Dieter Gorny ist Mitglied der Internet-Enquetekommission des Bundestages. Und hat gestern wieder einmal gezeigt, was das Geheimnis seines persönlichen Erfolges ist: Ein flexibles Rückgrat.

ECCE-Chef Dieter Gorny ist alles mögliche und vor allem immer das, was ihm gerade nutzt: Vernetzungsbewusster Direktor der Kulturhauptstadt, SPD-Mitglied, Musikverbands-Funktionär, auf CDU-Vorschlag Mitglied der Internet-Enquetekommission und gleichzeitig als Sozi in der SPD Medienkommission. Wer so viele Posten hat, tut gut daran sich keine Haltung zu leisten, ein treuer Diener seiner jeweiligen Herrn zu sein und vor allem den eigenen Vorteil im Blick zu haben.

Dieter Gorny ist darin ein Meister. Und so hat dann der „Sozialdemokrat“ Gorny gestern in der Intzernet-Enquetekommission gegen die SPD ganz im Sinne der Koalition gegen die Vergabe einer Studie zur Untersuchung von „Vergütungsmodelle und ihre Auswirkungen auf die wirtschaftliche Situation von Urheberinnen und Urhebern“ und gegen eine Stärkung der Netzneutralität gestimmt.

Gut möglich, dass  er morgen das Gegenteil,erzählt, wenn es sich für ihn lohnt. Denn Inhalte sind für Gorny nicht wichtig. Für Gorny zählt immer nur Gorny.

Die Dortmunder Nordstadt kommt nicht aus den Schlagzeilen. Was heute der Streit um den Saufraum ist war vor ein paar Monaten der Konflikt um den Straßenstrich – der Stadtteil scheint die ideale Projektionsfläche für  ordnungspolitsiche Allmachtsphantasien zu sein. Schön auch vor allem für die in Dortmund regierende Koalition von SPD und CDU: Solange man wortreich auf das Quartier und die dort lebenden Menschen einprügeln kann, muss man sich nicht mit den wirklichen Problemen der Stadt beschäftigen: Dem Steag-Deal zum Beispiel, der Dortmund noch teuer zu stehen, der Armutsquote in der Stadt, die eine der höchsten in NRW ist oder dem U-Trum, wo die Stadt gerade dabei ist Millionen weitgehend konzeptlos zu versemmeln.

Das Dortnunder Antifa Bündnis (DAB) diskutiert heute ab 19.30 Uhr in der Auslandsgesellschaft in Dortmund über die Lage der Nordstadt – und vor allem darüber, wie die Probleme des Quartiers von der Politik populistisch instrumentalisiert werden. Mehr dazu gibt es hier.