
6 Gedanken zum Scheitern von Jamaika

Wenn sich Christian Lindner noch ein paar Minuten mehr Zeit gesucht hätte, dann wäre es 5 vor 12 gewesen. Eigentlich genau das richtige Symbol für den spektakulären Abgang der FDP. Was jetzt folgt weiß bisher niemand. Dazu ein paar Gedanken.
1.Was hat die FDP so sehr gestört? Die FDP spricht zwar vom „Geist der Sondierungsgespräche“, der nicht gestimmt habe und davon, dass man „Grundsätze“ hätte aufgeben müssen aber was die Lindner-Partei damit meint wird nicht klar. In seinem Statement sprach Lindner davon, dass Jamaika „teuer“ geworden wäre. Teuer und wenig drin, so kann man über ein Smartphone oder ein Auto reden und sich dagegen entscheiden. Aber gilt das auch für politische Verantwortung?
2.Wie geht es bei der Union weiter? Die demonstrative Einigkeit von CDU und CSU in der Nacht dürfte vor allem mit Überrumpelung durch die FDP zusammenhängen aber eigentlich knirscht es noch arg zwischen den beiden Parteien. In Bayern wird im nächsten Jahr gewählt, Horst Seehofer ist angeschlagen, das macht die CSU völlig unberechenbar. Auch Angela Merkel, die bisher als große Moderatorin galt, ist spätestens jetzt angeschlagen. Die Polarisierung in der Union könnte zunehmen und im Zweifel sogar zur Trennung von CDU & CSU führen.
3.Die Grünen haben bei den Sondierungen wirklich viele ihrer Inhalte aufgegeben. Man könnte auch von „staatspolitischer Verantwortung“ sprechen. Bei eventuell anstehenden Neuwahlen dürfte die Partei dafür bestraft werden.
Jamaika ist gescheitert. Aber waren die Verantwortlichen überhaupt geschäftsfähig?

Der Live-Ticker des Focus zeigt: Politiker schlafen nicht. Um 22:57 hört man noch, es sei „viel erreicht worden“. Um 23:52 hören wir dann, die Runde sei geplatzt. Frau Merkel meldet sich gegen eins. Weitere Stellungnahmen tröpfeln zwischen 2 und 3 herein und Herr Habeck ist um 4:11 entweder schon wieder oder noch wach. Und das ist nicht die erste derartige Nacht, auch am Freitag Morgen ging es bis fünf Uhr.
Was macht ein solcher Schlafmangel überhaupt mit dem dem Körper und, viel wichtiger, mit dem Verstand?
Der Ruhrpilot

Sondierungen: FDP bricht Gespräche ab… Tagesschau
Sondierungen: Merkel bedauert Abbruch… FAZ
Sondierungen: Politischer Offenbarungseid… RP-Online
Regierungsbildung: Wie es weitergeht… SZ
Türkei: Ankara verbietet LBGT-Veranstaltungen… Spiegel
Nahost: Der Arabische Frühling ein Winter… Achgut
Dortmund: Wohnungsbau bleibt hinter Erwartungen… RN
Essen: Gastronom verklagt Zollverein… WAZ
Hamm: „Horrordroge“ aufgetaucht… WDR
Umland: Brandschutzmängel am Flughafen Köln/Bonn… WDR
Fußball: Schalke auf Platz Zwei… WAZ
Schwups – da waren die MLPD-Konten weg.

Die Vorweihnachtszeit ist, wie die Weihnachtszeit, für viele in unserer Kindheit eine Zeit voller Wunder und wunderbarer Ereignisse gewesen. Doch das Erwachsenwerden und die Realitäten von Politik und Wirtschaft entzaubern mitunter einiges. Doch eben nicht alles. Manchmal sorgt auch der Markt selbst für einen freudvollen Moment. So wie an diesem Wochenende.
Am Anfang, oder vielmehr am Ende steht die Meldung der die sich total wichtig und revolutionär findenden MLPD (Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl: 0,1%). Die teilte am Freitag mit, dass die „Deutsche Bank und ihre Tochter, die Postbank, alle Konten der MLPD auf Bundes-, Landes- und Ortsebene“ kündigten.
Atmende Gegenstände

Der Ruhrpilot
Nahost: Droht ein Krieg gegen Israel? FAZ
Klimakonferenz: Sexuelle Übergriffe während der UN-Konferenz… T-Online
Saudi-Arabien: Nach Gabriel Äußerungen wird der Botschafter aus Berlin abgezogen… Welt
Schalke: Friedel Rausch ist gestorben… SZ
Bärte: Dänischer Rechtspopulist will „muslimische“ Bärte verbieten… SHZ
NRW: Salafisten-Moscheen sollen verboten werden… Spiegel
Dortmund: HartzIV Kürzungen für Bettler… WAZ
Hessen: Kritik an Leuschner-Preis für Roland Koch… FR
Russland: NATO besorgt über Aufrüstung in der Arktis… NTV
Debatte: Blüm spricht sich für Familiennachzug aus… FAZ
Antisemitismus: Der Beginn der Unterwerfung. Welt
Sondierungsgespräche: Grüne machen Kompromissangebot… FAZ
Sondierungsgespräche: Braunkohle-Fans protestieren bei Verhandlungen… Stern
Der Ruhrpilot
Sondierungsgespräche: Kubicki muss auf sein Lieblingshemd verzichten… Tagesspiegel
Meinung: Kuwait-Airways soll nicht mehr in Deutschland fliegen… Bild
Jugendwort: I bims… Bild
NRW: Ernennung von Friedrich Merz in der Kritik… RP-Online
Siemens: Protest gegen Stellenabbau… Tagesschau
Energiepolitik: Teuer und ineffizient… FAZ
Linke: Lafontaine bereut SPD-Austritt und plant Linksbündnis… Saarbrücker Zeitung
Essen: SPD streitet über „Redeverbote“… WAZ
Bochum: Obdachlosigkeit nimmt zu… Radio Bochum
SPD: Groschek im Interview… WDR
Verteidigung: NATO schickt Türken Heim… Welt
Der Ruhrpilot

Regierungsbildung: Jamaika verhandelt weiter… Welt
NRW: Halbe Milliarde zur Kita-Finanzierung… WDR
Dortmund: Neue Flüchtlinge kommen… Ruhr-Nachrichten
Bochum: Thyssen-Krupp Arbeiter fordern Klarheit… WAZ
Bochum: VfL Ultras protestieren… RevierSport
Duisburg: Alkoholverbot soll ausgeweitet werden… RP-Online
Mülheim: Siemens plant Stellenabbau… WDR
Debatte: Ist die Zeche Zollverein gescheitert? Informer-Online
Der Ruhrpilot

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NRW: Landtag hebt Immunität von AfD-Politiker Keith auf…RP Online
Debatte: Wegschauen, vertuschen, bremsen…FAZ
Debatte: Im schlimmsten Fall müssen neue Atomraketen in die Eifel…Welt
Debatte: Zwei Billionen Euro für die Energiewende…FAZ
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Debatte: Frau des Jahres? Was für ein Irrsinn!…Welt
Ruhrgebiet: Platz für 115.000 neue Wohnungen…NRZ
Ruhrgebiet: Oberhausen bleibt Schulden-Hauptstadt…RP Online
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Dortmund: Zwei Ex-SS-Wachmänner angeklagt…Bild
Duisburg: Der Chinesische Garten wird saniert…RP Online
Essen: Polizei ist Drogenanbau riesigen Ausmaßes auf der Spur…WAZ
