Gestern diskutierten Ruhrbarone-Autor Sebastian Weiermann und die NRW-Innenpolitikerin Verena Schäffer (Grüne) in Dortmund über die bisherige Arbeit des NSU-Ausschusses des NRW-Landtags. Die ebenfalls eingeladene Piraten-Landtagsabgeordnete Birgit Rydlewski musste wegen einer Erkrankung ihre Teilnahme absagen.
Schäfer beschrieb den zähen Alltag im Ausschuss, die Probleme die es gibt, weil Polizeibeamte sich nicht erinnern und Akten als so geheim eingestuft sind, dass aus ihnen nicht einmal zitiert werden darf. Bei den Ergebnissen des Ausschusses hielt sie sich zurück, die sollen in einem Bericht im Frühjahr des kommenden Jahres veröffentlicht werden. Aber es wurde deutlich dass sie davon ausgeht, dass es zur Zeiten des NSU und des Mordes an Mehmet Kubaşık militante Nazi-Strukturen in Dortmund gab – wie sie David Schraven in Weisse Wölfe beschrieben hat. On es eine direkte Verbindung diese Szene zum NSU gab ließ sie offen. Bislang fehle der letzte Beweis. Spannend war ein Ergebnis der Arbeit des Ausschusses, das Schäffer vorstellte: Sowohl in Dortmund als auch bei dem Anschlag in Köln in der Probsteigasse hätten die Tatorte in der Nähe von Orten gelegen, an denen von den Nazis als Helden verehrte Blutzeugen umgebracht worden waren.
Wie ist der Stand der Aufklärung im Komplex NSU? Und was trägt eigentlich der Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag dazu bei? In den letzten sieben Sitzungen des Ausschusses ging es um den Mord an Mehmet Kubasik der sich am 4. April zum zehnten Mal jährt. Um diesen Fragen nachzugehen hat die Dortmunder Antifa-Gruppe „
