
NRW: Abschlussbericht zu Köln übt massive Kritik…Welt
NRW: Silvester-U-Ausschuss macht Polizei schwere Vorwürfe…RP Online
NRW: Theatertreffen – Viele Stücke zum Flüchtlingsthema…Welt
NRW: Woher kommen unsere Gäste?…Ruhr Nachrichten
NRW: Landräte kritisieren NRW wegen „Regionale“-Vergabe…NGZ
Debatte: Die fehlende deutsche Flagge in Erdogans Büro war bereits ein Symbol…Welt
Debatte: Schulmedizin und arische Physik…Jüdische Allgemeine
Debatte: Kein drittes Übel…FAZ
Debatte: Die Meinungsfreiheit des Erdogan-Beraters…Jungle World
Debatte: Fürchtet euch nicht!….taz
Debatte: Das Zentrum verliert den Krieg der Ideen…Kurier
Bochum: Zentrale Aufnahmestelle des Landes lässt auf sich warten…WAZ
Dortmund: Nachtflohmarkt im Depot…Nordstadtblogger
Essen: Bürger fordern mehr Offenheit und Infos bei Baumfällungen…WAZ
Der Ruhrpilot

Debatte: Deniz Yücel muss in türkischer Haft bleiben…Welt
NRW: Rot-Gelbe Machtoption…Handelsblatt
NRW: CDU und FDP blockieren Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer…RP Online
NRW: Wilders und das Weldjudentum…Salonkolumnisten
Debatte: Isolationismus als Wohlstandsbremse…NZZ
Debatte: „Die Wahl zeigt, dass klare Kante sich auszahlt“…Welt
Debatte: Blowin’ in the Wind…Jungle World
Debatte: Endlich wird gesehen, was ist…taz
Debatte: Der Endspurt…FAZ
Bochum: Stadt will den Betrieb seiner sieben Bäder auslagern…WAZ
Dortmund: Entwarnung beim BVB! Pulver war Puderzucker…Bild
Duisburg: Alkoholverbot kommt mit Verspätung…WAZ
Essen: AfD plant große Kundgebung in der Innenstadt…WAZ
Hasspostings: Grau verbieten!

Heute Morgen hat Renate Künast ein Interview im Deutschlandfunk gegeben, in dem sie sich zu Heiko Maaß‘ Gesetzentwurf zum Thema „Hasspostings“ geäußert hat. Vieles von dem, was sie gesagt hat, habe ich nicht verstanden. Das hat mit verworrenen Formulierungen zu tun und damit, dass sie wenig konkret wurde, vor allem aber damit, dass ich ihr Rechtsverständnis nicht begreifen wollte. Ein Zwischenruf von Gastautor Robert von Cube
Techniker Krankenkasse: Wolfgang Wendland und sein Globulikonto

Wolfgang Wendland, der Sänger der Punk-Band die Kassierer, brach sich im Februar nach einem Konzert in Hamburg das linke Bein und die linke Schulter. Wolfgang wurde operiert und hat das Krankenhaus verlassen: Er ist wieder in seiner Wohnung in Bochum-Wattenscheid. Aber besser heisst noch lange nicht gut: Wolfgang sitzt zur Zeit im Rollstuhl. Krücken kann er nicht benutzen, weil auch die Schulter gebrochen ist. Er muss also im Rollstuhl transportiert werden. Zum Beispiel zum Arzt. Die Kosten für den Transport dorthin mit einem für Rollstuhlfahrer ausgelegten Fahrzeug will Wolfgangs Krankenkasse, die Techniker Krankenkasse, jedoch nicht bezahlen. Da Wolfgang den Globuli-Skandal der TK mitbekommen hatte, fragte er nach, ob er nicht auf sein Recht Globuli verzichten und stattdessen die Fahrten bezahlt bekommen könne. Das ginge nicht, sagte ihm ein Mitarbeiter der Krankenkasse. Er habe zwar ein „Globuli-Konto“ im Wert von 100 Euro, aber das dürfte nicht für etwas anderes verwendet werden. Kein Geld Fahrten mit dem Rollstuhl zum Arzt, aber ein Etat für wirkungslose Zuckerkügelchen. Absurd.
Der Ruhrpilot

NRW: CDU befürchtet Erdogan-Einfluss in Stadträten…Welt
NRW: Land will Verbot von Minister-Auftritten einzeln prüfen…Handelsblatt
NRW: Wo die grünen Wähler wohnen…RP Online
Debatte: Die Faszination der neuen „starken Führer“…Welt
Debatten: Erdogans Schatten…Novo Argumente
Debatte: Vereinigt euch im Kampf für die Freiheit…Zeit
Debatte: Keine Aussicht auf Mäßigung…Cicero
Debatte: So gefährlich ist das neue Hate-Speech-Gesetz für die Meinungsfreiheit…Netzpolitik
Debatte: Rechtsfreie Räume…FAZ
Ruhrgebiet: Wer führt ab Sommer das KWI?…Welt
Bochum: U35-Verlängerung bis Langendreer…WAZ
Bochum: Warnstreik in der Stahlindustrie…Bo Alternativ
Duisburg: Bürgerbegehren gegen Outlet-Center in Sicht…WAZ
Essen: Zahl der Geburten auf neuem Höchststand…WAZ
Shoppen für eine bessere Welt?

Das Nationale Programm für nachhaltigen Konsum will privaten Konsum zur politischen Handlung machen – ein Irrweg. Letztlich drängt man arme Menschen zum Konsumverzicht. Von unserem Gastautor Thilo Spahl.
Konsum ist zu einer komplizierten Angelegenheit geworden. Vorbei sind die Zeiten, als es nur darum ging, was einem gefällt oder schmeckt oder das Geld wert ist. Der moderne Verbraucher soll nicht nur an die eigene Gesundheit denken. Er soll auch die Natur, das Klima, das Tierwohl und die Interessen seiner nahe sowie weit entfernten Mitmenschen berücksichtigen. Die Idee der Nachhaltigkeit soll seine Kaufentscheidungen leiten.
Zweifellos ist es eine positive menschliche Eigenschaft, nach Wegen zu suchen, die Welt in irgendeiner Weise besser zu machen und sich dafür zu engagieren. Die Frage ist, ob Konsum der richtige Weg ist. Und die zweite Frage ist, ob der Staat uns hier an die Hand nehmen muss.
Der Ruhrpilot

NRW: Kraft fordert Wahlrecht für in NRW lebende Türken…RP Online
NRW: Pläne für Ausländerwahlrecht „sofort stoppen“…FAZ
NRW: CDU warnt vor AKP-Vertretern in deutschen Stadträten…Zeit
NRW: SPD verschiebt Kita-Reform auf Zeit nach der Landtagswahl…RP Online
NRW: „Das Kneipensterben ist unübersehbar“…RP Online
Debatte: Merkel sollte aufhören, das Krokodil Erdogan zu füttern…Welt
Debatte: Seid Ihr Linke oder Mäuse?…Spiegel
Debatte: Keine Aussicht auf Mäßigung…Cicero
Ruhrgebiet: Revier-Unis erneuern Partnerschaft…WAZ
Bochum: Elf Großprojekte geben Bochum ein neues Gesicht…WAZ
Bochum: Wohnen wird seit 25 Jahren immer teurer…WAZ
Dortmund: Stadt liegt bei der Inklusion weit vorn…WAZ
Dortmund: Flughafen schreibt weniger Verluste…WAZ
Duisburg: Bahn-Werkstatt in Wedau repariert tonnenschwere Maschinen…WAZ
Essen: Festsaal gerät in deutsch-türkischen Zwist…WAZ
Dieser Möchtegern-islamische Staat könnte bei Gelegenheit aus dem Fenster gucken, bitte?

Die Feinde der linksjugend [’solid]

Es gibt Ärger zwischen der Basisgruppe der linksjugend [’solid] Mönchengladbach und dem Landesverband. Die Mönchengladbacher wollen sich nicht an die antizionistischen Spielregel der Linken in NRW halten und der Landesverband fordert deshalb eine Entschuldigung und Sprechverbote. Der große Aufreger: Jutta Ditfurth und Alex Feuerherdt durften Vorträge über Antisemitismus halten. Doch es regt sich auch Widerstand. Zum Beispiel gibt es nun einen LAK Shalom NRW, zumindest auf dem Papier. Ein Beitrag von Maxine Bacanji.
Alex Feuerherdt sprach am 08.11.16 an der Uni Duisburg-Essen über There’s no Business like NGO Business. NGOs in den palästinensischen Gebieten (Video) und am 15.02.17 im Haus der linksjugend [’solid] Mönchengladbach über Antisemitismus heute, oder: Die unheimliche Popularität der „Israelkritik. Ditfurths Vortrag über Antisemitismus und die völkische Querfront am 31.05.16 wurde, wie auch Feuerherdts Vortrag im November, vom Referat für Hochschulpolitik des AStA Duisburg-Essen veranstaltet. So wurden zwei der kritisierten Vorträge von Feuerherdt und Ditfurth nicht einmal von der Basisgruppe aus Mönchengladbach veranstaltet, sondern vom ehemaligen AStA, der Ende 2016 von einem neuen Querfront-AStA abgelöst wurde. Im Vorfeld wurde zum Boykott und Protest gegen Ditfuhrts Vortrag aufgerufen und Plakate für Feuerherdts Vortrag an der Universität abgerissen. Aufgrund aggressiver Kommentare wurde eine linke Securitygruppe kurzfristig für Ditfurths Vortrag angestellt. Ob Mitglieder der linksjugend [‘solid] Ruhr an diesen Aktionen beteiligt waren, ist unklar, ideologisch stehen sie diesen aber nahe.
Der Ruhrpilot

Debatte: Dieses Appeasement macht mich fassungslos…Welt
NRW: CDU und FDP wollen Rauchverbot in Kneipen lockern…WDR
Debatte: „Es gibt keine größere Plage für Menschenrechte als Relativismus“…Tagesspiegel
Debatte: Türkischer Wahlkampf hat hier nichts verloren…FAZ
Debatte: Nach der Wut geht’s weiter…Zeit
Debatte: Die Meinungsfreiheit der Behörden…Jungle World
Debatte: Sag nein zur Milch?…Klaus Alfs
Ruhrgebiet: Lammert hält Plädoyer für erneuertes Ruhrgebiet…WAZ
Ruhrgebiet: Suche nach den Chancen als Landkommune…RP Online
Bochum: „Romeo und Julia“ – Liebestragödie auf der Gothic-Party…WAZ
Dortmund: „Dem freien Wort verpflichtet“…Nordstadtblogger
Duisburg: Starkes Stück um das schöne Biest Stella Goldschlag…WAZ
Duisburg: „Umbrüche“ einst und heute…RP Online
Essen: Schwerbewaffnete Polizisten statt Kunden…WAZ
