„Auch in Berlin gibt es flexible Grüne…“

Markus Hesselmann

Wie weiter in Berlin? Über die Bedeutung der gestrigen Wahl sprachen wir mit Markus Hesselmann, Ressortleiter Berlin und Redaktionsleiter Online beim Tagesspiegel

Ruhrbarone: Was ist für Sie die zentrale Botschaft des gestrigen Wahlabends? Das Ausscheiden der FDP, der gestoppte Höhenflug der Grünen oder der Einzug der Piraten ins Abgeordnetenhaus?

Markus Hesselmann: Der Einzug der Piraten, der aber durchaus mit den anderen beiden Botschaften zusammenhängt.

Hatte die Wahl der Piraten vor allem kommunalpolitische Gründe oder sehen sie darin ein Signal, das über Berlin hinausreicht?

Ein positives Signal ist, dass über diese Partei womöglich junge Menschen wieder an die Politik herangeführt werden, die sonst vielleicht für den demokratischen Prozess verloren wären. Vor allem bei Erstwählern hatten die Piraten ja auch bei anderen Wahlen zuletzt Erfolge.

Früher wären die zu den Grünen gegangen. Die haben zwar zugelegt, blieben aber weit hinter den eigenen Erwartungen zurück. Woran hat es gelegen?

Die Frage ist, ob die Erwartungen nicht zu hoch waren. Während die schwäbischen Grünen in den Mühen der Ebene ankamen, verflüchtigte sich die Euphorie ja bereits. Dazu kommt berlinspezifisch eine miesepetrige Spitzenkandidatin, die gegen Wowereits Dauerlächeln, den kernig-authentischen Henkel und den naiven Charme der Piraten nicht ankam. In ihren Kernkiezen allerdings konnten sich die Grünen behaupten.

Die Piraten konnten vor allem bei Jungwählern Erfolge verbuchen. Ist das nicht ein Warnzeichen für die Grünen – auch über Berlin hinaus?

Für die Grünen, aber auch die anderen. Die Erstwähler sind ein wichtiger Aspekt, aber darüber hinaus kamen die Piratenwähler laut ersten Wählerwanderungsanalysen von allen Parteien, sogar von der CDU. Es ist ein Aufbäumen gegen Selbstzufriedenheit, Personenkult und Hinterzimmerpolitik. Die Grünen sind da womöglich besonders anfällig, weil sie ja mal mit einer ähnlichen Haltung antraten…

Wird es in Berlin nun zu einer rot-grünen Koalition kommen oder eher zu einer Zusammenarbeit von CDU und SPD? Die Grünen zeigen sich ja in Fragen wie dem Autobahnbau kaum Kompromissbereit.

Auch in Berlin gibt es flexible Grüne, aber die A100 wird sicher ein Knackpunkt sein. Die CDU ist so gierig nach Regierungsbeteiligung, dass sie es Wowereit einfacher machen dürfte.

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3 Kommentare

  1. #1 | Mir sagt am 19. September 2011 um 10:03 Uhr

    Die Wahl gestern ist zunächst Kommunalpolitik. Das wird hier viel zu sehr überbewertet und sollte vor allem nicht mit der Bundespolitik begründet werden und um dann auch noch waghalsige _Zukunftsprognosen zu ziehen. Ob Wowereit oder Künast als Bürgermeister ist mir doch egal.

  2. #2 | Walter Stach sagt am 19. September 2011 um 10:36 Uhr

    Chancen für PIRATEN in NRW, im Ruhrgebiet, in einzelnen Kommunen in NRW? Ich kann dazu nichts sagen, bin aber sehr daran interessiert, dazu von Insidern z.B. hier bei den Ruhrbaronen etwas zu hören.Ich meine, die Piraten könnten sich über Berlin hinaus noch stärker, noch besser positionieren, auch im Ruhrgbiet(?), wenn sie neben ihrem Kampf um Bürgerrechte als Parteiziele für alle Bereiche in Staat und Gesellschaft fordern würden: 1.)Mehr Transparenz -nur die schafft Akzeptanz-2.) Bürgerbeteiligung -aus Betroffenen Beteiligte machen und 3.) Rechenschaft -Pflicht zu regelmäßiger, öffentlicher Rechenschaft durch alle Instituionen in Staat und Gesellschaft. Und das Ganze selbstverständlich noch mehr als bisher unter Nutzung aller Möglichkeiten des Internets. Wenn ich das als SPDler anrege, dann in der Hoffnung , daß meine Partei – und die anderen-spätestens dann konkret bezogen auf diese drei Grundsätze von den Piraten lernen, wenn diese sich über Berlin hinaus als „neue politische Kraft“ etablieren. Und nebenbei bemerkt: Wieder feiert meine Partei, die SPD, einen Wahlsieg, obwohl sie verloren und die CDU in Berlin(!!!) Stimmen gewonnen hat. Dieses „Gesundbeten“ ist seit einiger Zeit in der Außendarstellung „meiner“ SPD öfter zu erleben -sh.ua.nach der Wahl in Baden-W. Das ist kein Beitrag zur Glaubewürdigkeit, die offensichtlich auch „ein politisches Pfund“ der Piraten in Berlin war und ist. Erfreulich finde ich als SPDler die Verluste meiner Partei in Berlin natürlich nicht, gleichwohl haben sie für mich etwas Positives. Die wowereitschen Kanzlerambitionen dürften damit erledigt sein -und das finde ich gut so-, trotz großer persönlicher Sympathie meinerseits für Wowereit. Neben den Piraten haben nur die Grünen grandios dazu gelegt! Sie sind zumidest „zweiter Sieger“. Was soll die Mäkeleien an den Grünen, an ihrem Wahlergebnis? Daß die Grünen sich vor einigen Monaten ein (über-)ambitioniertes Wahlziel angesichts der seinerzeitigen Stimmungslage gesetzt hatten und jetzt dahinter zurückbleiben, mag man beklagen, mag man bedauern, mag man hämisch kommentieren, ändert aber nichts an den Fakten -17,6% der Stimmen, bestes Ergebnis in Berlin ,ein Zugewinn von 4,5 zum Wahlergebnis 2006.Wenn die Grünen bundesweit zu einem verglichbaren Ergebnis kommen und die SPD sich bei 30% stabilisiert, bestehen beste Chancen für eine SPD-Grüne Mehrheit der Abgeordneten im nächsten Bundestag.

  3. #3 | Thomas sagt am 20. September 2011 um 01:30 Uhr

    Klar ist, meine Partei (in allen Bundesländern) vernachlässigt bestimmte Themen s. z. B. Vorratsdatenspeicherung, Jugendschutzmedien, Open Source etc. pp.

    Diese Bereiche hätten wir klar besetzen müssen (und können!) – haben es aber nicht!
    Aber nein, da „muss“ man konform Freiheitsrechte einschränken und im Zweifelsfall dem ganzen (Terror)Unfug zustimmen.

    Wir, als Grüne, hätten die Themenfelder der Piraten locker abschöpfen können, dazu war allerdings die Landes (wohl auch nicht die Bundes) Partei nicht in der Lage.
    Und das ist sehr bedauerlich.
    Ungern rede ich in diesem Zusammenhang von „Vollhonks“ in der eigenen Partei – aber es trifft den Kern.

    Mit Grünen Grüßen
    Thomas

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