Breiviks deutsche Brüder im Geiste

Anders Behring Breivik Foto: Facebook/Wikipedia.com

Anders Behring Breiviks, der mutmaßliche Doppelattentäter von Oslo, war kein Neonazi. Eine Zeit lang war er in der rechtspopulistischen norwegischen Fortschrittspartei aktiv. Die ist ein Vorbild für rechtspopulistische Parteien in Deutschland. Das politische Milieu ,dem Breivik entstammt, gibt es auch in Deutschland – und es wächst.

Er hasste die offene Gesellschaft, sah sich als überzeugter Christ und Norwegen, ja ganz Europa, von Linken und  Muslimen bedroht. Anders Behring Breiviks, der mutmaßlich Verantwortliche für den Autobombenanschlag im Olsoer Regierungsviertel und dem Massaker an 68 Mitgliedern der sozialdemokratischen Jugendorganisation AUF, war jedoch kein klassischer Neonazi. Er war, zumindest zeitweilig, in der rechtspopulistischen norwegischen Fortschrittspartei aktiv.

1973 gegründet, ist die Fortschrittspartei heute mit 22,9 Prozent der Stimmen und 41 Mandaten die zweitgrößte Partei des ölreichen skandinavischen Landes. Sie ist ein Vorbild für rechtspopulistische Parteien in ganz Europa: Rechts, ohne nationalsozialistisch zu sein. Fremdenfeindlich und national

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Update II: Hausbesetzung Kölner Südstadt – Moselstr.8 ist geräumt

In Köln ist es am Wochenende zur zweiten Hausbesetzung innerhalb von 18 Monaten gekommen.

Update 10.39: Gerade via Twitter: moselstr. 8 ist geräumt! Personalien wurden festgestellt etc. startet Soli Aktionen! lasst euch nicht unter kriegen!

Auch der Kölner Stadtanzeiger berichtet.

Update 8.15 Uhr: Der Kölner Stadtanzeiger meldet, das die Räumung des am Samstag besetzten Hauses gerade beginnt. Das Haus ist umstellt. Vor drei Stunden hatten die Besetzer via Twitter gemeldet, dass sich die Polizei bereits musikalisch auf die Räumung eingestellt hat: In der Nacht wurden die Nationalhymne und „Spiel mir das Lied vom Tod“ über Lautsprecher gespielt.

Seit Samstag nacht hält eine Gruppe von AktivistInnen im Rahmen der Kampagne „Squat a lot“ in der Moselstraße 8 ein Wohnhaus besetzt. In einem Kommuniqué erklären die BesetzerInnen ihre Ziele.

Wir wollen nicht funktionieren, wir wollen leben!

Mit der Bestzung der Moselstraße wollen wir einen Raum abseits dieser kapitalistischen Verwertungslogik erschaffen. Wir wollen hier selbstverwaltet und emanzipatorisch zusammen leben, möglichst frei von gesellschaftlichen Zwängen und Diskriminierung jeder Art. Es soll ein Raum für kulturelle, soziale und vor allem kollektive Vernetzung entstehen, wo sich jeder Mensch nach seinen Interessen einbringen kann und soll, z.B. durch Workshops, Kunst, Kochen, Infocafés usw. Der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt.

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Der Ruhrpilot

Jens Stoltenberg Foto: Guri Dahl/Office of the Prime Minister

Oslo: „Wir schützen unsere Freiheit nicht, indem wir sie abschaffen.“…Netzpolitik

Oslo II: Hatte der Attentäter Breivik Kontakt zur Dortmunder Szene?…Der Westen

Oslo III: Der Überwachungs- und Ausgrenzungsstaat…Law Blog

NRW: SPD-MdL gegen Fracking…Pottblog

NRW II: Musikinitiative „Jedem Kind ein Instrument“ stagniert…Klassik.com

NRW III: Sparen wird bestraft…RP Online

Bochum: CDU vermisst Kontrolle an Beteiligungen…Der Westen

Bochum II: Bart Simpsons geköpft…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Grüne wollen weniger Bezirke…Der Westen

Dortmund II: Rechtsradikale Anschläge auf Antifaschisten…Der Westen

Duisburg: Roma leben wie Sklaven in Hochfeld…Der Westen

Essen: Ärger um City-Nord Pläne…Der Westen

Essen II: Grabsteine beschmiert – Polizei meldet Ermittlungserfolg…NRWREX

Pop: Nenas Achselhaare…Jungle World

Buch: “Ich bin voller Hass – und das liebe ich”…Zoom

Umland: Brandanschlag auf Roma-Familie…Bild

Umland II: Video-Camp in Berlin…Webvideotage

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“Neuer Schwung“ – SPD stellt Antrag zu Nahost

Der „Nahost-Friedensprozess braucht neuen Schwung“, erfahren wir aus dem Informationsdienst der SPD-Bundestagsfraktion. Wohl wahr, weshalb die SPD – so häufig wie zu Unrecht als „alte Tante“ denunziert – die Initiative ergriffen hat. Sie hat nämlich – vielleicht sogar schwungvoll, jedenfalls schon in der vorletzten Woche – einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht. Es ist nämlich so, dass auf der nächsten UNO-Vollversammlung, die am 13. September beginnt, die Palästinenser – genauer: die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) – beantragen werden, Palästina als Staat anzuerkennen und als vollwertiges UNO-Mitglied aufzunehmen.
Wenn zwei Drittel der UNO-Mitgliedsstaaten diesem Antrag zustimmen,

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Das langsame Sterben des 34 Millionen Flops Ruhrpilot

Ruhrpilot-Chef Benno Hense

Nach vier Landesregierungen und 34 Millionen Euro Steuergeldern steht mit dem Verkehrsinfo-System Ruhrpilot eines der teuersten und unsinnigsten Projekte Nordrhein Westfalens vor dem Aus.

Als der Ruhrpilot 2001 vorgestellt wurde, klang die Idee vielversprechend: Mit hunderten von  Sensoren sollte der Verkehr auf den Straßen des Ruhrgebiets gemessen werden. Zusätzlich gespeist mit Daten aus den Nahverkehrsunternehmen, so der Plan, sollte ein umfassendes Verkehrsinformationssystem entstehen. Autofahrer würden mit Hilfe des Ruhrpiloten Staus umfahren oder, wenn es schneller geht, auch mal die Bahn  nehmen.

Das Ruhrgebiet, das war die Vision des damaligen Ministerpräsidenten Wolfgang Clement, würde zum Modell für modernste Verkehrsleittechnik werden. Und der Ruhrpilot zu einem Exportschlager. Als Partner holt man sich ein von Siemens geführtes Konsortium an Bord.

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Der Ruhrpilot

Loveparade: „Hier hätte niemals ein Konzert stattfinden dürfen“…Spiegel

Loveparade II: Duisburg erinnert am Gedenkwochenende an die Opfer der Loveparade…Der Westen

Loveparade III: Das Versagen des WDR…Pottblog

NRW: Grüne Jugend greift Schulministerin Löhrmann wegen Schulkonsens an…Der Westen

Bochum: Bochum Total-Sprecher Björn Büttner zieht erstes Fazit…Ruhr Nachrichten

Essen: Keine Krise im Gründerzentrum…Der Westen

Umland: Hausbesetzung in der Kölner Südstadt…AZ

Umland II: PPP und PKSP – Von Akronymen, Zeitgeist-Floskeln und Meinungsmache…Zoom

Netzwerke: Google+ hat mich gesperrt…Kaffee bei mir 

Oslo: Krieg der Welten…Weissgarnix

Fußball: Doppelniederlage für den BvB…Pottblog

 

Loveparade-Gedenkfeier beendet

Die Gedenkfeier ist zu Ende. 5000 – 7000 Besucher waren  im MSV-Duisburg Stadion zusammen gekommen, um den 21 Opfern der Loveparade-Katastrophe zu gedenken. Und weil die in Duisburg und nicht in Köln stattfand, berichtet der WDR auch nicht live von der Veranstaltung, sondern zeigt lieber „Emma – Tierärztin auf Safari“.  Die Landesregierung hat einen Livestream eingerichtet.