Am kommenden Samstag findet in Mainz eine Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung, Überwachung und Zensur statt.

Im Demoaufruf heißt es: "Der Überwachungswahn greift um sich. Staat und Unternehmen registrieren, überwachen und kontrollieren uns immer vollständiger. Egal, was wir tun, mit wem wir sprechen oder telefonieren, wohin wir uns bewegen oder fahren, mit wem wir befreundet sind, wofür wir uns interessieren, in welchen Gruppen wir engagiert sind – der "große Bruder" Staat und die "kleinen Brüder und Schwestern" aus der Wirtschaft wissen es immer genauer."

Unterstützt wird die Demonstration, die am Samstag, den 6. Juni um 10.00 Uhr vor dem Mainzer Hauptbahnhof beginnt unter anderem von Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, dem örtlichen Chaos Computer Club, der Piratenpartei, den Grünen, den Jungen Liberalen und der Linkspartei.

Mehr Infos gibt es hier.

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Foto: FDP Baden-Württemberg

Seit ich die Geschichte über die dubiose eidesstattliche Versicherung von Silvana Koch-Mehrin, der EU-Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, geschrieben habe, konnte ich einiges über Dirty Campaining lernen.

Und zwar haben ausgerechnet FDP-Wahlkampfhelfer von Koch-Mehrin die Kommentar-Funktion zum Beitrag "Wirbel um Eid von FDP-Europaspitzenkandidatin Koch-Mehrin" benutzt, um anonym Schmäh-Kritiken loszuwerden.

Woher ich das weiß? Die Helfer benutzten dabei die IP-Adresse 217.110.45.10. Das ist die IP der FDP-Bundesgeschäftsstelle in Berlin, Reinhardstraße 14.

Nur einige Beispiele, falls jemand nachlesen möchte, was die Leute geschrieben haben: igor in #39, edward in # 32, #25, # 13 und in #11, sowie Mark in #14

Besonders interessant ist Edward. Seine Email-Adresse zu der IP 217.110.45.10 lautet adib.sisani@xy. (Vollständige E-Mail aus Gründen des Datenschutzes nicht veröffentlicht)

Dies ist deswegen spannend, da ein gewisser Adib Ashraf Sisani als Verfasser der Präsenzlisten von Koch-Mehrin auftaucht, die auf der Internetseite der FDP-Politikerin veröffentlicht wurden.

— Nachtrag: Wie mittlerweile wohl jeder weiß, ist Adib Ashraf Sisani der persönliche Pressereferent von Koch-Mehrin —–

Zusätzlich wurde mir mit diversen Klagen offen, in Emails und Hintenrum gedroht. Naja.

Warum das Ganze? Es scheint, als habe ich mit meinem Blogbeitrag eine unbequeme Wahrheit berichtet.

Nun, ich habe geschrieben, dass Koch-Mehrin in einem Rechtsstreit mit der FAZ eine eidesstattliche Versicherung abgegeben hat. Dort sagt sie, sie habe eine Präsenzquote von 75 Prozent. (neu: Ihre Rechtsanwälte sagen inklusive der Fehlzeiten als Mutter)

Damit man mir das glaubt, veröffentliche ich hier die eidesstattliche Versicherung von Koch Mehrin.

(für größere Darstellung auf die eidesstattliche Versicherung klicken)

Demgegenüber veröffentlichte die EU folgenden Statusbericht zur FDP-Politikerin inklusive der 59 Fehltage als Mutter.

Ich stelle fest: Zwischen den beiden Angaben ist eine Diskrepanz. Es liegt nahe zu sagen, die eidesstattliche Versicherung sei falsch. Ob das zutrifft, kann nur ein Gericht entscheiden. Denn eine falsche eidesstattliche Versicherung wird mit bis zu 3 Jahren Knast oder mit Geldstrafe geahndet. 

Die Rechtsanwälte von Koch-Mehrin sehen das natürlich anders. Sie rechnen vor, dass Koch-Mehrin häufiger anwesend gewesen sei, als in den Anwesenheitslisten bestätigt ist. Dies würde aus den Abstimmungslisten hervorgehen. Gut. Von der Durchsetzungskraft dieser Erklärung hängt es ab, ob Koch-Mehrin mit ihrer eidesstattliche Versicherung nicht doch noch in den Abgrund fällt.

Gerne hätte ich die Listen aus einer Email veröffentlicht, die mir der Rechtsanwalt von Koch-Mehrin zugeschickt hat, um diese Sichtweise zu bestätigen. Aus diesen Listen soll erkennbar sein, dass Koch-Mehrin 75 Prozent Anwesenheit hatte. Leider darf ich das aber nicht. Sie sollen aber hier zu finden sein. klack Ich weiß nicht, ob das die gleichen Listen sind, die mir zugegangen sind.

Die Rechtsanwälte von Koch-Mehrin sagen, sie seien sicher, dass die EU ihre Zahlen weiter nach oben korrigiert würden.

Dabei ist es im Prinzip sicher egal, ob Koch-Mehrin 75 Prozent der Tage da war oder 62 Prozent. Das sind Kleinigkeiten. Genauso ist es nebensächlich welche Details in dem Prozeß vor dem Landgericht Hamburg besprochen wurden, den Koch-Mehrin gegen die FAZ verlor.

Es geht im Kern darum, ob die Politikerin eine falsche Eidesstattliche Versicherung abgegeben hat. Das wäre fatal.

Der Ohnesorg-Mörder Kurras war Stasi-Mitarbeiter und in der SED. Aber mit ihm waren es tausende von Westdeutschen. Über die würde ich gerne mehr erfahren, denn sie und ihr Wirken sind ein blinder Fleck in der bundesrepublikanischen Geschichtsschreibung.

Als ich 1980 von Frankfurt nach Gladbeck zog, lernte ich die DKP kennen. In Frankfurt bestand die DKP in meiner Wahrnehmung aus ein paar alten Leuten mit beigen Mänteln und Pepitahüten, die kaum jemand wahr und schon gar niemand ernst nahm. In Frankfurt gab es Dutzende von mehr oder weniger wirren linken Grüppchen und alle waren sie lauter und wahrnehmbarer als dieses kleine verlorene Häuflein – vor allem waren sie jünger. Die damals martialisch auftretenden linksradikalen Gruppen wie die KPD, die KPD/ML oder der KBW kann man heute nach politischen Maßstäben kaum noch bewerten – und vielen ihrer damaligen Mitgliedern wird das Recht sein: Sich einer autoritären, linken Gruppe anzuschließen war Teil einer uns heute merkwürdig erscheinenden Jugendkultur.

Dass die Mitglieder das damals anders sahen, versteht sich von selbst und wurde in Koenens „Das rote Jahrzehnt“ gut beschrieben. Der schlauere Teil der Mitglieder wandte sich, wie Koenen selbst, schon in den späten 70ern oder frühen 80ern von diesen Grüppchen ab. Das Mao-Plakat wurde ebenso von der Wand genommen wie bei anderen Fraktionen der Jugendkultur das Jim Morrison- oder Hanf-Poster. Nicht wenige von ihnen sind heute bei den Grünen (Fücks, Vollmer, Schmierer  etc.) und dort eher auf dem realpolitischen Flügel – mit den Doktrinen von früher verbindet sie nichts mehr. Der nicht ganz so helle Teil dieser Generation findet sich heute in der Linkspartei wieder und vertritt häufig die gleichen undemokratischen und autoritären Positionen wie damals.

Und dann gab es noch die DKP und die ihr nahe stehenden Gruppen wie die Deutsche Friedens Union (DFU) oder das Kommittee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KOFAZ). die Teil der Bündnisstrategie der DKP waren: Hier arbeitete man mit anderen Gruppen zusammen und versuchte sich als Teil der bundesrepublikanischen Linken zu präsentieren.

In Gladbeck war das anders. Die finanzielle Nähe der DKP zur DDR war offensichtlich, auch wenn damals nur die wenigsten davon gewusst haben dürften, dass bei der Staatssicherheit eine Hauptabteilung für die Zusammenarbeit mit der DKP zuständig war: Hauptabteilung II kurz HA II. Die DKP in Gladbeck schwamm im Geld: Trotz weniger Mandate und entsprechend geringer Mittel hatte sie vier Mitarbeiter, Kartoffeln und Eier gab es – vor allem vor Wahlen – billig zu so genannten „Preisstopperpreisen“ und Kinder aus Gladbecker Familien konnten für kleines Geld Urlaub in der DDR machen. Sie kamen häufig begeistert wieder, erzählten aber auch, dass nur sie Würstchen, Schnitzel und Eis in rauen Mengen bekamen – die Kinder aus der DDR jedoch in den Ferienlagern deutlich schlichter verpflegt wurden.

Natürlich dominierte die DKP in Gladbeck – und sicher nicht nur dort – auch Gruppen wie das Friedenskomitee. Dass die Rüstungsdiskussion sich damals vor allem auf die Nato-Raketen beschränkte und nur selten die Rüstung im Osten oder gar die Militäreingriffe des Warschauer Paktes oder der UdSSR in Prag, Ungarn oder Afghanistan thematisiert wurden, die Unterdrückung der freien polnischen Gewerkschaft Solidarnosz ein Unthema war, lag an der Dominanz der DKP. Deren Akzeptanz war und ist, da hat Frank Steinglein in seinem Text auf Der Westen recht – nicht nachvollziehbar. In Gladbeck gründeten wir damals eine Friedensgruppe ohne DKPler – sie wurde eine der Wurzeln der Gladbecker Grünen, die später jede Form der Zusammenarbeit mit der DKP ablehnten. Ein Angebot, sich zu einer Fraktionsgemeinschaft zusammen zu schließen, lehnte mein alter Freund Franz damals mit den Worten ab, man kooperiere nicht mit Stacheldrahtmördern.

Aber nun in die Gegenwart: Die DDR ist seit langem Geschichte. Die DKP nur noch eine randständige Gruppe, und auch wenn es tausende von DDR-Spitzeln im Westen gab – erfolgreich waren sie letztendlich nicht.  1989 fiel die Mauer. Aber ich würde gerne, und das ist ein Versagen der Birthler-Behörde, mehr über diese Zeit wissen: In welchen Gruppen war die Stasi wie stark engagiert, wie genau waren ihre Vorgaben? Wie lief die Befehlskette? Ein alter DKPler hat mir mal stolz erzählt, dass er den „Auftrag“ bekam, ein Biermann-Konzert zu verhindern. Wie genau bestimmte die Stasi die Diskussionen in linken Gruppen und wie ging sie gegen ihre Gegner vor? Wurden die denunziert, gekauft oder erpresst? Wie wurden Kampagnen gesteuert?

Wir wissen, dass die DDR durch gekaufte CDU-Abgeordnete das Misstrauensvotum gegen Brandt scheitern ließ – aber den größten Einfluss gab es auf der lokalen Ebene innerhalb des linken Milieus, wo die DKP zum Teil eine große Nummer war. Ich erwarte keine Sensationen, aber ich will verstehen, wie es damals genau lief – und ich will wissen, wer damals für einen Geheimdienst gearbeitet hat, der als Ziel hatte, die Bundesrepublik zur Diktatur zu machen – und wo sind die damaligen Aktivsten heute politisch aktiv sind.

Vieles über die Funktionsweise von Diktaturen wird erst klar, wenn man sich den Alltag derjenigen anschaut, die für sie gearbeitet haben. Allzu viel Zeit sollte man sich mit der Aufarbeitung dieser Zeit nicht mehr lassen: Viele der Protagonisten sind heute schon im Rentenalter, viele tot, und Privatarchive verschwinden als Teile von Nachlässen im Altpapier. Historiker sollten endlich systematisch die Geschichte der Stasi und ihrer Handlanger im Westen aufarbeiten.

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Essay: Der diskrete Charme der DDR…Der Westen

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Australien: Die gestohlene  Generation…Muschelschubserin

Online: Die wichtigsten Termine…Ruhr Digital

Elektronische Wiese, Festival mit The Whites Boy Alive (Video, spielen auf der Hauptbühne), Vincenzo u.a., Pfingstmontag, 1. Juni, 14.00 Uhr, ehemaliges Strandbad im Löwental Werden, Essen. Mehr Infos auch  unter 3 für 7.

Oliver Wittke wird Geschäftsführer beim Duisburger Bauunternehmen Hellmich. In der CDU hält sich die Begeisterung über diesen Schritt in Grenzen. 

Oliver Wittke Foto: Görges

Eigentlich ist ein Landtags- oder Bundestagsmandat eine Tätigkeit, die man als auslastend bezeichnen kann: Neben den Sitzungen will der eigenen Wahlkreis bearbeitet werden, ist man in der Regel noch in den Gremien der eigenen Partei aktiv und ein wenig ehrenamtliches Engagement ist auch noch üblich. Für eine berufliche Vollzeitbeschäftigung ist da wenig Platz. Das hinderte Politiker aller Parteien lange Zeit nicht daran, neben ihren Mandaten auch noch zumeist nicht schlecht bezahlten Tätigkeiten nachzugehen: Ob Laurenz Meyer (CDU), Jochen Welt (SPD) oder Bernhard Kasparek (SPD) – sie alle sorgten mit beruflichen Tätigkeiten neben ihrem Mandat für Schlagzeilen und läuteten dabei nicht das Ende ihrer politischen Karriere ein.

Und nun Oliver Wittke: Der Landtagsagbeordnete, der erst vor kurzem wegen eines Verkehrsdeliktes als Landesverkehrsminister zurücktreten musste, wird Geschäftführer der Bauunternehmens Hellmich und dort in der Projektentwicklung tätig sein. Laut Der Westen soll sich Wittke um Stadienneubauten in Algerien kümmern.

"Wittke ist nicht nur Landtagsageordneter, sondern auch noch Vorsitzender der CDU-Ruhr und stellvertretender Vorsitzender der CDU NRW. Wenn er bei Hellmich operativ tätig wird, passt das nicht gut zusammen", so ein Vertreter der CDU Ruhr. In der Partei rumort es: Wittkes Entschluss bei Hellmich einzusteigen gilt velen Christdemokraten als erneuter Fauxpas: "Wittke ist durch seine offene Art in der Partei sehr beliebt, aber so etwas geht nicht."

Nachvollziehbar ist hingegen für viele, dass sich Wittke um seine berufliche Zukunft sorgt: Bei der letzten Landtagswahl konnte Oliver Wittke seinen Wahlkreis in Gelsenkirchen nicht direkt holen und kam auch nicht sofort über die Landesliste in den  Landtag: Erst im Februar 2007 rückte er für den verstorbenen CDU-Landtagsabgeordneten Wolfgnag Aßbrock nach. Wegen der vielen Direktmandate der CDU bei den Landtagswahlen ist auch ein guter Listenplatz keine Garantie auf ein Mandat. "Wittke hat Familie und muss sich Gedanken machen, wie er sie ernährt. Dass er eine berufliche Perspektive ausserhalb der Politik sucht, ist nachvollziehbar. Mit seiner Tätigkeit als Politiker passt das allerdings nicht zusammen."

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Buskampagne: Die Ungläubigen kommen…taz 

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Kaum eine Hochschul-Einrichtung dürfte einen so großen Einfluss auf die Entwicklung der Diskussionen um das Ruhrgebiets gehabt haben wie die Fakultät für Raumplanung der TU Dortmund. In diesem Jahr feiert sie ihr 40-jähriges Jubiläum.

Hans-Heinrich Blotevogel Foto: TU Dortmund

Beinahe immer, wenn über Strukturen und Planung im Ruhrgebiet geredet wird – und das ist traditionell im Ruhrgebiet eigentlich ständig der Fall –, sind Mitarbeiter oder ehemalige Studierende der Fakultät für Raumplanung der TU Dortmund in die Auseinandersetzungen involviert: Die Professoren Stefan Greiving, Carl-Heinz David und Hans-Heinrich Blotevogel bescheinigten im vergangenen Jahr dem regionalen Flächennutzungsplan der Städte, dass er kaum dazu geeignet ist, die Planungsprobleme im Ruhrgebiet zu lösen und Prof. Dr. Benjamin Davy baute gemeinsam mit den Städten die Grundlage für neue Kooperationsmodelle auf die zu genau dem regionalen Flächennutzungsplan führten, der von Blotevogel und Co kritisiert wurde und bei dem ein Absolvent der Raumplanung in Dortmund zu den treibenden Kräften zählte: Auch Ulrich Sierau, OB-Kandidat der Dortmunder SPD und Planungsdezernent der Stadt, hat in Dortmund Raumplanung studiert.

Die Liste lässt sich beliebig fortsetzen. Die Fakultät für Raumplanung war der berufliche Startpunkt des Stadtplaners Arnold Voß, des Gelsenkirchener Stadtdirektors Michael von der Mühlen, des Essener Planungsdezernenten Hans-Jürgen Best, des Herner Planungsdezernenten Jan Terhoeven und des Herner Stadtentwicklers Volker Bleikamp, des Lünener Planungsreferenten Dr. Detlev Schiebold und des Dortmund Planungsamtsleiters Ludger Wilde, um nur einige zu nennen. Ulrich Sierau: „Dadurch, dass sich viele von uns kennen, haben wir eine Vertrauensbasis untereinander, die gut für die Zusammenarbeit im Ruhrgebiet ist. Viele Fragen lassen sich so schnell klären und Probleme können schon im Vorfeld gelöst werden. Wir wären mit Projekten wie dem Masterplan Ruhr oder Konzept Ruhr nicht so weit, wenn es dieses Netzwerk nicht geben würde.“
Bei aller Kritik an diesen Projekten, die man sich durchaus immer weiterreichender vorstellen könnte muß daran erinnert werden, das die Vorgängergeneration der Planer in den Rathäusern des Reviers kaum miteinander sprach und sich zum teil noch nicht einmal persönlich kannte.
Wohl kaum eine andere Fakultät hat am gewandelten Selbstbild des Ruhrgebiets einen so großen Anteil wie die Dortmunder Raumplanung: Dass sich das Ruhrgebiet zunehmend als Region und nicht mehr als fast zufällige Ballung einzelner Städte begreift, dass aus dieser Erkenntnis heraus auch das Bewusstsein gewachsen ist, dass Probleme nur gemeinsam gelöst und Chancen nur zusammen ergriffen werden können, ist auch dem in Dortmund für die Region geschärften Blick zu verdanken.
Informationen zu den Veranstaltungen im Jubiläumsjahr unter:
www.raumplanung.uni-dortmund.de/rp/

Metal ist kein Jazz und das ist gut so. Doch die zu nichts führende Diskussion um die Relevanz einer Musikrichtung will ich hier heute nicht wieder sehen. Beide Stilrichtungen haben ihre Berechtigung. Umso besser, dass es an Pfingsten sowohl für die Freunde der heftigen Gangart als auch für kopflastigere Klänge ein Festival gibt. Während in Moers oft mehr diskutiert und philosophiert wird, wird in Gelsenkirchen einfach nur gefeiert (und zuviel getrunken), passend zur Kitschromantik einer einfachen, gebeutelten, ehrlichen Arbeiterstadt.

Die auf dieser Seite bereits erwähnte schwarze Hüpfburg habe ich nicht gefunden bislang, wohl aber einige Lücken im Ständegetümmel. Wirtschaftskrise? War Metal nicht die Antwort auf alle Wirtschaftskrisen dieser Welt? Ein erstes Ausrufezeichen musikalischer Art setzten auf jeden Fall die Düsterrocker von Opeth am gestrigen Freitag als erster Headliner. Pink Floydige Soundkaskaden, nervenzerfetzende Growl-Attacken, die von süßestem Gesang abgelöst wurde – die Band um Mastermind Mikael Åkerfeldt (Foto bewies, warum sie derzeit die Speerspitze im progressiven Deathmetal (klingt komisch, ist aber so) ist. Zuvor vergnügten sich Möchtegern-Metalgötter wie Jag Panzer auf der großen Bühne im Gelsenkirchener Amphitheater, unter dem tobenden Applaus unglaublich vieler, sehr junger Metalanhänger. Dass die Musik in den vergangenen Jahren sehr viel Boden gutgemacht hat (dank Bands wie Bullet for my Valentine etwa), ist schon häufig aufgefallen. Dies kulminiert bei einem Festival wie dem RockHard dann in einem großen Mix der Generationen. Metal war mal eine Jugendbewegung, wurde dann fast schon zu Musik für alte Leute und ist nun eine Jugendbewegung UND Musik für alte Leute. Genreführer wie Iron Maiden sind locker um die 50 und werden von beiden Lagern abgöttisch geliebt. So wird ein Rockfestival heute zu eben jenem, was das Wort verlangt – ein FEST. Tagesaktuelle Fotos vom Rock Hard, das noch bis Sonntag läuft und mit dem Auftritt von Saxon endet, findet man auf www.rocknroll-reporter.de . Foto: RnR Reporter