Die Mobilisierungsschwäche der Dortmunder Nazis hält an: Nach Polizeiangaben beteiligen sich nur bis zu 50 Neonazis an den heutigen Kundgebungen der Partei „Die Rechte“ in der Nähe der Wohnorte von nazikritischen Politikern in Dortmund. An der Gegenkundgebung nehmen 150 Menschen teil. Vor einem Jahr waren es noch doppelt so viele Nazis – eine Blamage. Damit setzen die Nazis ihren Sinkflug fort: Schon bei der Nachfolgeveranstaltung zum „Antikriegstag“ im August kamen keine 400 Rechtsradikalen zusammen, bei der Bundestagswahl erhielt die Worch-Partei trotz engagiertem Wahlkampf in Dortmund kaum mehr Stimmen als sie nach eigenen Aussagen Mitglieder in der Stadt hat: 178. Und die Auftaktveranstaltung für den Dortmunder Kommunalwahlkampf 2014 musste in Baden-Würtemberg stattfinden – die in Dortmund geplante Veranstaltung war kurzfristig verboten worden. Wir sind vor Ort und werden einen ausführlich Bericht nachliefern.
Trotz Energiewende sollen Stein- und Braunkohle nach Willen der Politik auch in Zukunft wichtige Bausteine der Energieversorgung sein. Nicht allen gefällt die Realpolitik in Sachen Energie.
Als das Ruhrparlament Mitte Dezember zusammen kam, um den Aufstellungsbeschluss für das Kraftwerk Datteln 4 zu beschließen, war noch nicht einmal das bei dem Thema sonst übliche kleine Häuflein an Gegendemonstranten in das Haus des Ruhrgebiets nach Essen gekommen.
Seit Jahren stehen die Kräne auf der Kraftwerksbaustelle still, hat Eon über eine Milliarde Euro in eines der größten und modernsten Kohlekraftwerke Europas investiert, ohne dass auch nur ein Kilowatt Strom produziert wurde.
Und auch die Debatte über das Kraftwerk verlief weitgehend sachlich. Sabine von der Beck, die Fraktionsvorsitzende der Grünen, spielte die Entscheidung runter: „Ob Datteln 4 je ans Netz gehen wird, ist nicht sicher. Wir haben keinen Bedarf für ein Zielabweichungsverfahren gesehen.“
Durch das Zielabweichungsverfahren, das am Freitag mit dem Aufstellungsbeschluss zu Ende ging, bekam das Kraftwerk mit den Stimmen von SPD, CDU und FPD eine zweite Chance: Immer wieder hatten Gerichte den Bau gestoppt – unter anderem, weil Planungen der Stadt Datteln fehlerhaft waren – aber auch, weil es den Zielen der Landesplanung widersprach. Die schrieb zum Beispiel die Verbrennung heimischer Kohle in dem 1000 Megawatt-Kraftwerk vor – was schon durch das Ende des Bergbaus 2018 unmöglich umzusetzen ist.
Für SPD und CDU ist der Beschluss hingegen ein Signal. Thomas Eiskirch, der Wirtschafts- und Energiepolitische Sprecher der SPD im Landtag sagte im Ruhrparlament,: „Das ist ein guter Tag für das Energie- und Industrieland NRW.“ Auch wenn am Ende die Gerichte entscheiden werden, sei jetzt die Grundlage gelegt worden, das Kraftwerk überhaupt zu Ende bauen zu können: „Für die Energiewende brauchen wir noch lange fossile Kraftwerke.“
Roland Mitschke, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Ruhrparlament sagte: „Wir brauchen Datteln 4 für die Versorgungssicherheit. Und Datteln 4 ist ein politisches Signal. Können wir noch große Projekt umsetzen oder gehen wir Richtung grüne Wiese?
Nazi-Demo im Saarlandstraßenquartier im Dezember 2010
Wie bereits im vergangenem Jahr werden auch 2013 die Dortmunder Nazis am 23. Dezember vor die Häuser von Politikern ziehen, die ihnen ein Dorn im Auge sind. In der Nähe der Wohnungen von Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD), der Piraten-Landtagsabgeordneten Birgit Rydlewski, dem Bezirksbürgermeister Heiko Brankamp (SPD und dem ehemaligen DGB-Rgeionsvorsitzenden Eberhard Weber wird kurz vor dem Fest gehetzt.
Dieses Jahr wird es eine Demo gegen die Nazi-Kundgebungen geben, die von der Partei „Die Rechte“ angemeldet wurden: Heute wird ab 14.30 Uhr es in der Nähe der Nazikundgebungen an der Tewaagstraße Ecke Karl-Liebknecht-Straße eine Veranstaltung gegen den Nazi-Aufmarsch geben. Der Ort liegt in der Nähe der Wohnungen von Ullrich Sierau und Birgit Rydlewski. Hier der Aufruf:
Am 23.12. wollen sich die Dortmunder Neonazis der Partei »Die Rechte« erneut als Wanderzirkus versuchen und dabei die Aktionsformen des verbotenen „NWDO“ wieder aufgreifen: Einen Tag vor Heiligabend soll es „direkt vor die Haustür“ gehen, um engagierte Politiker_innen in ihrem Wohnumfeld einzuschüchtern. Die Dortmunder Neonazi-Szene zeichnete sich schon immer durch ein aggressives Vorgehen gegen „politische“ Gegner aus, was unter anderem zum Verbot des „NWDO“ führte. Die Liste ist lang: Auf Häuserwände gesprühte Mordaufrufe, Angriffe auf Parteibüros und Vereinshäuser, Beschädigungen von Autos, verbale sowie körperliche Angriffe auf Antifaschist_innen aller Couleur, was unter anderem zur Vertreibung einer Familie aus Dortsfeld führte.
Folgende Stationen planen die Partei-Neonazis, die sie mit aller Wahrscheinlichkeit mit öffentlichen Verkehrsmittel erreichen wollen (S4 und U-Bahn 41 ): Dortmund-Lütgendortmund und Dortmund-Mitte.
Es ist wichtig, dass wir als autonome Antifaschist_innen, den Protest gegen Kundgebungen der extremen Rechten unterstützen!
Darum rufen wir Euch auf: Kommt am 23. zur Antifa-Kundgebung zur „Tewaagstraße Ecke Karl-Liebknecht-Straße“. Wir sind solidarisch mit der Betroffenen!
Gemeint sind wir alle – den antifaschistischen Selbstschutz organisieren!
Alle für eine – eine für Alle!
Kundgebung gegen Nazis: Montag, 14.30 Uhr, Tewaagstraße Ecke Karl-Liebknecht-Straße, Dortmund
Beim FC Schalke 04 konzentrieren sich die öffentlichen Diskussionen über die aktuelle sportliche Situationen derzeit überwiegend noch immer auf die die Zukunft von Trainer Jens Keller. Im Laufe des heutigen Tages will man sich in Gelsenkirchen offenbar zusammensetzen und bei einer Hinrundenbilanz u.a. auch die Trainerfrage thematisieren.
Dabei gibt es durchaus auch andere ‚Baustellen‘ bei den Königsblauen. Relativ wenig diskutiert wurde in einer breiteren Öffentlichkeit zuletzt u.a. die Torwartfrage.
Nach wechselhaften Leistungen und gesundheitlichen Problemen wurde Timo Hildebrand vor einigen Wochen aus dem Tor rotiert und fortan durch Ralf Fährmann ersetzt.
Dieser machte seine Aufgabe als Ersatzmann zuletzt so zuverlässig, dass der 34-jährige Hildebrand auch nach seiner Genesung auch weiterhin noch auf der Bank platznehmen musste.
Es ist nie zu spät, Christoph Ransmayr zu lesen oder seine Bücher zu Weihnachten zu verschenken. Ransmayr könnte man von seinen Anfängen als Reisereporter kennen, aber auch als Theaterautor, als Prosaschriftsteller oder Essayisten, als experimentellen Sprachforscher aus seiner Reihe zu Spielformen des Erzählens. Seine in über 30 Sprachen übersetzten Texte spannen sich weit über Zeiten und Räume – von der Suche nach Ovid bis heute, vom exotisch klingenden Surabaya oder Rapa Nui bis zum prosaischen Berlin.
Mitreise-Gelegenheit Zwischen vier und 18 Seiten sind sie lang, die 70 Episoden aus seinem letzten, 2012 bei S. Fischer erschienenen Buch, dem „Atlas eines ängstlichen Mannes“. Allesamt beginnen sie mit den magischen Worten „Ich sah…“ und jedes Mal wird man durch diesen Anfang in eine Geschichte hineingezogen, die von inneren Reisen ebenso handelt wie von denen in die äußere Ferne und Nähe.
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