Nach dem Verbot der für heute geplanten Nazidemo in Dortmund war die Nacht über alles ruhig in der Stadt. Ersatzdemos haben die Rechten nach Auskunft der Polizei auch nicht angemeldet. Trotzdem finden heute zahlreiche Demonstrationen und Veranstaltungen gegen Nazis in Dortmund statt. Die Ruhr Nachrichten, Der Westen und wir berichten aus Dortmund.

18.30 Uhr: Auch in Thüringen hatten es die Nazis heute schwer: Spontandemo in Weimar verboten, Busse durchsucht und angehalten, Beschlagnahmungen.

17.24 Uhr: Im Wesentlichen ist es das wohl für heute gewesen. Entweder sind die Veranstaltungen bereits beendet oder stehen irgendwie kurz vor der Umwandlung in gesellige Straßenfeste. Die Kollegen suchen nun das Auto und machen sich auf den Heimweg. Ausführliche Berichte und Einschätzungen kommen wie immer später.

17.13 Uhr: Und auch auf dem Wilhemsplatz ist es „nett“. Ein paar Vereine stellen sich mit Redebeiträgen vor und ca. 100 Leute feiern dort mit Wacholder Schnapps und Pils für 1.20 Euro die Portion ihr Fest… Fanta, Cola, Wasser und die anderen gefährlichen Sachen sind mit 1.30 Euro teurer… Ein kurzer Blick in die Thusneldastraße ergab: nix!

16.42 Uhr: An der Gedenkveranstaltung Steinwache nehmen zur Zeit etwa 100 Menschen teil. Unter den Anwesenden auch der OB, Ulrich Sierau.

16.31 Uhr: Angeblich soll es gerade zu einem größeren Feuerwehreinsatz im Dortmunder Hauptbahnhof kommen, der gesamte Zugverkehr sei betroffen, weder wir noch die Polizei können bestätigen, ob es einen Zusammenhang zum aktuellen Demonstrationsgeschehen gibt.

16.21 Uhr: Nun also doch noch etwas von den Nazis. Zuerst waren es nur Gerüchte, aber z.Z. halten ca. 200 Nazis auf dem Berliner Platz in Erfurt eine Kundgebung ab, das bestätigte die Polizei in Erfurt, Maßnahmen würden eingeleitet. Scheinbar haben sie auch schon das heutige Drittliga-Spiel der Amateure des BVB dort für ihre Aktionen missbraucht. Weiteres wollte die Erfurter Polizei zu diesem Zeitpunkt nicht mitteilen.

16.01 Uhr: Auch im Westpark bleibt es so wie es schon den ganzen Tag über gewesen ist: nett! So jedenfalls hört sich jeder an, den man von dort hört. 200 Leute sollen in der Zwischenzeit dort angekommen sein.

15.41 Uhr: „Das haben wir in letzten Jahren alles schon schlimmer gesehen.“, sagte jemand im Westpark und meinte damit das Auftreten der Polizei. Zwar würde der Polizeihubschrauber tatsächlich über der Stadt kreisen, aber im Gegensatz zu den letzten Jahren würde den Demonstranten nicht das ganze Arsenal und die Werkzeuge gezeigt. Wasserwerfer stehen zwar immer noch zur Verfügung, aber eben nicht mehr unbedingt deutlich sichtbar an jeder Ecke.

15.26 Uhr: Auch aus der Presseerklärung der Polizei geht nicht unmittelbar hervor, was am Verhalten der Antifa Camp Verantwortlich „unkooperativ“ gewesen sein soll. Jedoch wurde erklärt, warum es nicht zum Zusammenschluss der beiden Demonstrationen von Alerta und Antifa Camp gekommen ist. Innerhalb beider Gruppen hätten sich schwarze Blöcke gebildet und es hätte eine „agressive Stimmung“ gegenüber den Polizisten gegeben.

15.21 Uhr: Die Macher des Antifa Camps erklären ihre Versammlung für aufgelöst und die Teilnehmer laufen in losen Grüppchen durch die Gegend. Gleichzeitig mobilisiert das Alerta Bündnis zur Demonstration um 15.45 Uhr in Richtung Westpark.

15.18 Uhr: Auch die Polizei gibt erste Statements über das Demonstrationsgeschehen ab. „Alles Friedlich“, so der grundsätzliche Tenor, lediglich den Machern des Antifa Camps wurde vorgehalten, sie hätten sich unkooperativ verhalten. Was darunter genau zu verstehen ist, ist noch nicht ganz klar.

15.11 Uhr: Im Moment O-Ton „knubbelt“ es sich alles irgendwie um die Kampstraße herum. Während sich die ehemaligen Teilnehmer der Alerta Demonstration sich dem Zentrum für Kreativwirtscht, dem Dortmunder U, nähern, zieht die Polizei anscheinend massiv Einsatzkräfte in Bereich der Rheinischen Straße zusammen.

14.46 Uhr: Aus der Zwischenkundgebung des Alerta Bündnisses wurde eine Abschlusskundgebung und die Demonstration wird in den nächsten Minuten hinter dem Stadthaus beendet werden. Gleichzeitig steht der Zug des Antifa Camps wohl immer noch am Westentor, dorthin ziehen auch nun die bisherigen Alerta Demonstranten.

14.41 Uhr: In der Zwischenzeit war es ein wenig verwirrend, wer wo und warum steht. Nun aber ist klar: Gerade wird im Rahmen der Alerta Demonstration hinter dem Stadthaus eine Zwischenkundgebung abgehalten. Und wie schon den ganzen Tag wird die Stimmung als „nett“ beschrieben und vor allem als „entspannt“. Selbst die Polizei soll lediglich in lockerer Gruppierung die Demonstranten begleiten.

14.12 Uhr: Ja was denn nun? Osten- oder Westentour? An letzterem jedenfalls wurde der Alerta Zug gerade angehalten, angeblich soll der Zug dort beendet werden.

14.00 Uhr: Der Demonstrationszug von Alerta unter dem Titel „Antifa! Jetzt erst recht.“ wird sich gleich auf den Weg machen. Gerade verlesen die Macher des Antifa Camps den Teilnehmern der Demo die Auflagen, dann geht es mit bislang ca. 500 Leuten los in Richtung Ostentor.

13.33 Uhr: Neuigkeiten aus Bonn. Gegen 11.10 Uhr sind dort in der Fussgängerzone ca. 20 Nazis aufgetaucht und hatten begonnen, dort Flugblätter zu verteilen. Eine Demonstration oder Kundgebung sei nicht angemeldet worden und das ganze hätte zu keinem Zeitpunkt, irgendwie nach Demonstration ausgesehen oder den entsprechenden Charakter gehabt, so jedenfalls die Einsatzleitung der Polizei. Beendet gewesen soll der Spuk dann gegen 13.00 Uhr.

13.30 Uhr Das ist gerade alles ein wenig verwirrend. Knapp 300 Meter entfernt vom geplanten Veranstaltungsort stehen die Demonstrationsteilnehmer von Dortmund stellt sich quer und Alerta, zur Kampstraße durchgelassen werden sie allerdings nicht.
Auf dem Platz von Amiens wird derweil Musik gespielt und die von Oberbürgermeister Ulrich Sierau als „militante Reisekader“ bezeichneten Menschen tanzen zu Diskoklassikern, Abba, „The winner takes it all“… O.K. „Waterloo“ wäre auch gegangen…

13.17 Uhr: Aktuell handeln die Alerta Veranstalter mit der Polizei eine Route aus, auf der sie später demonstrieren wollen, geplant ist ein Zug durch die Dortmunder City. Gleichzeitig sollen die Teilnehmer der Alerta Demonstration „bald“ durchgelassen werden zur Demonstration des Antifa Camps. Obwohl sie per Lautsprecher gebeten worden sind, doch bitte noch zu bleiben, machen sich einige der Demonstranten bereits auf den Weg, ca. 3-400 Leute sollen sich noch auf der Alerta Veranstaltung befinden.

13.07 Uhr: So schnell kann das gehen. An der Kampstraße wurde die Demonstration von den Machern des Antifa Camps angemeldet und die Leute aus dem Kessel dürfen sich der Demo anschließen. In etwas größerem Abstand jedoch hält die Polizei Menschen davon ab, sich dieser Demonstration anzuschließen.

13.00 Uhr: Hammer und Sichel an der Kampstraße und ein Kessel am Freistuhl. Aus bisher unerfindlichen Gründen hat die Polizei am Freistuhl ca. 20 Teilnehmer aus den Reihen des Alerta Bündisses eingekesselt. Gleichzeitig sind an der U-Bahnhaltestelle Kampstraße ca. 2-300 Demonstranten angekommen, die eher dem Lager der Traditionskommunisten zuzurechnen sind.

12.49 Uhr: Gerade wird gemeldet, daß die Nazis in Bonn eine Ersatzveranstaltung für den ihnen versauten Tag in Dortmund angemeldet hätten. Aus Bonn ist noch nicht bekannt, ob diese Veranstaltung genehmigt worden ist oder, wie in den letzten Tagen häufig, verboten wird.

12.44 Uhr: Die Verhandlungen des Alerta Bündnisses könnten erfolgreich gewesen sein. Möglicherweise ist es so, daß ab 14.00 Uhr doch noch ein Demonstrationszug von der Polizei genehmigt wird.

12.39 Uhr: Nicht alle Nachrichten sind gut. Auf Friedensfest des DGB Dortmund, am Katharinentor, befinden sich derzeit lediglich einige Dutzend Teilnehmer.

12.35 Uhr: Rund um den Dortmunder Hauptbahnhof hat die Polizei „massiv“ Einsatzkräfte zusammengezogen, Beamte stehen dort verstärkt nun an allen Eingängen. Passanten oder Reisende können jedoch ungehindert den Bahnhof betreten oder verlassen.

12.31 Uhr: Laut den Veranstaltern des Antifa Camps endet gleich die Demonstration in Hörde. Auf einer abschließenden Kundgebung wurden die 2000 Teilnehmer aufgefordert, sich der im weiteren Verlauf des Tages noch der Abschlussveranstaltung an der Kampstraße anzuschließen.

12.19 Uhr: „Chillig“ so nannte gerade ein Redner auf der Alerta Kundgebung die Stimmung. Gleichzeitig appellierte er an die Polizei, ihre zivilen Kräfte doch bitte abzuziehen. Es war allerdings nicht zu beobachten, daß sich auf einen Schlag 10, 20 oder 50 Leute daraufhin von der Demonstration entfernt hätten.

12.08 Uhr: „Dampfende Töpfe und die Sonne ist rausgekommen“. Mittagszeit auf dem Platz von Amiens, die Volxküche ist eingetroffen und es haben sich in kürzester Zeit lange Schlangen vor der Essensausgabe gebildet.

11.58 Uhr: Auf dem Platz von Amiens ist es „schön und sonnig“. Bisher halten dort ca. 600 Demonstranten die ihnen genehmigte Standkundgebung ab, Tendenz ist jedoch immer noch steigend. Gleichzeitig verhandeln die Veranstalter immer noch mit der Polizei, ob ihnen nicht doch ein Demonstrationszug genehmigt wird.

11.54 Uhr: Eigentlich nichts mehr für den Ticker, da schon beendet, aber gerade hat sich noch jemand erzählt, wie nett das Frühstück gegen Rechts in Hörde gewesen sei. „Vom Renter bis zum Antifa, alles nette Leute da“… Diese Veranstaltung war auch der Ort an dem sich alles gezeigt hat, was in und um Dortmund herum in der Lokalpolitik Rang und Namen hat.

11.47 Uhr: Auf dem Wilhelmsplatz in Dorstfeld beginnen die Veranstalter des Friedensfestes mit dem Aufbau. Zwar ist die Polizei dort zahlreich vertreten, auch und gerade in der Thusneldastraße, aber vom Belagerungszustand der vergangenen Jahre ist dort nichts zu spüren.

11.42 Uhr: Dortmund ein Wellness Center? Auf allen Kanälen gibt es nur ein Wort, um die Stimmung und Lage zu beschreiben: Entspannt. An der schlanken Mathilde sollen es nun 1000 Teilnehmer sein, die sich querstellen. Im Rahmen dieser Veranstaltung ist von der Polizei gerade die Faßstraße gesperrt worden.

11.28 Uhr: Die Demonstration des Alerta Bündnisses, die in diesen Minuten beginnen sollte, ist in der ursprünglichen Form nicht genehmigt worden, es darf nur eine Kundgebung abgehalten werden.

11.20 Uhr: So, die erste Demonstration hat begonnen. Dortmund stellt sich mit ca. 500 Leuten an der schlanken Mathilde quer.

10.55 Uhr: Gerüchte simmern auf twitter, wo Nazis heute auftauchen könnten. Mal werden einer in einem Zug nach Mühlheim gesehen und wohl prompt desselben verwiesen, mal ist es der Kölner Hauptbahnhof, an dem 10 von ihnen gesichtet werden. Die Veranstalter der Antifaschistischen Demonstrationen bleiben jedoch ruhig.

10.46 Uhr: Die Kundgebung der Nazis in Dortmund Hörde ist verboten. Um dieses Verbot durchzusetzen, ist die Polizei mit, so berichtet der Westen, immer noch mit ca. 1000 Beamten vor Ort. Gerade teilte die Polizei mit, daß z.Z. die Hörder Bahnhofsstraße gesperrt ist, diese gehörte ursprünglich zum Demonstrationsbereich der Nazis.

10.15 Uhr: Was machten die Nazis eigentlich gestern so in Dortmund? Ein paar  von ihnen trafen sich in ihrer Wohnung in der Thusneldastraße in Dortmund-Dorstfeld, hielten Fähnlein und ein Bettlaken aus dem Fenster und versuchten sich als Dichter: „Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann Gnade Euch Gott.“ Einen wohl nicht zum Poeten berufenen Nazi traf dann die Polizei in der Dortmunder Innenstadt. Die knappe Meldung der Pressestelle auf Facebook: „In den späten Nachmittagsstunden wurde ein Rechtsextremist in der Dortmunder Innenstadt zur Verhinderung weiterer Straftaten in Gewahrsam genommen, nachdem er dort randaliert hatte.“

10.00 Uhr: Gerüchte wo die Nazis heute hinkommen werden, machen die Runde. Auf Twitter raunen die Braunen „Achtung Achtung „Nazialarm“ wo führt uns die Reise heute bloß hin. Es könnte jede Stadt treffen.“ Köln ist es aber wohl nicht. Zumindest weiß die dortige Polizei bislang weder etwas von einem erhöhten Naziaufkommen noch von einer angemeldeten Nazidemo. Im Ruhrgebiet wird es für die nationale Erhebung an diesem Wochenende ohnehin schwierig: Anreisende Nazis wurde gestern schon am Hauptbahnhof von der Polizei in Duisburg Platzverbot erteilt – für das gesamte Ruhrgebiet.

9.46 Uhr: Guten Morgen. Die wichtigsten Veranstaltungen am Tag:

10.00 Uhr: Frühstück gegen Rechts

Das Bündnis Dortmund Nazifrei lädt zu einem Frühstück gegen Rechts nach Hörde. Ort: Am Clarenberg, Wilhelm-Schmidt-Straße 5-7.

11.00 Uhr Katharinentor am Hauptbahnhof
Friedensfest des DGB Dortmund.
Eröffnung durch Jutta Reiter, DGB Dortmund-Hellweg
Infos

11.30 Uhr: Demo des Alerta-Bündnis.

Treffpunkt Platz von Amiens (Nähe Dortmund HBF am RWE Tower). Alle Protestaktionen in Hörde etc. sind abesagt. Für den Abend sind weiter Aktionen geplant.

Vor wenigen Minuten hat in Bochum Langendreer die Demonstration der Antifa begonnen. Geplant war, von dort nach Lütgendortmund zu ziehen, um gegen das mittlerweile endgültig verbotene, Neonazi Konzert zu demonstrieren. Die Nazis sollten „weggerockt“ werden. Die Einsatzplanung der Polizei sah vor, daß für den Zug der Gegendemonstranten an der A40 Schluss gewesen wäre, direkter Protest in Lüttgendortmund hätte nicht stattfinden können.

In der Zwischenzeit hat sich die Einschätzung der Polizei jedoch gewandelt und sie hat ihre Gefahrenprognose dahingehend geändert, daß der Demonstrationszug mit geschätzt 200-300 Teilnehmern doch bis nach Lüttgendortmund marschieren darf, alle bisher bestehenden Einschränkungen seien aufgehoben.

Nach dem antisemitischen Angriff auf einen Rabbiner in Berlin herrscht in der “islamkritischen” Sekte im Netz Begeisterung vor. Man habe doch schon immer vor den judenfeindlichen Migranten gewarnt, tönt es nun. Viele Linke tun sich derweil mit der Auseinandersetzung mit dem Antisemitismus in der Migranten-Community schwer – und große islamische Verbände schweigen bislang. Von unserem Gastautor Patrick Gensing / Publikative

Viele Linke interessieren sich kaum für den Antisemitismus in der Migranten-Communiy. Jüngst berichteten wir über den Al-Kuds-Marsch in Berlin, in dem Beitrag bezeichnete der Autor die “junge Welt” als nationalbolschewistisch, worüber sich die meisten Kommentatoren mokierten. Die antisemitischen Inhalte der Demonstration spielen hingegen kaum eine Rolle. So lange deutsche Linke gemeinsam gegen Nazis auftreten, zeigt man sich entschlossen, bei Rassismus oder Antisemitismus in der Migranten-Community tut man sich bedeutend schwerer.

Dies dürfte mehrere Gründe haben, hier einige stichwortartig angerissen: Zum Einen die eigene Ideologie, die ein idealisiertes Bild von Migranten zeichnet, denen man nicht unterstellen möchte, ebenfalls menschenfeindliche Einstellungen mit sich rumzuschleppen, da sie doch selbst davon betroffen seien. Zum Zweiten sind antisemitische Organisationen im antiimperialistischen Kampf zu Bündnispartnern geworden und zum Dritten ist da noch die aggressive islamfeindliche Internet-Sekte, die über jeden dokumentierten Angriff auf Juden aus der Migranten-Community geradezu jubelt, um den eigenen Rassismus zu legitimieren.

Über drei Milliarden Euro wird es kosten die U-Bahnen in NRW fahrbereit zu halten. Allein im Ruhrgebiet stehen Investitionen von 1,7 Milliarden Euro an. Geld, das weder die Städte noch die Nahverkehrsunternehmen haben. Nun rächt sich eine Verkehrspolitik, vor der die Kritiker seit Jahrzehnten gewarnt haben.

Niemand baut eine U-Bahn damit der Öffentliche Personennahverkehr besser läuft. Die Geschwindigkeitsvorteile der U-Bahn gegenüber der Straßenbahn, die sie in den meisten Fällen ersetzte, werden durch das dünnere Netz an Haltepunkten oft ausgeglichen: Der Weg zur Straßenbahnhaltestelle war meistens näher als es der Weg zur U-Bahn-Haltestelle ist. Dazu kommt, dass es im Ruhrgebiet, im Gegensatz zu Frankfurt oder München, keine echte U-Bahn gibt. Bei den Stadtbahnen im Ruhrgebiet sind meist nur ein paar Kilometer unterirdisch. Der U-Bahn, oder besser Stadtbahnbau hatte andere Gründe: Er sollte die Straße frei machen für die Autos. Und er war für viele Städte des Ruhrgebiets eine Prestigesache: Wenn die Nachbarstadt die Schienen unter der Erde verbuddelte wollte man auf eine solches Renommierprojekt nicht verzichten. Die Stadtbahnen waren Leuchttürme – teuer und vom Land hoch subventioniert: Zu 90 Prozent förderte das Land den U- und Stadtbahnausbau und allein die Möglichkeit dieser Fördermittel abzugreifen elektrisierte die Kommunalpolitiker nicht nur im Ruhrgebiet über Jahrzehnte.