Luftschlag gegen Assad: Eine überfällige Reaktion

Raketenangriff auf Syrien Foto: Screenshot U.S. Navy

Die USA haben heute Nacht einen Stützpunkt der syrischen Luftwaffe mit Marschflugkörpern angegriffen. Es war eine Reaktion auf einen Giftgasangriff in der Provinz Idlib, der mit hoher Wahrscheinlichkeit vom Assad-Regime ausging. Unstrittig jedoch ist: Assad hat immer wieder Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt und seine Luftwaffe hat die Menschen mit Fassbomben terrorisiert. Dieser Luftangriff war überfällig. Und er ist ein wichtiges Signal an Russland und den Iran: Die USA ziehen sich nicht zurück und sind bereit, ihre Rolle als Hegemon weiter auszufüllen – auch wenn Trump betont, der Luftschlag wäre eine einmalige Aktion gewesen. Viel zu lange hat sich der Westen angeschaut, wie Assad und seine Verbündeten Krieg gegen die Zivilbevölkerung geführt haben. Mit dem Giftgasangriff vom Dienstag haben die USA deutlich gemacht, dass sie sich nicht alles anschauen werden, dass es rote Linien gibt. Diese wurden in der Vergangenheit mehrfach überschritten – nun hat das Assad-Regime dafür erstmals einen Preis gezahlt.

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Raketenangriff auf Syrien Foto: Screenshot U.S. Navy


Debatte:
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Ruhrgebiet: Wird der Semesterbeitrag zu heimlichen Studiengebühren?…Der Westen
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Debatte: Im Westen kippt die Stimmung gegenüber Flüchtlingen…Welt
Bochum: Verdi will verkaufsoffenen Sonntag kippen…WAZ
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Rot-Grün will vor der Wahl auf Wirtschaftserfolge verweisen…WN
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Dortmund: Volles Haus mit Hamed Abdel-Samad…Nordstadtblogger
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NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD)


NRW:
Jägers Verteidigungslinie bricht Stück für Stück ein…Welt
NRW: Kraft spricht Freitagabend im Amri-Ausschuss…Bild
NRW: Landeswahlausschuss lässt 31 Parteien mit Listen zu…RP Online
Debatte: Der Gipfel des mörderischen Zynismus…FAZ
Debatte: Trumps Amerika? Ein Totalausfall im Nahen Osten…Welt
Debatte: Kein Geld für Rechtsextreme…taz
Debatte: Die Geschlechterillusion…NZZ
Debatte: AfD – Bemerkenswert passiv…FAZ
Debatte: Terror im Kleinen…Cicero
Debatte: „Wir wollten die gleichen Freiheiten wie die Männer“…Novo Argumente
Ruhrgebiet: Niedriger Börsenstrompreis drückt Steag in die roten Zahlen…KStA
Bochum: Lichtkunst fürs Marler Zentrum…Ruhr Nachrichten
Bochum: Mutmaßliche Nazis erwischt…Bo Alternativ
Dortmund: Verfahren gegen Envio-Bosse eingestellt…Bild
Dortmund: Ärger zwischen Türken und Feuerwehr vor Wahllokal…WAZ
Duisburg: Wohnträume an Hochfelds Rheinfront…RP Online
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NRW: 
„Wir haben auch nicht gesucht“…RP Online
NRW: Merkels Aussagen auf dem Prüfstand…Merkur
NRW: 
„Bild“-Artikel löst Streit unter Politikern aus…HuffPo
Debatte: 
„Deniz lässt sich nicht einschüchtern“…Welt
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Debatte: Jetzt jammern sie wieder, und es klappern die Zähne…NZZ
Debatte: Wie alltäglich ist Antisemitismus an Schulen?…FAZ
Bochum: Ausstellung zur Kunstpolitik der Nazis findet enormes Echo…WAZ
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DITIB Moschee in Köln Foto: Raimond Spekking, © , CC BY-SA 4.0


NRW:
Ditib-Imame verweigern Sicherheitsüberprüfung…Welt
NRW: Das deutsche Griechenland…Bild
NRW: Lindners Drei-Punkte-Plan…RP Online
NRW: Der Schlagabtausch im Doppelpack…RP Online
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NRW: Polit-Pop bei der SPD…Handelsblatt
Debatte: Früher setzten Grüne die Agenda. Jetzt hampeln sie ihr hinterher…Welt
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Bochum: Europas Puls schlägt nun auch offiziell…WAZ
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Angela Merkel: Foto: CDU/Laurence Chaperon Lizenz: Copyright


NRW: 
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NRW: Kanzlerin bläst zum Angriff im Landtagswahlkampf…RP Online
NRW: Landesregierung soll eigene Rolle im Fall Amri heruntergespielt haben…SPD
NRW: Bei den Grünen liegen die Nerven blank…Focus
Debatte: Es war überfällig, die Widersprüche der Weltoffenheit zu thematisieren…NZZ
Debatte: FDP und Grüne müssen aufhören zu glauben, sie seien die Auserwählten…Welt
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Ruhrgebiet: Kaum zu glauben, diese Vielfalt…Bild
Duisburg: Sieg vor Gericht ist auch Verpflichtung…WAZ
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„Wir und Heute“ – Michelle

Michelle Müntefering, SPD-Abgeordnete aus Herne, ist Ziel türkischer Spione geworden. Was für ein Unfug, findet David Schraven in unserem kleinen „Wir und Heute“-Podcast. Michelle hat nichts spannendes zu verbergen. Selbst wenn sie den deutsch-türkischen Parlamentarierverein führt. Martin Kaysh trifft Michelle des öfteren, etwa einmal im Jahr. Er meint, Erdogan hat sich mit Michelle in jedem Fall die falsche Gegnerin ausgesucht. „Die ist tough“. Wie auch immer. Die Wetten auf die Landtagswahlen werden hiermit eröffnet. David sagt, die AfD in NRW landet bei 4,7 Prozent – und Armin Laschet löst den negativen Schulz-Effekt aus, die CDU landet bei irgendwas um 29. Martin glaubt an einen historischen Erfolg der SPD und wähnt trotzdem die FDP als echten Wahlsieger. Hört rein, was meint ihr?

Zu den anderen Folgen des „Wir und Heute“-Podcastes – und zum Abo des YouTube-Kanals geht es hier.

Die Hörversionen des Podcasts, sowie die Abos für iTunes und Spotify sind hier zu finden.

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Das Landeskabinett von NRW. Foto: Staatskanzlei NRW / R. Sondermann


NRW: 
Hannelore Kraft will es ohne Martin Schulz schaffen…WP
NRW: Wie AfD-Kandidaten zur Wahl an Unterschriften scheitern…WAZ
NRW: Generalprobe für Martin Schulz…Süddeutsche
NRW: Land forderte Beweise im Fall Amri nicht an…KStA
NRW: Lindner will Ampel-Koalition ausschließen…RP Online
NRW: Die Besten im Westen…RP Online
Debatte: Fataler Primat der Politik…NZZ
Debatte: Die Pkw-Maut ist kein Gewinn…FAZ
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Debatte: Tote brauchen keine Entschädigung…Jungle World
Debatte: Demokratie statt Expertenherrschaft…Novo Argumente
Bochum: Always Look on the Bright Side of Life…Bo Alternativ
Dortmund: „ArtLab“ und „Urban Blind Date“…Nordstadtblogger
Duisburg: Das Land lässt die Polizei hängen…RP Online
Duisburg: Umfrage zu Sonntagsverkauf überzeugte Richter…WAZ

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AfD: Petry und die Geister

Frauke Petry auf dem AfD Parteitag in NRW, Foto: Ulrike Märkel

AfD-Chefin Frauke Petry wird die Geister, die sie in ihrem Kampf gegen Parteigründer Bernd Lucke rief, nicht mehr los. Nun überlegt sie – wie ihr einstiger Widersacher – die Partei zu verlassen. Mal wieder könnte ein Projekt rechts von der Union scheitern.

Nicht einmal zwei Jahre liegen zwischen ihrer Inthronisation und ihrem Anfang vom Ende. Im Sommer 2015 wurde Frauke Petry auf dem Bundesparteitag der AfD in Essen gemeinsam mit Jörg Meuthen zur Vorsitzenden der AfD gewählt. Sie setzte sich gegen Parteigründer Bernd Lucke durch. Die AfD rückte damit deutlich nach rechts. Lucke war mit seinem Plan, eine nationalliberale Partei zu etablieren, gescheitert. Der Weg war frei, die AfD nach dem Vorbild der FPÖ oder des Front National zu einer rechtspopulistischen Partei zu formen und ihr damit deutlich größere Wählerpotentiale zu erschließen, als sie Luckes Professorenpartei je hätte erreichen können. Es ging um nicht weniger als den großen, ungehobenen Schatz der deutschen Politik: Die geschätzt 15 Prozent rechtsextremer Wähler, die seit der Gründung der Bundesrepublik keine politische Heimat haben und sich auf alle Parteien und die Nichtwähler verteilen.

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