. Den mehrfachen Forderungen nach Aufklärung der Opfer-Angehörigen wird man nun endlich gerecht. Parallel hat sich ein NSU-Watch NRW gegründet.
Den Piraten ist die umfängliche Aufklärung aller bekannten und möglicherweise noch unaufgeklärten NSU-Taten in Nordrhein Westfalen, die im Bundes-Untersuchungsausschuss nicht hinlänglich beleuchtet werden konnten, ebenso wichtig, wie die Rolle der V-Leute und ein mögliches nordrhein-westfälischen Unterstützernetzwerk des Mord-Trios.
Mallinckrodtstraße heißt jetzt Mehmet-Kubaşık-Straße
Gestern jährte sich die Selbstenttarnung des NSU zum dritten Mal. Initiativen und Gruppen in mindestens zehn deutschen Städten nutzten diesen Anlass um durch die Umbenennung von Straßen an die Opfer des NSU zu Gedenken. Auch in Dortmund haben Unbekannte scheinbar in der vergangenen Nacht mehrere Straßenschilder entlang der Mallinckrodtstraße überklebt und die Straße in Mehmet-Kubaşık-Straße umbenannt. An der Mallinckrodtstraße befindet sich auch der ehemalige Kiosk, in dem Mehmet Kubaşık 2006 vom NSU ermordet wurde.
Die bundesweiten Aktionen gingen auf eine Initiative des Kölner Bündnisses “Keupstraße ist überall” zurück. “Uns war es wichtig am heutigen Jahrestag den Blick auf die NSU-Opfer zu lenken und die Angehörigen in ihrer Forderung nach einem würdigen Gedenken zu stärken” erklärte deren Sprecher Manuel Friedrich.
Neben Dortmund fanden Aktionen unter anderem auch in Köln, Berlin, Bremen, Göttingen, Kassel und Wuppertal statt.
Kulturfördergesetz NRW: „Kultur braucht mehr Freiheit und Vielfalt – und weniger Kulturbürokratie“
Nach zwei langen Jahren Untätigkeit und vielen Ermahnungen von Kulturverbänden hat die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen im Frühjahr 2014 den Entwurf eines Kulturfördergesetzes vorgelegt, der nun ins parlamentarische Verfahren eingebracht wurde. „Kulturförderung braucht eine verlässliche Grundlage“ war das ambitionierte Motto, unter das das Vorhaben von SPD und Grünen gestellt wurde. Unsere Gastautorin Ingola Schmitz ist Abgeordnete der FDP im NRW-Landtag.
Erwartungen und Hoffnungen, die von dieser nach außen getragenen Ambition geweckt wurden, sind jedoch enttäuscht worden. „Ich hätte mir gewünscht, dass das Kulturfördergesetz stärker von einem Geist der Freiheit und Unabhängigkeit durchzogen wäre, der letztlich den Kulturbereich ausmacht und prägt.“ Unter diese Bewertung des Gesetzentwurfs durch den Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates Olaf Zimmermann kann die FDP-Landtagsfraktion ihre Unterschrift setzen. Sie beschreibt exakt den Eindruck, den auch ich von dem Gesetz habe: Es atmet einen etatistischen Geist und erweckt den Eindruck, als finde kreatives Schaffen und kulturelle Vielfalt ihre Grundlagen in staatlicher „Aktivierung“ oder staatlichen
Die Duisburger Filmwoche
Am Montag den 03.11. hat die 38. Duisburger Filmwoche begonnen, auf der deutschsprachige Dokumentarfilme im Zentrum stehen. Erfreulich war während der Eröffnungsfeierlichkeiten zu hören, dass die Sender ARTE und 3SAT, das Land NRW, die Stadt Duisburg als auch weitere Sponsoren ihr Engagement weiterhin aufrechterhalten. Den Fortbestand dieses besonderen Festivals zu sichern, ist für die deutschsprachige Filmlandschaft, für Duisburg, aber auch für das Publikum unter den derzeitigen Bedingungen keineswegs selbstverständlich, sondern ein Gewinn!
Werbung
Dortmund: Die PARTEI fordert 50 Prozent Damenräder
Nachdem SPD und Grüne beschlossen haben, dass künftig bei Dortmunder Ampeln eine Frauenquote von 50 Prozent gelten soll, legt die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen – kurz Die PARTEI nach: Auch für Radwegeschilder soll es eine Quote geben.
BVB: Nach dem 4:1-Erfolg gegen Istanbul hätten die Dortmunder eigentlich eine etwas bessere Stimmungslage verdient
Man wird einfach nicht so recht schlau aus der Dortmunder Borussia dieser Tage. In der Bundesliga aktuell nach 10 Spieltagen mit nur 7 Punkten auf Rang 17 abgerutscht, in der Champions League, in einer durchaus namhaften Gruppe, nach 4 Siegen aus vier Spielen, so früh für das Achtelfinale qualifiziert wie noch nie zuvor.
Und so ist es vielleicht auch ganz verständlich, dass die Begeisterung nach dem durchaus überzeugenden 4:1 (1:0)-Erfolg gestern gegen Galatasaray Istanbul, nicht nur aufgrund der leidigen Pyro-Ausraster im Gästeblock, nicht so recht überzuspringen vermochte bzw. vermag.
Auch Spieler und Trainer des BVB gaben sich nach dem Spiel wenig euphorisch, trotz der bisher überaus erfolgreichen Vorrunde in der Königsklasse. Das ist natürlich schade. Das dritte Erreichen des CL-Achtelfinales in Folge für den BVB hätte durchaus etwas mehr Freude und Erleichterung im Umfeld verdient. Dem ist aber aktuell leider eben nicht so …
