Hat die deutsche Parteien-Demokratie ausgesorgt?

Alexas Fotos: Mädchen – gemeinfrei

Seit Jahren fehlt mir etwas in der Politik, nicht Pauschalierungen, ob ‚links‘, ‚rechts‘ oder ‚die Mitte‘, von solchen Worten gibt es durchaus genug. Mich ärgert, dass keine der Parteien die Bürger des Landes im Blick hat, allenfalls die jeweilige Parteibasis, und diese bröckelt.

Oskar Niedermayer  hatte die personelle Zusammensetzungen der Parteien statistisch analysiert, besonders mit Bezug auf den Zeitraum seit 1990. Zur Veröffentlichung kamen die Daten zunächst in der Zeitschrift für Parlamentsfragen (Heft 2/2016). Inzwischen liegt online eine aktualisierte Version vor, die 2017 im Arbeitsheft Nr. 27 des Otto-Stammer-Zentrums publiziert wurde.

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Der Steag-Deal: Narren unter Strom

Steag-Kraftwerk Walsum Foto: Steag


„More Schnäps“ wünschte sich einst der Bassist Jah Wobble in einem Interview mit der Musikzeitschrift Spex. „More Schnäps“ werden sich heute auch die Politiker und Stadtwerkechefs  wünschen, die 2010 den Kauf der Steag einfädelten. Wer waren damals die Narren unter Strom?

2010 beschlossen die Städte Dortmund, Bochum, Essen, Duisburg Oberhausen und Dinslaken den damals fünftgrößten Energieversorger Deutschlands zu kaufen: Die Steag. Das Unternehmen gehörte damals der RAG. In zwei Tranchen wurden 100 Prozent der Steag für insgesamt 1,2 Milliarden Eure gekauft. Und weil die Städte keine Geld hatten, wurde der gesamt Kauf in Heuschreckenmanier über Kredite finanziert. Die Steag betrieb und betreibt vor allem Kohlekraftwerke in Deutschland, der Türkei, den Philippinen und Indonesien, besaß ein Fernwärmenetz und war am Nuklear-Zwischenlager Ahaus beteiligt.

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Der Ruhrpilot


Ruhrgebiet: 
Eine Branche wechselt ins Museum…FAZ
NRW: Land tauscht Bodycams für Polizisten aus…RP Online
NRW: Dem Scharfschützen ins Auge sehen…FAZ
Debatte: Die Jungen müssen gegen feiste Alte kämpfen…Welt
Debatte: Wider die Diktatur des Zeigbaren…FAZ
Debatte: Das andere Links…Jungle World
Debatte: Warum „Islamophobie“ nicht der neue Antisemitismus ist…Standard
Debatte: BAADD – jetzt gibt es Gegner für die Giganten…Welt
Debatte: Umweltschutz vom Kopf auf die Füße stellen…Novo
Debatte: Ist das noch links?…Cicero
Debatte: Mein Nachruf auf die Sozialdemokraten…Cicero
Ruhrgebiet: Religiös motivierte Drohungen gegen Rewe-Supermärkte…WAZ
Bochum: Haus Kemnade zeigt Ausstellung über „Entartete Musik“…WAZ
Dortmund: Logistikbranche ist nun groß genug…WAZ
Duisburg: Verdi hat gegen alle Events Bedenken…RP Online
Duisburg: Zwei Karrieren voller Kämpfe…WAZ
Essen: Stadtwerke sollen keine neuen Steag-Anteile kaufen…WAZ

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SPD: „Tritt ein und stimm ab“

Christian Soeder Foto: Privat

Deutschland steht am politischen Scheideweg. Es geht darum, ob unser Land eine weitere Große Koalition bekommt, die in Wahrheit ja gar keine „Große“ Koalition mehr sein würde, da die Volksparteien CDU, CSU und SPD im Parlament nur noch auf mickrige 53 Prozent kommen. Oder ob es dauerhaft belgische Verhältnisse mit einer geschäftsführenden Bundesregierung gibt, möglicherweise mit einer Übergangsphase einer Minderheitsregierung und dann irgendwann eine Neuwahl. Die SPD macht sich diese Entscheidung nicht leicht und wird darüber alle Mitglieder abstimmen lassen. Von unserem Gastautor Christian Soeder.

Wir müssen gar nicht in epischer Breite über die strategischen Fehlleistungen sprechen, die der SPD-Parteivorstand nach der Bundestagswahl sich geleistet hat. Es ist schon genug darüber geschrieben worden, dass nach dem Jamaika-Aus die zweite Absage an eine Neuauflage der Großen Koalition durch den SPD-Parteivorstand ein Fehler war. Oder dass die Kommunikation des Vorsitzenden, der zwischendurch gar nichts anstrebte, mit „durchwachsen“ noch freundlich umschrieben war. Das ist Vergangenheit, es zu beklagen bringt nichts.

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Der Ruhrpilot

Steag-Kraftwerk Walsum Foto: Steag


Ruhrgebiet: 
Energiekonzern Steag braucht frisches Geld…WP
NRW: Prozess gegen mutmaßlichen Wehrhahn-Bomber beginnt…WN
NRW: Zahl der Fälle von Jugendarrest sinkt um 44 Prozent…RP Online
GroKo: Angela Merkel führt – man muss nur mal genau hinschauen…Welt
GroKo: Ein angekündiger Putsch…Cicero
GroKo: Hurra, die Neuen sind da…FAZ
Debatte: Entfernung des Gedichts laut Grütters ein „Akt der Kulturbarbarei“…Welt
Debatte: Führung durch Erpressung…Jungle World
Bochum: Land schließt Flüchtlingseinrichtung…WAZ
Bochum: Holocaust-Gedenktag…Bo Alternativ
Dortmund: SPD will zunächst nur ein neues Möbelhaus …WAZ
Duisburg: Metallbeschäftigte legen Arbeit nieder…WAZ
Duisburg: Fragezeichen wie eine Bombe…RP Online
Essen: Anwaltspaar vertritt mehr als 600 angeklagte Einbrecherinnen…Der Westen

Dieses Blog ist ein Kevin Blog

Sei kein Kevin? Quatsch. Die SPD braucht mehr Kevins, sie muss die Partei der Kevins sein, sie muss die Partei für die Kevins sein. In den vergangenen Jahren haben sich die Sozis viel zu sehr bei den grünen Thorbens eingeschleimt. Und na klar: Dieses Blog ist ein Kevin Blog.  Und wer glaubt, es kostet eine Euro, die Zukunft zu gestalten, hat in der Schule nicht aufgepasst, liebe Jungen Union. Wenn man zahlen muss, um die Zukunft zu gestalten, kann man gleich zu den Linkspartei-Nieten gehen. Wir schließen uns also der Aktion  #AuchMalKevinSein mit ganzem Herzen an.

Der SPD Sonderparteitag: Demokratie als Salamitaktik


Die SPD hat mal wieder knapp die Kurve gekriegt. Andrea „Bätschi“ Nahles ist laut Bild auf einmal der „einzige Kerl in der SPD“, und Martin Schulz muss ihr laut Welt „ ganz lange dankbar sein“. Wenn die, die Merkels emotionslos pragmatischen Stil über den Klee loben, eine Brüll- und Heul-Rede als rhetorisches Meisterwerk feiern, und die, die die Königin des Zickzack Kurses toll finden, das Vor und Zurück von Martin Schulz als Desaster beklagen, ist allerdings allergrößte Vorsicht geboten.

Ja, Martin Schulz ist eine politische Nulpe, die nur bei einem Parlament, das in Wirklichkeit nichts zu sagen hat, zu dessen Präsident werden konnte. Aber das ändert nichts daran, dass auch Angela Merkel keine politische Führungsstärke zeigt. Ganz im Gegenteil. Sie klammert sich genauso an die Macht, wie die Spitzenfunktionäre der SPD. Das einzige was CDU/CSU und SPD diesbezüglich unterscheidet, ist der vor großem Publikum ausgetragene innerparteiliche Streit.

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Der Ruhrpilot

Das Dortmunder U – Foto: Ulrike Märkel


NRW: 
Über die Zukunft der Museen…RP Online
NRW: Das sind die Hochburgen der Reichsbürger…NRZ
NRW: Wiederkehr der Halbtagsschulen…RP Online
NRW: Zahl der Eintritte bei der SPD steigt in die Höhe…AN
NRW: Mehr von diesem Irrsinn!…Cicero
Debatte: Und was wäre, wenn auch die CDU nachbessern will?…Welt
Debatte: Die SPD fällt sich selbst zum Opfer…Post von Horn
Debatte: Gabriel stolpert über sich selbst…taz
Debatte: Das bisschen Facebook…Jungle World
Debatte: „Wir sind nicht mehr angewiesen auf das, was zufällig passiert“…Novo
Ruhrgebiet: Schule öffnet wieder – Schockbewältigung und Schweigeminute…Spiegel
Ruhrgebiet: Hollywood bei den Ruhrfestspielen…Bild
Bochum: Arbeiten in wohnlicher Umgebung…WAZ
Bochum: Anarchistisches Kennenlerntreffen…Bo Alternativ
Dortmund: SPD-Fraktion will Bauen schneller und billiger machen…Nordstadtblogger
Dortmund: Der Rat muss aus seinem Haus…WAZ
Essen: Fahrradverleihern droht Konkurrenz aus China…WAZ
Essen: Noch zwei Generationen Arbeit mit Altbergbau…WAZ

Bundesweite Demo für Afrin am Samstag in Köln

Gegen den Angriff des Erdogan-Regimes auf die Demokratische Föderation Nordsyrien wird zur Zeit in vielen Städten protestiert. Mit deutschen Waffen kämpft die türkische Armee gegen die Truppen, die mit Unterstützung der USA gegen die Barbaren des Islamischen Staates kämpfen. Bundesaussenminister Gabriel serviert derweil, vielleicht schon auf der Suche nach einem neuen Job, türkischen Politikern demutsvoll Tee.  Gegen den Angriff der IS-Unterstützers und islamistischen Autokraten Erdogan gegen die Kurden und ihre Truppen findet am Samstag in Köln gegen 13.00 Uhr eine Demonstration statt. Wo genau ist noch nicht klar. Die Veranstalter

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Der Ruhrpilot

Als die Jusos Schulz noch lieb hatten Foto: Screenshot


GroKo: 
Die Autorität des Martin Schulz erodiert…Welt
NRW: 
Keine verlässlichen Daten – Statistikpanne…RP Online 
GroKo: Die Phrasen der Jusos…FAZ
GroKo: Merkels Module verweigern sich…Cicero
GroKo: Und nun kommt die Basis…taz
GroKo: Auf dem Parteitag gewesen. Geweint….Zeit
Debatte: „Grenzfiguren des Rechts“…Jungle World
Debatte: Tand ist das Gebilde von Menschenhand…Novo
Debatte: Abschied von der multikulturellen Gesellschaft…NZZ
Debatte: Facebook zweifelt an seinem Nutzen für die Demokratie…FAZ
Ruhrgebiet: So schön und stolz waren unsere Revier-Zechen…Bild
Ruhrgebiet: Kein Bahnverkehr in Osterferien…KStA
Dortmund: Parteien thematisieren bezahlbares Wohnen…Nordstadtblogger
Dortmund: Gemeinde lässt Lego-Jesus wiederauferstehen…WAZ
Duisburg: Sagurna kandidiert als Fraktionschef …WAZ
Duisburg: Marientor-Initiative will mehr als nur ein Hotelbau…WAZ
Essen: Bürger zahlen viel fürs Trinkwasser…WAZ