Der Ruhrpilot

NRW-Schulministerin Dorothee Feller, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Skandalöse Anordnung aus dem Schulministerium…Ruhr Nachrichten
NRW:
Laumann spricht sich für Kindergrundsicherung aus…RP Online
NRW:
Bund sagt Hilfe bei Unterbringung von Flüchtlingen zu…Welt
NRW: Landtag will schnellere Entschädigung für Lügde-Opfe…Süddeutsche
Ukraine:
Uns fehlt die industrielle Basis, um Landkriege führen zu können(€)…Welt
Ukraine: Heftige Kämpfe in Donezk…FAZ
Ukraine:
Neue Angriffe auf zivile Infrastruktur…Zeit
Ukraine:
Selenskyj beklagt Terror durch russische Minen…Spiegel
Ukraine: Putin lässt angeblich Fluchtplan ausarbeiten..NTV
Ukraine:
Putin plötzlich wie besoffen!…Bild
Ukraine:
Russland verlegt Panzerarmee an die Front…NZZ
Ukraine: EU plant weitere Russland-Sanktionen…FAZ
Debatte:
So radikal waren die Pläne der „Reichsbürger“(€)…Welt
Debatte: Heute ein König…FAZ
Debatte:
„Eindruck einer Inszenierung erweckt“(€)…Cicero
Debatte: „Es hätte sicher Tote gegeben“(€)…Zeit
Debatte:
Druck auf Verfassungsfeinde…taz
Debatte: „Arbeitsplätze werden woanders entstehen“…Welt
Debatte: Ein schwarzer Tag für solide Staatsfinanzen(€)…Cicero
Debatte: Der Bundeshaushalt wird woke(€)…Spiegel
Debatte: Deutschland drohen wegen Gaskäufen hohe Verluste…NTV
Debatte: Die EU hat ein Grenzproblem…FAZ
Debatte:
Ein Jahr, es geht nicht voran…Zeit
Debatte:
Niemand braucht Kultur zum Überleben(€)…NZZ
Debatte:
Der gebildete Hass der Annie Ernaux(€)…Welt
Debatte: Die Furcht vor den Auslandsgeheimdiensten(€)…Cicero
Debatte: Besorgte Mullahs…Jungle World
Debatte: Iran richtet ersten Protestler hin…taz
Debatte: „Das wird die Proteste eher verstärken“…Welt
Debatte: Deutschland bestellt iranischen Botschafter ein…FAZ
Corona: 
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Lauterbach hofft auf „letztes großes Gefecht“ im Winter…Spiegel
Bochum: Amnesty organisiert Briefaktion für iranischen-Rapper…WAZ
Bochum: Neue Talkreihe startet im Oval-Office…WAZ
Dortmund: Neue Galerie eröffnet in Club…Nordstadtblogger
Dortmund: Winterleuchten startet mit steiler These(€)…RN
Duisburg: Krisen beeinträchtigen den Zugverkehr nach China(€)…WAZ
Duisburg: Nächster Anlauf für Walsumer Moschee-Neubau(€)…WAZ
Essen: Neue Ideen für Willy-Brandt-Platz(€)…WAZ
Essen: Neuer Preis für engagierte junge Leute…WAZ

Hildmann-Anhänger verteilen antisemitische Hetzflugblätter in Kassel

Anhänger des Nazis, Kochbuchautors und Veganers Attila Hildmann haben gestern in Kassel nach Informationen dieses Blogs hunderte Flugblätter in Briefkästen verteilt, die unterstellen, Bundesregierung sei jüdisch unterwandert. Die Polizei wurde von Bürgern informiert. Hildmann hält sich zurzeit in der Türkei auf und wird mit internationalem Haftbefehl gesucht.

21.000 Feinde der Demokratie – und was man gegen sie tun kann

Photo by Will Porada on Unsplash

Gestern gingen 3000 Polizisten in einem Dutzend Bundesländer gegen Reichsbürger vor. Von 25 Haftbefehlen ist die Rede, darunter durchaus prominente Vertreter der Szene. Ein gewaltsamer Umsturz war geplant, unter den Verhafteten sollen ehemalige Soldaten, auch des KSK sein. Plötzlich ist Reichsbürger-Ideologie wieder in aller Munde, und das Entsetzen groß.

Das Problem: immer noch werden Reichsbürger nicht als der antidemokratische, diktaturaffine, teils antisemitische Haufen, mit einem Hang zur Militanz gesehen, der sie sind. Viel zu oft wird verharmlost. Der Umstand, dass laut Nachrichtendiensten 21.000 Personen in Deutschland der Szene zuzuordnen sind, wir dann dergestalt interpretiert, dass man es ja nicht mit 21.000 Terroristen zu tun haben könne – weil das einfach eine zu große Bedrohung wäre.

Und richtig: nicht alle dieser 21.000 Personen würden bereit sein, mit der Waffen in der Hand den Sturz der Demokratie herbeizuführen. Aber es sind 21.000 Menschen die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung in Teilen oder in Gänze ablehnen. Sie streben keine demokratische Reform an, sie glauben nicht an demokratische Veränderungsprozesse. Sie sprechen der Bundesrepublik jedes Dasein und/oder jede Daseinsberechtigung ab.

Die Corona-Situation der letzten Jahre hat dieser Szene weiteren Zulauf verschafft. Viele Menschen fühlten sich durch Corona verängstigt, verstanden die – zugegebener Maßen nicht immer konsistent erscheindenen – Maßnahmen zum Schutz nicht. Viele finden mit durchaus legitimer Kritik an, und radikalisierten sich, oft, aber nicht nur, über Soziale Medien und Messenger-Dienste. Die Antidemokraten suchten gezielt den Schulterschluss, und Politik und Medien spielten durch ein „Man darf nicht alle über einen Kamm scheren“ dieser Entwicklung in die Karten. Richtiger wäre gewesen zu sagen: wer mit Nazis und Antidemokraten marschiert und demonstriert, darf sich nicht wundern, selbst als Nazi und Antidemokrat angesehen zu werden. Diese Chance hat man vertan.

Continue Reading

Axel Hellmann und Oliver Leki zu Geschäftsführern der DFL bestellt

Foto: Robin Patzwaldt

Axel Hellmann und Oliver Leki werden zu Geschäftsführern der DFL Deutsche Fußball Liga GmbH bestellt. Darauf hat sich der Aufsichtsrat der DFL GmbH verständigt. Das Duo übernimmt mit sofortiger Wirkung die Aufgaben von Donata Hopfen (46), die zum Jahresende als Vorsitzende der Geschäftsführung ausscheiden wird. Hellmann und Leki werden interimsmäßig und befristet bis zum 30. Juni 2023 als gleichberechtigte Geschäftsführer der DFL GmbH fungieren.

Continue Reading
Werbung
Werbung


Der Ruhrpilot

Mona Neubaur und Hendrik Wüste Foto Neubaur: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen Foto Wüst: Raimond Spekking Lizenz Neubaur: CC BY-SA 2.0 Lizenz Wüst: CC BY-SA 4.0


NRW:
Die Kunst des Weghörens…Süddeutsche
NRW:
Zahl der Reichsbürger stark gestiegen…KStA
NRW:
Kliniken bauen Kinderbetten ab…Bild:
Ukraine: Putin – Krieg gegen Ukraine kann lange dauern…Welt
Ukraine: „Jeder Meter zählt“…FAZ
Ukraine:
Ukraine kann jetzt sogar Moskau bombardieren!…Bild
Ukraine:
Mindestens zehn Tote bei heftigen Gefechten im Osten…NZZ
Ukraine: Scholz hält Gefahr von Atomschlag für gesunken…Spiegel
Ukraine: Putin droht erneut mit Atomwaffen…Welt
Ukraine: Bollwerk gegen Saboteure…taz
Debatte: Ein abgesagter Staatsstreich – die vorläufige Bilanz der Razzia…Welt
Debatte: US-Regierung bietet Hilfe im Kampf gegen Extremisten an…Spiegel
Debatte: Beruhigt euch nicht!…taz
Debatte: Die Verrohung des Denkens führt in den Abgrund(€)…Welt
Debatte: Wer ist Heinrich XIII. Prinz Reuß?…FAZ
Debatte:
Wie das Drehbuch für einen Film der Coen-Brüder(€)…Cicero
Debatte: Der Putsch, der nie passiert wäre(€)…NZZ
Debatte: „Liebe Ece, ich hoffe, du hörst das“, sagt ihre Schwester(€)…Welt
Debatte: Olaf Scholz will für zweite Amtszeit antreten…Zeit
Debatte:
Die bedauerliche Naivität des Bundesverfassungsgerichts(€)…Cicero
Debatte: Was für ein Aberglaube(€)…FAZ
Debatte:
Die Revolutionsgarden zum Tanzen bringen…Jungle World
Debatte: Schwester von Chamenei verurteilt „despotische“ Führung…Spiegel
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Erstmals weniger als 2000 freie Intensivbetten…Welt
Corona: „Ich habe das Vorwissen der Menschen wohl etwas überschätzt“(€)…FAZ
Corona: Angepasste Impfstoffe auch zur Erstimpfung einsetzbar…PZ
Ruhrgebiet: Zum Zechen in die Zeche…Welt
Ruhrgebiet: Wohnblock in Herne geräumt…Bild
Bochum: Wie teuer werden Strom und Gas wirklich(€)…WAZ
Bochum: Sherlock Holmes ermittelt jetzt in den Kammerspielen…WAZ
Bochum: Protest der Uni-Beschäftigten gegen Stellenstreichungen…Bo Alternativ
Dortmund: Lotto-Millionär Chico spendet für Bedürftige…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Wie Bundes- und Landtagsabgeordnete ihre Parteien sponsern(€)…RN
Duisburg: Junge Migranten stellen sich gegen konservatives Denken(€)…WAZ
Duisburg: Sorge um Stahlhersteller HKM(€)…WAZ
Essen: Stadt erweitert Kapazitäten für Flüchtlinge…WAZ
Essen: Aufholen nach Corona…WAZ

DFL: Donata Hopfen legt Geschäftsführung nieder

Foto: Robin Patzwaldt

Der Aufsichtsrat der DFL Deutsche Fußball Liga GmbH und Donata Hopfen, Vorsitzende der Geschäftsführung der DFL Deutsche Fußball Liga GmbH, sind übereingekommen, das Dienstverhältnis einvernehmlich zu beenden. Grund hierfür sind unterschiedliche Vorstellungen über die weitere strategische Ausrichtung der Gesellschaft. Donata Hopfen verlässt die DFL zum Ende des Jahres.„Wir haben in den letzten Monaten viel erreicht und viel angestoßen.

Continue Reading

Vorstand des VfL Bochum-Präsidiums gewählt

Foto: VfL Bochum 1848

Auf der jüngsten Mitgliederversammlung des VfL Bochum 1848 wurde das Präsidium neu gewählt. Die Mehrheit der anwesenden Mitglieder entschied sich für Hans-Peter Villis und seine Mitstreiterinnen. Nun hat das Präsidium seinen Vorstand gewählt: Der alte und neue VfL-Vorstandsvorsitzende heißt Hans-Peter Villis. Als seine Stellvertreter fungieren Uwe Tigges und Martin Volpers.

Continue Reading

Berichte aus dem Iran: „Ein großartiger Tag“


Wie schon letzte Woche dokumentiert,  einige neue, anonymisierte Berichte aus der Islamischen Republik, die  iranische Bekannte mir haben zukommen lassen. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken.

Dienstag, 29. November

»Wir haben so gut wie kein Internet im Moment, aber es geht mir soweit gut, außer, dass ich unter schweren psychischen Belastungen leide. Das tun wir alle, alle Menschen im Iran haben posttraumatische Belastungsstörungen und bräuchten eine Therapie.«

Continue Reading
Werbung
Werbung


Clankriminalität: Den Grünen geht es ums gute Gefühl

Markierungen von Patronenhülsen der Polizei in Duisburg nach einer Clanschießerei Foto: Laurin

Die Forderung der Grünen, den Begriff der Clankriminalität neu zu definieren, sagt viel über die Partei und ihre Wähler aus: In den Stadtteilen, in denen die Clans eine große Rolle spielen, wohnen nur weniger Politiker oder Anhänger der Partei. Ihr Ziel und das der Grünen ist, dass sie sich wohlfühlen. Ihnen allen geht es weder um die Sicherheit in diesen Wohnquartieren, in denen viele Migranten leben, noch um die Lebenswirklichkeit von Menschen, die in den autoritären, patriarchalen und

Continue Reading

NRW-Grüne wollen mit neuem Clan-Begriff Stigmatisierung vermeiden – Innenminister Reul widerspricht

Herbert Reul, CDU (Foto: Roland W. Waniek)
Herbert Reul, CDU (Foto: Roland W. Waniek)

Schlägereien und Straßenkämpfe im Clan-Milieu sollen nach Auffassung der Grünen im NRW-Landtag nicht mehr im Lagebild zu Clan-Delikten auftauchen. Dies solle nur der Fall sein, wenn die Strafverfolger nachweisen, dass die Organisierte Kriminalität hinter diesen Vorfällen steckt. Julia Höller, innenpolitische Sprecherin der Grünen, sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwoch-Ausgabe), man wolle „eine neue Definition von Clan-Kriminalität schaffen,

Continue Reading