Das PEN-Zentrum Deutschland protestiert gegen die jüngste Verurteilung des Journalisten Bülent Mumay durch das 59. Strafgericht in Istanbul.

„Es ist einfach nur noch erschütternd, wie das Erdoğan-Regime vorgeht. Urteile dieser Art sind an Kenntlichkeit ihrer despotischen Hintergründe und Absichten, jeglichen kritischen Journalismus mundtot zu machen, kaum mehr zu überbieten. Die Justiz-Willkür entblößt sich in der Türkei zum wiederholten Male aufs Hässlichste“, so José F.A. Oliver, Präsident des PEN-Zentrums Deutschland.

Die Zahl der registrierten Straftaten an Schulen in Nordrhein-Westfalen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Im Jahr 2022 wurden 24513 Delikte gemeldet – im Vergleich zu 2019 ein Plus von rund 22 Prozent. Das

Nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) kostet das Gebäudeenergiegesetz (GEG) der Ampel die Kommunen mindestens acht Milliarden Euro. Insgesamt 135.000 kommunale Gebäude müssten bis 2045 mit einer neuen Heizung ausgestattet werden; um die Auflagen zu erfüllen, entstünden Mehrkosten pro Anlage von je 60.000 Euro, teilte der DStGB auf Nachfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) mit.

Das am Montag bekannt gewordene Datenleck auf einem Server der Qualitäts- und Unterstützungsagentur (Qualis) des Schulministeriums in NRW umfasste 3765 Datensätze. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf Unterlagen, die der Redaktion vorliegen. Demnach standen weit mehr personenbezogene Daten von Lehrerinnen und Lehrern sowie anderen Angestellten von Schulen weitgehend ungeschützt im Internet