Frühstück

sierau_redeOB: Sierau besteht auf Amtszeit bis 2016…Ruhr Nachrichten

SPD: Bülow und Drabig stimmen gegen große Koalition…Ruhr Nachrichten

Bildung: Lehrertag mahnt Hilfe des Bundes bei Inklusion an…RP Online

Theater: Stimmungsmache, Skandalgerede, Voraburteile – Dortmund und die “Tannhäuser”-Premiere…Revierpassagen

Dr.-Peters-Gruppe: Dortmunder Schiffsfonds droht die Pleite…Ruhr Nachrichten

Gastro: Imbiss-Besitzer meldet sich wegen Baustelle arbeitslos…Ruhr Nachrichten

BVB: Optimismus zum Mittagessen…FAZ

BVB: FCB und BVB machen die Liga besser…Sportal

BVB: „Borussia Dortmund klare Nummer zwei in Europa“…Goal

Dortmunder SPD Abgeordneter Marco Bülow gegen Große Koalition

buelowDer Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordneter hat sich in einer Erklärung gegen eine große Koalition von SPD und CDU ausgesprochen. Unter anderem stört ihn die Grenzen für Erneuerbare Energie, das Fehlen der Begrenzung von  Managergehältern und die fehlende Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften.

Bülow stellt sich damit gegen die Parteispitze im Bund und in NRW: Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft werden zur Zeit für eine Zustimmung der Parteibasis zur großen Koalition bei der Mitgliederbefragung der SPD. In Dortmund, wo Bülow direkt gewählt wurde, sieht die Lage allerdings anders aus. Dortmunds SPD-Parteichef Franz-Josef Drabig ist einer der härtesten Kritiker der Zusammenarbeit von SPD und CDU im Bund – im Bund und in NRW ein Rebell, ist Bülows Haltung in Dortmund mehrheitsfähig

Anbei die Erklärung Bülows:

 

ERKLÄRUNG MARCO BÜLOW: WARUM ICH GEGEN DIE GROSSE KOALITION BIN

Ich habe die Koalitionsverhandlungen intensiv begleitet, den nun vorliegenden Koalitionsvertrag sehr genau durchgearbeitet und mit vielen Menschen darüber diskutiert. Keiner sollte es sich leicht machen mit seiner Entscheidung über ein Ja oder Nein zum Koalitionsvertrag und niemand sollte leichtfertig über diejenigen richten, die anders entscheiden. Argumente gibt es für und gegen eine Große Koalition. Wenn ich mir aber nicht nur die Überschriften anschaue, dann überwiegen für mich deutlich die Gegenargumente. Meine endgültige Entscheidung ist nur noch durch meine Basis zu beeinflussen, die ich zu einer Wahlkreiskonferenz eingeladen habe.

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Bochum: Kein Abwahlverfahren gegen OB Scholz

Bochums OB Ottilie Scholz
Bochums OB Ottilie Scholz

Erneut hat sich das kleine Grüppchen der sich selbst „Bäh-Bürger“ nennenden Wutbürgergrüppchen bis auf die Knochen blamiert. Weil das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen der Gruppe mit dem Fremdschäm-Namen keinen Stand auf dem Weihnachtsmarkt zugestanden hat, um Unterschriften für ein Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) zu sammeln, gibt die Initiative ihr Projekt auf. In einer Pressemitteilung schreiben die Bäh-Bürger:

Unabhängig von der anspruchsvollen Aufgabe der Initiatoren des Bürgerbegehrens 40-50 engagierte Bürger zu gewinnen, die Unterschriften für das Abwahlbegehren zu sammeln,

haben es die Stadt und das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen letztlich unmöglich gemacht, die erforderlichen 43.000 Unterschriften zu sammeln. Ohne dass im Dezember in der Innenstadt gesammelt und über das Begehren informiert werden darf, ist ein solches Unterfangen gänzlich unmöglich.

Hauptgrund für das Abwahlverfahren war die Weigerung von Scholz, ihr Amt 2014 niederzulegen. Scholz hatte vor einigen Wochen bekannt gegeben, bis zum Ende der Wahlperiode Oberbürgermeisterin bleiben zu wollen. Das ist nicht nur ihr gutes Recht, sondern auch das der Menschen die sie bis 2015 gewählt haben.

An der Entscheidung von Scholz gab es Kritik aus Reihen der Linkspartei, aber auch die war eher verhalten – große Diskussionen wie in Essen, wo eine vergleichbare Entscheidung von OB Paß zu einem Zerwürfnis mit der eigenen Partei führte, gab es in Bochum nicht.

Von da an waren auch die Chancen der Bäh-Bürger gering, mit ihrem Abwahlbegehren erfolgreich zu sein. Was bei OB Sauerland in Duisburg nach der Loveparade funktionierte, wäre in Bochum gescheitert. Scholz agierte als OB weitgehend skandalfrei.  Und für die Bäh-Bürger heißt es heute wieder einmal: Ein neuer Tag, eine  neue Blamage.

Rassismus tötet: Demo in Bochum

antira_demoAm morgigen Samstag findet in Bochum eine antirassistische Demonstration unter dem Motto „Rassismus tötet“ statt. Anlass ist die Einführung des neuen EU-Programms „Eurosur“ am 1. Dezember. Die Organisatoren der Demonstration wollen die Einführung von Eurosur nutzen, darauf hinzuweisen, dass die Europäische Union ihre Abschottungspolitik weiterhin ausbaut. Das neue Programm Eurosur soll mit Hilfe  verschiedener Hightech-Systeme das Mittelmeer noch lückenloser überwachen. Pia Müller, Pressesprecherin des Bündnisses, erklärt: „Seit dem Schiffsunglück vor der italienischen Insel Lampedusa am 3. Oktober ist die europäische Abschottungspolitik gegenüber Geflüchteten im Bewusstsein der Gesellschaft angekommen. Wir wollen daher die Demonstration am 30. November nutzen, um ein deutliches Zeichen gegen verschiedene Formen von Rassismus zu setzen.“

Im Vorfeld der Demonstration wurde am Dienstag die Sozialkonferenz der Bochumer SPD gestört. Demonstranten wiesen darauf hin, das SPD und Grüne während ihrer Regierungszeit gemeinsam an der Schaffung der EU-Grenzorganisation Frontext beteiligt waren.

Treffpunkt der Demonstration ist Samstag, den 30. November, 11.00 Uhr, Bochum Hauptbahnhof.

Mehr Infos hier.

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„bodo“-Relaunch: Alles neu beim Straßenmagazin

bodo201312Heute erscheint die Dezemberausgabe des Straßenmagazins „bodo“ in neuer Aufmachung: umfangreicher, handlicher, auf besserem Papier und mit einer von „Trainspotting“-Autor Irvine Welsh exklusiv für die sozialen Straßenmagazine verfassten Weihnachtsgeschichte.

„Das Wichtigste vorab“, sagt „bodo“-Redaktionsleiter Bastian Pütter: „,bodo‘ wird teurer. Denn das war der Ausgangspunkt unserer Überlegungen: Für unsere mehr als 100 Verkäuferinnen und Verkäufer ist das Stehen in der Kälte harte Arbeit. Wir wollten, dass mehr Geld pro verkaufter Zeitung bei ihnen bleibt.“ Und er ergänzt: „Uns war klar: Wenn wir von unseren Kunden mehr verlangen, müssen wir deutlich mehr bieten – und das muss auf den ersten Blick zu sehen sein.“

„bodo“ kostet 2,50 Euro, die Hälfte des Verkaufspreises behält der Verkäufer. Bastian Pütter: „Das ist nicht wenig Geld, andererseits: ,bodo‘ kostet soviel wie eine Straßenbahnfahrt, ein Milchkaffee, zwei Tageszeitungen oder soviel wie die Stromkosten einer Familie für einen Tag. Wir glauben, das Magazin ist es wert.“

Das Heft – „Soziales, Kultur, Geschichten von hier“

Irvine Welsh ist Botschafter des Netzwerks der sozialen Straßenzeitungen. Exklusiv für sie schrieb der Kult-Autor eine Weihnachtsgeschichte. „Trainspotting“-Held Francis Begbie, in der Verfilmung gespielt von Robert Carlyle, kommt aus dem Gefängnis und besucht zu Weihnachten seine Familie.

Titelthema der Relaunch-Ausgabe ist ein Interview mit der Fernsehköchin und Ernährungs-Aktivistin Sarah Wiener. Mit ihrer Stiftung „Gesunde Kinder und was Vernünftiges zu essen!“ unterstützt sie auch in Dortmund Kitas und Schulen mit Kinderkochkursen. Im Interview spricht sie Klartext: „Unser Körper ist kein Endlager.“

Für „bodo“ trifft der Bochumer Musiker und „Retter des Rock“, Tommy Finke den Bochumer Comedian Hennes Bender: Sohn eines Opelaners, studierter Monty-Python-Experte, Vegetarier mit Sendungsbewusstsein, kulturpolitischer Störenfried.

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Frühstück

buelowGroko: Marco Bülow (SPD) ruft zu Demo gegen Koalitionsvertrag auf…Ruhr Nachrichten

Flughafen: Warum Engländer auf Dortmund fliegen…Bild

Scharnhorst: Mieter machen ihrem Ärger Luft…Ruhr Nachrichten

Nazis: Rechte besuchen Sex-Täter und nennen Namen im Internet…Ruhr Nachrichten

BVB: Schalke ist zu langweilig fürs ZDF – TV-Sender zeigt BVB-Spiel…Der Westen

BVB: „Tuchel setzt Ideen brutal mutig um“…Rhein Zeitung

BVB: Gündogan litt unter Lähmungen…Focus

Verschluckt sich der Kreis Recklinghausen am NewPark?



Seit einigen Wochen wurde darüber spekuliert, nun ist es offiziell: Nachdem der Landesregierung ein Engagement beim Dattelner ‚NewPark‘ im Herbst noch zu riskant war, springt jetzt der Kreis Recklinghausen als Geldgeber ein und stellt (erst einmal ?) 17 Millionen Euro für den Grundstückskauf, als Starthilfe sozusagen, für das 290 Hektar große Industrieareal zwischen Datteln und Waltrop zur Verfügung.

Damit wird nun doch noch die Realisierung des umstrittenen Projektes wahrscheinlich, welches zuletzt, nach der Ablehnung durch die Landesregierung in Düsseldorf, faktisch schon als ‚tot‘ galt.

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Der Ruhrpilot

landtag_frontNRW: Kommunal-Soli trotz großer Proteste verabschiedet…Welt

NRW: Kommunal-Soli – IHK kritisiert neues Landesgesetz…RP Online

NRW: Dafür will das Land 2014 am meisten Geld ausgeben…RP Online

Debatte: Mitgliedervotum der SPD über die Große Koalition verfassungswidrig nach Art. 38 GG?…Pottblog

Ruhrgebiet: Ryanair auf ganzseitigen Anzeigen in der „Times“ für das Ruhrgebiet…Bild

Ruhrgebiet: Revier-SPD zwischen Zweifel und Zustimmung…Lübecker Nachrichten

Ruhrgebiet: Tempolimit für Züge eine Panikreaktion auf Kosten der Pendler…Der Westen

Ruhrgebiet: RWE verordnet seinen Leitenden Angestellten eine Nullrunde…Der Westen

Bochum: Mehr Grün, weniger Steine auf Schanzara-Platz…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Marco Bülow (SPD) ruft zu Demo gegen Koalitionsvertrag auf…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Neonazis ans Licht gezerrt…Der Westen

Duisburg: Klinikum  – Sana pocht auf Stadtverträge…Der Westen

Essen: Der Chef-Aufseher Reinhard Paß wusste von nichts…Der Westen

Essen: EABG – Wird da verzögert – oder Druck erhöht?…Der Westen