Björn Kleinhenz, Samstag, 23. März, 19.30 Uhr, Zentrum Altenberg, Oberhausen
Der Ruhrpilot
WAZ: Demotiviert, ängstlich, voller Sorgen – Wie die WAZ-Führung ihre Mitarbeiter lähmt…Newsroom
WAZ II: Das ist kein Liebeslied…taz
WAZ III: Unter dem Fallbeil…Post von Horn
NRW: SPD wird Leistungsschutzrecht nicht aufhalten…Zeit
Ruhrgebiet: Opel will Werk Bochum schon Ende 2014 schließen…FAZ
Ruhrgebiet II: Textilgröße Steilmann will Modekette Adler….Manager Magazin
Bochum: Stadt „findet“ 200 Millionen Euro…Der Westen
Dortmund: Rat wählt Jägers zur neuen Rechtsdezernentin…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Das umkämpfte Haus…Zeit
Duisburg II: Stahlbelegschaft ist kampfbereit…Der Westen
Duisburg III: Großes Stühlerücken seit dem OB-Wechsel…Der Westen
Essen: Mehr Arbeit für Ausländer…Der Westen
Essen II: Galerie Obrist zeigt Fotografien von David Lynch…Der Westen
Hattingen: U3 – Letzter Platz im Ruhrgebiet…Der Westen
Umland: Düsseldorf will Quote für billigen Wohnraum…Welt
Umland II: Party on am Brüsseler Platz – Initiative sammelt Unterschriften gegen Feier-Verbot…Stadtrevue
Debatte: BGH kippt Tier-Verbot in Mietwohnungen!…Telefacts
Bochum: GM will Opel-Werk 2014 schließen
Die Bochumer Opel-Belegschaft hat den Sanierungsplan am Donnerstag auf zwei Betriebsversammlungen abgelehnt. Die Reaktion der GM-Spitze erfolgte am Abend: 2014 soll die Autoproduktion in Bochum beendet werden.
Die Opel-Belegschaften in Rüsselsheim, Kaiserslautern und Dudenhofen haben dem Sanierungsplan von Opel zugestimmt, die Bochumer ihn am Donnerstag abgelehnt. GM hatte den Bochumers angeboten die Produktion in Bochum bis 2016 zu sichern und nach dem Ende des Autobaus noch 1200 Mitarbeiter am Standort Bochum zu halten. Dem Bochumer Betriebsrat reichte das Angebot von Opel nicht aus.
Die Reaktion von Opel kam am Abend:
Die in der IG Metall organisierten Beschäftigten der Adam Opel AG in Bochum haben heute gegen den Tarifvertrag gestimmt, der ihrem Standort langfristig eine Perspektive geboten hätte. „Wir bedauern sehr, dass die Beschäftigten in Bochum ein attraktives Angebot nicht angenommen haben“, sagt Manfred Gellrich, Leiter des Opel-Werkes in Bochum. „Eine große Chance ist nun vertan.“ Wie bereits im Vorfeld seitens der Opel-Geschäftsführung klargestellt wurde, wird es keine weiteren Verhandlungen zum vorliegenden Tarifvertrag geben. Die Zafira Tourer Produktion und der Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen werden Ende 2014 auslaufen.
Damit steht den Opelanern in Bochum ein harter Arbeitskampf bevor. Es könnte der letzte sein.
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Update Dortmunder Straßenstrich: OB Sierau kündigt Widerstand gegen Verwaltungsgerichtsentscheidung an
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat soeben entschieden, dass das stadtweite Verbot von Straßenprostitution in Dortmund nicht rechtens ist. Die Stadt Dortmund hatte 2011 den Straßenstrich an der Ravensberger Straße geschlossen und die Bezirksregierung Arnsberg davon überzeugt, ein stadtweites Verbot der Straßenprostitution zu genehmigen. Dagegen hat die Prostituierte Dany K. heute vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen geklagt und teilweise Recht bekommen: Das Gericht hat die Schließung des Strichs an der Ravensberger Straße bestätigt, allerdings das stadtweite Verbot der Straßenprostitution verworfen. Bezirksregierung und Stadt muss nun nach einem neuen Standort für einen Straßenstrich suchen.
Update:
In einer ersten Reaktion kündigt Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) Widerstand gegen das Urteil an:
„Es bleibt dort beim Verbot der Straßenprostitution. Das ist erfreulich.“ Was den Prüfauftrag für das restliche Stadtgebiet angehe, werde nun die Urteilsbegründung abgewartet, im engen Kontakt mit der Bezirksregierung geprüft und dann über die Einlegung der Beschwerde entschieden. Sierau weiter: “Sollte das Urteil Rechtskraft erlangen, werden wir sehen, ob die Annahme des Gerichts tatsächlich zutreffend ist, irgendwo in der Stadt müsse es einen geeigneten Bereich für die Straßenprostitution geben.“
Im Dortmund-Teil der Ruhrbarone berichten wir über der Reaktionen auf das Urteil.
Klima-Hokuspokus
Gerade kam eine Pressemitteilung der Stadt Dortmund herein: Weil es in diesem Jahr nicht wärmer werden will wurden wieder sämtliche Sportanlagen der Stadt gesperrt. Schnee und Eis haben Dortmund fest im Griff – ein Ende ist nicht abzusehen. Das Klima erwärmt sich seit 15 Jahren nicht mehr und bis 2017 wird sich daran auch nichts ändern. Ulli Kulke schreibt in seinem Blog in der Welt zu Recht:
Gegen wir von heute aus und nehmen die ursprüngliche Prognose von einem halben Grad Erwärmung bis zum Jahr 2020 zum Vergleich, so bedeuten die jetzigen neuen Vorhersagen eine Verringerung um nahezu 100 Prozent. Null Erwärmung. Bis 2017.
Das hindert die Stadt jedoch nicht mit einer Open Air Veranstaltung vor dem U-Turm bei Frost am 23. März gegen die Erderwärmung zu protestieren und sich an einer weltweiten PR-Aktion des WWF zu beteiligen: Der WWF Earth Hour 2013 Dortmund. Um 2o.30 Uhr sollen alle Überflüssigen elektrischen Geräte abgestellt und als Zeichen gegen des Protestes gegen die Erderwärmung auch das Licht ausgeschaltet werden. Gut, dass die Stadt die Bürger nicht darum bittet die Heizungen abzustellen. Das könnte dann wirklich etwas frisch werden. Mal schauen wie viele Bürger sich am Protest gegen Wärme beteiligen…
Kulturrat NRW: „Kürzungen im Kulturhaushalt sind ein falsches Signal“
Der Kulturrat NRW ist enttäuscht über die rot-grüne Landesregierung. SPD und Grüne haben den ohnehin vergleichsweise kleinen Kulturetat des Landes NRW gekürzt.
Ursprünglich wollte das Land NRW den Kulturförderhaushalt um 16,2 Mio. Euro von 196 Mio. Euro auf knapp 180 Millionen Euro kürzen. Ganz so schlimm kam es nicht, die Kürzungen wurden um 2,65 Millionen verringert, aber unter dem Strich bleibt doch ein erhebliches Minus. In ihrer Regierungserklärung hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft noch verkündet „„Kunst und Kultur sind kein Luxus – und dürfen es gerade in schwierigen Zeiten nicht sein.“ Daran erinnerte jetzt noch einmal der Kulturrat NRW in einer Stellungnahme zum Haushalt:
Die starken Kürzungen im Kulturhaushalt sind ein falsches Signal an die Kultur in NRW und auch an die Gemeinden des Landes.
Es handelt sich nach wie vor um überproportionale Kürzungen, auch wenn darunter einmalige oder auslaufende Maßnahmen waren. Der Kulturrat NRW fürchtet, dass hierdurch ein Erosionsprozess in Gang gekommen ist, der sich in den nächsten Jahren – in denen solche Maßnahmen als Einsparmasse nicht mehr zur Verfügung stehen – fortsetzen könnte. Deshalb setzen wir uns nachdrücklich dafür ein, dass die Fördermittel im Haushalt – sie sind insgesamt mit 182,5 Mio. Euro nur ein kleiner Teil des 60 Mrd. Euro Haushalts – in den nächsten Jahren überhaupt nicht mehr zur Disposition gestellt werden. Entscheidend ist, dass Kultur und Kulturpolitiker einen gewissen Gestaltungsspielraum behalten und Planungssicherheit hergestellt wird.
Update: Rocker brüskieren Innenminister Jäger
Ein Stadtfest in Duisburg. Ralf Jäger, NRW-Innenminister und Chef der Duisburger SPD mischt sich unter das Volk. Fotos werden gemacht. Eines zeigt Jäger mit einem Supporter der Bandidos, einer der Gangs, die Teil des Rockerkriegs in Duisburg sind. Eine schöne Trophäe für die Rocker. Nach diesem Blog vorliegenden Informationen wollte der Bandido-Supporter, der nicht zum engen Kreis gehört, Jäger mit der Aufnahme vorführen. Jäger war auf der Veranstaltung in seiner Funktion als Duisburger SPD-Chef. Das Foto wurde wohl 2012 gemacht – auf dem Foto ist eine der 500 Jahre Mercator Fahnen zu erkennen.
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Sparen statt Steuern erhöhen
Alternativlos! Das Wort fällt zwar kein einziges Mal, aber es schwingt in der kompletten Stellungnahme der Grünen zur Erhöhung der Gewerbesteuer in Dortmund mit. Die Politik macht es sich damit zu einfach, entgegnet Eberhard Kanski vom Bund der Steuerzahler.
Weil ein Teil der Beamten fünf Prozent mehr Gehalt bekommen soll, war es richtig, die Gewerbesteuer zu erhöhen. Auf diese Formel bringt Ingrid Reuter von der Dortmunder Grünen-Fraktion den Griff in die Unternehmenskassen: „Die Erhöhung der Gewerbesteuer war absolut notwendig, um einen Puffer im Haushalt zu bilden“, so Reuter. Die Variablen in der Formel sind dabei genauso austauschbar wie der Politikername und die Partei. „Weil die Stromkosten gestiegen sind, mussten wir die Grundsteuer erhöhen“ oder „Weil wir mehr Kindergarten-Plätze schaffen wollen, muss die Hundesteuer erhöht werden“ oder „weil der Friedensplatz bald Samtlebe-Platz heißt, muss die Zweitwohnungssteuer erhöht werden“. Irgendwie lauten die Sätze der Kommunalpolitik immer ähnlich.
Eberhard Kanski, Kommunalexperte beim Steuerzahler-Bund NRW in Düsseldorf fordert, diese Logik zu durchbrechen: „Auf den ersten Blick ist es tatsächlich so, dass die jetzt beschlossenen Lohnerhöhungen für den öffentlichen Dienst die nächsten Steuererhöhungen sein könnten. Aber das gilt nur, wenn der Lohnabschluss für die Landesbediensteten auch tatsächlich auf die kommunalen Angestellten übertragen wird und nicht im gleichen Umfang in den kommunalen Haushalten gespart wird.“ Und noch wichtiger: „Da unsere Städte und Gemeinden hier in NRW mehr als 60 Milliarden Euro im Jahr ausgeben (Tendenz steigend!) , soll mir keiner sagen, dass es hier nicht noch Einsparmöglichkeiten gibt.“
The C-Types
The C-Types, Freitag, 22. März, 20.30 Uhr, Subrosa, Dortmund
Frühstück
Klage: Prostituierte Dani K. klagt gegen Dortmunder Sperrbezirk…Der Westen
Gesundheit: So überaltert sind Dortmunds Hausärzte…Ruhr Nachrichten
FZW: Kick Off in den Biergarten…Coolibri
Auszeichnung: Benedikt Stampa erhält den „Eisernen Reinoldus“…Ruhr Nachrichten
BVB: „Ich will Götze halten, bis er 35 ist“…Bild
BVB II: Fans kritisieren Aufschlag für Málaga-Karten…Ruhr Nachrichten