Dortmund: Polizei verbietet Nazi-Aufmarsch am 1. Mai – Nazis wollen klagen

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Wie schon im vergangenen Jahr verbietet die Dortmunder Polizei den Aufmarsch der Partei „Die Rechte“ in Dortmund. 2013 ist das Verbot bereits vor den Verwaltungsgerichten gescheitert. In diesem Jahr sind  allerdings die  Gründe für ein Verbot ergänzt worden.

Gut zwei Wochen vor dem geplanten Aufmarsch der Partei „Die Rechte“ hat Dortmunds neuer Polizeipräsident  Gregor Lange die Demonstration der Nazis verboten. Wie bereits bei dem  gescheiterten Verbot im vergangenen Jahr, ist ein Grund „die Durchführung des Aufzugs vor allem dem Zweck dient, den organisatorischen Zusammenhalt einer im Jahr 2012 verbotenen, aggressiv-kämpferischen, verfassungsfeindlichen und rechtsextremistischen Vereinigung zu

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Zukunftsideen für das Ruhrgebiet III: Entdecken

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Eine der renommiertesten deutschen Fachzeitschriften zum Bauen und Planen nicht nur in Deutschland, die Bauwelt, hat in ihrer Ausgabe 7.14 am 14 Februar dieses Jahre ausführlich den Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr besprochen, den der RVR im Laufe des letzten Jahres veranstaltet hat. http://www.metropoleruhr.de/regionalverband-ruhr/informelle-planung/ideenwettbewerb.html Wir haben den zuständigen Redakteur Benedikt Crone gewinnen können, seinen Bauwelt-Text zu den 5 Wettbewerbsbeiträgen noch einmal bei den Ruhrbaronen zu veröffentlichen.

Wir tun das – entsprechend der Anzahl der Entwürfe – in 5 wöchentlichen Folgen, wobei wir jeweils einen direkten Link zu den Plänen und Texten des Entwurfsteams zufügen. Zusammen, so hoffen wir, ist damit eine gute inhaltliche Ausgangsbasis für eine Diskussion gegeben.

Im Folgenden der Text von unserem Gastautor Benedict Krone Folge 3:

Team C: Entdecken

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Der Ruhrpilot

Hannelore Kraft Foto: HP/PR
Hannelore Kraft Foto: HP/PR

NRW: SPD-Politiker weisen Krafts Klagen zurück…Welt

NRW: Die SPD kämpft um ihre Hochburgen, die FDP ums Überleben…Der Westen

NRW: Bitte keine Selbstplagiate…Welt

Ruhrgebiet: Rhein-Ruhr-Express – Bessere Verbindungen für Pendler in der Region…General Anzeiger

Bochum: Der Trend der Aufklärung…Bo Alternativ

Bochum: Happy – das Bochum-Video zum Pharell Williams…Pottblog

Dortmund: „Schade um die Halle – die reißen wir jetzt ab“…Der Westen

Essen: Wahlkampf der CDU – Bloß kein Thema vergessen…Der Westen

Essen: Minister bleibt beim Hochwasserschutz am Baldeneysee hart…Der Westen

Oberhausen: Grandiose Lichtinstallation verformt die Riesendose…Revierpassagen

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Rolle rückwärts: NRW-Piraten bleiben doch im Anti-Nazi Bündnis BlockaDo

pirat_playmobilAm Donnerstag beschloss die Piratenpartei NRW, aus dem Dortmunder Anti-Nazi Bündnis BlockaDo auszusteigen. Nach der Kritik der vergangenen Tage ging man dann doch noch einmal in sich – die NRW-Piraten haben sind aus dem Ausstiegsbeschluss ausgestriegen. Auf der Site des Vorstands steht nun:

leider hat unser Beschluss von Donnerstag aus dem Bündnis BlockaDO auszutreten nicht nur in der Partei, sondern vor allen Dingen auch außerhalb einiges an Wirbel verursacht. Um daher eines vorweg zu nehmen: Wir haben uns heute dazu entschieden, weiter Teil des BlockaDO Bündnisses zu bleiben und haben den Beschluss von Donnerstag gekippt.

In der Erklärung heißt es nun, Sitzblockaden seien nicht illegal und auch die Meinungsfreiheit von Nazis hat für den Piratenvorstand an Bedeutung verloren. Das die Piraten ihren Beschluss vom Donnerstag wieder rückgängig gemacht haben und auf die Kritik reagierte, finde ich gut. Noch besser wäre es allerdings gewesen, erste einmal gut nachzudenken, bevor man etwas beschließt.

Den ganzen Text findet ihr hier.

 

3. Libertäre Medienmesse in Essen

libertaere_messe_3Zum dritten Mal findet die Libertäre Medienmesse in diesem Jahr im Ruhrgebiet statt. Nach Oberhausen 2010 und Bochum 2012 ist  die Messe in diesem Jahr vom 29. bis zum 31. August in der Zeche Carl in Essen zu Gast. Die Besucher erwartet neben einem großen Angebot an Büchern, Magazinen und Filmen auch ein breites Veranstaltungsprogramm – Mehr Informationen zur Messe findet ihr hier.

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Der Ruhrpilot

Jörg Uckermann
Jörg Uckermann

Umland: Pro-Köln-Politiker verhaftet…WDR 

NRW: Land geht bei Kohleförderung einen Schritt zurück…Welt

NRW: Kandidatur von Mißfelder löst Unruhe in der CDU aus…RP Online

Ruhrgebiet: Rehin-Ruhr-Express – Mehr Züge schon im nächsten Jahr…Kölner Stadtanzeiger

Ruhrgebiet: RWE-Abschreibungen kosten beteiligte Kommunen mindestens 2,5 Milliarden Euro…WiWo

Debatte: „Kapitalismus ist die größte NGO der Welt“…Welt

Bochum: Für „Kultcops im Ausland“ ist daheim Schluss mit lustig…Der Westen

Dortmund: Timetable und Line up für die Mayday 2014 stehen fest…Der Westen

Duisburg: 18 Parteien treten zur Kommunalwahl an…Der Westen

Duisburg: Rost-Ruine der Küppersmühle wird Anfang Mai abgerissen…Der Westen

Duisburg: Bürger wollen Stadtwerketurm retten…RP Online

Essen: Kroatische Rechtsrock-Band „Thompson“ will in Essen auftreten…NRWREX

Essen: Grüne Hauptstadt – Im Ranking hinter Oslo…Der Westen

Oberhausen: Im Trauerhaus – Uraufführung nach Thomas Hürlimann…Revierpassagen 

Umland: Regierungspräsidentin regt „Bergischen Regionalverband“ an…RP Online

Die PARTEI tritt in Essen, Duisburg und Dortmund an


Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und Basisdemokratischer Initiative, kurz  die PARTEI, tritt bei den Kommunalwahlen am 25. Mai in drei Ruhrgebietsstädten an: In Duisburg und Essen tritt die PARTEI flächendeckend oder in fast allen Stadtteilen an. In Dortmund ist die Partei immerhin in der Nordstadt und in Wickede wählbar. Das ist das Ergebnis der Beratungen der Wahlausschüsse in den drei Kommunen.

Da es keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, hat die PARTEI, gegründet vom ehemaligen Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn, in Essen und Duisburg realistische Chancen, in den Rat zu kommen. in Dortmund sieht es aufgrund der wenigen Wahlbezirke, in denen die PARTEI antritt, eher schlecht für das Satireprojekt aus.