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NRW: Tausende demonstrieren auch am Sonntag gegen Rechtsextremismus(€)…RP

Puh, das war ganz schön zäh! Das mühsame 1:0 des FC Schalke 04 gegen Eintracht Braunschweig am Samstag war wahrlich nichts für Fußballfeinschmecker. Das war in Anbetracht der Ausgangslage vor dem Spiel auch nicht zu erwarten. Wenn der 16. der Zweitligatabelle beim 15. antritt, dann ist kein fußballerischer Leckerbissen zu erwarten. Dann geht es nur um die drei Punkte. Was die Königsblauen dann aber den rund 60.000 Zuschauern in der Arena und den hunderttausenden an den TV-Bildschirmen boten, das war dann aber doch ziemlich besorgniserregend. Trotz des Sieges.

Auch beim diesjährigen Ostermarsch wird es nicht um Frieden, sondern um die Kapitulation der Demokratien des Westens vor den autoritären Regimen dieser Welt gehen.
Der Ostermarsch hat eine gute Presse: Obwohl die Zahl der Marschierer seit Jahren überschaubar ist, können sich die Veranstalter über eine ausführliche und wohlwollende Berichterstattung freuen. Und in fast allen Berichten werden sie als die Vertreter einer angeblichen Friedensbewegung bezeichnet. Das ist natürlich falsch. Den Ostermarschierern, die vor allem von DKP und Linkspartei unterstützt werden, geht es

NRW: Wie gefährlich sind Anti-Antifeministen?(€)…Welt
NRW: Tausende protestieren gegen rechtsextremen Hass…Bild
NRW: Cyberangriff trifft Klinikverbund…KStA

NRW-Europaminister Nathanael Liminski (CDU) hat eindringlich vor dem Spaltungspotenzial der neu gegründeten Türkei-nahen Vereinigung Dava gewarnt. „Die Gründung der Dava-Initiative ist der vorläufige Höhepunkt der Anstrengungen aus Ankara, eine AKP-treue Parallelwelt in Deutschland zu schaffen. Diese Bestrebungen haben das Potential, unsere Gesellschaft zu spalten,
Goldroger, Sonntag, 4. Februar, 20.00 Uhr, Skaters Palace, Münster

Steigende Belastungen durch Steuern und Abgaben, zu viel Bürokratie und kaputte Straßen sowie schwierige Suche nach Personal – diese Themen verdüstern die Stimmung der Ruhrwirtschaft. Diesen Schluss ziehen die Industrie- und Handelskammern des Ruhrgebiets aus

Derzeit fragen sich viele, was gegen die AfD zu tun sei. Hunderttausende gehen daher auf die Straße. Politiker betonen, die AfD “politisch stellen” zu wollen. Eine beliebte Zauberformel gegen die in Teilen gesichert Rechtsradikalen lautet: “Wir müssen nur gute Politik machen, dann kommen die Menschen wieder.” Die “guten Lösungen” sind natürlich zufällig genau die, die derjenige für richtig hält, der diese Meinung kundtut. Das klingt zu schön um wahr zu sein. Ist es auch. Im Umkehrschluss wird damit behauptet, die aktuelle Politik (oder wahlweise die der vergangenen Legislatur) wäre so schlimm, dass sie die Wähler in die Arme der Radikalen treibt.
Oft handelt es sich bei diesem Argument um eine Dämonisierung des politischen Gegners, als ob z. B. die Grünen etwas dafür könnten, dass ehemalige CDU-Wähler jetzt AfD wählen (es gibt natürlich auch Wählerwanderungen von anderen Parteien und Nichtwählern, aber das Argument kommt besonders von konservativer Seite). Wie mächtig sollen die Grünen eigentlich sein, dass sie Frau Merkel in einer Koalition mit der SPD zu grüner Politik gezwungen haben?