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Kreis Recklinghausen: Gibt es am Ende der endlosen Debatten rund um den newPark nur Verlierer?

| Robin Patzwaldt26 Kommentare
Dr. Thomas Krämerkämper vom BUND.
Dr. Thomas Krämerkämper.

Die Geschehnisse rund um das umstrittene newPark-Projekt im Kreis Recklinghausen werden aktuell für alle Beobachter immer undurchsichtiger. Das Gezerre um ein mögliches Vorkaufsrecht der Flächen für lokaler Landwirte gegenüber dem Kreis RE verlagert sich immer mehr in Richtung offenbar drohender Tricksereien und weiterem massivem Zeitspiel.
Wirkliche Argumente und sachliche Debatten scheinen dagegen aktuell extrem in den Hintergrund zu rücken. Stattdessen wird um politische Ränkespielchen und juristische Spitzfindigkeiten diskutiert. Eine Entwicklung die der Bedeutung des Projekts und der weitreichenden Bedeutung einer notwendigen Entscheidung, in welche Richtung auch immer, so einfach nicht mehr gerecht wird. Und dem öffentlichen Interesse an den eigentlich notwendigen Lösungen tut diese Entwicklung so auch nicht gerade gut. Das Interesse an dem Thema dürfte so vermutlich eher noch weiter abebben. Wem das am Ende nutzen wird, darüber ließe sich alleine schon wieder trefflich diskutieren und auch streiten.

Während die Minister Johannes Remmel (Grüne) und Garrelt Duin (SPD) dem Vernehmen nach hinter den Kulissen der NRW-Landespolitik ihr ‚Sträußchen‘ auszufechten scheinen (wir berichteten), verlagert sich die Debatte im Kreis Recklinghausen aktuell weiter hin zu persönlichen Anfeindungen und öffentlichen Trickserei-Vorwürfen.

So fragte der CDU-Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen die Ruhrbarone in einer Stellungnahme zum Thema kürzlich schon: „Ist es normal, dass Dr. Krämerkämper vom BUND selbst Kaufinteresse äußerte, obwohl er kein Landwirt ist? Ist es normal, dass besagter BUND-Vertreter vor aller Augen mit einem Landwirt zusammen das Gebot zum Kauf gegenzeichnete?“ Hovenjürgen sieht die Entwicklung rund um den ‚newPark‘ aktuell auf dem Wege zu einer wahren ‚Schmierenkomödie‘.

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Stadtentwicklung: Gut ist, was ‚umsonst‘ ist?

| Robin Patzwaldt14 Kommentare
Wenn es andere 'fördern', dann gibt es auch noch neue 'Kunst'. Foto: Robin Patzwaldt
Wenn es andere finanziell ‚fördern‘, dann gibt es in Waltrop auch noch neue ‚Kunst‘. Foto: Robin Patzwaldt

Wenn Städte, so wie hier im Ruhrgebiet, finanziell ‚klamm‘ sind, dann neigen sie bekanntlich dazu sehr oft und gerne nach irgendwelchen öffentlichen Fördertöpfen zu hechten. So können Sie ihren Bürgern dann doch noch irgendetwas bieten, den sich offenkundig stark beschleunigenden Verfall der Infrastruktur, zumindest scheinbar, abbremsen, ihm zumindest kurzzeitig etwas entgegenwirken, den Bürgern doch noch ein paar neue ‚Attraktionen‘ vor Ort bieten.

Es drängt sich einem da als Beobachter inzwischen teilweise der Eindruck auf, dass gut ist, was nicht selber bezahlt werden muss. Häufig genug wird die Sinnhaftigkeit der so ermöglichten Projekte dabei jedoch nicht wirklich gründlich hinterfragt, wie es scheint.
Aktuell kann bzw. muss ich das persönlich direkt vor meiner Haustür, in Waltrop (Kreis Recklinghausen) mal wieder miterleben. Das ehemals schöne Vorzeigestädtchen am Nordrand des Ruhrgebiets hat sich inzwischen offenbar sogar in die Top-10 der Städte mit der höchsten pro-Kopf-Verschuldung in NRW ‚emporgearbeitet‘.

Neue Investitionen sind der 30.000 Einwohner-Stadt selber daher so gut wie gar nicht mehr möglich. Was hier neu ist, das haben in der Regel Privatleute oder öffentliche Fördertöpfe bezahlt. Die Stadt selber hat keinen finanziellen Spielraum mehr, hat nicht einmal mehr ausreichend Mittel zur Verfügung um die gröbsten Instandhaltungsarbeiten im Stadtgebiet zu finanzieren. Im Ruhrgebiet so allerdings auch nicht ungewöhnlich, wie viele Leser hier sicherlich aus eigenem Erleben in ihrer Heimatstadt werden bestätigen können.

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Kreis Recklinghausen: ‚Kanalfestival‘ in Datteln und ‚Parkfest‘ in Waltrop kämpfen um ihre Zukunft

| Robin Patzwaldt5 Kommentare
Auf dem Parkfest in Waltrop. Foto: Dieter Wirdeier
Auf dem Parkfest in Waltrop. Foto: Dieter Wirdeier

Neben der seit Generationen schon tief in der örtlichen ‚Bevölkerung‘ verwurzelten grundsätzlichen Rivalität der beiden Nachbarstädte Datteln und Waltrop im Kreis Recklinghausen gehört auch der ‚Kampf‘ der beiden Volksfeste der Gemeinden, das ‚Kanalfestival‘ in Datteln und das ‚Parkfest‘ in Waltrop, zum traditionell gepflegten Konkurrenzkampf der beiden Rivalen, welcher bereits seit Generationen die Region beschäftigt.
Noch vor einigen Jahren tobte stets auch der Wettbewerb der jeweiligen Organisatoren, wer von beiden denn wohl im aktuellen Jahr mehr Besucher anlocken könnte, wer das schönere Wetter erwischen würde, wer das hochkarätigere Programm für seine Gäste auf die Bühne stellen würde.
Beide Städte brüsteten sich in Hochzeiten mit deutlich über 100.000 Besuchern am jeweiligen Wochenende. Sehr zum Leidwesen der Besucher schaukelten sich so auch die Eintrittspreise in den letzten Jahren Stück für Stück hoch. In Datteln durchbrach man zuletzt schon die 10 Euro-Marke für das 3-Tages-Ticket, in Waltrop lag man zuletzt immer noch noch leicht darunter.
In diesem Jahr wird es diesen Wettbewerb der Konkurrenten auf dieser Ebene erstmals so nicht mehr geben. Waltrop scheint den ‚Kampf‘, zumindest kurzfristig, gewonnen zu haben: Das Kanalfestival in Datteln ist nach dem Vorjahr faktisch kollabiert, findet in diesem Jahr nur noch mit halber Kraft (und Sparprogramm) statt. Schlechtes Wetter und Besucherrückgang im Vorjahr haben die Festivalkasse im Vorjahr über Gebühr geplündert. Nun heißt es in der Kanalstadt: Zurück zu den Anfängen! Auch in Waltrop verzichtete man nach Erhalt dieser Nachricht im Jahre 2015 offensichtlich, ob gewollt oder gezwungenermaßen, auf die Buchung der ganz großen ‚Headliner‘.

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Haltern am See: Das Ausflugsziel ‚Westruper Heide‘

| Robin Patzwaldt2 Kommentare
Die 'Westruper Heide' in Haltern. Foto(s): Robin Patzwaldt
Die ‚Westruper Heide‘ in Haltern. Foto(s): Robin Patzwaldt

Bei den diversen Warnungen und den damit dann leider auch verbundenen Veranstaltungsabsagen vor Sturmtief „Zeljko“ am letzten Wochenende, hätte man ja durchaus den Eindruck haben können, man hätte besser das Haus gar nicht verlassen sollen. Dabei war der angekündigte Sturm hier im Ruhrgebiet letztendlich dann ja bekanntlich doch gar nicht nur nicht so schlimm, wie er zunächst angekündigt war. Zumindest auch der Sonntag, der Tag nach dem Sturm sozusagen, präsentierte sich bis zum Abend dann sogar wieder überwiegend mit herrlichstem Ausflugswetter.DSC04201 (600x450)
Eine prima Gelegenheit also, die zudem auch herrliche Lichtverhältnisse und einen faszinierenden Sonne/Wolken-Mix am Himmel mit sich brachte, um einmal wieder die Schönheiten der Region zu besichtigen. Und somit auch eine tolle Gelegenheit hier noch einmal kurz vor dem Ende der Sommerferien in NRW auf das noch immer relativ unbekannte Ausflugsziel ‚Westruper Heide‘ in Haltern (Kreis Recklinghausen) aufmerksam zu machen, eine wirklich sehr schöne und auch abwechslungsreiche Landschaft am Rande des Ruhrgebiets, im unmittelbaren Übergang zum Münsterland.
Sicher nicht der richtige Ort für Leute die eher auf der Suche nach ‚Action‘ sind, aber eben genau der richtige Ort für einen ausgedehnten, herrlich ruhigen Sonntagsspaziergang in einer doch eher ungewöhnlichen Landschaft, gerade auch jetzt, wo die Heide so langsam auch wieder zu blühen beginnt. Das Areal, zwischen dem Halterner Stausee und dem namensgebenden Ortsteil ‚Westrup‘ gelegen, zeigt sie den Besuchern in den nächsten Wochen nämlich wieder in seinem schönsten Kleid.

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Kreis Recklinghausen: Überraschung deutet sich an – Kaufen Landwirte das ‚newPark‘-Gelände?

| Robin Patzwaldt21 Kommentare

newparkBei dem bereits seit Jahren umstrittenen Großprojekt ‚newPark‘ im Kreis Recklinghausen deutet sich aktuell (mal wieder) eine recht überraschende Kehrtwende an. Mitte Mai hatte der Kreistag in Recklinghausen ja bekanntlich noch mehrheitlich beschlossen das 503 Hektar große newPark-Areal in den ‚Rieselfeldern‘ nördlich von Dortmund für gut 23. Mio. Euro vom bisherigen Eigentümer RWE anzukaufen, nachdem das Land NRW zuvor eine Landesbürgschaft dafür endgültig abgelehnt hatte (wir berichteten).
Nun entsteht, wie Lokalzeitungen des Medienhauses Bauer aus Marl dazu heute berichten, offenbar tatsächlich noch einmal recht überraschend durchaus ernst zu nehmende Konkurrenz für den Kreis RE als Käufer der Fläche, ausgerechnet wohl aus den Reihen der örtlichen Bauernschaft, welche die Flächen aktuell überwiegend bereits/noch immer nutzen.
Kurzfristig wollen, zumindest laut einem entsprechenden Bericht der ‚Waltroper Zeitung‘, nun tatsächlich noch einige Landwirte, Rechtsexperten und Vertreter des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes in der Hebewerkstadt zusammenkommen um gemeinsam die Möglichkeiten auszuloten, eventuell hier noch ein Vorkaufsrecht für das Gelände in Anspruch zu nehmen.
Ein rechtlich ziemlich komplexer Weg, der aus Sicht der Landwirte am Ende aber wohl durchaus Erfolg haben könnte, wenn man denn letztendlich dann auch noch die hierfür erforderlichen finanziellen Mittel zusammenbekäme.

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Kreis Recklinghausen: Neue Turbulenzen beim ‚newPark‘

| Robin Patzwaldt3 Kommentare
Große Pläne liegen schon länger auf dem Tisch. Foto: Kreis Recklinghausen
Große Pläne liegen schon länger auf dem Tisch. Foto: Kreis Recklinghausen

Zuletzt lief es positiv für den seit Jahren umstrittenen ‚newPark‘ im Kreis Recklinghausen. Nachdem das Land NRW keine Bürgschaft ausstellen wollte, stemmte der wirtschaftlich angeschlagene Kreis Recklinghausen den Grundstückskauf kurzerhand aus eigener Kraft (wir berichteten).
Doch nun, nur wenige Wochen später, ereilt die Planer schon wieder die nächste negative Nachricht bzgl. des Projekts: Der benachbarte Kreis Unna steigt nämlich aus der newPark GmbH aus!

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Sicherheitsrisiko ‚Freifunk‘! Berechtigte Sorge(n), oder reine Panikmache?

| Robin Patzwaldt19 Kommentare
Freifunk-Fan Michael Kamps. Foto: privat
Freifunk-Fan Michael Kamps. Foto: privat

Michael Kamps ist sauer, richtig sauer. Zusammen mit einigen Mitstreitern vor Ort in Waltrop (Kreis Recklinghausen) setzt er sich seit Monaten schon privat für ein freies WLAN-Netz in seiner Heimatstadt ein. Die Mehrheit der Politiker im Stadtrat wähnte er diesbezüglich zuletzt auch bereits erfolgreich hinter sich und sein Anliegen gebracht, als der für die ‚Linke‘ im Rat sitzende Lokalpolitiker, die Fraktionen der SPD, der Grünen, der Linken und des ‚Waltroper Aufbruchs‘ in einem gemeinsamen Antrag inhaltlich hinter ‚seiner‘ Initiative versammeln konnte, auch die Stadt Waltrop nun möglichst rasch dazu zu bewegen demnächst auch in öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen Freifunk-Router aufzustellen, somit ein unabhängiges, freies WLAN-Netz über möglichst das gesamte Stadtgebiet zu spannen.
Doch diese Zustimmung ist nun plötzlich offensichtlich wieder fraglich, denn kurz vor der erwarteten politischen Entscheidung in der nächsten Woche gibt es plötzlich massiven Gegenwind, und das auch in der Print-Ausgabe der Lokalzeitung, wo das Projekt ebenfalls sehr kritisch kommentiert und begleitet wird.
Die örtliche Stadtverwaltung will aktuell so nicht mitspielen, will den Antrag der Befürworter von der Politik am Ort abgelehnt sehen. Massive Sicherheitsbedenken! Alles nur Panikmache, wie Kamps findet, oder doch eine berechtigte Sorge?
Die Meinungen gehen diesbezüglich aktuell stark auseinander. Die schon sichergeglaubte Unterstützung für das Projekt vor Ort droht jedenfalls so nun wieder zu bröckeln.

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Kreis Recklinghausen: Ist ‚Datteln 4‘ am Ende dann auch nur ein ganz ‚normales‘ Kohlekraftwerk?

| Robin Patzwaldt34 Kommentare
Das Kraftwerk 'Datteln 4' im September 2014. Foto: Robin Patzwaldt
Das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ im September 2014. Foto: Robin Patzwaldt

Insgesamt wenig überraschend die jüngsten Äußerungen des Umweltverbandes BUND in Richtung des Kohlekraftwerks ‚E.ON Datteln 4‘. Nach Ablauf der Beteiligungsfrist im Zuge des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens hat man nun öffentlich jüngst noch einmal die wichtigsten Argumente, die nach Meinung des BUND gegen eine Inbetriebnahme des fast fertig gestellten, jedoch juristisch gestoppten, Kohlemeilers im Kreis Recklinghausen sprechen, vorgestellt. Kurz zusammengefasst: Das Kraftwerk Datteln 4 ist „nach wie vor nicht genehmigungsfähig“. Zumindest nicht, wenn man den  Argumenten des Umweltverbandes folgen mag.
„Energiewirtschaftlich und klimaschutzpolitisch ist E.ON auf einem Geisterfahrertrip“, meint dazu z.B. auch unverändert BUND-Geschäftsleiter Dirk Jansen. Der immense CO2-Ausstoß der Anlage befeuere den Klimawandel, verhindere das Erreichen von Klimaschutzzielen. Das Kraftwerk schade lt. jüngster Stellungnahme Mensch und Natur, insbesondere den Naturschutzgebieten in unmittelbarer Nähe, wie den Lippe-Auen und den Cappenberger Wäldern. Außerdem sieht der BUND hier nach wie vor konkrete Verstöße gegen den Artenschutz.
Auffällig aus Sicht eines langjährigen Beobachters ist jedoch, dass die ursprünglich gegen den konkreten Standort in Datteln in erster Linie vorgebrachten Argumente wie u.a. die Nähe zur Wohnbebauung in den jüngsten Äußerungen der Kraftwerkskritiker aktuell kaum noch eine gewichtige Rolle zu spielen scheinen.

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„Die Chancen den ‚newPark‘ noch politisch zu verhindern sind gering, doch es ist nicht unmöglich!“

| Robin Patzwaldt6 Kommentare

newparkIn der Vorwoche verkündete der finanziell angeschlagene Kreis Recklinghausen offiziell das Grundstück für den seit Jahren emotional diskutierten newPark, ein geplantes Industriegebiet von insgesamt ca. 500 Hektar Größe in den ‚Rieselfeldern‘ zwischen Datteln und Waltrop, in Eigenregie vom Eigentümer RWE kaufen und auch finanzieren zu wollen. Die Rot/Grüne-Landesregierung hatte eine entsprechende Landesbürgschaft zuvor endgültig abgelehnt (wir berichteten). Doch im Kreis Recklinghausen steht eine breite politische Mehrheit im Kreistag offenbar hinter dem Projekt.
Am zurückliegenden Wochenende habe ich mich für die Ruhrbarone mal mit der langjährigen Kritikerin des Projektes, Ingrid Täger, u.a. auch Sprecherin der Waltroper Grünen, welche ich selber noch aus meiner Mitgliedschaft in diesem OV zwischen den Jahren 2010 und 2012 ganz gut kenne, über ihre aktuellen Gedanken zu den jüngsten Entwicklungen in der Sache ausgetauscht. Hier sind ihre Einschätzungen, welche ja vielleicht auch hier im Blog eine Debatte über die Pläne, die damit verbundenen Erwartungen und die eventuell drohenden Risiken beflügeln könnten, welche in der Region auch noch immer vielfach mit diesem Projekt verbunden sind, auch wenn es jetzt, nach jahrelangem Hin- und Her, scheinbar kurz vor der Realisierung zu stehen scheint.

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Kreis Recklinghausen kauft ’newPark‘-Gelände

| Robin Patzwaldt9 Kommentare
Große Pläne liegen schon länger auf dem Tisch. Foto: Kreis Recklinghausen
Große Pläne liegen schon länger auf dem Tisch. Foto: Kreis Recklinghausen

Seit Jahren schon schwelt diese Angelegenheit, mal mehr, mal weniger beachtet, vor sich hin. Über lange Zeit sah es zuletzt sogar eher schlecht aus für die Pläne in den ‚Rieselfeldern‘ im Kreis Recklinghausen mit dem sogenannten ‚newPark‘ ein riesiges neues Industrieareal zu entwickeln. Nachdem die Rot/Grüne-Landesregierung dann endgültig nicht bereit war die riskante Finanzierung des Grundstückskaufs mit einer Landesbürgschaft zu gewährleisten, war das Projekt in den Augen vieler Beobachter sogar bereits faktisch erledigt.
Doch dann kam der finanziell klamme und wirtschaftlich angeschlagene Kreis Recklinghausen, wo eine politische Mehrheit das Projekt unterstützt, selber als möglicher Risikoträger ins Spiel. Und nun gibt es offenbar auch konkrete Fortschritte:
Gemeinsam haben Landrat Cay Süberkrüb und Georg Petrich, Geschäftsführer der RWE Service GmbH, am Montag den Grundstücksverkauf von RWE an den Kreis Recklinghausen bekannt gegeben. „Ich bin sehr froh, dass wir diesen wichtigen Schritt nun vollziehen können“, sagte Cay Süberkrüb auf der Pressekonferenz, „damit sind wir dem Ziel, mehrere tausend neue Arbeitsplätze für die Region zu schaffen, einen wichtigen Schritt näher gekommen.“

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