Politik

Zum Zwecke der Täuschung: Trumps Vasallen in der AfD

| Peter Ansmann10 Kommentare
Beatrix von Storch übt noch die korrekte Nutzung des Mund-Nasen-Schutzes; Screenshot Twitter
Beatrix von Storch übt noch die korrekte Nutzung des Mund-Nasen-Schutzes; Screenshot Twitter

Donald Trump ist, seit seiner Kandidatur für das Amt des US-Präsidenten im Jahre 2016, Leuchtturm und Vorbild für Rechtspopulisten in aller Welt. In Deutschland steht die sogenannte „Alternative für Deutschland (AfD)“ in Treue fest zu Trump.

Nach den Krawallen in Washington und der Erstürmung des Capitols durch Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Trump fährt die AfD eine zweigleisige Strategie: Verurteilung der Angriffe auf das Kapitol – und zugleich Schuldzuweisungen an antifaschistische Gruppen in den USA, diesen Angriff auf die Demokratie initiiert zu haben.

Fakten spielen für die AfD dabei keine Rolle. Den Anhängern von Putins fünfter Kolonne in Deutschland scheint dies nicht aufzufallen – oder die Realität einfach egal zu sein.

Die Anhänger der sogenannten Alternative für Deutschland leben in einer eigenen Filterblase und betreiben Politik in einer Parallelwelt.

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Politik

Die Covid-19-Pandemie und Holocaust-Relativierungen

| Meldung5 Kommentare


Von unserer Gastautorin Anastasia Iosseliani

 Geehrte Leserinnen und Leser!

Der heutige Beitrag ist mal wieder ein Quickie von mir. In diesem Beitrag widme ich wieder mal dem Thema des Antisemitismus, denn in den letzten Wochen wurden wir alle vielfach Zeugen, wie verschiedene sogenannte «Querdenker» die Massnahmen gegen besagte Pandemie mit

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Politik

Deutsche starten weniger pessimistisch ins neue Jahr

| MeldungKeine Kommentare
Plenarsaal des Bundestages Foto: Steffen Prößdorf Lizenz: CC BY-SA 4.0

Das erste RTL/ntv-Trendbarometer im Wahljahr 2021 zeigt nur geringe Veränderungen gegenüber dem Ende des vergangenen Jahres. Die CDU/CSU geht unverändert mit 36 Prozent als stärkste politische Kraft ins neue Jahr. Die Grünen können gegenüber dem Jahresende 2020 zwei Prozentpunkte zulegen, rangieren aber weiterhin mit großem Abstand (minus 16

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Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan Laurin4 Kommentare
Jetzt kommt die Wirtschaftskrise Foto: Stefan Laurin


NRW: Welche neuen Regeln ab Montag gelten…Ruhr24
NRW: Landesregierung Schlusslicht bei Vertrauenswerten..RND
NRW: SPD greift Armin Laschet scharf an…Express
NRW: Mehr Sexualverbrecher verknackt…Bild
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI meldet 24.694 Neuinfektionen…Welt
Corona: R-Wert bei bei 1,09…FAZ
Corona: Zulassung von AstraZeneca noch im Januar…DAZ
Corona: So viele Menschen wurden bisher gegen Covid-19 geimpft…Zeit
Corona: Warum lehnen so viele Pfleger die Corona-Impfung ab?…FAZ
Corona: „Eine Inzidenz von unter 50 im Winter ist reines Wunschdenken“(€)…Welt
Corona: 40 Millionen Impfdosen sicher…FAZ
Corona: Wo der Impfstart gelingt und wo nicht(€)…Spiegel
Corona: SPD kritisiert Spahn trotz Nachbestellung von Impfdosen…FAZ
Corona: Verteilungs­kämpfe um die Spritze…Jungle World
Corona: Jetzt soll die Pharmaindustrie Spahns  Impfstoffproblem lösen…Welt
Corona: Ärger um deutsche Impfstoff-Alleingänge…Spiegel
Corona: Prof. Drosten hält Aufschub für möglich, aber …Bild
Corona: Gab der Bund 70 Millionen Corona-Impfdosen freiwillig ab?…Merkur
Corona: So unwürdig sterben unsere Alten im Heim…Bild
Debatte: Was braucht man, um eine Demokratie zu zerstören?(€)…Welt
Debatte: Wieviel Sicherheit verträgt die Freiheit?(€)…Cicero
Debatte: „Das Gesetz der knappen Güter gilt auch für Geld“(€)…NZZ
Debatte: Drei Kandidaten, kein Hoffnungsträger…Zeit
Debatte: „Man sollte nicht alles nur legalistisch betrachten“…Berliner Zeitung
Debatte: Im Kampfmodus…FAZ
Debatte: Wie der Duden heimlich gegendert wird(€)…Welt
Debatte: Die Apokalypse ist möglich(€)…NZZ
Debatte: Doppelstandards schwächen den Geist der Demokratie(€)…Cicero
Dortmund: Inzidenz steigt voraussichtlich…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Corona-Ausbruch in Pflegeheim kurz vor Impfung(€)…Ruhr Nachrichten
Bochum: Die Inzidenz ist wieder angestiegen…WAZ
Bochum: Christen holen sich Segen im Drive-In ab…WAZ
Duisburg: 7-Tage-Inzidenz steigt deutlich an…WAZ
Duisburg: Altenheim nach vielen Wochen endlich Coronafrei…WAZ
Essen: Leicht gestiegene Sieben-Tage-Inzidenz…WAZ
Essen: Polizei zeigt Fotos der Silvester-Chaoten…Bild
Essen: Uschi Glas sucht Frühstückshhelfer für Brotzeit…WAZ

Politik

Ach, Frau Gebauer…

| Sebastian Bartoschek13 Kommentare
Yvonne Gebauer (FDP), Schulministerin des Landes NRW (Quelle: Wikipedia, Raimond Spekking, CC-BY-SA 4.0)

Yvonne Gebauer hat sich in den letzten Wochen und Monaten bei den Eltern und Lehrkräften in NRW einen Namen gemacht: die FDP-Schulministerin fiel durch zielloses und unsicheres Handeln im Rahmen der Corona-Pandemie auf, und dadurch, dass ihr Ratschläge von Wissenschaftlern ebenso unwichtig waren, wie das konsequente Vorantreiben von digitalen Schulkonzepten.

Jetzt hat Gebauer in gewohnt mangelnder Qualität nachgelegt.

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Bochum, Dortmund, Politik, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Thomas Westphal Foto: Blumeibu Lizenz: CC BY-SA 4.0

Dortmund: OB hat bei Impfstrategie erhebliche Zweifel…WAZ
NRW: Kita-Eltern erhalten Beiträge zurück…Süddeutsche
NRW: Bundespolitisches Beben bis nach Düsseldorf(€)…FAZ
NRW: „Die jungen Leute wollen einfach raus“…Welt
NRW: Polizei rüstet sich für Ansturm auf Schneegebiete…Bild
NRW: Landesregierung Schlusslicht bei Vertrauenswerten…RND
NRW: 3200 Reichsbürger – Szene stagniert…WAZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: 31.849 Neuinfektionen gemeldet…Welt
Corona: R-Wert bei 0,92…FAZ
Corona: So viele Menschen wurden bisher gegen Covid-19 geimpft…Zeit
Corona: BioNTech-Impfstoff schützt auch vor neuen Virusvarianten…Zeit
Corona: „Es ist gefährlich, die englische Mutante zu unterschätzen“(€)…Welt
Corona: Virologen warnten Spahn vor mangelnder Überwachung von Erregern…SZ
Corona: 140 Millionen Impfdosen sicher…FAZ
Corona: Länder erhalten weitere Impfdosen(€)…NZZ
Corona: Probleme nicht kleinreden…FAZ
Corona: Wer die Folgen trägt…Jungle World
Corona: EU-Kommission greift in Brief Deutschland an…Business Insider
Corona: Das leise Sterben(€)…Welt
Corona: Dies sind die häufigsten Nebenwirkungen beim Impfstoff von Moderna…BI
Corona: Warum so viele Pflegekräfte die Impfungen scheuen(€)…FAZ
Corona: „Eine hundertprozentige Impfbereitschaft wird es nie geben“(€)…Welt
Corona: Drei Viertel der Corona-Patienten leiden an Spätfolgen…Zeit
Corona: Wie die Politik den Lockdown lieben lernte(€)…NZZ
Debatte: Das Menetekel(€)…Welt
Debatte: IHRA-Definition sollte verbindlich sein…Jüdische Allgemeine
Debatte: Wir müssen die Bilder aus Washington als Warnung verstehen…Cicero
Debatte: Spahn sondierte Chancen für Kanzlerkandidatur…Spiegel
Debatte: Das Recht, sich wie ein Idiot zu verhalten(€)….Zeit
Debatte: Bundesregierung warnt vor Einflussnahme türkischer Rechtsextremisten…Welt
Debatte: Unter dem Muff von hundert Jahren(€)…FAZ
Debatte: Wachstum, ein Dilemma...taz
Debatte: Frauen Union favorisiert Röttgen oder Laschet als CDU-Chef…Spiegel
USA: Trotz allem – Amerikas Demokratie funktioniert(€)…Welt
USA: Der moralische Bankrott der Republikaner…FAZ
USA: Trumps Endspiel…Spiegel
USA: Zu spät…Zeit
Ruhrgebiet: Bergsteiger haben Zweifel, dass Haub in den Alpen verunglückte…WAZ
Bochum: Sieben-Tages-Inzidenz wieder unter 100 gesunken…WAZ
Bochum: Senioren erhalten bald Nachricht über Corona-Impfung…WAZ
Bochum: Museum setzt aufs Internet…WAZ
Dortmund: Stadt meldet weiteren Corona-Todesfall…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Polizei ermittelt jetzt rund um die Uhr auf Facebook, Twitter und Co.(€)…RN
Duisburg: 7-Tage-Inzidenz ist gestiegen…WAZ
Duisburg: Schallplattenladen 33 1/3hat neuen Besitzer…WAZ
Essen: Leicht gestiegene Sieben-Tage-Inzidenz…WAZ
Essen: Vier von fünf Delegierten für Laschet als CDU-Chef…WAZ
Essen:  SPD fehlendes Böllerverbots für Randale verantwortlich…WAZ

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Politik

Es gibt keinen Grund jetzt verächtlich mit dem Finger in Richtung Washington zu zeigen!

| Robin Patzwaldt6 Kommentare
Im Jahre 2002 vor dem Weißen Haus in Washington. Archiv-Foto: privat

Es waren wahrlich schockierende Bilder, die uns da am späten Mittwochabend aus den USA erreichten. In der Hauptstadt Washington stürmten hunderte Demonstranten das Kapitol und versetzten die Welt in einen regelrechten Schockzustand. Die Reaktionen von Politik und Medien darauf waren dementsprechend.

Auch aus Deutschland hagelte es für den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump und seine verbliebenen Gefolgsleute viel Kritik. Auch die Sicherheitsbehörden wurden von vielen Beobachtern kritisch angegangen.

Sicherlich ist vieles von dem Gesagten zutreffend und völlig berechtigt. Doch eines stört am heutigen Donnerstag in vielen Statements: Zu Besserwisserei und Arroganz besteht wirklich keinerlei Anlass.

Entwicklungen hierzulande waren und sind denen in Übersee durchaus ähnlich, auch wenn sich ein direkter eins zu eins-Vergleich aufgrund der besonderen Ausmaße der Entwicklungen der vergangenen Tage in Nordamerika natürlich (noch) verbietet.

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Wirtschaft

Öffentliche Ausgaben steigen, die Einnahmen sinken

| MeldungEin Kommentar
Rathaus Herne Foto: Arnold Paul Lizenz: CC BY-SA 2.5

Corona hat zu einem massiven Rückgang der Einnahmen bei Bund, Ländern und Städten geführt. Gleichzeitig sind die Ausgaben stark gestiegen.

Die Ausgaben des Öffentlichen Gesamthaushalts sind in den ersten drei Quartalen des Jahres 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 11,6 % auf 1 231,5 Milliarden Euro gestiegen. Gleichzeitig sanken die Einnahmen um 4,3 % auf 1 074,4 Milliarden Euro. Die Angaben beziehen sich auf vorläufige Ergebnisse der Kern- und Extrahaushalte der vierteljährlichen Kassenstatistik. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, errechnet sich

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