SPD-Dortmund: 11 mal roter Beton

Alles sollte anders werden nach Langemeyer: Offen wollte die SPD sein, selbstkritisch und Dialogbereit. Doch im Alltag wird wieder der rote Ruhrgebietsbeton angerührt, um die Macht zu erhalten.

Wie die WAZ meldet,  werden 11 Ratsmitglieder gegen die Neuwahlen des Rates klagen. Auch gegen die Neuwahlen aller Bezirksvertretungen klagen Sozialdemokraten – die Partei hatte sich noch im Dezember für Neuwahlen ausgesprochen. Damit ist klar: Rat und Bezirksvertretungen können nicht neu gewählt werden – die Verfahren vor den Verwaltungsgerichten können Jahre dauern. Von der neuen Offenheit, von der Transparenz, von der Dialogbereitschaft von der SPD-Chef Franz Josef Drabig sprach, ist nicht viel übrig geblieben. Für eine Politik des Neuanfangs stehen große Teile der Fraktion nicht zur Verfügung – auch gegen den Willen der Partei.  Die Gründe? Die Wahl sei zu teuer, es gäbe zwei Gutachten mit verschiedenen Positionen, die Ehre der SPD, Pflichterfüllung… . Muß man das ernst nehmen?  Nein, das fast dreckige Dutzend hält seinen Kopf hin, um die Macht der SPD zu retten. Und natürlich das eigene Pöstchen. Man setzt auf das kurze Gedächtnis der Wähler. Die Quittung könnte der SPD-OB Kandidat Sierau zahlen. Mal schauen wie die Forsa-Umfrage Morgen ausfällt – die allerdings vor Bekanntwerden der SPD-Klage gemacht wurde.
Wer wissen will, wie man eine Partei ruiniert, wie man jede Glaubwürdigkeit verliert, der sollte nach Dortmund schauen. Die Dortmund Eleven sollten aus der SPD-Fration ausgeschlossen werden – werden sie es nicht, werden sie von der Fraktion gedeckt. Sollte das der Fall sein, und davon gehe ich aus, ist die SPD im Dortmunder Rat nicht bündnisfähig. Mit der SPD-Fraktion im Dortmunder Rat sollte keine andere Fraktion gemeinsame Sache machen. Sie agiert mit zwei Gesichtern.

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6 Kommentare

  1. #1 | Dortmunder sagt am 8. Januar 2010 um 15:27 Uhr

    „Mit der SPD-Fraktion im Dortmunder Rat sollte keine andere Fraktion gemeinsame Sache machen.“

    Grundsätzlich sehe ich das zu 101% genauso. Nur: Was ist die Alternative? Wechselnde Mehrheiten wäre eine, die ist aber richtig anstrengend und arbeitsintensiv.

    Und Jamaica klappt definitiv nicht: FDP und Grüne können ungefähr so gut miteinander wie der BVB und Schalke.

    Wie es weitergehen wird, pfeiffen die Spatzen doch schon von den Dächern: bis zur Landtagswahl am 09.05.10 (dann findet auch die OB-Wiederholungswahl statt) herrscht Waffenstillstand, danach gibts ne große Koalition in Dortmund.

  2. #2 | Arnold Voss sagt am 8. Januar 2010 um 15:31 Uhr

    Für Sierau ist das der Todesstoß und für Dortmund ein Desaster.

  3. #3 | Elmar Ennrich aus Schwerte sagt am 8. Januar 2010 um 17:50 Uhr

    Fü Sierau wird das der Todesstoß ?
    Glaube Ich nicht – wer soll denn dann OB werden ? Doch wohl nicht dieser Rechtsverdreher Pohlmann, dann geht die Stadt völlig den Bach runter.Prinz Poldi hat keine ahnung von allem – und davon reichlich.
    Wenn nicht Sierau dann zur not der Grüne Krüger, der hat wenigstens ein klein wenig Ahnung von Verwaltung und Politik.
    Aber mal erhrlich – es gibt zum Sierau keine alternative in Dortmund – solllte er es schaffen noch mal gewählt zu werden dann muß er allerdings mal damit anfangen den ganzen Langemeyer-Dreck zu entfernen, das ist es was den Bürgern auf den SACK geht.

  4. #4 | Twitter Trackbacks for SPD-Dortmund: 11 mal roter Beton » ruhrbarone [ruhrbarone.de] on Topsy.com sagt am 9. Januar 2010 um 10:31 Uhr

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  5. #5 | Arnold Voß sagt am 9. Januar 2010 um 15:21 Uhr

    Zu Letzterem wird es nicht kommen, weil das System Langemeyer Sierau vorher mit ins Grab zieht.

  6. #6 | Kommunalwahl 2009: Dortmunder durften verarscht werden | Ruhrbarone sagt am 2. März 2011 um 16:38 Uhr

    […] sich im vergangenen Jahr erfolgreich erneut dem Votum der Wähler.  Eine Haltung, die den roten Hinterbänklern und dem DVU-Ratsvertreter,  die gegen den Rat klagten, fremd zu sein scheint. Gegen das Urteil […]

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