Wanda, Donnerstag, 20. August, 21.00 Uhr, Club Bahnhof Ehrenfeld, Köln
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NRW: WDR5 – Axt an die Kultur…Cicero
NRW: Ausschuss befragt Zeugen zu NSU-Verbrechen…Welt
Debatte: Griechenland – Wieder ist der Steuerzahler der Retter…FAZ
Debatte: Griechenland Tabubruch könnte Steuerzahler doch noch einholen...Welt
Ruhrgebiet: So tobt der Kampf gegen die Familien-Clans…Der Westen
Ruhrgebiet: Landwirtschaftskammer bremst „Newpark“ aus…Der Westen
Bochum: Ruhr-Universität bleibt eine ewige Baustelle…Der Westen
Dortmund: Nach Nazi-Provokationen – Fan-Projekt kritisiert Polizei…Der Westen
Duisburg: Marxloh – Von wegen alles nicht so schlimm…RP Online
Duisburg: In Marxloh sind jeden Tag 38 Polizisten zusätzlich im Einsatz…Der Westen
Essen: RWE-Aktie – Dem Etat droht ein neues Fiasko…Der Westen
Essen: Was Thomas Kufen (CDU) im Falle eines Wahlsieges umsetzen will…Der Westen
Tito & Tarantula, Mittwoch, 19. August, 20.30 Uhr, Sputnikhalle, Münster

Ruhrtriennale: Ein Rebell ohne Chance…Spiegel
Ruhrtriennale: Passion eines Prellbocks…Welt
NRW: Spitzenreiter bei rechtsextremen Gewalttaten…Berliner Zeitung
NRW: Wahlkampf mit vertauschten Rollen…Welt
NRW: Wohl fast jede dritte Turnhalle vom Pfusch betroffen…Der Westen
Debatte: Spott über Til Schweiger ist elitäre Volksverachtung…Welt
Debatte: Lob des billigen Öls…FAZ
Debatte: Regierung rechnet mit mindestens 650.000 Asylbewerbern…Spiegel
Debatte: Der lange Abschied des Homo oeconomicus…Novo Argumente
Debatte: Facebook ohne Hutschiwutschi…Jungle World
Ruhrgebiet: Besucher freuen sich auf das achte Zelt-Wunder…Der Westen
Bochum: Studenten helfen Flüchtlingen beim Arzt und bei Behörden…Der Westen
Dortmund: Neonazis legen sich mit BVB-Ultras an…Der Westen
Duisburg: „Mensch ist Mensch!“…Der Westen
Essen: Zu wenig Polizei bei Frintroper Demo? Behörde kontert Kritik…Der Westen

Drei Jahre nach dem Verbot der Nazi-Kameradschaft Nationaler Widerstand Dortmund zeigt sich: Das Verbot hat die Nazi-Szene in Dortmund geschwächt.
Am 23. August 2012 wurde die Kameradschaft Nationaler Widerstand Dortmund durch NRW-Innenminister Jäger verboten. In den vergangenen Jahren wurden immer wieder Stimmen laut, die Behaupteten, das Verbot des NWDO wäre verpufft, die Szene hätte einfach einen Kreisverband der Partei „Die Rechte“ gegründet und weiter gemacht. Claudia Luzar, die vielen Medien als Rechtsextremismusexpertin gilt, behauptete sogar im Februar gegenüber dem WDR, das Verbot des NWDO hätte „gar nichts“ gebracht.
Wir wollten das genauer wissen und haben der Polizei Dortmund eine Anfrage gestellt. Wie oft gingen die Nazis in den vergangenen Jahren auf die Straße und wie viele Anhänger konnten sie mobilisieren? Hier das Ergebnis:

Die Zahlen zeigen: Die Zahl der Demonstrationen ist seit dem Verbot gewachsen, die Zahl der Teilnehmer jedoch gesunken. Immer weniger Nazi-Aktivisten gehen immer häufiger auf de Straße. Rechnet man die Kundgebungen mit Teilnehmern aus ganz Deutschland und dem Ausland heraus (Teiln. Schnitt lokal), wie die Antikriegstage 2010 und 2012 oder die 1. Mai Demonstration 2013 und 2014, geht die durchschnittliche Teilnehmerzahl noch deutlicher herunter. Die Zahlen aus dem Jahr 2014 sind dabei gesondert zu betrachten: Viele der „Kundgebungen“ waren Wahlkampfstände mit zwei bis sechs Teilnehmern. In diesem Jahr fallen die weg und dadurch ist die durchschnittliche Teilnehmerzahl an den zahlreichen Kundgebungen wie gegen Flüchtlinge wieder auf knapp über 30 gestiegen.
Die Mobilisierungsfähigkeit der Nazis ist gesunken – sie bekommen nur noch die Hälfte ihrer einstigen Anhänger auf die Straße. Kaschiert wird dieser Verlust durch immer mehr Veranstaltungen und gezielte Provokationen, die eine Präsenz in den Medien sicherstellen sollen, aber auch den Druck auf die Sicherheitsbehörden verstärken, gegen die Rechtsradikalen vorzugehen. Beobachter der Szene gehen davon aus, dass vor allem das Fußvolk immer häufiger wegbleibt, die Kader allerdings zum größten Teil aktiv geblieben sind.
Ob der Trend anhält kann heute niemand sagen, aber wer sagt, das Verbot hätte nichts gebracht, kann diese schmissige Aussage nicht mit Zahlen belegen und hat dies wohl auch noch nie versucht: Die Zahlen wurden auf meine Anfrage hin von der Polizei Dortmund erstmals zusammengestellt.
Das NWDO-Verbot war zudem nicht einzigartig: Ab 2012 wurden zahlreiche Nazi-Organisationen verboten. Der Druck auf die Szene ist größer geworden und die Bereitschaft sich öffentlich zum Nationalsozialismus zu bekennen gesunken. Der harte Kern scheint sich jedoch zu radikalisieren und wird zunehmend straffällig. Hier ist nun ein entschlossenes Handeln von Polizei und Justiz gefragt.

Ratsmitglieder üben in Nordrhein-Westfalen ein Ehrenamt aus, egal ob sie in einer Großstadt wie Dortmund oder einer Kleinstadt wie Herten ihr Mandat wahrnehmen und das ist gut, denn so wird gewährleistet, dass keine zu großen wirtschaftlichen Abhängigkeiten mit dem Mandat verbunden sind. Für viele Landtags- oder Bundesabgeordnete ist die Frage der Wiederwahl nicht nur für ihre politischen Ambitionen entscheidend, sondern auch für ihre wirtschaftliche Existenz – sie haben kein Studium abgeschlossen und keinen Beruf gelernt. Verlieren sie ihr Mandat, droht ihnen der berufliche Absturz. Sie sind abhängig von ihren Parteien.
Dies ist im kommunalen Bereich in der Regel nicht der Fall. Kommunalpolitiker sind damit unabhängiger als andere Volksvertreter. Das Ehrenamt führt aber auch dazu, dass für Ratsmitglieder Politik eine Nebensache ist – sie üben ihr Amt neben ihrer Arbeit aus, verfügen nicht über eigene Mitarbeiter und haben auch bei größeren Fraktionen nur einen eingeschränkten Zugriff auf fachkundige Beratung. Sie müssen sich auf ihren eigenen Verstand und ihre Überzeugungen verlassen.
Das wäre eigentlich ein Vor- und kein Nachteil – wenn die Aufgaben der Räte in den vergangenen Jahren nicht immer komplizierter geworden wären. Man kann zu der Ansicht gelangen, dass mit den gestiegenen Anforderungen an die Ratsmitglieder auch eine Professionalisierung eintreten müsste. Man kann allerdings auch zu dem Schluss kommen, dass den gestiegenen Anforderungen ein undemokratisches Element inne wohnt. Die zunehmende Komplexität der Aufgaben von Ratsmitgliedern wird genutzt, um Transparenz zu verhindern.
Beatsteaks, Dienstag, 18. August, 20.00 Uhr, Kulturfabrik, Krefeld

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Hauschka, 17. August, 20.00 Uhr, Zeche Carl, Essen

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