Die CDU NRW nimmt die Wählergruppe der Senioren ins Visier. Lutz Lienenkämper, Röttgens Wahl für das Verkehrsministerium im Schattenkabinett, kritisiert den Hamburger Innensenator Michael Neumann (SPD). „Mit Senioren-Diskriminierung kommen wir nicht weiter“, schreibt Lienenkämper. Neumann fordert einen regelmäßigen Gesundheitstest für Autofahrer. Das wäre eine Verschärfung der Regelung, die ab 2013 gelten soll. Dieser zufolge soll die Gültigkeit von Führerscheinen auf 15 Jahre begrenzt werden. Neusten Zahlen zufolge sind Menschen ab 65 Jahren mit 61,6 Prozent die häufigsten Unfallverursacher im Straßenverkehr. Auch der ADAC kritisiert Neumann für seinen Vorstoß.

Mit dem OB-Kandidaten Michael Rubinstein haben die Duisburger in der Zeit nach Sauerland die Chance für einen wirklichen Neuanfang. Doch die Chancen Rubinsteins stehen schlecht.

Der Alltag hat Duisburg wieder fest im Griff. Von der Euphorie nach der gelungenen Abwahl von OB Adolf Sauerland im Februar ist nicht mehr viel zu spüren. Man hörte damals viel davon, das ein überparteilicher Kandidat nötig wäre, um die tiefen Gräben innerhalb der Politik und der Stadt zu überwinden.

Davon ist heute kaum mehr die Rede: SPD und CDU haben mittlerweile ihre eigenen Kandidaten aufgestellt, Grüne und Linkspartei auch – alles wie immer in Duisburg. Dabei gab es einen Kandidaten, der bereit gewesen wäre, für ein überparteiliches Bündnis anzutreten: Michael Rubinstein, der Geschäftsführer der Jüdischen

Die Piratenpartei zeigt einmal mehr, wie schwer sie sich mit eindeutiger Positionierung tut – selbst wenn es um Mitglieder geht, die offen rechtsextreme Argumentationsweise verbreiten. Die Piraten schließen Bodo Thiesen nicht aus. Via publikative.org 

Das Bundesschiedsgericht entschied nach Angaben der Partei am 16. April im Parteiausschlussverfahren gegen Bodo Thiesen die Berufung gegen das Urteil des Landesschiedsgerichts Rheinland-Pfalz als unbegründet zurück. Als Grund gab  das Schiedsgericht an, die Äußerungen aus dem Jahr 2008, auf Grund derer ursprünglich das Parteiausschlussverfahren beantragt wurde, seien bereits durch andere Ordnungsmaßnahmen geahndet worden. Eine zweite Ahndung desselben Vergehens widerspräche dem Grundsatz „ne bis in idem“ und sei daher ausgeschlossen. Dies gelte auch dann, wenn, wie vom Bundesschiedsgericht bestätigt, durch die Äußerungen von Bodo Thiesen „erheblicher Schaden“ entstanden ist und dieser letztlich größer war als zum Zeitpunkt der bereits durch den Bundesvorstand verhängten ersten Ordnungsmaßnahme absehbar war.

Dazu Bernd Schlömer, Stellvertretender Vorsitzender und Verfahrensverantwortlicher: »Ich bin sehr enttäuscht. Letztlich haben die Schiedsgerichte innerhalb von Parteien aber die wichtige Funktion, durch ihre Urteilssprüche einen innerparteilichen Frieden herzustellen. Aus diesem Grund werde ich das Urteil akzeptieren.«

Sebastian Nerz, Vorsitzender des Bundesvorstandes: »Wir sehen uns in unserer Auffassung bestätigt, dass Bodo Thiesen der Piratenpartei schweren Schaden zugefügt hat. Zwar hat ein Formfehler aus 2008  hier einen Parteiausschluss

Am 5. Mai wollen die Nutzer von E-Zigaretten, sogenannte „Dampfer“ in Düsseldorf gegen das Verbot der E-Zigarette demonstrieren.

Ziel der Demonstration ist es, gegen das Verbot der E-Zigarette zu protestieren. Die Organisatioren der Demo sind auch im Internet und auf Facebook präsent. Die Demonstration soll unter dem Motto „Als Raucher diskriminiert, als Dampfer kriminalisiert“ stattfinden.  Über Startpunkt und Uhrzeit finden nach Angaben der Veranstalter noch Gespräche mit den Behörden statt.

Gegen das Verbot der E-Zigarette hat sich auch die prohibitionskritische Initiative  „Netzwerk Rauchen“ ausgesprochen. In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung kommentiert das Netzwerk das drohende Aus der E-Zigarette als „illegtim“ und erkennt „tbei der staatlichen Bekämpfung des Dampfens deutliche Parallelen zur Bekämpfung des Tabakgenusses.“ In ihrem Landeswahlprogramm haben sich zudem die Piraten gegen eine Verbot der E-Zigarette ausgesprochen.

Ja, wir werden die Antwort auf alle unsere Fragen im Internet finden. Dachte ich. Und lag total daneben.Versucht man Informationen auf diese Weise zu bekommen, dann steht man letztlich mit einem Informationsoverkill und tausend weiteren Fragen da und ist zudem noch schwer verunsichert. Und fühlt sich gleich doppelt alleine. Fazit: Nicht alle Schwangerschaftsforen sind sinnvoll. Okay, es muss doch irgendein schwangeres Paar in meinem Freundeskreis geben, bei dem ich mal nachfragen kann. Dachte ich. Und lag erneut total daneben. Niemand erwartete ein Kind.  Von unserer Gastautorin  Nina Ryschawy.

Logischerweise mussten ja die Frauen meiner Familie mit der Materie bekannt sein, also fragte ich da. Meistgehörte Antwort: „Das ist alles schon so lange her, ich weiß nicht mehr genau“.

Umpf.

Also munter hinein in die nächste Buchhandlung. Als ich vor dem Regal mit den Schwangerschaftsratgebern stand, blieb mir die