Journalisten bloggen das Revier
Wende wohin man auch blickt. Anstatt Ideen für die Zukunft zu entwickeln, wollen Politiker nahezu jeder Couleur zurück in die Vergangenheit. Das Reaktionäre war noch nie so modern wie heute.
Als der damals frisch gewählte Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) 1982 eine Wende versprach, klang das für alle, die sich irgendwie modern und links verorteten wie eine ziemlich üble Bedrohung. „Die Wende“, das stand für Sozialabbau, Anpassungsdruck und dem Mief der 50er Jahre.
Ruhrgebiet: Baranowski fordert Universität an der Emscher…REL
NRW: International School – zu Unrecht Millionen kassiert?…Welt
Debatte: Der Masterplan für den Ausstieg…FAZ
Debatte: Die unbequemen Wahrheiten des Richard Grenell…NZZ
Debatte: Der neue Folkswagen muss die Welt retten!…Welt
Debatte: Rassismus hier, Judenhass da…Jungle World
Ruhrgebiet: Planungsauftrag für den A 52-Ausbau mit Tunnel ist vergeben…WAZ
Bochum: Escrypt erobert die Auto-Welt…WAZ
Bochum: Theater für Demokratie – Yemej HaShoa…Bo Alternativ
Dortmund: Ordnungsdienst-Mitarbeiter bald mit Schlagstöcken…Welt
Dortmund: Polizei im Einsatz gegen kriminelle Clans…WAZ
Dortmund: So wird der Tatort „Zorn“…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Streit mit diversen Waffen – mit der Polizei redet keiner…WAZ
Essen: Die WAZ zieht um – Abschied vom alten Zeitungsviertel…WAZ
Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum Teil 4. Der in Essen geborene Vorsitzende der Jusos Mecklenburg-Vorpommern stellt ein Zwischenfazit zur Erneuerung der SPD aus. Er fordert eine konsequente personelle Neuaufstellung des gesamten Parteivorstandes. Ein Gastbeitrag von Yannick van de Sand.
Ruhrgebiet: „Waren wir hier bei einem Alibiprozess?“…Welt
Ruhrgebiet: Loveparade-Prozess soll wohl ohne Urteil enden…FAZ
Ruhrgebiet: Recht ist nicht immer gerecht…taz
NRW: 400.000 besuchen NS-Gedenkstätten…RP Online
NRW: Land schärft Anti-Salafismus-Strategie…RP Online
NRW: Stickstoffdioxid-Belastung an vielen Straßen rückläufig…RP Online
NRW: Neuer Stau-Rekord…WP
Debatte: Effekt von Diesel-Fahrverboten völlig überschätzt…WAZ
Debatte: Vegane Gesellschaft fordert Musterklagen für Fleischverbote…Welt
Debatte: Die grüne Nervensäge…Spiegel
Debatte: Die ökonomischen Spätfolgen des Merkelantismus…FAZ
Debatte: Gibt es Meinungsfreiheit…Salonkolumnisten
Debatte: Irrweg EEG…FAZ
Debatte: Seehofer – Einer der Letzten seiner Art…Welt
Debatte: Moderner Ablasshandel…NZZ
Debatte: Genug gezwitschert…Jungle World
Ruhrgebiet: Vision „Freiheit Emscher“ soll bis 2027 Wirklichkeit werden…WAZ
Ruhrgebiet: Universität bekommt kein Exzellenz-Center für junge Gründer…WAZ
Bochum: Zähes Ringen um Gewerbeflächen…WAZ
Dortmund: „Südtribüne“ soll über ehemaligem Befehlsbunker schweben…RN
Duisburg: Das Bauamt sperrt die Duisburger Arena…WAZ
Duisburg: Letzte Ruhe für Baby „Mia“…Bild
Duisburg: Preiswürdige Morde des Duisburgers Kai Magnus Sting…WAZ
Essen: Folkwang zeigt eigene Bauhaus-Sammlung…WN
Essen: Stadt plant Neubau für die Zentrale Ausländerbehörde…WAZ
In Nordrhein-Westfalen liegen zur Zeit 102 offener Haftbefehle gegen Rechtsradikale vor. Die Landesregierung veröffentlichte die Zahlen in einer Antwort auf einen Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Verena Schäffer und Stefan Engstfeld (Grüne). Von den 102 zur Fahnung ausgeschriebenen Neonazis werden 18 wegenGewaltdelikten gesucht. Wegen Terrorismus wird zur Zeit in NRW nach keinen Rechtsradikalen fahndet:
„18 dieser Fälle wurden der Kategorie „Priorität II“ (Gewaltdelikte) zugeordnet, 84 Fälle der
Kategorie „Priorität III“ (sonstige Delikte). Der Kategorie „Priorität I“ (Terrorismusdelikte) wurde kein Fall zugeordnet.“
Quelle:
Offene Haftbefehle gegen Rechtsextreme in Nordrhein-Westfalen (Landtag-NRW)
Mehr zu dem Thema:
Tagesspiegel: 467 Rechtsextreme in Deutschland sind untergetaucht
Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum Teil 3. Nach der verpatzten Bundestagswahl 2017 haben die Parteiführung der SPD und diverse mehr oder weniger direkt mit der Basis verknüpfte Initiativen innerhalb der Partei zum Erneuerungsprozess aufgerufen. Über ein Jahr ist seitdem vergangen. Spürbar verändert hat sich nichts. Auch unsere Wähler*innen scheinen nicht mehr darauf warten zu wollen oder glauben nicht mehr daran. In jüngsten Umfragen rutscht die SPD noch weiter mittlerweile auf 15 Prozent ab. Es sind der Vergangenheit grundlegende Fehler gemacht wurden. Sie werden zum großen Teil bis heute fortgeführt, inhaltlich wie strategisch. Einige strategische Punkte sollen hier angesprochen sein und sind als Gedanken zur Arbeitsweise der SPD zu verstehen. Ein Gastbeitrag von Martin Luckert.
NRW: Wie die Ditib ihren Neustart vermasselt…Welt
NRW: Reul fordert die AfD auf, Farbe zu bekennen…AN
NRW: Die Mühen der Ebene…RP Online
NRW: Spitzentreffen zum Kohleausstieg „positives Signal für NRW“…AN
Debatte: Über antifaschistische Mittel und Zwecke…Jungle World
Debatte: „Das ist der Verteilungskampf, vor dem wir stehen“…Welt
Debatte: Sprecht wie Mimosen! Handelt wie Bestien!…Novo
Debatte: Die fetten Autojahre sind vorerst vorbei…NZZ
Debatte: Die Angstmacher…FAZ
Debatte: Wir müssen offener über Morde durch Flüchtlinge reden…Welt
Debatte: Gentechnik-Gegner – Große Klappe, nichts dahinter…taz
Debatte: Europas Stromnetz stand am Rande des Totalausfalls..Standard
Debatte: Gutes Gesetz? Nicht unbedingt für die Kinder!…FAZ
Ruhrgebiet: Loveparade-Prozess Aus – „Das wäre ein zweiter Tod unseres Kindes“…WAZ
Ruhrgebiet: VRR bittet Nordwestbahn zum Krisengipfel…Der Westen
Ruhrgebiet: Recklinghäuser Polizist bei Anschlag in Kabul verletzt…Dortmund24
Bochum: Schwere Angriffe mit Messern werden häufiger…WAZ
Bochum: Sami A. durfte abgeschoben werden…Bild
Dortmund: Der Phoenix-See bekommt bald sein erstes Hochhaus…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Erfreuliche Zahlen, strategische Probleme – Jahresbilanz Arbeitsmarkt…NB
Duisburg: Zu wenig Lehrer und keine Räume – 160 Kinder werden nicht beschult…WAZ
Duisburg: Bündnis fordert Neubau von Schulen…WAZ
Essen: Image der nördlichen Innenstadt leidet unter Clan-Kriminalität…WAZ
Essen: Stadt sichert sich Schrottimmobilien an der Zinkstraße…WAZ
Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum Teil 2. Islamismus ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Trotzdem hört man jenseits anlassbezogener und dann meist knapper floskelhaft wirkender Bekundungen wenig von der SPD. Zu wenig, meint das SPD-Mitglied Sigrid Herrmann-Marschall, die im Bereich Islamismus-Aufklärung tätig ist.
Am Donnerstag, dem 24.Januar 2019 findet um 18 Uhr gegenüber dem „Deutsch-Kurdischen Kulturhaus“ Bornheimer Str 88 53111 Bonn eine Demonstration gegen Antisemitismus statt.
Der Anlass: Es wird dort ein Stelldichein verschiedener Judenhasser geben, unterstützt von der BDS Organisation „Jüdische Stimme“, deren Konten die Kölner „Bank für Sozialwirtschaft“ trotz heftiger Kritik weiter beherbergt. Die BfS, eine deutsche(!) Bank unterstützt Antisemiten.
Allein der Aufruf zur Veranstaltung bedient wohlbekannte, antisemitische Klischees:
„Schon seit mehr als 70 Jahren verletzt Israel systematisch das Völkerrecht und wird dabei von den USA und Europa mehr oder weniger offen unterstützt. Die Apartheid- und Kolonialpolitik Israels hat in den USA nicht nur starke jüdische Lobby-Organisationen. Die bisher wirksamste Waffe der „Israel-Lobby“ war die „Antisemitismus“
Für Herz, Hatikvah, Plakate und Fahnen ist gesorgt!
NRW: Verfassungsschutz nimmt AfD-Landesverband ins Visier…WAZ
NRW: Land hilft Kommunen bei Umstellung auf G9…RP Online
NRW: „Lasst sie endlich frei!“…Welt
Brexit: Kein Poker mehr – jetzt spielen alle Blinde Kuh…Welt
Brexit: Die Niederlage von Westminster…FAZ
Brexit: Die Versäumnisse der Theresa May…Zeit
Brexit: Abgeschmettert…Spiegel
Debatte: Ökologische Marschmusik…FAZ
Debatte: Warum eine Prüfung der AfD angemessen, aber auch nötig ist…Welt
Debatte: Industrie fordert „Superschutz“ gegen die Energiewende…Welt
Debatte: Eine längst überfällige Entscheidung…Süddeutsche
Debatte: Frankreich legt den Finger auf den wunden Punkt…Cicero
Ruhrgebiet: SPD-Kritikerin Susanne Neumann gestorben…Welt
Ruhrgebiet: Wird der Prozess um die Loveparade eingestellt?…WAZ
Ruhrgebiet: Wie Christian Haub Tengelmann umbauen will…WAZ
Bochum: Johan Simons stellt sich der Herausforderung Houellebecq…WAZ
Bochum: Geschichte des Rechtsterrorismus…Bo Alternativ
Bochum: Projektbüro des Univercity-Verbunds hat neue Chefin…WAZ
Dortmund: Angebot für Obdachlose…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Aufsichtsräte der Stadttöchter bekommen höhere Vergütung…WAZ
Duisburg: Stadt organisiert Beerdigung für Baby Mia…RP Online
Essen: War es das mit der wachsenden Stadt?…WAZ
