Andrea Nahles Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons Lizenz: CC BY-SA 3.0
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Unser Gastautor Lothar Reinhard ist Fraktionssprecher der Mülheimer Bürgerinitiative (MBI) und entsetzt über die aktuellen Vorgänge in seiner Stadt.
Das Abwahlverfahren gegen OB Scholten (SPD) soll auch noch im Rat am 27. Juni, der bereits übervoll ist mit Problemthemen wie Zerstörung des Öffentlichen Personanahverkehrs, Bürgerentscheid zur VHS-Zukunft, überverhältnismäßige Grundsteuererhöhungsorgie, regionaler Grünzug B-Zerstörung und vielem mehr durchgeführt werden.
Angeführt vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Spliethoff, der vor genau einem Jahr zusammen mit seinem Geschäftsführer Schindler und den damals noch zwei SPD-Dezernenten Mendack sowie Ernst ihren OB und Parteivorsitzenden absägen wollten. Als der nicht freiwillig zurücktrat, traten sie eine widerliche Kampagne öffentlich los. Tenor: „Dem Scholten muss man den Garaus machen“ (Zitat aus einer SPD-Fraktionssitzung, nachzulesen in der WAZ). Die Überläuferfraktion BAMH sprang auf den Zug sofort auf und eskalierte weiter. Die CDU schloss sich dem später an, FDP und Grüne ebenfalls, wenn auch weniger schrill. Es folgte ein Jahr lang Sitzung auf Sitzung mit immer neuen teils ellenlangen und kindischen Anwürfen gegen den OB, am Erschreckendsten aus Teilen der SPD-Fraktion, insbesondere dem Junior Mühlenfeld und dem Wadenbeißer Böhm.
Philipp Maiburg, der künstlerische Leiter des Düsseldorfer Open-Source-Festivals ist „sehr glücklich darüber“, das Talib Kweli, einem Anhänger der radikalislamistischen Nation of Gods and Earths, auf dem Festival auftritt denn, so Maiburg auf der Pressekonferenz, der Rapper vertrete eine „sehr lupenreine, sehr gute Message.“ Klügere Menschen wie das Plenum des Leipziger Zentrum “Conne Island“ sehen das anders. Sie sagten einen Auftritt des New Yorker Musikers ab: „Kweli ist ein umtriebiger Twitter-User, in seinem
Stefan Keuter, MdB AfD Foto: Deutscher Bundestag/Achim Mende Lizenz: Copyright
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Als iranischer Oppositioneller und Sprecher der Green Party of Iran in Deutschland möchte ich die Bundesregierung hinsichtlich ihre Beharrung auf den gefährlichen Atomabkommen 2015 kritisieren. Sie stellt sich gegen die US Kündigung des Atomdeals und verhängten Iran-Sanktionen, ohne sich aber einmal öffentlich ein Wort über die Lücken und die in den letzten Jahren gravierenden Folgen des Deals zu verlieren. Ein Gastbeitrag von Kazem Moussavi.
Sawsan Chebli und Twitter. Eine tragische Geschichte.
Sawsan Chebli äußerte erst kürzlich, dass Arbeit sie frei mache. Jetzt meldet sie sich mit einem irritierenden Statement zu Philipp Amthor aus Auschwitz.
Al Quds Tag Demo in Berlin Foto: Mtz Lizenz: CC BY-SA 3.0
Das antifaschistische Bündnis gegen den Al Quds Tag ruft dazu auf, sich an den Protesten gegen den antisemitischen Aufmarsch am Samstag, den 1. Juni 2019 zu beteiligen. Wie in den vergangenen Jahren werden auch 2019 voraussichtlich mehrere hundert Antisemiten und ihre Anhänger über den Kurfürstendamm marschieren und ihren Judenhass verbreiten.
Gegen diese Propagandaveranstaltung des iranischen Regimes, die in Europa Ableger in Berlin, Wien und London hat, wird antifaschistischer Gegenprotest organisiert.
Würfeln bringt die SPD nicht weiter. Was vielleicht hilft, verrät Bärbel Bas (SPD); Foto: Bärbel Bas
Bärbel Bas (*3. Mai 1968 in Walsum, heute Duisburg, damals noch zum Kreis Dinslaken gehörend.) trat im Jahre 1988 in die SPD ein und war bereits zwei Jahre später Vorsitzende der Jusos in Duisburg. Bis Ende 1998 führte sie die Jugendorganisation der SPD in Duisburg. Eine Blitzkarriere in der Partei.
Von 1994 bis 2002 gehörte Bärbel Bas dem Rat der Stadt Duisburg an. Seit 2009 ist sie Mitglied des deutschen Bundestags. Ihr Wahlkreis Duisburg I umfasst den Duisburger Süden.
In der SPD Duisburg war Bärbel Bas von 1998 Ibis 2018 Mitglied im Vorstand des Unterbezirks. 2018 kandidierte sie nicht mehr für dieses Amt, steht aber dem UB-Vorstand seitdem beratend zur Seite. Seit 2010 ist die überzeugte Duisburgerin außerdem Vorsitzende des SPD-Landesparteirats in NRW.
Wodurch Bärbel Bas sich positiv abhebt? Die Dialogbereitschaft mit Menschen. Was schwerlich zu übersehen ist wenn man einen Blick auf ihre Website wirft, ihre Aktivität in den sozialen Medien verfolgt und ihre schnellen Reaktionen auf AbgeordnetenWatch.de betrachtet.
Bärbel Bas weiß, wie die SPD tickt. In Duisburg. Im Bund.
Und ist damit die perfekte Empfängerin (Nach Martin Sonneborn, Volker Beck und Bijan Djir-Sarai!) für zehn elf Fragen der Ruhrbarone, wenn es um die SPD und den Dialog mit den Bürgern geht.
Die Beantwortung der Fragen überschnitt sich zeitlich mit der letzten Sitzung der SPD-Bundestatsfraktion in Berlin.
Die Zusatzfrage zur angeblichen Probeabstimmung um den Fraktionsvorsitz der SPD im Bundestag, eine entsprechende Meldung ging heute Nacht durch die Medien, konnten sich die Ruhrbarone, auf dem kleinen Weg via Messenger, selbstverständlich nicht verkneifen.
Nachgereichte Zusatzfrage der Ruhrbarone.
Betreff: Probeabstimmung über Andrea Nahles!
Ruhrbarone: Heute Nacht ging eine Meldung durch das Internet: Bei einer Probeabstimmung der Bundestagsfraktion. soll Andrea Nahles gestern, angeblich, keine Mehrheit bekommen haben. Niels Annen (SPD) hat diese Meldung dementiert. Was stimmt denn nun?
Barrikade im Hambacher Forst. Foto: Leuni Lizenz: CC BY-SA 4.0
NRW: Räumung des Hambacher Forstes unklar…Welt NRW: Bei Unternehmensgründungen auf Platz 5…Welt Debatte: Der Staat rüttelt an einem Pfeiler der Demokratie…Welt Debatte: Wirtschaftsstandort verliert an Wettbewerbsfähigkeit…FAZ Debatte: „Ich ändere nichts“…Jungle World Debatte: In der SPD redet man von einer „existenziellen Situation“…Welt Debatte: Die Zerstörung der AKK…Cicero Debatte: Klimaschutz nicht zum Nulltarif…FAZ Debatte: Die groteske Überschätzung des Influencers…Spiegel Debatte: Grüner Mut und grüne Angst…Salonkolumnisten
Debatte: Muslimischen Antisemitismus angehen…Novo Bochum: Mietenanstieg wird gebremst…Bo Alternativ Dortmund: Wenn gelungene Integration mehr Konflikte verursacht(€)…RN Duisburg: Extraschicht der Verwandlung…RP Online(€)…RP Online Essen: AStA kritisiert Stauforscher für Rolle bei Mario Barth(€)…WAZ
Willy Brandt, Herbert Wehner, Helmut Schmidt. Oskar Lafontaine, Gerhard Schröder, Rudolf Scharping: Die SPD war, in den Zeiten in denen sie von einer Troika geführt wurde, immer erfolgreich bei Wahlen. Die Tageszeitung DIE WELT hat es erkannt.
Die Sozialdemokraten, immer pragmatisch und machtorientiert denkend, besinnen sich in dieser Stunde der Krise auf diese bewährte Konstellation. Um die SPD wieder zu, den aus der Vergangenheit gewohnten, Erfolgen zu führen.
Der androhende Konflikt nach der Europawahlschlappe ist damit abgewendet.
Die Krise der SPD ist beendet.
Martin Schulz (SPD) erklärte den erfreuten Ruhrbaronen, heute Morgen, EXKLUSIV das erfolgsbringende Konzept zur Rettung der deutschen Sozialdemokratie.
