Das Hard-Rock-Café in London – einer der langweiligsten Orte der Welt: Drogen und Atomwaffen sind verboten Foto: Steve Evans Lizenz: CC BY 2.0
Man muss sich beim Allgemeinen Studentenausschusses (AStA) der Alice Salomon Hochschule in Berlin bedanken. Seit Akademische Senat (AS) eine Anregung der Studentenvertreter der Hochschule leicht variiert aufnahm und das Gedicht „Avenidas“ von Eugen Gomringer zur Fußnote gemacht: Es verschwindet groß von einer Wand und wird klein auf einer Tafel unter einem Werk von Barbara Köhler angebracht, das künftig die Südwand der Hochschulen ziert.
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Polen hat einen neuen Ministerpräsidenten von Kaczynskis Gnaden. Das ist hier an einigen im Lande vorbei gegangen, und diejenigen, die es mitbekamen, werteten es meist als positives Zeichen. Von einer „Annäherung an die EU“ war da die Rede. Dabei übersah man meist, dass der Wolf schlicht Kreide gefressen hatte. Im Rahmen des Erinnerns an die Shoah könnte man nun die Augen öffnen – tut es aber nicht.
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Seit Jahren fehlt mir etwas in der Politik, nicht Pauschalierungen, ob ‚links‘, ‚rechts‘ oder ‚die Mitte‘, von solchen Worten gibt es durchaus genug. Mich ärgert, dass keine der Parteien die Bürger des Landes im Blick hat, allenfalls die jeweilige Parteibasis, und diese bröckelt.
Oskar Niedermayer hatte die personelle Zusammensetzungen der Parteien statistisch analysiert, besonders mit Bezug auf den Zeitraum seit 1990. Zur Veröffentlichung kamen die Daten zunächst in der Zeitschrift für Parlamentsfragen (Heft 2/2016). Inzwischen liegt online eine aktualisierte Version vor, die 2017 im Arbeitsheft Nr. 27 des Otto-Stammer-Zentrums publiziert wurde.
„More Schnäps“ wünschte sich einst der Bassist Jah Wobble in einem Interview mit der Musikzeitschrift Spex. „More Schnäps“ werden sich heute auch die Politiker und Stadtwerkechefs wünschen, die 2010 den Kauf der Steag einfädelten. Wer waren damals die Narren unter Strom?
2010 beschlossen die Städte Dortmund, Bochum, Essen, Duisburg Oberhausen und Dinslaken den damals fünftgrößten Energieversorger Deutschlands zu kaufen: Die Steag. Das Unternehmen gehörte damals der RAG. In zwei Tranchen wurden 100 Prozent der Steag für insgesamt 1,2 Milliarden Eure gekauft. Und weil die Städte keine Geld hatten, wurde der gesamt Kauf in Heuschreckenmanier über Kredite finanziert. Die Steag betrieb und betreibt vor allem Kohlekraftwerke in Deutschland, der Türkei, den Philippinen und Indonesien, besaß ein Fernwärmenetz und war am Nuklear-Zwischenlager Ahaus beteiligt.
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Deutschland steht am politischen Scheideweg. Es geht darum, ob unser Land eine weitere Große Koalition bekommt, die in Wahrheit ja gar keine „Große“ Koalition mehr sein würde, da die Volksparteien CDU, CSU und SPD im Parlament nur noch auf mickrige 53 Prozent kommen. Oder ob es dauerhaft belgische Verhältnisse mit einer geschäftsführenden Bundesregierung gibt, möglicherweise mit einer Übergangsphase einer Minderheitsregierung und dann irgendwann eine Neuwahl. Die SPD macht sich diese Entscheidung nicht leicht und wird darüber alle Mitglieder abstimmen lassen. Von unserem Gastautor Christian Soeder.
Wir müssen gar nicht in epischer Breite über die strategischen Fehlleistungen sprechen, die der SPD-Parteivorstand nach der Bundestagswahl sich geleistet hat. Es ist schon genug darüber geschrieben worden, dass nach dem Jamaika-Aus die zweite Absage an eine Neuauflage der Großen Koalition durch den SPD-Parteivorstand ein Fehler war. Oder dass die Kommunikation des Vorsitzenden, der zwischendurch gar nichts anstrebte, mit „durchwachsen“ noch freundlich umschrieben war. Das ist Vergangenheit, es zu beklagen bringt nichts.
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