Sprechakte helfen der Ukraine nicht

Mario Draghi, Olaf Scholz, Emmanuel Macron Klaus Iohannis am Tisch mit Wolodymyr Selenskyj Foto: Bundesregierung Lizenz: Copyright

Gestern besuchten Mario Draghi, Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Klaus Iohannis Kiew. Macron versprach Waffen, Scholz setzte auf Sprachmagie.

Sprechakte erfreuen sich auch in Deutschland zunehmender Beliebtheit: Die magische Beschwörung des Wortes „Energiewende“ soll gleichermaßen den CO2-Austoß senken als auch die Versorgungssicherheit erhöhen, bald wird man durch sie sein Geschlecht ändern können und Sahra Wagenknecht tut so, als sei jemand so dumm zu glauben, dass das Wort die ständige Wiederholung des Wortes „Verhandlungen“ zu Frieden in der Ukraine führt.

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Der Ruhrpilot

Bad Münstereifel nach der Flut Foto: Laurin


NRW:
Lieber schreddern als aufklären…Süddeutsche
Ukraine:
Die überraschende Kehrtwende des Kanzlers(€)…Welt
Ukraine: Waffen statt Worte!…Bild
Ukraine:
Das blaue Banner alleine zwingt Putin nicht zum Rückzug…FAZ
Ukraine:
„Die Ukraine gehört zur europäischen Familie“…Cicero
Ukraine: Selenskyj spricht von „historischem Tag“…Spiegel
Ukraine: Nach 112 Tagen in Kiew…taz
Ukraine: Ein Anfang…Zeit
Ukraine:
Kriegsmüde…FAZ
Ukraine:
„Wir verteidigen euch“, betont Vitali Klitschko…Welt
Ukraine: Es geht um mehr als Waffen…taz
Ukraine: „Das ist ein Nürnberg-Moment“.(€)..Welt
Ukraine: Musik wird zum Auffangnetz…taz
Ukraine: „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie“…FAZ
Ukraine:
Der Weizen muss raus(€)…Zeit
Ukraine:
Ein Versuch, den Westen zu spalten…FAZ
Debatte:
Antisemtiten auf der Documenta…Welt
Debatte:
Wie man die Shoah gegen Israel instrumentalisiert…Mena-Watch
Debatte: Wie viel Hass steckt in der Anti-Hass-Beauftragten?…Bild
Debatte:
Ferda Ataman ist eine Fehlbesetzung(€)…Welt
Debatte: Geschäftsmodell (Anti-)Rassismus…NZZ
Debatte: Innenministerin Faeser posiert mit Rechtsextremisten…Berliner Zeitung
Debatte: Gegen das ewige Opferlamento des Feminismus(€)…FAZ
Debatte:
Der Kanzler in der Krise…NZZ
Debatte: Das größte Kollektiv der Erde…Welt
Corona:
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI meldet Rückgang bei Sieben-Tage-Inzidenz…Spiegel
Corona: Omikron-Subvarianten nehmen zu…WAZ
Corona: Sommerwelle könnte verbesserten Immunschutz bedeuten…Welt
Corona: Städtetag fordert Maßnahmen zur Eindämmung der Sommerwelle…Zeit
Corona: Experte Stöhr hält steigende Inzidenzen für „irrelevant“…Welt
Bochum: Metaversed im Planetarium(€)…WAZ
Bochum: Alte Kirche wird zum exklusiven Wohnquartier(€)…WAZ
Dortmund: Überraschung im Mintrop-Prozess(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Quartier im Westen wird neugebaut(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Stadtkonzern lässt sich große Bedeutung bescheinigen…WAZ
Essen: Zwei nach Paraguay verschleppte Mädchen sind wieder da…WAZ
Essen: Chance für Gründer am Wasserturm…WAZ

Aufruf zur Kundgebung am 18. Juni in Kassel: Solidarität mit Israel – Dem Antisemitismus entgegentreten – Stoppt BDS

Ruru-Haus der Documenta in Kassel Foto Jonas Dörge


Am Samstag beginnt in Kassel die 15. Documenta. Das Bündnis gegen Antisemitismus Kassel organisiert mit Partnern und Freunden aus diesem Anlass eine Kundgebung, deren Aufruf wir gerne teilen:

Dem Israelboykott keine Bühne auf der mit Steuergeldern finanzierten documenta 15! 18. Juni ab 14:00 Uhr, Friedrichsplatz, Kassel
Die documenta ist eine Ausstellung zeitgenössischer Kunst, die weltweit Beachtung findet. Recherchen des Bündnisses gegen Antisemitismus Kassel förderten zu Tage, dass zahlreiche Anhänger der BDS-Bewegung und Kritiker des Bundestagsbeschlusses sowohl unter den berufenen Künstlern als auch in den Leitungsgremien der documenta 15 vertreten sind. Auch im Kuratorenteam „ruangrupa“ unterstützen die führenden Mitglieder Ade Darmawan und Farid Rakun Israelboykottbewegungen. Zahlreich sind insbesondere auch in den leitenden Gremien der documenta die Unterstützer des notorisch gegen Israel hetzenden „A Letter against Apartheid“.

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„Man kann nicht die Hände in den Schoss legen“

Borys Mychajlowytsch Sabarko Foto: Screenshot Youtube


Das Werk des ukrainischen Shoahforschers Boris Zabarko und von Werner und Margret Müller
Von unserem Gastautor Roland Kaufhold.

Etwa 1,5 Millionen Juden in der Ukraine wurden während der Shoah ermordet. Der 1935 in der Ukraine geborene Boris Zabarko ist einer der wichtigsten Forscher zum Thema. Im März diesen Jahres wurde die Situation für den 86-jährigen Shoahüberlebenden in der Ukraine unerträglich. Auf abenteuerlichen Wegen rettete er sich mit seiner Enkelin und Nichte über Lwiw und Budapest nach Deutschland. Also ausgerechnet in das Land, das ihn vor 80 Jahren systematisch verfolgt hatte.

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Der Ruhrpilot

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, CDU (Foto: Land NRW / Mark Hermenau)


NRW:
Laumann fordert mehr Corona-Kompetenzen für die Länder…RP Online
NRW:
Gesucht werden Schulminister und Corona-Strategie…WZ
NRW:
„Solidarität mit der Pflege wird nicht eingelöst“…Welt
NRW: Von Sozialbetrug bis Geiselnahme…FAZ
Ukraine:
Ein peinliches Zeugnis für Deutschland und Europa(€)…Welt
Ukraine: Stoltenberg sieht Ukraine in „kritischer Lage“(€)…FAZ
Ukraine:
Kiew dankt den USA…Spiegel
Ukraine: Der Westen liefert mehr Waffen…Zeit
Ukraine:
Erbitterte Kämpfe um Luhansk…NTV
Ukraine:
Genügend Soldaten, aber zu wenig Waffen…NZZ
Ukraine:
Einladung an Selenskyj zu Nato-Gipfel…taz
Ukraine: USA stecken weitere Milliarde in Waffenlieferung…NTV
Ukraine:
Zwei Amerikaner könnten in russischer Gefangenschaft sein(€)…FAZ
Ukraine: Das Land trauert um seinen Helden Roman…Bild
Ukraine:
Scholz gemeinsam mit Macron und Draghi auf dem Weg nach Kiew…NZZ
Ukraine: Herr Scholz, lesen Sie diesen Text auf dem Weg nach Kiew…Bild
Ukraine: Mit Putin oder gegen ihn?…Post von Horn
Ukraine:
Gehen Sie ruhig mutig voran, Herr Scholz!…Spiegel
Ukraine: Deutschland bietet drei Mehrfachraketenwerfer an(€)…FAZ
Ukraine:
„Im Krieg aber funktioniert das Einfache“(€)…Welt
Ukraine:
„Die Lieferung auch schwerer Waffen ist richtig“(€)…NZZ
Debatte: „Eine Energiewende findet nicht statt“(€)…Welt
Debatte: Deutschland muss jetzt Gas sparen…FAZ
Debatte:
Mehr Gas aus den Niederlanden…taz
Debatte: „Wissen ist das beste Medikament gegen Klimaangst“(€)…Welt
Debatte: Zweifel am raschen Windkraftausbau…taz
Debatte: Wie judenfeindlich soll der deutsche Kulturbetrieb noch werden?…NZZ
Debatte: Warum der gegen uns gerichtete Vorwurf der „Hetze“ unbegründet ist…Welt
Debatte: Die «Überbevölkerung» – ein Missverständnis…NZZ
Debatte: Aktivistin soll Beauftragte für Antidiskriminierung werden…Bild
Debatte:
Man nannte sie die Jeanne d’Europe(€)…Zeit
Debatte:
Mit mehr Balance das Soll erfüllen…Jungle World
Corona: 
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona:  Inzidenz steigt auf 480…Welt
Corona: Rückkehr der I-Frage…taz
Corona: Ist die vierte Impfung für alle jetzt sinnvoll?…NTV
Corona: Wie die Coronaviren unsere Schwächen ausnutzen(€)…FAZ
Ruhrgebiet:
Spektakuläre Razzia gegen Drogenhändler…Bild
Ruhrgebiet:
Mehr Kohle für Stahl-Malocher…Bild
Bochum:
Internationale Nachfahren gedenken jüdischer Familie(€)…WAZ
Bochum: Claus Peymann stichelt gegen Intendant Johan Simons(€)…WAZ
Dortmund: Abschlepp-Ärger bei Festiwall(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Keine Pommes bei „Wurst Willi“…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Abgebrochene Ratssitzung wird am Montag fortgesetzt(€)…WAZ
Duisburg: Stadt lässt Impfzentrum in den Ferien doch geöffnet…WAZ
Essen: Stadt will Müll-Ehe mit Remondis bis 2028 verlängern(€)…WAZ
Essen:  „Wir sind keine Bettler“…WAZ

Der deutsche Verrat an der Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: Roland W. Waniek


Die deutsche Bundesregierung unter dem amtierenden Kanzler Olaf Scholz ist auch mehr als 110 Tagen nach Kriegsbeginn unfähig, der Ukraine schwere Waffensysteme zu liefern. Es entsteht der Eindruck, dass Deutschland nicht willens ist, einem demokratischen Staat die Unterstützung zu liefern, die dringend gebraucht wird. Die letzte Lieferung von leichten Waffen aus Deutschland liegt mittlerweile über 2 zwei Monate zurück. Währenddessen spitzt sich die Lage im Osten der Ukraine zu. Der Krieg entwickelt sich zu einem Krieg der Artillerie, in welchem die Ukraine ohne die richtigen Waffen nicht gewinnen kann. Ergebnis sind immer neue Verluste von Land und Leben. Die Ukraine kommuniziert mittlerweile offen darüber, was das Land benötigt, um die russische Invasion zurückzuschlagen. Unter den geforderten Waffensystemen sind Panzer und Haubitzen, die die deutsche Rüstungsindustrie ohne Probleme liefern könnte. Doch dafür bedarf es der Genehmigung durch die deutsche Regierung und die wird, auch auf mehrmalige Nachfrage, nicht erteilt. Deutschland kann einen Teil zum Sieg beitragen, doch es weigert sich. Eine Chronologie der Unvernunft. Von unserem Gastautor Christian Gruber.

Deutschland liefert keine Waffen in die Kriegsgebiete dieser Erde. Weder leichte noch schwere Waffen. Diese Doktrin des politischen Handelns in Deutschland wurde am 27. Februar überwunden. In einer Rede vor dem Deutschen

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Der Ruhrpilot

Hendrik Wüst Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
Die Chance der CDU bei den schwarz-grünen Verhandlungen …Welt
NRW: Kutschaty weiter Chef der SPD nach Wahl-Desaster(€)…Westdeutsche Zeitung
NRW:
Die FDP möchte wieder scharfkantig werden…Welt
NRW: Ein Politiker für Kultur und Menschenrechte…RP Online
NRW:
Ukrainisches Jugendsymphonieorchester spielt im Landtag…FAZ
Ukraine:
Kämpfe um Chemiewerk…Welt
Ukraine: Selenskyj ruft Truppen im Donbass zum Durchhalten auf…FAZ
Ukraine:
Die gefährlichste Phase für die Ukraine(€)…Spiegel
Ukraine: Stoltenberg befürwortet mehr schwere Waffen…Zeit
Ukraine:
 Selenski fordert moderne Raketenabwehr…NZZ
Ukraine: Kiews überraschende Waffenwunschliste…Spiegel
Ukraine: Für Kiew wäre schon ein Patt gut(€)…FAZ
Ukraine:
Dauerbombardement hat den Charkiwer Vorort Saltiwka schwer gezeichnet…NZZ
Ukraine:
Was Deutschland an schweren Waffen versprochen hat…FAZ
Debatte:
Es bleibt unbegreiflich(€)…Welt
Debatte: „Dann wäre es eine kulturelle Katastrophe“(€)…Welt
Debatte: „Die deutsche Intelligenzija applaudierte, als Israel als Kindermörder bezeichnet wurde“(€)…Welt
Debatte: Das schlimmste war die Reaktion des Publikums(€)…Welt
Debatte:
„Scholz und seine Regierung müssen sich entscheiden“…FAZ
Debatte:
„Auch ein alter Panzer ist besser als kein Panzer“(€)…Zeit
Debatte:
Oberbefehlshaberin der Herzen(€)…Cicero
Debatte: Wollte Kadyrow in Bayern morden lassen?…FAZ
Debatte:
Wie Medien die Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali dämonisieren(€)…NZZ
Debatte: „Es fehlt der Wille, notfalls auch zu kämpfen“(€)…Zeit
Debatte:
Luisa Neubauer hat den Bogen überspannt(€)…NZZ
Debatte: Klima-Nachwuchs radikal wie nie…Bild
Debatte:
Staatsgläubige planen den Anschlag auf die freie Marktwirtschaft(€)…Cicero
Debatte: Normal in die Krise…Jungle World
Debatte: Der Rundfunkbeitrag macht die Sender reich…FAZ
Corona: 
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Omikronwelle, die dritte…Welt
Corona: Inzidenz steigt auf 472,4…Spiegel
Corona: „Die angekündigte Sommerwelle ist leider Realität geworden“…Zeit
Corona:  „Der jahreszeitliche Rhythmus ist durcheinander gekommen“(€)…Welt
Corona: BA.4 und BA.5 bestimmen  jetzt das Infektionsgeschehen…Zeit
Corona: „Das ist die erste Welle ohne Maßnahmen“…NTV
Corona: BA.5 breitet sich jetzt in Europa und den USA aus…NZZ
Ruhrgebiet: Waffenhändler ließ Amokläufer abblitzen…Bild
Bochum: Kliniken versorgen Ukrainer(€)…WAZ
Bochum: Urbanatix bringt Hip-Hop und Stunts zur Zeche(€)…WAZ
Dortmund: Inzidenz schnellt hoch(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Große Pläne für Kokerei(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Mit diesen neuen Robotern lernen Schüler(€)…WAZ
Duisburg: Endlich wieder Ruhrorter Hafenfest(€)…WAZ
Essen: Jüdische Gäste aus aller Welt feiern neue Torarolle(€)…WAZ
Essen: Aus für Krupp-Frauenklinik…WAZ

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Die vom Bundespräsidenten angestoßene Pflichtdienst-Diskussion ist unehrlich!

Bergmann übergibt das letzte Stück Kohle an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (re.).  Foto: Ina Fassbender/RAG Lizenz: Copyright

Der Vorschlag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Bundesrepublik eine soziale Pflichtzeit für junge Menschen einzuführen sieht auf den ersten Blick interessant aus. Es erscheint durchaus nachvollziehbar, wenn der Bundespräsident den großen Wert für die Gesellschaft unterstreicht, den ein solcher Dienst unzweifelhaft hätte. Und auch für die Persönlichkeit des Einzelnen mag eine solche Tätigkeit ebenfalls durchaus vorteilhaft sein.

Dass die Idee nicht überall gut aufgenommen wird, ist auch logisch. Pflichten werden halt immer auch kritisch gesehen. Meist von den direkt von ihnen Betroffenen. Viel spannender an der laufenden Debatte über Sinn oder Unsinn eines solchen Pflichtdienstes erscheint mir dann auch ein anderer Aspekt, den Steinmeier nicht anspricht. Wohl aus gutem Grunde.

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Der Ruhrpilot

Heilig-Kreuz-Kirche in Münster Foto: Guido Gerding Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW:
Auch Laien vertuschen Missbrauch…FAZ
NRW:
„Die Gesellschaftliche Wahrnehmung ist verzerrt“…Cicero
NRW: „SPD darf nicht zur Ruhrgebiets-Regionalpartei schrumpfen“(€)…WAZ
NRW:
Kutschaty stellt sich zur Wiederwahl als SPD-Fraktionschef…RP Online
NRW:
Die FDP ist wieder zurück im tiefen Tal(€)…FAZ
NRW:
Corona-Inzidenz springt auf 510,9…WB
Ukraine: Sjewjerodonezk von Außenwelt abgeschnitten…Welt
Ukraine: Ukrainer kämpfen in Sewerodonezk um „jeden Meter“…FAZ
Ukraine:
Mehr als 12.000 tote Zivilisten…Zeit
Ukraine:
Selenskyj verspricht Rückeroberung der Krim…Welt
Ukraine: Preis für Schlacht um den Donbass ist beängstigend hoch…FAZ
Ukraine: So entwickelt sich der Krieg…NZZ
Ukraine: Freiwillige aus 55 Ländern…NTV
Ukraine:
„Scholz und seine Regierung müssen sich entscheiden“…FAZ
Ukraine:
Angriffe auf Donezk…Zeit
Ukraine:
Russland, du Opfer…Jungle World
Debatte: Deutschlands verborgener Erdgas-Schatz(€)…Welt
Debatte: „Das macht weder fachlich noch klimapolitisch Sinn“(€)…Cicero
Debatte: Inflation des Wahnsinns…Spiegel
Debatte: Warum linke Politik gefragt ist, aber nicht gewählt wird…Cicero
Debatte: Heimat, „positiv“ umgedeutet(€)…Welt
Debatte: Wohlfahrtsverbände lehnen Pflichtdienst ab…Zeit
Debatte: Was wir vom Judentum lernen können…NZZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: „Der Inzidenz-Kracher“…Welt
Corona: RKI meldet 105.840 Neuinfektionen…Spiegel
Corona: „Sie sollten nie sorglos in den Urlaub fahren“…WiWo
Corona: Bivalente Vakzine für verbesserten Omikron-Schutz(€)…ÄZ
Corona: Sanofi-Booster soll auch gegen BA.1 wirken…t-online
Ruhrgebiet: Wer nicht zu schweben weiß, der lebt nicht…FAZ
Ruhrgebiet:
Der Pate von Mülheim…Spiegel
Bochum: Bergbaumuseum peppt Förderturm auf(€)…WAZ
Bochum: Westwind-Festival reißt das Publikum von den Sitzen(€)…WAZ
Bochum: Stolperschwelle für von den Nazis verfolgte Roma und Sinti verlegt…BA
Dortmund: Strom und Gas werden deutlich teurer(€)…RN
Dortmund: „Vor dem Vergessenwerden retten“(€)…RN
Duisburg: Ratssitzung früh abgebrochen(€)…WAZ
Duisburg: So entsteht die A40-Rheinbrücke(€)...WAZ
Essen: Stadtwerke-Chef gibt Gasnetz keine lange Zukunft mehr…WAZ
Essen: Schüler wollte „möglichst viele“ Menschen töten…WAZ

Der BDS, die Documenta und das Geld: Es ist nichts Persönliches

Ruru-Haus der Documenta in Kassel Foto Jonas Dörge


Kurz vor Eröffnung der Documenta 15 wird aus guten Gründen darüber diskutiert, wie antisemitisch die Kulturszene ist. Dabei wird übersehen, was schon immer die Haupteigenschaft eines Großteils ihrer Vertreter war: Opportunismus.

Am kommenden Samstag wird in Kassel die Documenta 15 eröffnet. Unterstützer und Sympathisanten der antisemitischen BDS-Kampagne finden sich sowohl unter den Künstlern als auch unter Funktionsträgern der nordhessischen Kunstshow. Das Ziel der BDS-Kampagne ist nicht, wie oft zu lesen, die Kritik an Israel sondern dessen Vernichtung. Aber BDS ist hip und gilt in weiten Teilen der postmodernen Kulturszene des Westens als der heiße Scheiß. Wer es wirklich ernst meint mit der angesagten postkolonialen Kritik und als echte Stimme des globalen Südens gilt, sieht nun einmal Juden in Israel als koloniale Siedler, die es zu bekämpfen gilt. Dass Umfragen belegen, dass die meisten

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