
Ein wesentlicher Teil des Tagesgeschäfts der Autonomen ist die Unterdrückung abweichender Meinungen durch Gewalt und Einschüchterung. Durch das Verbot der Agitations- und Verleumdungsplattform Indymedia bekam die radikale Linke ein Quäntchen ihres eigenen Giftes zu spüren. Das ist aber kein Grund zur Freude. Denn jede Regulierung des Internets gefährdet die politische und persönliche Freiheit – nicht nur in Deutschland.
Zweierlei vorweg: Natürlich war das Timing für das Verbot von Indymedia nicht zufällig. Die große Koalition möchte sich kurz vor der Bundestagswahl als Ordnungsmacht profilieren und zeigen, dass sie „hart durchgreifen“ kann. Ziel ist es, die angefressenen Wähler aus bürgerlichen Bevölkerungsschichten zu sedieren und für die Wiederwahl der CDU als Kanzlerpartei zu mobilisieren. Vorwand und Grund für die Löschung sind daher streng zu trennen. Und natürlich wurden über Indymedia Straftaten begangen, Persönlichkeitsrechte verletzt und der Kampf gegen die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung organisiert. Geschenkt.




Martin Schulz hat im Rahmen des Wahlkampfes und irgendwie wohl auch in der Debatte um Diesel-PKWs gesagt: „Mich interessieren die Golffahrer deutlich mehr als diese Golfspieler. Die Arroganz dieser Leute gefährdet einen ganzen Industriezweig.“ Davon ab, das ihm wahrscheinlich der Fahrer seines Dienstwagens noch mehr interessiert als der gemeine Golffahrer, hat Schulz sich nun Ärger eingefangen. Mit den Golfern. Claus M. Kobold, der Päsident des Deutschen Golf Verbandes, antwortete Schulz nun mit einem offenen Brief: 

