Demokratie gestern, heute, morgen?

Piratenparteitag: Entsteht hier die Demokratie von morgen?

Die aktuelle Euro-Krise ist auch eine Krise der Demokratie. Diese These liest man seit Monaten in zahlreichen Blogs, Zeitungen, Magazinen und Parteiprogrammen. Soweit also keine Neuigkeit. Was in den Kommentaren zum Thema aber häufig fehlt, ist die Erkenntnis, dass es sich hier keinesfalls um ein neues Phänomen handelt, sondern um die Fortsetzung einer jahrzehntelangen Entwicklung. Das Problem ist nicht bloß die bürokratische EU, sondern die parlamentarische Demokratie selbst, die sich im Laufe der letzten Jahrzehnte kaum verändert hat. Doch die Gesellschaft ist heute eine völlig andere.

Die große Mehrheit der Menschen war also einst zufrieden damit, alle paar Jahre ins Wahllokal gebeten zu werden. Schaut man auf undemokratisch regierte Staaten, fallen die Vorteile einer bürgerlichen und parlamentarischen Demokratie auch unweigerlich ins Auge. Nehmen wir das Beispiel Deutschland. „Vollbeschäftigung“ und das „Wirtschaftswunder“ sorgten dafür, dass ein Rütteln am neuen Status Quo in den fünfziger und frühen sechziger Jahren verdächtig war.

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Dorian Grey und der Wolfgang aus Gladbeck

Seit ein paar Monaten liegt die Wochenzeitpunkt Dorian Grey an den Bahnhöfen aus. Heute wurden wir angefragt, ob wir dem Blatt nicht eine Artikel zum Abdruck zur Verfügung stellen möchten. Ein guter Anlass, sich einmal mit Dorian Grey un dessen Chefredakteur Wolfgang Eggert zu beschäftigen.

Vorhin bekamen wir eine Mail mit einem Angebot:

Liebe Redaktion,

wir haben folgenden Beitrag:

https://www.ruhrbarone.de/fussball-trainertypen-wie-juergen-klopp-tun-dem-fussball-gut

auf https://www.ruhrbarone.de  entdeckt und würden ihn gerne in der nächste Printausgabe unserer WochenZeitung DORIAN GREY spiegeln.

Dein/Euer Vorteil: Der Artikel wird einem erweiterten Publikum zugänglich gemacht, der Blog gewinnt an Aufmerksamkeit, alle Kooperationspartner werden an unseren Gewinnen beteiligt.

DORIAN GREY ist in Deutschland, Österreich Luxemburg und der Schweiz an den tausenden von Kiosken erhältlich. Die Nachfrage war schon im Vorfeld so hoch, daß die geplante Auflage von 10.000 auf 16.000 Exemplaren erhöht werden „musste“. Mit einem nochmaligen

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Erika Steinbach: BdV-Funktionärin in guter Tradition

BdV-Vorsitzende Erika Steinbach. Foto: Dontworry

Eine aktuelle Studie des Instituts für Zeitgeschichte belegt: Der „Bund der Vertriebenen“ (BdV) war von Anfang an in der Hand ehemalige NS-Funktionäre und Kriegsverbrecher. Nur zwei von dreizehn Mitglieder des ersten BdV-Präsidiums wiesen demnach keine Nazi-Vergangenheit auf. Die heutige BdV-Präsidentin Erika Steinbach zeigt sich angesichts der Ergebnisse „wenig überrascht“ – was mit Blick auf ihre politischen Positionen genauso wenig überrascht.

Die Studie des IfZ zeigt, was aufmerksamen Historikern schon seit langem klar ist: Der BdV war im Grunde eine NS-Nachfolgeorganisation. Auf 600 Seiten wird deutlich gemacht, dass elf der dreizehn ersten BdV Funktionäre Mitglieder der NSDAP oder der SS waren, oder dem Hitler-Regime zumindest nahe standen. Damit wird auch der von Erika Steinbach lange gepflegte Mythos widerlegt, im BdV seien seit jeher “mehr Widerstandskämpfer als Nationalsozialisten” vertreten gewesen. Dennoch: Steinbach bleibt auch nach der Studie um keine Relativierung verlegen.

In guter Tradition

„Trotz des erheblichen Anteils dem Nationalsozialismus mehr oder weniger verbundener Führungskräfte im ersten BdV-Präsidium und einer (…) deutschnationalen und zum Teil nationalsozialistischen Grundbeeinflussung fanden vom Nationalsozialismus geprägtes Gedankengut oder extremistische Strömungen keinen Eingang in die Verbandspolitik des BdV“ sagt die im „Reichsgau Danzig-Westpreußen“ geborene Erika Steinbach in einem aktuellen Statement.

Dass dies nichts als eine hohle Behauptung ist, macht Steinbach selbst immer wieder deutlich. Bei einer Fraktionssitzung im Jahre 2010 nahm sie zwei BdV-Funktionäre in Schutz, denen vorgeworfen wurde, die deutsche Schuld am Zweiten Weltkrieg geleugnet zu haben: „Ich kann es auch leider nicht ändern, dass Polen bereits im März 1939 mobil gemacht hat.“ Dafür gab es Schelte aus den eigenen Reihen.

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Fußball: Fans protestieren unter dem Motto ‚Ohne Stimme keine Stimmung‘

Fußball. Quelle: Wikipedia, Foto: Anton, Lizenz: cc

Wenn am heutigen Abend die Teams der 1. und 2. Bundesliga in den neuen Spieltag starten, dann dürfte es in vielen Arenen unmittelbar nach Spielbeginn zunächst einmal ungewohnt ruhig sein.

Die Kampagne ‚12doppelpunk12‘ hat die Fans dazu aufgerufen in den ersten 12 Spielminuten und 12 Sekunden schweigend das Spielgeschehen zu verfolgen um damit gegen die jüngsten Entwicklungen rund um das DFL-Papier zum Thema Stadionsicherheit (‚Sicheres Stadionerlebnis‘) und das in diesem Zusammenhang gezeigte Verhalten der DFL (Deutsche Fußball Liga) zu protestieren.

In der 3. Liga, wo es keine ‚englische Woche‘ gibt, startete die Aktion bereits am letzten Wochenende.

Mit der neuen Aktion wird dann

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Der Ruhrpilot

Steag-Kraftwerk Walsum Foto: Steag

NRW: CDU verlangt Aufklärung über Kraftwerks-Studie in NRW…Der Westen

Online: Blogger stellt Strafanzeige gegen Urheberrechts-Trolle…Netzpolitik

NRW II: Unterschriften und Protestmails gegen Rauchverbot…t-online

NRW III: Bilderstreit der CDU-Bosse…Spiegel

NRW IV: Joachim Gaucks Deutschlandreise im Kleinen…Welt

Ruhrgebiet: Neuer BDI-Chef will mehr Einfluss in Berlin…Welt

Ruhrgebiet II: Bochum, Buddy Holly und überhaupt: Als Wolfgang Welt die Treibsätze seiner Texte zündete…Revierpassagen

Ruhrgebiet III: Viele Besucher und spannende Filme beim Blicke-Filmfestival…Ruhr Nachrichten

Ruhrgebiet IV: Pop-Akademie soll nahe der „Zeche Bochum“ einziehen…Der Westen

Ruhrgebiet V: Wie die Grillo-Dynastie Ruhrgebiets-Geschichte schrieb…Der Westen

Dortmund: BVB-Logo in Stadion von Bayern München war wohl ein Werbegag…Der Westen

Dortmund II: Die wichtigsten Infos zum Weihnachtsmarkt…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Joachim Gauck nahm sich in Hochfeld richtig Zeit…Der Westen

Essen: Politik kann Bürger mit Themenwahl kaum ansprechen…Der Westen

Kino: killing them softly – Gangsterfilm mit Brad Pitt…Pottblog

Staatspresse-NRW: Wenn Politiker von Staatsferne reden

Marc Jan Eumann, Staatssekretär im Ministerium für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien Foto: Landtag NRW

Marc Jan Eumann will die Finanzierung der Medien in Deutschland ändern. Sein Ziel: Öffentlich-rechtliche Zeitungen und Online-Angebote, finanziert durch den Nachfolger der Rundfunkgebühr, der Haushaltsabgabe.

Marc Jan Eumann gehört zu den wichtigsten sozialdemokratischen Medienpolitikern Deutschlands: Eumann ist Medienstaatssekretär in NRW, Mitglied im ZDF-Fernsehrat und seit 2006 Vorsitzender der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand in Berlin. Was er sagt, hat Gewicht in der Partei und seine Pläne sollten jeden alarmieren, der einen freien und unabhängigen Journalismus haben will.

14 Thesen hat Eumann zu der Zukunft der Medien formuliert. Dazu kommt seine Idee einer Journalismus-Stiftung in NRW. Gegenüber Spiegel-Online sprach er von dem „Gebot der absoluten Staatsferne“ der Stiftung. Doch die ist, trotz aller von Daniel Drepper aufgeführten Probleme, nur ein erster und eher harmloser Schritt im Verhältnis zu seinem letztendlichen Ziel: Eine öffentlich-rechtliche Medienlandschaft in Deutschland, finanziert über die Haushaltsabgabe.

 Die Rundfunkgebühr (bald: Haushaltsabgabe) ist für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Aber heute auch schon für die Rechtsaufsicht über den kommerziellen Rundfunk, wahrgenommen von den Landesmedienanstalten, und heute auch schon für die Filmförderung. Das macht klar: Die Rundfunkgebühr kann mehr, wenn wir wollen.

Und über die Vergaben des Geldes werden dann staatferne Institutionen entscheiden. Wie bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten oder der Landesanstalt für Medien.

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Der Ruhrpilot

Ruhrgebiet: Erste Absetzbewegungen von Kommunen nach Steag-Kauf…Der Westen

Steag-Kraftwerk Walsum Foto: Steag

NRW: Warum wurde Rechtsterror der NSU verschwiegen?…Der Westen

NRW II: Kraftwerken droht Stilllegung…Neue Westfälische

Piraten-Parteitag: Piraten-Pfiffe gegen Ottilie Scholz…Der Westen

NRW III: Staatssekretärin für Arbeit und Soziales verantwortet Schwarzarbeit und Sozialbetrug… WAZ Recherche

WELT: Bestsellerautor Schätzing (Der Schwarm) rät – Klimaflüchtlinge sollen nach Grönland auswandern… WAZ Recherche

Blicke: Jurylob für Satire um das Internet…Ruhr Nachrichten

Bochum: Kontrollverlust bei den Stadtwerken…Welt

Bochum II: Arbeitsrecht mit Einschnitten…Der Westen

Dortmund: DEW baut 70 Stellen ab…Der Westen

Duisburg: Vor 25 Jahren kämpften Kruppianer um ihr Werk in Rheinhausen…Der Westen

Essen: „Für eine Großstadt wie Essen ist das hinterwäldlerisch“…Der Westen