Frank Heinze ist Blogger und sitzt für die Piraten im Erlanger Stadtrat. Auf seinem Blog hat er den Trailer des umstrittenen Mohammed-Videos veröffentlicht. Nun will er von der Staatsanwaltschaft wissen, ob er sich damit strafbar gemacht hat:

Selbstanzeige und Bitte um Klärung der Sachlage

Heute Nacht lief auf ZDF-Info mit „Alles Liquit? Ein Jahr unter Piraten“ eine gute Dokumentation über die Berliner Piraten. Die Sendung kann man sich in der Mediathek anschauen, es lohnt. Es ist eine unaufgeregte Doku, weit weg von der manchmal aufgeregten Berichterstattung über die Piraten in den vergangenen Monaten und sie kommt zu einzig vernünftigen Schluss: Das es noch offen ist, wie sich die Piraten weiter entwickeln.

Die Piraten die ich aus der Nähe kenne, im Landtag in NRW und in Bochum und Dortmund geben sich zumindest viel Mühe. Sicher, sie sind, schaut man sich die erst sinkenden und jetzt stagnierenden Umfragen an, dabei die Protestwähler zu verlieren, die sie zeitweise auf Höhen von zehn Prozent und mehr gehoben haben aber das ist keine Überraschung. Der Reiz des Neuen ist vorbei, jetzt müssen sie inhaltlich und

Die Ausstrahlung des Films „Die Unschulds Mohammeds“ muss in Deutschland unterbunden werden. Der Grund ist einfach: unter dem Tarnmantel der Presse- und Meinungsfreiheit verbirgt sich hinter dem Film die Fratze des Hasses. Er ist ein Angriff auf unsere Demokratie, der sich der angeblichen Schwäche der Demokratie bedient, um ihre Grundfeste anzugreifen. Unsere Demokratie ist aber nicht schwach. Sie ist wehrhaft.

Bei Publikationen und Filmen kommt es nicht nur darauf an, wie der Betrachter sie aufnimmt, es kommt auch auf die Idee und die Ziele des Verfassers, Publizierenden an.

Hier will der Filmemacher nichts anderes als Hass sähen. Sein Ziel ist es, Menschen mit seinem Film zu töten. Er will Tote sehen. Um dieses Ziel zu erreichen, versucht er die maximale Provokation. Er hat seine Schauspieler belogen, er hat seinen Film wiederholt verschärft und neu vertont, um noch mehr Zündstoff in seine Bildbombe zu packen, als schon drin war. Unsere Demokratie muss diesem Sprengsatzleger den Tarnmantel der Presse- und Meinungsfreiheit entreißen. Der Hass-Prediger will unter dem Schutz unserer Demokratie Gewalt sähen, einen Krieg entfesseln.

Damit unterscheidet er sich nicht von den Neonazis, die unter Berufung auf die Protokolle von Zion zum Hass gegen Juden auf ihren Flugblättern aufrufen. Er unterscheidet sich nicht von Holocaustleugnern und nicht von Dshihadisten. Ihnen allen gemein ist es, dass sie unter Berufung auf die Meinungsfreiheit Hass predigen.

Dabei ist es völlig egal, was die Moslems in Arabien über den Film denken. Ob ihre religiösen Gefühle verletzt werden oder nicht. Das spielt keine Rolle.

Liebe Straßenfußballer und Bolzplatzfreunde,

man schrieb das Jahr 2004. Deutschland verabschiedete sich sang- und klanglos aus der EM in Portugal. Jahrlang wurde händeringend nach echten „Straßenfußballer“ gesucht. Kämpfer, Wühler und Modellathleten hatte der DFB mehr als genug. Man benötigte aber talentierte Techniker und Dribbler vom Typ eines Icke Häßlers, denen man nur noch Athletik, Taktik und Disziplin einimpfen muss. Eben die „deutschen Tugenden“. Und keine 6 Jahre später erschienen erste Sterne wie Reus, Müller, Götze und Özil am Fußballhimmel. Eine weitere deutsche Tugend ist es mittlerweile geworden, wegen jedes Blödsinns einen Prozess anzustrengen.

Erst einmal ist es mir unbegreiflich, wer gegen einen Bolzplatz klagt, der bereits seit Jahren und Jahrzehnten besteht. Des Weiteren verstehe ich auch überhaupt nicht, was eine reine Verkleinerung bewirken soll. Ich habe seinerzeit als Kind und Jugendlicher selbst dort gespielt. Ich habe dann schließlich den Platz 2004 für die Aktion „Bolzplätze für Deutschland“ (einer bekannten Brauerei aus Südwestdeutschland) vorgeschlagen. Der Platz wurde von

Sicher, der Film Innocence of Muslims ist ein übles Machwerk. Und natürlich geht es Pro Deutschland nicht um die Kunst oder Meinungsfreiheit sondern um PR durch Provokation: Die Splitterpartei wünscht sich nichts mehr als Ausschreitungen von radikalen Muslimen. Das war schon die Taktik der nordrhein-westfälischen Schwesterpartei Pro NRW, die ihren Landtagswahlkampf in diesem Jahr unter das Motto Maximale Provokation stellte. Und Dank randalierende Salafisten ging die Rechnung auch auf.

Und ja: Es besteht auch jetzt die Gefahr, dass es zu Ausschreitungen kommt.

Aber ist das ein Grund, den Film zu verbieten? Nein. Der Film mag dumm, primitiv und provozierend sein, aber es ist nicht verboten dumm, primitiv und provozierend zu sein. In den meisten Fällen sorgt der Markt dafür, dass es sich nicht lohnt solche Filme zu drehen.  Die Politik geht das nichts an.

Da waren es nur noch zwei: Nachdem er in den vergangenen Woche bei der Vorentscheidung um die Bundestagskandidatur erwartungsgemäß eine herbe Packung bekam, hat sich Vorwärts-Chef Uwe Knüpfer zurückgezogen. Heute fällt dann die Entscheidung zwischen den zwei übrig gebliebenen SPD-Kandidatinnen für den Bundestags-Direktwahlbezirk Herne/Bochum zwischen Michelle Müntefering und Anke Hildenbrand. Das Pottblog berichtet live.