Corona und Katastrophenschutz: Von meiner Seite – herzlichen Dank für Euren Einsatz!

Seit dem 15. März 2020 unterhalten sich die Ruhrbarone mit Magnus Memmeler.  Bis heute sind 25 Interviews entstanden, die den Katastrophenschutz ins Visier nehmen und auch die Corona-Krise nachzeichnen. Im 26. Interview geht es u.a. um den föderalen Flickenteppich, die Fehlerkultur im Bundesinnenministerium und die fehlende Wertschätzung für den „weißen Katastrophenschutz“.

Ruhrbarone: Zahlreiche größere Infektionsgeschehen sind im ganzen Land zu beobachten. Die Länder und der Bund haben sich letzten Dienstag auf ein einheitliches Ampelsystem für einige Maßnahmen geeinigt. Ist unserer letztes Interview von den Bund-Länder-Verantwortlichen etwa gelesen worden? Es herrscht weiterhin ein Flickenteppich unterschiedlichster Maßnahmen und auch entwickeln sich die Infektionen örtlich recht unterschiedlich. Wie sehen Sie die Lage dieser Woche?

Memmeler: Ich glaube nicht, dass unsere Interviews die Motivation gesteigert haben, endlich diesen Schritt einzuleiten. Hätten unsere Interviews einen solchen Einfluss, wäre es zum Beispiel in Gütersloh niemals zu diesem Wahlergebnis bei den Landratswahlen gekommen. Was in dieser Woche in einer Videokonferenz zwischen Bund und Ländern vereinbart wurde, stellt schlicht den derzeit möglichen gemeinsamen Nenner dar. Der Flickenteppich bleibt trotz über 2.600 gemeldeter Neuinfektionen am Freitag.

Die Stadt Gladbeck (Kreis Recklinghausen) möchte angesichts eines Inzidenzwertes von 70 (Infektionen innerhalb von 7 Tagen / 100.000 Einwohner) Maßnahmen einleiten, um gezielt dem Infektionsgeschehen entgegenzuwirken, wie es auch immer von allen gefordert wird. Das wird ihr aber vom Land NRW untersagt, weil Gladbeck eine kreisangehörige Stadt ist und der Wert für den Kreis Recklinghausen unter den bekannten Warnschwellen liegt. Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein schicken gleichzeitig Reisende aus den Berliner Stadtteilen Mitte, Neuköln und Friedrichshain-Kreuzberg in Quarantäne. Gladbeck wurde bereits im Frühjahr ziemlich von der Pandemie gebeutelt und würde gerne lokale Maßnahmen einleiten, um unter anderem die erneute Ausbreitung von Infektionen in Seniorenheimen zu vermeiden, darf es aber nicht.

Zwei Bundesländer formulieren zeitgleich Quarantänebestimmungen für Berliner Stadtteile. Wie mag sich der Bürgermeister von Gladbeck, der dem Aufruf zu verantwortungsvollem Handeln gerne nachkommen möchte, nun wohl fühlen? Da hilft es auch nicht, wenn der Landesgesundheitsminister von NRW dazu aufruft, Bier anstatt von Schnaps zu konsumieren, damit besonnenes Handeln auf Feierlichkeiten möglicherweise länger möglich ist. Auf den Bürger wirkt das derzeitige Vorgehen ähnlich verwirrend, wie es beim Waffenverbot am Wochenende im Kölner Bahnhof der Fall ist. Zunächst fragt sich doch jeder, warum ein zeitlich und lokal begrenztes Waffenverbot ausgesprochen werden muss, da der Einsatz von Waffen doch eigentlich grundsätzlich nicht ok ist. Das Geflecht von konkurrierenden Gesetzen und Regelungen ist für Nichtjuristen nur noch schwer zu durchschauen, weshalb rechtstaatliches Handeln sich nicht immer sofort erschließt.

Magnus Memmeler (52 Jahre) lebt in Kamen. Seit 31 Jahren arbeitet er im Rettungsdienst und Katastrophenschutz. 25 Jahre davon hat er diverse Leitungsfunktionen eingenommen. Er war beauftragt zur Organisation des Sanitätsdienstes beim DEKT in Dortmund und Verantwortlicher einer großen Hilfsorganisation bei der Versorgung und Unterbringung von Geflüchteten in den Jahren 2013 – 2018. Er war zudem Mitglied bei der Stabsarbeit von Bezirksregierungen und in Arbeitskreisen des Innenministeriums bei der Konzeption von Katastrophenschutzkonzepten.

Mindestens 50 Neuinfektionen in einem Seniorenheim in Vechta, steigende Klinikzuweisungen wegen Infektionen mit Krankheitssymptomen und eine beginnende Belegung von Intensivbetten mit Corona-Patienten verdeutlicht, wovor Virologen seit Wochen warnen. Je mehr Neuinfektionen zu verzeichnen sind, desto größer das Risiko, dass auch Risikogruppen betroffen sein werden und in der Folge erkranken.
Psyche und Motivation der Bevölkerung sind nun ausschlaggebend, wie sich das Virus in den kommenden Wochen verbreiten wird.

In allen von uns bereits erwähnten Risikobewertungen zu pandemischen Lagen und der Auswertung der LÜKEX 2007 (Katastrophenschutzübung des Bundes und der Länder) wurde darauf hingewiesen, dass die erfolgreiche Eindämmung von Infektionsgeschehen sehr stark davon abhängig sein wird, wie groß die Akzeptanz gegenüber notwendigen Schutzmaßnahmen sein wird und bei wie vielen Bürgern es zu paradoxen Handlungen kommt, da die Situationswahrnehmung die Betroffenen schlicht überlastet. Zu den prominentesten Beispielen völlig wirrer Wahrnehmung gehören sicherlich Xavier Naidoo und Attila Hildmann, die aktuell Jan Böhmermann und Oliver Welke zum Promiboxen aufgefordert haben, um ihre Kritiker verprügeln zu können, da es nicht nur an Vernunft fehlt, sondern inzwischen auch die Öffentlichkeit weggebrochen ist, um ihre völlig wirren Thesen verbreiten zu können.

Noch begrüßen 85% der Gesellschaft Obergrenzen für private Feiern und 64% die Ausweitung der Maskenpflicht (ARD Deutschlandtrend). Das ZDF-Politbarometer meldet im September, dass 53% der AFD Anhänger und 22% der FDP Anhänger die Proteste gegen Coronaschutzmaßnahmen begrüßen. Angesichts dieser Zahlen mahnen Soziologen, dass mehr Einfluss durch Berufsgruppen mit großer Anerkennung innerhalb der Bevölkerung und durch Prominenz genommen werden muss, um die Akzeptanz gegenüber den Schutzmaßnahmen zu erhalten, damit politische und ideologische Randgruppen, die die Schutzmaßnahmen verweigern, möglichst wenig Gehör finden. Im Rheinisch-Bergischen Kreis haben sich deshalb alle Blaulichtorganisationen, Krankenhäuser und das Gesundheitsamt zusammengeschlossen, um über Risiken der Pandemie und der Vermeidung von Risiken aufzuklären, damit die Region gut durch den Herbst und den Winter kommt. Von diesen sehr deutlichen Positionierungen durch allgemein anerkannte Organisationen und Berufsgruppen muss es wesentlich mehr geben. Und natürlich muss darüber berichtet werden.

Zusätzlich sollte die Einhaltung der Vorgaben überwacht werden, weshalb der Städte- und Gemeindebund und Landkreistag fordern, dass auch das Personal in Ordnungsämtern aufgestockt werden muss. Neben der Nachverfolgung von Infektionsketten durch die Gesundheitsbehörden, muss auch die Einhaltung von Quarantänevorgaben und die Einhaltung der allgemein bekannten Schutzmaßnahmen überwacht werden. In einem Bericht dieser Woche haben die Ruhrbarone über einen Reiserückkehrer aus Nordmazedonien berichtet, der angesichts lascher Kontrollen am Flughafen Dortmund den Vergleich mit einer Bananenrepublik nicht scheute.

Diese Wahrnehmung der Effektivität von Schutzmaßnahmen muss vermieden werden. In der gleichen Woche wurde bei der Konferenz von Bund und Ländern zu Recht bemängelt, dass in Lokalen Falschangaben durch Gäste in den erforderlichen Gästelisten erfolgen, die eine Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten ermöglichen soll. Die gefundene Regelung verursacht jedoch, besonders bei Gastronomen, Kopfschütteln, da die je nach Bundesland sehr unterschiedlich hohen Strafgelder wohl kaum greifen werden, weil der Gastronom kaum prüfen kann, ob ich Karl Napp oder Magnus Memmeler heiße. Nicht wenige fordern deshalb eine App, mit der sich der Gast in einer Gaststätte registriert. Dadurch könnten die Daten für zum Beispiel 5 Wochen, unter Einhaltung der Datenschutzbestimmungen, gespeichert werden, die Nachvollziehbarkeit von Infektionsketten wäre möglich und Datenpannen durch unsachgemäße Listenführung würden reduziert.

Ruhrbarone: Beim Bundesweiten Warntag kam es zu Pannen und die Corona-Warn-App hatte auch Startprobleme. Können Apps uns wirklich helfen und gibt es inzwischen weitere Erkenntnisse zu den Vorfällen rund um den Warntag, die zur Ablösung von Herrn Unger beim BBK (Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe) geführt haben?

Memmeler: Ich möchte mit der Corona Warn App beginnen. Ja es gab Probleme, wie bei jeder neuen Software. Inzwischen läuft die App aber sehr stabil und sollte deshalb möglichst auf allen Mobiltelefonen installiert werden. Leider wurde die App bisher erst 18 Mio. Mal heruntergeladen. Gravierend zum Erfolg der App beitragen würde, wenn Nutzer auch tatsächlich einen positiven Testbefund auf ihrem Telefon registrieren würden, da nur so andere gewarnt werden können. Leider begreifen viele Nutzer die App nur als Warngeber für sich selbst, da sie sich geschützt fühlen wollen. Das funktioniert aber auch nur dann, wenn positiv getestete Personen, dieses Testergebnis auch in der App registrieren, damit mögliche Kontaktpersonen gewarnt werden können. Niemand von den sodann gewarnten Personen kann nachvollziehen, von wem das mögliche Risiko ausging.

Niemand muss also fürchten, seine Infektion zu outen, indem er die erforderliche Registrierung in der App vornimmt. Dadurch dass die Warn App inzwischen auch mit Lösungen in anderen europäischen Ländern kompatibel geworden ist, ist die Wirksamkeit inzwischen auch außerhalb der BRD vielerorts gegeben. Leider haben nicht alle europäischen Länder kompatible Systeme bei der Entwicklung der nationalen Warn-Apps gewählt, weshalb zum Beispiel in Frankreich kein Datenaustausch der Warn-Apps möglich ist. Auch der Nutzen der Corona-Warn-App ist also abhängig vom verantwortungsvollen Handeln der User und der gewählten Reiseregion.

Seit inzwischen über zwei Wochen fahndet das Bundesinnenministerium, warum die Warn-Apps NINA und Katwarn am bundesweiten Warntag bei so vielen Usern stumm blieben. Der inzwischen abberufene Leiter des BBK, Herr Unger, hat recht zügig darauf verwiesen, dass zu viele Leitstellen unabgestimmte und zeitgleiche Alarmierungen vorgenommen haben, die das System überlastet haben. Diese Begründung klingt bei einer mit nur geringen Bordmitteln entwickelten Software zumindest plausibler, als das was nun aus dem Bundesinnenministerium gemeldet wird. Laut BMI soll die Störung entstanden sein, weil zu viele Leitstellen, nach wahrgenommener Verzögerung der Warnung, immer wieder Aktualisierungen abgerufen haben, um endlich eine Warnung zu erhalten, was dann, aufgrund der extrem großen Datenmengen, zu einem Kollaps im System geführt haben soll.

Wer sich nun an die Diskussion um Huhn und Ei erinnert fühlt, empfindet wie sehr viele Katastrophenschützer. Warum haben viele Leitstellen immer wieder erneute Aktualisierungsanfragen in das System geschickt? Weil die Warnung ausblieb. Die Folge nun als Ursache zu beschreiben, erinnert eher an die Tweeds eines von 7,3 Mio Coronainfizierten in den USA, als an eine angebrachte Aufarbeitung von möglichen Fehlerquellen.

Keine Fehlerkultur im BMI

Der Warntag hat schlicht offenbart, was im Vorfeld viele kritisiert haben. Das System MoWas (Modulares Warnsystem), welches die Warnungen an die Apps versenden soll, wurde nie nachhaltig auf seine Belastbarkeit getestet. Resilienz spielt aber im Katastrophenschutz eine maßgebliche Rolle, wenn wir ausfallsichere Schutzsysteme wünschen. Wenn man so will, wurde Herr Unger für Versäumnisse geschasst, die maßgeblich damit zusammen hängen, dass das BMI im Vorfeld nie ausreichend Mittel zur Verfügung stellte, um ein belastbares Warnsystem zu entwickeln und zu testen. In der Vergangenheit wurde ein Feigenblatt (MoWas) als Erfolg gefeiert, mit dem lokal vor Hochwasserereignissen und Starkregen gewarnt werden konnte und welches nun bei Extrembelastung versagt.

Wenn wir die derzeitigen Erkenntnisse, die zur Abberufung von Herrn Unger geführt haben, zum Maßstab nehmen, müsste das Ministerbüro im Verteidigungsministerium seit vielen Jahren über eine Drehtür verfügen. Der gleiche Minister, der noch vor wenigen Jahren in Stammtischreden eine Ausländermaut auf deutschen Autobahnen gefordert hat, die bekanntermaßen eine Bruchlandung erlitt, wertet den Ausgang des bundesweiten Warntags als absolutes Versagen, welches einzig und allein der Leitungskompetenz von Herrn Unger angelastet wird. Dieses Vorgehen in diesem speziellen Fall und die Tatsache, dass das Bundesverkehrsministerium, mit allen bekannten „Erfolgen“ seit 2009 von CSU Ministern geleitet wird, lässt alle Bevölkerungsschützer daran zweifeln, dass unter der jetzigen Führung des BMI eine angemessene Fehlerkultur zu einer Stärkung des Katastrophenschutzes und einer angemessenen Wertschätzung der vorwiegend ehrenamtlichen Bevölkerungsschützer führen wird, auch wenn das BMI durch den Aufbau einer bundesweiten Bevorratung von Schutzmaterial und einer Alibibeteiligung am EU Projekt rescEU darüber hinweg täuschen will.

Ruhrbarone: Immer wieder haben Sie in unseren Interviews anklingen lassen, dass erfahrene Katastrophenhelfer nicht die nötige Akzeptanz und Wertschätzung von ministerieller Stelle erhalten. Wird sich das über kurz oder lang verbessern lassen können? Könnte hier nicht eine ernsthafte Beteiligung am rescEU-Projekt einiges bewirken?

Memmeler: Vor wenigen Wochen haben wir noch darüber gesprochen, dass sich die Innenministerkonferenz deutlich gegen eine stärkere Einflussnahme der EU beim Thema nationaler Katastrophenschutz ausgesprochen hatte. Das stieß einigen EU Partnern und auch den deutschen Katastrophenschützern sehr übel auf, die sich eine bessere Vernetzung wünschen. Nun bewirbt sich Deutschland als Bevorratungsstandort von Schutzmaterial im Rahmen von rescEU. Um zukünftigen Mangelsituationen vorzubeugen, finanziert die Europäische Union (EU) seit März 2020 über das EU-Katastrophenschutzverfahren (Unionsverfahren; Beschluss Nr. 1313/2013/EU) in den Mitgliedsstaaten neue Bevorratungsstandorte als rescEU-Kapazität für persönliche Schutzausrüstung und medizinisches Equipment.

Geplant ist es, im Rahmen des Projektes an mehreren Standorten in Deutschland Lager aufzubauen, um dort medizinisches Equipment einzulagern. Zur Bevorratung vorgesehen sind u. a. persönliche Schutzausrüstung, Labormaterial, Antikörpertests, Impfstoffe und medizinisches Gerät für die stationäre Intensivversorgung. Das zunächst auf sieben Jahre angelegte Projekt würde im Falle seiner Auswahl durch die EU-Kommission zu 100 % aus Mitteln des EU-Katastrophenschutzverfahrens finanziert werden. Das BMI will durch den aktuell eingereichten Antrag signalisieren, dass durchaus Bereitschaft an der Beteiligung zum Aufbau europäischer Katastrophenschutz Kontingente besteht – solange diese keinen Einfluss darauf haben, wie nationale Konzepte besser in europäische Katastrophenschutzkonzepte eingebunden werden können.

Ja, das erinnert an den Jüngst beschriebenen Konflikt zwischen Bund und Ländern. Erst nach einem positiven Bescheid entscheiden die in der BRD beteiligten Projektpartner, unter Beteiligung des BMI, an welchen Standorten die erforderlichen Lager eingerichtet werden. Die Ertüchtigung der Lager und der Einkauf der Materialien würden wahrscheinlich Anfang 2021 starten. Befürworter nachhaltiger Projektierung im Katastrophenschutz fragen bereits, was denn nach Ablauf der zunächst vorgesehenen 7 Jahre passiert. Muss für eine eventuell danach eintretende Pandemie oder ein anderes Schadensereignis alles neu aufgebaut werden? Diese Frage darf nicht falsch verstanden werden. Die Beteiligung der BRD an rescEU ist gut und richtig. Aber wie bei der Bewertung der Pannen beim Warntag bereits geschehen, mahnen die Kritiker ausfallsichere und nachhaltige Lösungen an, die nicht nur kurzzeitig angelegt sind.

An der Auflistung der beteiligten Projektpartner kann der geneigte Leser bereits erkennen, dass der weiße Katastrophenschutz (Betreuung von Betroffenen und medizinische Versorgung) vorwiegend durch Hilfsorganisationen getragen wird.

Die an dem Projekt beteiligten Akteure sind:

Als Hauptantragstellerin/Koordinatorin: – Kompetenzzentrum Europäischer Katastrophenschutz der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. (JUH) – in Abstimmung mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

Als Projektpartner: – Charité – Universitätsmedizin Berlin – Deutsche Rotes Kreuz e.V. (DRK) – Bundesland Brandenburg – Bundesland Niedersachsen – Malteser Hilfsdienst e.V. (MHD)
Als unterstützende Partner: – Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e.V. (ASB) – Bundesministerium für Gesundheit (BMG) – Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. (DLRG) – Robert-Koch-Institut (RKI)

An diese Auflistung anknüpfend wird deutlich, warum die in Hilfsorganisationen tätigen Katastrophenschützer zu Recht eine verbesserte öffentliche Wahrnehmung und somit auch Wertschätzung einfordern. Ohne die Helferinnen und Helfer der Hilfsorganisationen wäre die bisher sehr gute Bewältigung der Herausforderungen dieser Pandemie nicht möglich gewesen. Albrecht Broemme, ehemaliger THW Präsident, hat in dieser Woche zu Recht den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Unter anderem wurde in der Begründung für die verdiente Ehrung sein Einsatz und der Einsatz des THW beim Aufbau eines provisorischen Coronakrankenhauses in Berlin genannt. Anerkennung, wem Anerkennung gebührt. Aber in keiner der bisherigen Pressemeldungen wurde angemessen darüber berichtet, wie viele Mitarbeitende (Ehren- und Hauptamt) der Hilfsorganisationen den Betrieb dieser Behelfsklinik ermöglichen sollen, so diese denn erforderlich würde.

In den Titelzeilen zum Betrieb von Testzentren in Gütersloh wurde der Einsatz von Bundeswehrressourcen besonders betont, die Hilfsorganisationen folgten irgendwo im Text. Gleiches geschieht derzeit in den diversen Jahresberichten der Innenministerien, wenn diese über den Katastrophenschutz 2019 berichten. Der wichtige Beitrag, den Feuerwehren, insbesondere Freiwillige Feuerwehren, leisten, nimmt hier außerordentlich viel Raum ein. Betrachtet man den Anteil der Berichte, die über die Beteiligung der Hilfsorganisationen am Katastrophenschutz berichten, fällt dieser sehr gering aus.

Ohne Mampf kein Kampf!

Selbstkritisch muss ich nun sagen, dass meine damalige, als Funktionsträger einer Hilfsorganisation, vorgetragene Kritik eventuell hätte noch vehementer ausfallen müssen. Einem Mantra gleich habe ich, gemeinsam mit anderen, vorgetragen, dass Kettensägen nach Sturmschäden natürlich eindrucksvollere Bilder ergeben, als dies durch die Darstellung von Versorgungseinheiten möglich ist, die dafür sorgen, dass die Kräfte von THW und Feuerwehr ihre Einsatzfähigkeit aufrechterhalten können.

Dennoch gilt: Ohne Mampf kein Kampf! Kranwagen und LKW, die Sandsäcke bei Hochwasserlagen bewegen, sind in Bildern eindrucksvoller, als die Betreuung in Notunterkünften, die von Hilfsorganisationen geleistet wird. Ohne deren Einsatz erhielten Betroffene aber weder Versorgung, medizinische Betreuung, noch die Bereitstellung einer betreuten Unterkunft.

Bei jeder Evakuierung nach einem Kampfmittelfund wird der Einsatz von Ordnungsamt, Polizei und Feuerwehr gelobt, jedoch wird extrem unangemessen der Einsatz der Hilfsorganisationen gewürdigt, die die Betreuung all derer organisieren und leisten, die ihre Wohnungen verlassen mussten. Welche Feuerwehr hat ein Fahrzeug für Rollstuhltransporte? Keine. Die Hilfsorganisationen aber sehr wohl. In den Berichten über Evakuierungen erscheint das Aufstellen von Leitkegeln und die damit verbundene Sperrung von Straßen meist leider wichtiger, als die geleistete Hilfe, um Menschen mit körperlichen Einschränkungen in Sicherheit zu bringen und sie dort auch fachkundig zu betreuen.

Da Mitarbeitende von Hilfsorganisationen (Ehren- und Hauptamt) es gewohnt sind, aus der Not eine Tugend zu machen, ist es der Organisation, der ich mal angehörte einmal gelungen, das Titelbild in allen Berichten zu dominieren, die über den Besuch der Kanzlerin beim BBK berichteten. Wenn es bei der Bildauswahl von Redaktionen darum geht, als Hilfsorganisation gegen die beeindruckenden Maschinen von Feuerwehr oder THW anzustinken, hast Du mit einem Rettungswagen einfach keine Chance. Da mir jedoch klar war, dass die Bundeskanzlerin und der damalige Innenminister sich nicht die Chance nehmen lassen würden, den anwesenden Ehrenamtlichen zu danken, indem sie sich bei der Essensausgabe beteiligen, war klar dass meine damalige Organisation Versorgungsmodule bei der Leistungsschau präsentiert und die Zusage tätigt, die Verpflegung der Anwesenden zu übernehmen.

Der Hersteller dieser Verpflegungsmodule wirbt noch jetzt mit den Bildern, die entstanden sind, als Frau Merkel mit Schürze die Suppenkelle geschwungen hat, um dem Ehrenamt zu danken.
Es wäre schön, wenn Presse, Bevölkerung und Politik in dieser Pandemie begreifen, was Hilfsorganisationen zur Bewältigung der Pandemie beitragen und dies im Rahmen der zukünftigen Berichterstattungen und Ehrungen würdigen würden.

Von meiner Seite – herzlichen Dank für Euren Einsatz!

Ruhrbarone: Vielen Dank und bleiben Sie gesund.