Energiewende Demo: Auf die Straße für mehr Subventionen und steigende Energiepreise!

energiewende_demoAm Samstag findet unter dem Motto „Energiewende retten“ in ganz Deutschland Demonstrationen für die Energiewende statt. Es ist ein Protest des Öko-Bürgertums für mehr Subventionen und steigende Energiepreise.

Von der konservativen ÖDP über die Grünen bis hin zur Linkspartei und Lobbyorganisationen wie dem BUND ruft für den kommenden Samstag so ungefähr jeder zur Rettung der Energiewende auf, der weder Ahnung von Wirtschaft noch von Energie hat, dessen ökologischer Glaube aber eine feste Burg ist.

Immer mehr Menschen können ihre Stromrechnung nicht bezahlen250 Euro kostet die Energiewende mittlerweile pro Kopf und Jahr – egal. Der Traum von der heimischen Solarindustrie hat sich zerschlagen – egal. Von der Energiewende sind kaum technische Impulse ausgegangen – egal.  Die Energiewende gefährdet Arbeitsplätze  – egal. International glaubt kaum mehr ein Land, das am deutschen Öko-Wesen die Welt genesen wird – egal. Experten fordern den Ausstieg aus der Energiewende – egal. Die  Abhängigkeit  von Putins Gas wird immer größer – egal.

Die, die am Samstag auf die Straße gehen demonstrieren für das asozialste, uneffektivste und wirtschaftlich schädlichste Projekt der letzten Jahrzehnte – sie wollen die „Energiewende retten“ – dabei plant leider niemand, diesen Unfug zu beenden. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wird nur ein paar Korrekturen vornehmen, schauen, dass die Subventionen und die Energiepreise nicht mehr so schnell – leider. Für die Ökos in ihren Plastikjacken schon ein Grund voller Selbstgefälligkeit auf die Straße zu gehen. Schade, dass es die Menschen, die ihren Strom nicht mehr zahlen können und deren Jobs durch die Energiewende gefährdet sind nicht auch tun.

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Der Westen muss zu seinen Werten stehen – gegen Putin und gegen Nazis in der ukrainischen Regierung

maidan

Die Freiheit ist der fundamentale Wert des Westens. Ob in der Ukraine oder in Syrien – eine Politik, die sich nicht daran orientiert, Freiheit zu verteidigen, ist jedem westlichen Staat unwürdig, senkt ihn hinab auf das Niveau von Diktaturen oder anderen autokratischen Systemen. Von Stefan Laurin und Georg Kontekakis

Das hat nicht nur ein idealistische Komponente sondern ist auch dem Pragmatismus geschuldet: Nur zwischen freien Gesellschaften ist Frieden denkbar, gegenüber autokratischen Gesellschaften kann es nie mehr als die Abwesenheit von Krieg geben. Freie Gesellschaften sind die Grundlage für Entwicklung und Wohlstand. Freiheit ist die Grundlage für das menschliche Leben in Würde. Nur in freien Gesellschaften kann sich jeder entfalten – unabhängig von seinem Glauben, seinem Geschlecht und seiner Gesinnung. In allen anderen Gesellschaften wird er unterdrückt – mal plump mit Panzern, mal geschickt durch die Verbreitung von Ängsten.

Um Freiheit geht es auch in der Ukraine. Viele Ukrainer gingen auf die Straße und kämpften für mehr Freiheit. Sie kämpften gegen die Unterdrückung durch ein korruptes Regime. Sie kämpften für mehr Nähe zu Europa und seinen Werten. Sie kämpfen für Demokratie, Entwicklung und Individualismus. Diesen Kampf muss Europa, muss der Westen unterstützen.

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Die Bundesliga braucht die Emotionen eines Jürgen Klopp

Jürgen Klopp. Foto: Robin Patzwaldt
Jürgen Klopp. Foto: Robin Patzwaldt

Am Samstag war es mal wieder soweit: BVB-Coach Jürgen Klopp wurde für die letzten Sekunden des Spiels gegen Borussia Mönchengladbach auf die Tribüne geschickt, weil ein emotionaler Ausbruch von ihm den Schiedsrichter bzw. den ‚vierten Mann‘ offenbar so sehr störten, dass man den Trainer mit theatralischer Geste aus dem Innenraum des Stadions verwies. Ganz ehrlich: Das war in diesem Fall nur schwer verständlich.

Und wenn Jürgen Klopp wirklich nur das gesagt hat, was er in der Pressekonferenz angab (‚Und da pfeifst du nicht?‘), dann droht hier ein Trainer aufgrund eines gewissen Images erneut in die Vorurteils-Kiste des ständig ausfallenden, unkontrollierten schlechten Verlierers gesteckt zu werden.

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Die Ruhrgebiets-SPD, ihre MdBs und die Not der Städte

Der Bundestag Foto: Robin Patzwaldt
Der Bundestag Foto: Robin Patzwaldt

Die SPD-Granden des Ruhrgebiets sind sauer: Die große Koalition verschiebt die finanzielle Entlastung der Städte. Doch anstatt sich über Finanzminister Schäuble aufzuregen, könnten die Genossen den Hebel auch da ansetzen wo es weh tut: Bei den SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Revier.

Ein Milliarde Euro Soforthilfe für die Städte. Weitere fünf Milliarden Entlastung der Städte durch die Übernahmen der Eingliederungshilfe durch den Bund. SPD und CDU hatten sich im Bund großes zur Entlastung der Städte vorgenommen. Vor allem die SPD hatte darauf gedrängt, den  armen Kommunen zu helfen –  meistens werden die von Sozialdemokraten regiert und oft liegen sie in der letzten großen SPD-Hochburg der Republik: Dem Ruhrgebiet.

Nun ist klar: Auf die versprochene Entlastung können die Städte lange warten. Die Soforthilfe kommt nicht sofort sondern erst 2015. Und bei der Eingliederungshilfe haben sie Bundesfinanzminster Wolfgang Schäuble (CDU) und Andrea Nahles (SPD) darauf verständigt, erst 2018 die Spendierhosen anzuziehen – also nach der nächsten Bundestagswahl.   Die SPD-Granden sind empört – natürlich vor allem über Wolfgang Schäuble, der praktischerweise kein SPD-Parteibuch hat. „Der Minister lässt sich für einen Haushalt feiern, der auf Kosten der Kommunen geht. Im Koalitionsvertrag steht, dass der Bund uns bei der Eingliederungshilfe jährlich um fünf Milliarden Euro entlasten wird. Es ist derzeit nicht mal im Ansatz erkennbar, wann Schäuble mit der Anfinanzierung beginnen will. Man macht doch keinen

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Die PARTEI grillt!

PARTEI-DO-Wappen_NeuDie PARTEI lädt heute alle Dortmunder zum grillen in den Westpark ein. Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen stellt dabei großzügig Grillgerätschaften und Kohle zur Verfügung, das Grillgut müssen die Anhänger mitbringen. Belohnt werden sie dafür, mit einem direkten Kontakt zu den zahlreichen Dortmunder Spitzenpolitikern der Partei, die bei dem tradionsreichen PARTEI-Grillen, das zum ersten Mal stattfindet, anwesend sein werden. Los geht es um 14.oo Uhr.