Quelle: Flick.com, Foto: BarbieFantasies, CC BY2.0
Familienministerin Barley fordert eine Frauenquote für Unternehmensvorstände. Das ist zunächst mal konsequent, gibt es doch bereits seit Mai letzten Jahres eine solche Quote für die Aufsichtsräte. Angesichts der Zahl der Personen, die davon betroffen wären, hätte eine solche Quote vor allem symbolischen Wert. Aber Symbol für was?
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Ob gegen Sozialabbau oder die AfD – bei vielen Protesten ist die MLPD als Unterstützer dabei. Doch eine Partei, die im „Internationalistischen Bündnis“ mit einer Terrororganisation wie der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) kooperiert, darf kein Partner für Demokraten sein.
So ganz habe ich nie verstanden, warum Sozialdemokraten, Grüne, Gewerkschaften, antiautoritäre Linke, Kirchen und Gewerkschaften Gruppen wie die MLPD und andere autoritäre Sekten bei Bündnissen mitmachen lassen. Es ist ja nicht so, dass die MLPD viel zu bieten hätte: Nach Verfassungsschutzangaben 1800 Mitglieder und die Verehrung von Massenmördern wie Stalin und Mao sind nun wirklich keine Gründe, mit einer Partei zu kooperieren. Der einzige, der von diesen Kooperationen profitiert, ist die MLPD: Sie benötigt sie, um das Bild aufrecht zu erhalten, sie sei ein anerkannter Teil politischer Bewegungen, ein geschätzter Partner im Kampf gegen Rechts oder Sozialabbau. Dass sie das nicht ist, sondern einfach nur eine Politiksekte mit einer widerwärtigen autoritären Ideologie, ist eigentlich jedem klar.
Sicher, niemand nimmt Organisationen wie die MLPD ernst: Sie ist nicht nur mitgliederschwach, sondern bei Wahlen mit Ergebnissen von 0,1 Prozent notorisch erfolglos, und auch zu Debatten innerhalb der Linken hat sie so viel beizutragen wie die Zeugen Jehovas zu theologischen Disputen.
Die Trägerorganisationen des Internationalistischen Bündnisses Bild: Screenshot
Aber seitdem die MLPD als Teil des Internationalistischen Bündnisses gemeinsam mit der PFLP erst an den Landtagswahlen in NRW und am 24. September auch an der Bundestagswahl teilnahm und teilnimmt, sollte klar sein, dass diese Partei ernst genommen werden muss. Nicht wegen ihrer Ideologie, nicht wegen ihrer Mitglieder oder ihren im wichtigtuerischen Ton geschrieben Flugblättern, sondern wegen ihres Bündnisses mit der Terrororganisation PFLP, der Volksfront zur Befreiung Palästinas. Die PFLP verübt Anschläge in Israel und kooperiert mit der Hamas. Darüber habe ich einen Artikel geschrieben, der heute in der Jüdischen Allgemeinen veröffentlich wurde. Wer mit der PFLP ein Bündnis eingeht, kann kein Partner für Demokraten sein. Es gibt für die Zusammenarbeit mit der MLPD weder eine Entschuldigung noch eine Rechtfertigung.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
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Protest gegen Essen Foto: Mareike Lambertz Lizenz: CC BY 3.0
Die Angst, vom Kapitalismus vergiftet zu werden, ist das Gegenteil von progressiv. Von unserem Gastautor Kolja Zydatiss.
Im Satirefilm „Dr. Seltsam oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben“ (1964) spielt der geisteskranke Jack D. Ripper eine Hauptrolle. Der US-Air-Force-General ist von der Wahnvorstellung getrieben, dass die Russen die Fluoridierung des Trinkwassers nutzen, um die „kostbaren Körpersäfte“ der Amerikaner zu zersetzen. Er kapert eine Luftwaffenbasis und befiehlt einen Atomschlag gegen die Sowjetunion, der den Dritten Weltkrieg auslöst.
An General Ripper und seine Körpersäfte musste ich bei den gesellschaftlichen Debatten der letzten Wochen oft denken. Anscheinend sind auch unsere Körper einem nie endenden Strom verunreinigender, gefährlicher Substanzen ausgesetzt. Zuerst ging es um Schadstoffe (vor allem Stickoxid) durch den Autoverkehr, denen zehntausende Tote zugeschrieben wurden. Zu diesem Schrecken gesellen sich seit einigen Tagen sogenannte „Gifteier“, die mit dem Insektizid Fipronil verunreinigt sind.
Siegfried Borchard „SS-Siggi“ auf der HoGeSa-demo, Foto: Felix Huesmann
Dortmund: „SS-Siggi“ erstattet Anzeige gegen Jobcenter…Bild NRW: Heime, Hotels, Wohnungen – so leben Flüchtling…Welt Debatte: Donald Trump, Präsident der Antidemokraten…Welt Debatte: Eine juristische Klatsche für die EZB…FAZ Debatte: Warum wir zivilisierter miteinander reden müssen…Cicero Debatte: Alternativlose Automobilindustrie…Jungle World Debatte: Die Energiewende darf nicht zur fixen Idee werden…BZ Debatte: Soziale Gerechtigkeit ersetzt sozialen Wandel…Novo Argumente Debatte: Google-Mitarbeiter halten besser den…NZZ Ruhrgebiet: Alfred Grosser übernimmt Mercator-Professur…Jüdische Allgemeine Ruhrgebiet: Zu Besuch bei den alten Zechen an der Ruhr…WAZ Duisburg: SPD-Oberbürgermeister gibt sich stark…WAZ Bochum: TH Georg Agricola forscht international…WAZ Bochum: Gewalttat gegen AfDler…RP Online Essen: Neues Ikea in soll 2020 eröffnen…WAZ
Oberbürgermeister im Ruhrgebiet können zwei Dinge gut: Jammern und betteln. Dass diese beiden Fähigkeiten offensichtlich nicht ausreichen, um erfolgreich an der Spitze einer Stadt zu stehen ist offensichtlich: Die Städte im Ruhrgebiet sind bettelarm, die Arbeitslosigkeit ist hoch und es gibt nicht den Hauch einer Idee, wie sich die Region entwickeln soll. Anders in Köln: Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat in einem Gastbeitrag im Berliner Tagesspiegel angekündigt, dass Köln bei IT-Startups erfolgreicher werden soll als Berlin:
Köln hat viele Stärken und gute Voraussetzungen, um ein Motor dieses Rheinland Valley zu sein. Als größte Stadt Nordrhein-Westfalens gibt es hier die einzigartige Möglichkeit, die Erfahrungen aus der klassischen Industrie mit den Ideen und Innovationen der Gründer zu verknüpfen. Das kann Berlin nicht bieten. In Köln haben wir einen gewachsenen Industrie- und Wirtschaftsstandort mit großen Unternehmen und vielen Hidden Champions. Wenn wir es schaffen, diese mit den Universitäten, Technischen Hochschulen und den Gründerinnen und Gründern zu verbinden, bekommen wir eine großartige Dynamik.
Egal ob das realistisch ist oder nicht, Reker hat eine Idee, Mut und Selbstbewusstsein. Sie jammert nicht nach Förderung oder Hilfe sondern formuliert eine Anspruch – an an sich und ihre Stadt. Etwas vergleichbares hat man von den Oberbürgermeistern im Ruhrgebiet noch nie gehört – ihr einziges Ansinnen ist es, Subventionen aus irgendwelchen Programmen abzuziehen. Warum und wozu ist ihnen egal.
Altbau des Gymnasiums am Ostring in Bochum Lizenz: CC BY-SA 3.0
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Trotz Mega-Chulz liegt die SPD in den Umfragen mega-hinten. Daher hat sich der Top-Sozi entschieden, noch krasser auf die Youngsters zu setzen und ein super-freshes Special-Team mit jeder Menge Street Credibility zu küren. Graffitti, B-Boys und phette Rhymes garantiert. Und das ist die abgefahrene Posse, YOLO:
Martin Chulz, Platz 1 Landesliste NRW – a.k.a: MC Hoolz
Dr. Benjamin Grimm, Platz 3 Landesliste BaWü – a.k.a: The Grimm Reaper
Abuzar Erdogan, Platz 29 Landesliste Bayern – a.k.a: Abuser Duterte
Jürgen Nelson, Platz 34 Landesliste RLP – a.k.a: The Full Nelson
Wolfgang Hellmich, Platz 3 Landesliste NRW – a.k.a: Hell Me
Alexander Peter Best, Platz 41 Landesliste Hessen – a.k.a: Alex The MF Best
David Ittekkot, Platz 6 Landesliste Bremen – a.k.a: TTKKT
Hans Joachim Schabedoth, Platz 17 Landesliste Hessen – a.k.a: Sabertooth Hajo
Marcus Held, Platz 4 Landesliste RLP – a.k.a: SuperHero Marcuss
Sybille Mack, Platz 35 Landesliste BaWü – a.k.a: Mack The Knyfe
Angelika Glöckner, Platz 9 Landesliste RLP – a.k.a: Julia Klöckner
Klaus Mindrup, Platz 4 Landesliste Berlin – a.k.a.: Mindfuck
Doris Aschenbrenner, Platz 28 Landesliste Bayern – a.k.a: ✝Ashes✝Burn✝
Johannes Seither, Platz 17 Landesliste RLP – a.k.a: John Since Then
Stefan Mix, Platz 78 Landesliste NRW – a.k.a.: Steve „Mix-Up The Mixer“ Mix
Michael Schrodi, Platz 17 Landesliste Bayern – a.k.a: Schrodi
Dr. Edgar Konrad Hartmut Franke, Platz 11 Landesliste Hessen – a.k.a: Dr. Frank Hartmut Edgar Konrad
Bela Bach, Platz 20 Landesliste Bayern – a.k.a: Bela B.
Florian Post, Platz 9 Landesliste Bayern – a.k.a: FlowPo
Claudia Tausend, Platz 12 Landesliste Bayern – a.k.a: Claw Dee 1000
Elfi Scho-Antwerpes, Platz 34 Landesliste NRW – a.k.a: Yo-Antwerpes
Thomas Jurk, Platz 2 Landesliste Sachsen – a.k.a: The Jerk
Annika Urbanski, Platz 11 Landesliste Hamburg – a.k.a.: Nikita Urban Sky
Ismail El Chab, Platz 45 Landesliste Hessen – a.k.a: El Chubb
Bernhard Daldrup, Platz Landesliste NRW – a.k.a: The Purdlad
Heiko Maas, Platz 1 Landesliste Saarland – a.k.a: Dre$$Man
Cansel Kiziltepe, Platz 3 Landesliste Berlin – a.k.a.: Cancel K
Eva Maria Linsenbreder, Platz 24 Landesliste Bayern – a.k.a: LNSNBRDR
Regina Rapp, Platz 33 Landesliste BaWü – a.k.a: Regina Rap
Christoph Matschie, Platz 3 Landesliste Thüringen – a.k.a: Criss Muchie
Werner Widuckel, Platz 37 Landesliste Bayern – a.k.a: Wee Duh
Karamba Diaby, Platz 3 Landesliste Sachsen-Anhalt – a.k.a: Ay Karamba
Dr. Markus Sascha Raabe, Platz 3 Landesliste Hessen – a.k.a: The Raven
Gustav Herzog, Platz 2 Landesliste RLP – a.k.a: The Duke
Caren Marks, Platz 6 Landesliste Niedersachsen – a.k.a: Carl Marxx
Paul Barbig, Platz 21 Landesliste RLP – a.k.a: Barbie
Elke Buttkereit, Platz 22 Landesliste NRW – a.k.a: L.K. Butt Can`t Ride
Dr. Daniela de Ridder, Platz 4 Landesliste Niedersachsen – a.k.a: Da Ridder
Andreas Schwarz, Platz 13 Landesliste Bayern – a.k.a: Black Andy Candy
Diana Klein , Platz 6 Landesliste Thüringen – a.k.a.: Little Di
Dr. Carsten Kühl, Platz 10 Landesliste RLP – a.k.a: Doctor Kool
Elisabeth Kaiser, Platz 4 Landesliste Thüringen – a.k.a.: The Empresss
Heinz Gärtner, Platz 46 Landesliste Hessen – a.k.a: Stefan Gärtner
Bernd Westphal, Platz 17 Landesliste Niedersachsen – a.k.a: DJ Westphuck
Bernhard Goodwin, Platz 43 Landesliste Bayern – a.k.a: Bernie Badloose
Johannes Foitzik, Platz 27 Landesliste Bayern – a.k.a: C.U.N.T.
Thomas Hitschler, Platz 6 Landesliste RLP – a.k.a: Thomas Hitler
Nezahat Baradari, Platz 18 Landesliste NRW – a.k.a: Baratatatatari
Klaus Eisold, Platz 27 Landesliste RLP – a.k.a: Ice-Cold Clouse
Ute Finckh-Krämer, Platz 7 Landesliste Berlin – a.k.a.: Fhinkch
Philipp Tacer, Platz 46 Landesliste NRW – a.k.a.: Tacer The Racer
Lars Klingbeil, Platz 7 Landesliste Niedersachsen – a.k.a: Axekiller
Jan Patrick Jürgen Deboy, Platz 23 Landesliste Hessen – a.k.a: Deboy The B-Boy
Michael Nass, Platz 35 Landesliste Hessen – a.k.a: Wet Mike
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