Von 37,8 auf 43,7 Prozent – die SPD in Dortmund hat die Wiederholungswahl deutlich gewonnen.  Das Ergebnis zeigt was die SPD erreichen kann, wenn sie sich selbst treu bleibt.

Mit 43,7 Prozent hatte niemand in der Dortmunder SPD gerechnet. Alle wären sie in der Partei wohl zufrieden gewesen, wenn das Ergebnis von 2009 gehalten worden wäre. Zu schlecht waren die Umstände: Eine sozialdemokratische Wahllüge war der Anlass der Wiederholungswahl, SPD-Ratsmitglieder hatten sie mit Klagen hinausgezögert. Das war nicht alles: Kurz vor der Wahl genehmigte sich die sozialdemokratisch dominierte Stadtspitze eine neue Flotte von Mercedes-Limousinen und legte sich der

Heute fand in Dortmund die Wiederholung der Kommunalwahl 2009 statt. Der Grund: Eine Wahllüge: Keine 24 Stunden nach der Wahl 2009 hatte der damalige OB Gerhard Langemeyer (SPD) ein Haushaltsloch von 100 Millionen Euro festgestellt. Der Rat beschloss eine Wiederholung der Kommunalwahl, mehrere SPD-Ratsmitglieder klagten vergeblich jahrelang dagegen und heute wurde  wieder gewählt. 

Erst einmal die Ergebnisse des Jahres 2009: Damals holte die SPD 37,8, die CDU 27,8, die Grünen 15,4 und die FDP 6,3 und die Linkspartei 5,5 Prozent. Mehreren Kleinparteien und auch der NPD gelang der Einzug in den Rat – die 5-Prozent Hürde gilt in NRW bei den Kommunalwahlen nicht mehr.

18.29 Uhr: 48 von 378 Stimmbezirken sind ausgezählt. Eine Momentaufnahem: Gewinne für die SPD, Verluste für CDU, Grüne und FDP. Nach bisherigen Stand könnte auch die NPD stark dazugewinnen.

18.33 Uhr: 80 Stimmbezirke sind durch: SPD   47,7 CDU  24,9 Grüne 14,4 FDP  Linke 4,5  NPD 2,2 Prozent

18.36 Uhr: Langsam wird es voller im Foyer des Rathauses. Jubel ist nicht zu hören: Die SPD ist wohl selbst etwas verwundert, der Rest hat nicht viel  zu lachen und von der NPD habe ich noch niemanden gesehen.

Gestern hielt Rainer Midlaszewski auf der Libertären Medienmesse in Bochum ein Referat unter dem Titel  „Zwischen Freiheit und Zwang – Neue Selbständige in der Kreativwirtschaft“. Grundlage des Referats war ein gleichnamiger Text den Rainer 2008 gemeinsam mit Ulrike Schulz in dem Magazin Grundrisse veröffentlichte. Wir bedanken uns  dafür, den Artikel nun auch auf diesem Blog veröffentlichen zu dürfen.  

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Als Holm Friebe und Sascha Lobo 2006 das Buch „Wir nennen es Arbeit“ veröffentlichten, wirbelte ihre Rede von der „digitalen Bohème“ in der Diskussion um die Bedeutung der neuen selbständigen Arbeitsverhältnisse durchaus Staub auf.

Ihre provozierende These, dass es im Zeitalter immaterieller Produktion, jenseits der Festanstellung ein Reich der Freiheit und Coolness zu entdecken gibt, bleibt trotz vieler richtiger Beobachtungen mehr als fragwürdig. Das liegt nicht nur an der Selbst- und Marktverliebtheit ihres Vortrags, sondern auch an der Ignoranz gegenüber ganz anderen Erfahrungswelten, Untersuchungen und Interpretationen zum Thema freiberuflicher Erwerbstätigkeit.

Der nachfolgende Text ist eine Collage von Fundstücken aus wissenschaftlichen, politischen, essayistischen und ganz persönlichen Texten.

Vielleicht wirken einige Zitate so freigestellt etwas bruchstückhaft. Vielleicht verschiebt sich manchmal durch die Montage des einen mit dem anderen etwas die Bedeutung. Das ist beabsichtigt aber nie respektlos gemeint gegenüber dem ursprünglichen Kontext dem die Schnipsel entnommen sind. Die kleinen Zwischenüberschriften vergaben wir.

Nachdem bereits vorgestern der gesamte Tag von einer friedlichen Versammlung des Antifacamp auf dem Friedensplatz in Dortmund geprägt war und mit einer erfolgreichen Demonstration mit 300 Menschen endete, haben die Antifacamp-Leute auch gestern wieder mit Aktionen auf ihr politisches Anliegen ein Camp in Dortmund stattfinden zu lassen, aufmerksam gemacht. Dazu gehörte ein erfolgreiche Demonstration mit 60 Menschen durch die Innenstadt, die vom Landtagsabgeordneten Thorsten Sommer (Piraten) angemeldet worden war.

Am Samstag Vormittag protestierten ausserdem ca. 25 Antifa-Leute an der Katharinentreppe direkt vor dem NPD-Wahlstand der mit einem Lautsprecherwagen mit rassistischen Parolen den Platz beschallte.

Morgen wollten die Teilnehmer des von der Stadt Dortmund verbotenen Anficacamps in Hörde, weit weg vom untersagten Camp, Dortmunder NS-Opfern gedenken. Auch diese Veranstaltung wurde von der Stadt Dortmund untersagt. Die Veranstaltung war am 15. August  angemeldet worden. Mitte der Woche hatte nach Angaben der Camp-Initiatoren eine Vertreterin des
Umweltamtes  telefonisch grünes Licht gegeben. Gestern wurde die Veranstaltung dann untersagt. Der Grund:

„Aufgrund der Kurzfristigkeit sowie zahlreichen offenen Punkten wie insbes. die erforderliche Entfluchtung wird seitens der Stadt Dortmund, Betrieb PHOENIX See, die Durchführung der geplanten Kulturveranstaltung auf der Kulturinsel nicht gestattet.“

Eine Stadt mit einer langen sozialdemokratischen Tradition untersagt eine Gedenkveranstaltung zu Dortmunder NS-Opfern. Mir fällt dazu nichts mehr ein….

Gestern hat im Bahnhof-Langendreer in Bochum die 2. Libertäre Medienmesse begonnen. Noch bis zum Sonntag gibt es dort nicht nur Bücher und Plakate sondern auch zahlreiche Veranstaltungen. Mehr Infos dazu hier.

In Deutschland war bis in die 70ger Jahre Außengastronomie in den Innenstädten nahezu unbekannt. Sie war eine Domäne von Ausflugs- und Gartenlokalen, die zumeist in reizvoller Umgebung lagen und nicht an einem kahlen Platz in der Innenstadt. Das hatte Leo Bauer, dessen Mutter aus Italien stammte, in deren Heimatland ganz anders erlebt. „Ich war“, erinnert er sich, „fasziniert von der Lebendigkeit der italienischen Städte im Sommer. Dort spielte sich das Leben auf der Straße ab. Bei uns hingegen saßen alle auch bei strahlendem Sonnenschein in den Kneipen. Das wollte ich ändern. Außerdem war es im Mandragora damals so voll, dass viele Gäste draußen standen“.

Er hatte mit der Eröffnung des Treffpunktes, dem späteren Mandragora, einen direkt davor gelegenen, ungenutzten Platz, direkt vor der Haustür, mit dem auch die Stadtverwaltung bis dahin nicht so recht etwas anzufangen wusste: den heutigen Konrad-Adenauer-Platz. Bis Leo Bauer 1974 handelte. Im Sommer des gleichen Jahres beantragte er die ersten Außensitze im Engelbertviertel, wobei er als Test erst einmal nur einen kleinen Teil der gesamten Fläche beanspruchte.