Es gibt ja Menschen, die wollen ihre Kinder unbedingt auf einer Baumschule anmelden. Oder, wenn es dafür nicht reicht, auf einer Waldorfschule. Und es gibt Menschen, die wenn sie krank sind, nicht zu einem vernünftigen Arzt gehen, sondern zu einem „Homöopathen“. Lustig wird es dann in der Notaufnahme. Das Video ist nicht neu, aber schön 🙂
Vor dem Aus: neue Qualität der Koalitionskrise
Am Dienstag bekam die ganze Sache eine neue Qualität. Die Bundeskanzlerin weist ihren Vize in die Schranken, nachdem dieser eine Insolvenz Griechenlands ins Auge gefasst hatte. Jeder solle seine Worte „sehr vorsichtig wägen“, lautet Merkels Rat, der zweifellos an Rösler gerichtet ist. Der nette Herr FDP-Chef zieht es vor, dies zu überhören, und legt, statt zu relativieren, noch einmal kräftig nach.
Unter normalen Umständen das sichere Aus für eine Koalition. Nun sind aber die Umstände nicht völlig normal. Zum einen, weil in der „bürgerlichen Wunschkoalition“ Reibereien zwischen Schwarz und Gelb nicht die Ausnahme, sondern die Regel darstellen. Zum anderen, weil in Sachen Eurokrise die FDP nicht allein auf weiter Flur steht, sondern
Update: Petition gegen Vorratsdatenspeicherung erfolgreich!
Es wird eng: Bis jetzt, 8.30 Uhr haben 42726 Bürger die Petition gegen Vorratsdatenspeicherung unterschrieben. Bis zu den notwendigen 50.000 fehlen noch ein paar.
Heute kann man noch die Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung unterzeichnen. Ich hab das gerade getan. Darum geht es:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die verdachtlose Vorratsdatenspeicherung nicht zulässig ist. Darüber hinaus möge er die Bundesregierung auffordern, sich für eine Aufhebung der entsprechenden EU-Richtlinie und für ein europaweites Verbot der Vorratsdatenspeicherung einzusetzen.
Mehr Infos und einen Link zum unterzeichnen findet ihr hier.
Update:
Wie Digitale Gesellschaft gerade meldet, war die Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung erfolgreich:
Markus Beckedahl, Vorsitzender des Digitale Gesellschaft e.V.: „Die Vorratsdatenspeicherung stößt weiterhin auf große Ablehnung und hat die Menschen mobilisiert. Deshalb konnte schnell die notwendige Anzahl von 50.000 Mitzeichnern erreicht werden. Das ist ein klares Signal an die Abgeordneten: Wir wehren uns gegen diese übertriebene Überwachungsmaßnahme, und wenn ihr das nicht zur Kenntnis nehmt, dann werdet Ihr dafür die Quittung erhalten.“
Na also, geht doch 🙂
Duisburg: Öffentliche Ratssitzung zum Loveparadegutachten gefordert
Im Duisburger Rat soll heute im nicht-öffentlichen Teil über das Loveparadegutachten gesprochen werden. Die Bürgerinitiative Neuanfang für Duisburg fordert hingegen eine öffentliche Debatte.
Für 420.000 Eure lieferte die Düsseldorfer Anwaltskanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek der Stadt Duisburg ein Gutachten in dem stand, die Stadt hätte sich im Fall der Loveparade rechtlich nichts vorzuwerfen. Das war teuer und hat niemanden interessiert, denn mittlwerweile laufen etliche Verfahten gegen Mitarbeiter der Stadt. Bezahlt werden sollte das Gutachten zeitweilig aus Geldern, die für Loveparade-Opfer vorgesehen waren. Klar, da dachte sich wohl Sauerland: „Ich bin mir das wichtigste Loveparade-Opfer“ – die schäbige Nummer flog auf.
Heute soll im Rat der Satdt Duisburg über das teure Gutachten für den miesen Oberbürgermeister und seine Versagertruppe aus der bettelarmen Stadt gesprochen werden. Natürlich hinter verschlossenen Türen.
Die Bürgerinitiative Neuanfang für Duisburg, die auch hinter dem Abwahlverfahren gegen OB Sauerland steht, fordert, dass das Gutachten öffentlich besprochen wird:
Die skandalösen Vorgänge um das Gutachten dürfen nicht hinter verschlossenen Türen verhandelt werden.
Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, zu erfahren, welche Ratsmitglieder diese Ausgaben der Stadtspitze um Herrn Sauerland, Herrn Greulich und Herrn Rabe nachträglich billigen. Es geht um Geld und politische Verantwortung.
Das Gutachten, das die Stadtspitze von jedem schuldhaften Verhalten bei der Loveparade freisprach, wurde kurze Zeit später schon durch den Zwischenbericht der Duisburger Staatsanwaltschaft widerlegt.
In einer Stadt mit einer solch prekären Finanzlage, in einer Stadt, in der 2000,- € für einen Schüleraustausch fehlen, muss Öffentlichkeit über solch weitreichende Entscheidungen hergestellt werden.
Spannend finde ich auch die Frage, ob aus diesen 420.000 Euro der PR-Berater von Sauerland, Karl-Heinz Steinkühler, bezahlt wurde und wie teuer der ehemalige Journalist , der nach Meinung der Nachdenkseiten auch als Kampagnen-Blogger tätig wurde, denn so war.
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Wax Mannequin
Wax Mannequin, Donnerstag, 15. September, 20.00 Uhr, Subrosa, Dortmund
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NRW: Grüne gegen Fleisch und Wurst…RP Online
NRW II: Landesrechnungshof rügt rot-grüne Schuldenpolitik…RP Online
NRW III: Linker Sagel will bis 2012 im NRW-Landtag bleiben…RP Online
Duisburg: Streit um Sedat-Mahnmal zehn Jahre nach „Pokemon-Mord“…Der Westen
Duisburg II: „Gebag ist nicht marode“…Der Westen
Duisburg III: Kubus für die Küppersmühle in Duisburg ist Schrott…Der Westen
Internet: Commentarist ist zurück…Kaffee bei mir
Internet II: Videocamp 4…Stift und Blog
Fußball: VfL wirft Funkel raus…Pottblog
Braune Hochburg Dortmund
Dortmund ist die westdeutsche Hochburg der Nationalen Autonomen. Stadt und Polizei bekommen das Problem nicht in den Griff. Foto: Mathias Schumacher.
Dortmund Oberbürgermeister Ulrich Sierau mag es nicht, wenn schlecht über seine Stadt berichtet wird. „Dortmund“, erklärte er vollmundig auf einer Pressekonferenz in der vergangenen Woche „ist keine Hochburg der Neonazis, sonder eine Hochburg des Widerstandes.“
Während Sierau über die Aktivitäten der Nazis berichtete, begann ein gutes Dutzend von ihnen, vor dem Rathaus Flugblätter zu verteilen. Eine bewusste Provokation – und eine Demonstration der eigenen Stärke.
Als Hochburg des Widerstandes sieht auch die 2009 veröffentlichte Studie des Bielefelder Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG) Dortmund nicht. Die Forschergruppe unter Leitung des bekannten Gewaltforschers Prof. Wilhelm Heitmeier kommt zu dem Ergebnis: „Momentan sind die autonomen Rechtsextremisten aus Dortmund die stärkste Gruppierung im Spektrum der Freien Kräfte aus Deutschland.“
Mehr noch. Die Heitmeier-Studie stellt fest, dass Dortmund zu einem Sammelpunkt für die Szene des Ruhrgebiets geworden ist. Hier gibt es Nazi-Wohngemeinschaften, finden Rechtsrock Konzerte und kann man seine Freizeit mit Nazi-Schmiererereien und Schlägereien verbringen.
Clap Your Hands Say Yeah
Clap Your Hands Say Yeah, Mittwoch, 14. September, 20.00, Gebäude 9, Köln
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Der Ruhrpilot
NRW: Neuwahlen 2012 werden immer wahrscheinlicher…RP Online
NRW II: Rot-Grüne Landesregierung sucht eigene Mehrheit…Westfälische Nachrichten
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Greulich „überrascht“: Ach, eine Frage noch, Herr Stadtdirektor!
Duisburgs Stadtdirektor Dr. Peter Greulich – vor einer Woche hatten wir hier darüber berichtet – hatte sich in einem Brief an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft beschwert, im Zusammenhang mit der Gedenkfeier zum ersten Jahrestag der Loveparade-Tragödie seien seine Mitarbeiter wie bei der Loveparade unter Druck von oben gesetzt worden, um zu genehmigen, was nicht zu genehmigen war. „Genau dieses Verhalten erfolgte nun von der Landesregierung“.
Immerhin, hatten wir geschrieben, da könnte man ja noch einmal nachfragen. Dies hat sich inzwischen auch die Duisburger Staatsanwaltschaft gedacht und Greulich als Zeugen vorgeladen. Die Vernehmung findet, wie Radio Duisburg berichtet, am kommenden Donnerstag bei der Kölner Polizei statt, die bekanntlich die Ermittlungen in Sachen Loveparade für die Staatsanwaltschaft Duisburg durchführt.
