Wahlplakate: Der unfeine Unterschied

Wahlplakat der Partei DIE PARTEI

Vielleicht ist es ein weiteres Argument gegen die Hufeisentheorie, dass es praktisch kein intelligentes rechtes Pendant zu linker Satire gibt. Versuche von rechts, satirische Muster zu kopieren, offenbaren vielmehr die Dummheit und Brutalität in den dortigen Köpfen. Das jüngste Beispiel sind die Plakate „Nazis töten.“ und „Hängt die Grünen!“ von der Partei DIE PARTEI einerseits und den Rechtsextremen von „Der III. Weg“ andererseits. Um beide gibt es Rechtsstreitigkeiten und während beim PARTEI-Plakat wohl juristische Einhelligkeit besteht (unbedenklich), sind die Urteile zu „Hängt die Grünen!“ von Unsicherheit geprägt (verboten hier, erlaubt dort)

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Der Ruhrpilot

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0

NRW: Laschet versetzt  seine Machtbasis in Unruhe…Welt
NRW: Attacke auf Wahlplakate…RTL
NRW: Zwangsisolation für 41 Quarantäne-Verweigerer(€)…NW
NRW: Streit um Rückzahlung von Corona-Hilfen(€)…NW
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Bundesweite Inzidenz sinkt auf 65,0…Welt
Corona: RKI meldet 10.454 Neuinfektionen…FAZ
Corona: So viele Menschen wurden bereits geimpft…Zeit
Corona: Noch 99 Tage bis zum Impfziel…Berliner Morgenpost
Corona: Fragwürdige Befunde zu Impftoten(€)…Welt
Corona: Spahn erwartet Ende der Pandemie im Frühjahr…Spiegel
Corona: Keine Lohnentschädigung mehr für Ungeimpfte…Welt 
Corona: Luftfilter werden kaum eingebaut…Welt
Debatte: Die wahren Kosten der Öko-Verbote(€)…Welt
Debatte: Kühler Empfang für Laschet und Merkel…Cicero
Debatte: Die Frau, die Rot-Rot-Grün verhandeln will…Zeit
Debatte: Plötzlich kämpferisch…Zeit
Debatte: Neue Vorwürfe gegen TV-Moderatorin…Bild
Debatte: Helfer, die schaden(€)…Cicero
Debatte: Das ist keine Cancel Culture…FAZ
Debatte: Zunehmender Radikalisierung von Coronaleugnern…Spiegel
Debatte: Allgegenwärtige Enthemmung…FAZ
Debatte: Am Katzentisch der Progressiven(€)…NZZ
Debatte: Migration besser steuern(€)…FAZ
Debatte: „Es ist ein perfektes System, um jede Kritik zu verhindern“(€)…Welt
Debatte: Zum Kitsch degradiert…Jungle World
Bochum: VBW modernisiert Häuser mit Fertigteilen(€)…WAZ
Bochum: Naturschwimmbad im Kemnader See?(€)…WAZ
Dortmund: Knapp über 1000 Menschen sind aktuell infiziert…RN
Dortmund: Stadt kassierte Rekordsumme an Corona-Hilfen(€)…RN
Duisburg: Inzidenzs bei 10- bis 14jährigen über 250(€)…WAZ 
Duisburg: In der Innenstadt wächst ein Wald(€)…WAZ
Essen: Inzidenz sinkt weiter deutlich(€)…WAZ
Essen: Robert Habeck erntet viel Beifall(€)…WAZ

Querdenker: „Das wird nicht der letzte Mord dieser neu entstanden Terrorgruppierung gewesen sein“

Querdenken-Demo in Dortmund Foto: Sebastian Weiermann

Für jeden, der die Querdenkerszene beobachtet, war zu befürchten, dass nicht mehr nur mit Gewalt gedroht wird, sondern in die Tat umgesetzt wird. Von unserer Gastautorin Stefanie Galla.

Das Tragen von Masken wird von vielen dieser Gruppe nicht mehr primär verweigert, weil man gesundheitliche Nachteile befürchtet oder einfach keine Lust dazu hat, es ist Zeichen des Widerstandes. Wer sie trägt, ist ein Verräter, ein Mitläufer, macht sich schuldig, das Regime (unseren freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat) zu unterstützen.

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Die schützende woke Blase

Seifenblase Foto: Brocken Inaglory Lizenz: CC BY-SA 3.0


Mehrere hundert Journalisten, Wissenschaftler und Künstler haben sich in einem offenen Brief ihre Solidarität mit der umstrittene „Quarks“-Moderatorin Nemi El-Hassan bekundet.

Nachdem die BILD darüber berichtet hatte, dass die Ärztin und Journalistin Nemi El-Hassan  2014 an dem antisemitischen Quds-Marsch in Berlin teilgenommen hatte, setzte eine Diskussion ein, die dazu führte, dass der WDR auf Abstand zu der designierten Moderatorin der Wissenschaftsshow „Quarks“ ging. Am Wochenende veröffentlichte dann die Welt am Sonntag eine lange Recherche zum Werdegang der Moderatorin. El-Hassan distanzierte sich zwischenzeitlich von der Teilnahme am Quds-Marsch und radikalschiitischen Kreisen, in denen sie früher verkehrte.

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#BTW2021: Warum ich trotz diverser Vorbehalte auch diesmal wieder DIE LINKE wählen werde

Die meinungsstarke Sahra Wagenknecht (Die Linke) im Bundestagswahlkampf 2021. Foto: Roland W. Waniek

Wir leben bekanntlich in komplizierten Zeiten. Und das auf sehr vielen Ebenen. Politik ist nur eine davon. Wie viele Millionen anderer Menschen in diesem Lande auch, tue ich mich zunehmend schwer damit, mich an Wahltagen für eine Partei zu entscheiden.

Früher war das mal anders. Ich komme ursprünglich aus einer typischen SPD-Familie aus dem Ruhrgebiet. Einige Verwandte arbeiteten in meiner Kindheit noch aktiv auf der Zeche, andere verdingten sich als kleine Angestellte oder mittlere Beamte. Da war eigentlich immer klar, wen man an Wahltagen zu unterstützen hatte. Die Interessen der ‚Arbeiter‘, der einfachen Leute, die vertrat die SPD damals noch eindeutig am besten.

Die Zeiten änderten sich.

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Bochum: Discothek Matrix steht zum Verkauf

Konzert in der Matrix, hier die Band Factory Brains im März 2017 | Bild: Peter Hesse

Mit über vier Jahrzehnten Clubgeschichte war die Matrix der dienstälteste Club in Bochum, denn die Rockpalast-Jahre von 1978 bis 2000 gehören in dieser Historie selbstverständlich dazu. Nun steht die Discothek zum Verkauf.

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Dann wählt doch grün – ich finde es OK, aber falsch

Am Sonntag steht die Bundestagswahl an. Ja, echt. Nur für diejenigen, die die letzten Monate in einer Höhle verbracht haben, sei das kurz betont. Und ich zumindest bin wirklich gespannt, was danach an Koalitionsverhandlungen geschieht. Ja, ich sehe die SPD als die Gewinnerin der Wahl, mit ihrem Kanzlerkandidaten Scholz – und ich spare mir jetzt den Verlauf der letzten Wochen des Wahlkampfes nochmal und nochmal zu skizzieren. Mir geht es hier um etwas anderes: den Umgang mit dem Wahlverhalten des Einzelnen.

Ich werde FDP wählen. Jeder, der irgendwas Politisches in den letzten Monaten von mir wahrgenommen hat, weiss das. Und ich bin kein Freund der Grünen, auch das ist bekannt. Ich sehe die Grünen nach wie vor als eine Partei, die in besonderem Ausmaß glaubt, dass ein paternalistischer Ansatz dem Einzelnen und mit Blick auf die großen Transformationsaufgaben unserer Gesellschaft, hier besonders dem Klimaschutz, gut tut. Das widerspricht meiner grundsätzlich Haltung.

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Afghanistan: „Das Versagen auf allen Ebenen der Bundesregierung ist beispiellos“

Kabul 2021: Taliban in einem erbeuteten Humvee Foto: Voice of America News Lizenz: Gemeinfrei

Das denkwürdige Debakel um den internationalen Truppenabzug und die Evakuierung der in Afghanistan für die Bundeswehr tätigen Ortskräfte und ihrer Familien beschäftigt sowohl eine breite Öffentlichkeit in unserem Land als auch mich als Parlamentarier. Unser Gastautor Olaf in der Beek ist Bundestagsabgeordneter der FDP.

Als Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bin ich Berichterstatter meiner Fraktion für das Thema Afghanistan. Bereits seit der letzten Bundestagswahl darf ich die Entwicklungen im Land aus der entwicklungspolitischen Perspektive begleiten.

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Was hamstern wir, wenn Rot-Grün-Rot kommt?

Verkaufsstand im VEB Gothania. Zentralbild Bez. Red. Erfurt (Böhle) Foto: Bundesarchiv, Bild 183-35765-0004 Lizenz: CC-BY-SA 3.0

Im  Frühjahr 2020 haben wir alle gelernt zu hamstern: Klopapier, Tomatendosen und Kaffee stapelte sich in unsere Wohnungen. Zum Glück waren die Regale bald wieder voll. Aber was machen wir, wenn Rot-Grün-Rot kommt? 

Erst einmal die gute Nachricht: Brot wird es weiterhin geben. Nudeln auch und natürlich Hülsenfrüchte – also Linsen, Erbsen und Bohnen. Das alles hält  die Bundesregierung in großen Lagern für den Notfall, also den Tag, an dem jemand wie Janine Wissler Ministerin wird, bereit. Damit kommt man erst einmal hin, wenn es gut läuft gibt es an Weihnachten also Nudeln, wenn es sehr gut läuft und man etwas zurückgelegt hat, sogar mit Ketchup.

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Der Ruhrpilot

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW

NRW: Laschet wegen Anschlagsplänen auf Synagoge im LKA…NTV
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Debatte: 2:1 für Scholz und Baerbock…Cicero
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