Kreis Recklinghausen: Überraschung deutet sich an – Kaufen Landwirte das ‚newPark‘-Gelände?

newparkBei dem bereits seit Jahren umstrittenen Großprojekt ‚newPark‘ im Kreis Recklinghausen deutet sich aktuell (mal wieder) eine recht überraschende Kehrtwende an. Mitte Mai hatte der Kreistag in Recklinghausen ja bekanntlich noch mehrheitlich beschlossen das 503 Hektar große newPark-Areal in den ‚Rieselfeldern‘ nördlich von Dortmund für gut 23. Mio. Euro vom bisherigen Eigentümer RWE anzukaufen, nachdem das Land NRW zuvor eine Landesbürgschaft dafür endgültig abgelehnt hatte (wir berichteten).
Nun entsteht, wie Lokalzeitungen des Medienhauses Bauer aus Marl dazu heute berichten, offenbar tatsächlich noch einmal recht überraschend durchaus ernst zu nehmende Konkurrenz für den Kreis RE als Käufer der Fläche, ausgerechnet wohl aus den Reihen der örtlichen Bauernschaft, welche die Flächen aktuell überwiegend bereits/noch immer nutzen.
Kurzfristig wollen, zumindest laut einem entsprechenden Bericht der ‚Waltroper Zeitung‘, nun tatsächlich noch einige Landwirte, Rechtsexperten und Vertreter des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes in der Hebewerkstadt zusammenkommen um gemeinsam die Möglichkeiten auszuloten, eventuell hier noch ein Vorkaufsrecht für das Gelände in Anspruch zu nehmen.
Ein rechtlich ziemlich komplexer Weg, der aus Sicht der Landwirte am Ende aber wohl durchaus Erfolg haben könnte, wenn man denn letztendlich dann auch noch die hierfür erforderlichen finanziellen Mittel zusammenbekäme.

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Nudging: Das Mängelwesen Mensch soll erzogen werden

Bundeskanzleramt Foto: Tischbeinahe Lizenz: CC BY 3.0
Bundeskanzleramt Foto: Tischbeinahe Lizenz: CC BY 3.0

Nudging gilt als der sanfte Paternalismus. Er behauptet, ohne Zwang auszukommen. Der sanfte Paternalismus ist aber nicht so harmlos, wie er auf den ersten Blick erscheint, analysiert unser Gastautor Johannes Richardt. Sein trübes Menschenbild unterhöhlt die Fundamente einer freien Gesellschaft.

Anfang März nahm die Arbeitsgruppe „wirksam regieren“ im Kanzleramt ihre Arbeit auf. Die drei Mitarbeiter sollen die Bundesregierung dabei beraten, wie sie Methoden aus der Verhaltensökonomie bei ihrer Arbeit einsetzen kann. Seit die Bild-Zeitung im August letzten Jahres die dazugehörige Stellenausschreibung im Netz entdeckte, diskutiert hierzulande eine breitere Öffentlichkeit über ein Thema, das bei NovoArgumente schon lange auf der Agenda steht: Einen neuen Paternalismus, der von seinen Befürwortern mit den irreführenden Adjektiven „sanft“ oder „liberal“ versehen wurde. Er möchte Menschen angeblich ohne Zwang

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Der Ruhrpilot

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Ruhrgebiet: 
Bevölkerungsprognose – Das Ruhrgebiet schrumpft…Der Westen
NRW: Landtagsabgeordnete können wieder E-Mails senden…RP Online
NRW: Schalke rügt Minister Jäger für öffentliche Zurechtweisung…Der Westen
Debatte: Syriza – Mit Marx und Spartakus gegen das System…FAZ
Debatte: Nationale Referenden sind nicht demokratisch…Cicero
Debatte: Einer musste ja die Bücherregale zertrümmern…Welt
Debatte: Griechenland und antideutsche Reinheitsgebote…Jungle World
Ruhrgebiet: Unis schmieden neue Forschungsallianz…Der Westen
Bochum: Bundestagspräsident Lammert nennt Massaker an Herero Völkermord…Zeit
Bochum: AfD löst sich nicht auf…Pottblog
Dortmund: „Du Hexe wirst brennen, genauso wie die anderen“…Welt
Duisburg: Eine Bibliothek zum Wohlfühlen…RP Online
Essen: AfD-Austritte – Ausgang bis zum Wecken…Der Westen
Oberhausen: Freiburg will Intendanten Carp holen…Welt

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Neue Videos von der Antilopen Gang und Feine Sahne Fischfilet

Für Fans linker Musik ist heute ein Freudentag. Gleich zwei Bands haben heute ein neues Video herausgebracht.

 

1. Feine Sahne Fischfilet

Die sechs Punkrocker beziehen in ihrem Lied Stellung gegen die Polizei. Ihr Text zu dem Video: „#niemandmussbullesein „Die ganze Welt hasst Verallgemeinerungen. Die machen auch nur ihren Job, “ So langsam nervt die Hetze gegen die Polizei“, „Ein paar schwarze Schafe gibt es überall“ – Es geht aber nicht um Einzelfälle. Dieser Beruf bedeutet Gewalt. Nach jedem durchgeprügelten Naziaufmarsch, nach abgeknallten Menschen, nach der zigtausendsten Abschiebung bleibt nur das Fazit: Niemand muss Bulle sein!“

2. Antilopen Gang

Unsere Lieblings-Crew mit einem Tier im Namen haben ein Musikvideo zum Lied „Enkeltrick“ gemacht. Ungewöhnlich dabei: Sie tragen Anzüge!

Hagen: Der Salafisten-Burger

Cheeseburger Foto: Thogru  Lizenz: CC BY 3.0
Cheeseburger Foto: Thogru Lizenz: CC BY 3.0

Die Aktiven des Wuppertaler Islamisten-Vereins Darul Arqam, in dem u.a. Sven Lau aktiv ist, versuchten letztes Jahr, Spenden für den Ankauf einer Immobilie im Raum Wuppertal zu sammeln. Das Verbot im November konterkarierte dieses Vorhaben, so dass Sven Lau, Marcel Krass und einige andere wohl über Alternativen nachdenken mussten.

Seit einiger Zeit ist man vermehrt in Hagen zugange. Hagen weist seit langem eine Szene auf, die aktivierbar erscheint. Diese Szene verkehrt aktuell in einem Lokal am Bahnhof, dessen Chef ungeniert mit den prominenten Salafisten wirbt: „Heute war unser Bruder Abu Adam mit Brüdern zu Gast bei uns zum Iftar.“

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VEB-Atlas Ruhr: Woher kommen die Daten?

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Seit gestern ist der VEB-Atlas Ruhr online. Und schon erreicht uns Kritik. Die Daten seien nicht immer aktuell. Die Kritiker haben Recht, aber es gibt Gründe für dieses Problem.

Zeitgleich mit dem VEB-Atlas Ruhr wurde auf der Seite von Correct!v dieser Hinweis veröffentlicht:

Die Daten für den VEB-Atlas Ruhr kommen aus ganz unterschiedlichen Quellen: Aus 43 Beteiligungsberichten der Städte, Kreise und des Regionalverbands Ruhr, aus Antworten auf 19 Anfragen an Stadtverwaltungen, aus zum Teil nichtöffentlichen Unterlagen von Ratssitzungen, aus Berichten der Unternehmen selbst, sowie von ihren Internetseiten und aus verschiedenen Ratsinformationssystemen. Insgesamt wurden weit über 100 Quellen ausgewertet. Die Daten wurden in der Zeit von Weihnachten 2014 bis März 2015 gesammelt.

Die Qualität der Angaben ist sehr unterschiedlich: Einige Beteiligungsberichte sind über fünf Jahre alt, wie die von Dorsten oder der Stadt Moers, und wurden seither nicht mehr aktualisiert. Positiv sind die Städte Dortmund und Kamen aufgefallen: sie verfügen über die aktuellsten Beteiligungsberichte. Bei den meisten Städten allerdings läuft es wie in Bochum oder Duisburg: Die Beteiligungsberichte sind zwei bis drei Jahre alt und dementsprechend nicht unbedingt aktuell.

Einige Städte, wie Moers, Marl oder Xanten, haben nicht auf Anfragen reagiert. Sie haben sich einfach weggeduckt. Auch so sieht Transparenz im Ruhrgebiet aus. Aus diesen Kommunen kamen keine Informationen.

Weitere Probleme beim Datensatz ergeben sich aus aktuellen Entwicklungen. In den vergangenen Wochen gab es Fraktionsaustritte, Todesfälle und Umbenennungen von Fraktionen oder Gruppen. Nicht in jedem Fall konnten wir die Datensätze entsprechend anpassen.

An dem Gesamtbild ändern die beschriebenen Datenlücken allerdings wenig, lediglich Details werden nicht auf dem neuesten Stand sein. Weil es diese Daten nicht gibt oder die verfügbaren Daten nicht aktuell sind.

Zuletzt bitten wir auch um Verständnis. Menschen machen Fehler – auch wir – und trotz mehrfacher Kontrolle rechnen wir damit, dass wir nicht alle Fehler in den Datensätzen ausgemerzt haben. Für Korrekturen und Anregungen sind wir deswegen sehr dankbar und werden sie umgehend einarbeiten.

Wenn jemanden etwas auffällt, möge er uns eine kurze Email senden: fi************@*******iv.org

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Der Ruhrpilot

ISIS Quelle: Youtube
ISIS Quelle: Youtube


NRW: 
Anklagen gegen IS-Rückkehrer im Monatstakt…Welt
NRW: Enorme Unterschiede bei Kosten für Müllentsorgung…Welt
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Debatte: Eine grauenhafte Zeit…Jungle World
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Essen: Debatte um Gewalt unter libanesischen Familienclans…Der Westen

VEB-Atlas Ruhr: Die Filzdecke des Ruhrgebiets wurde ein wenig gelüftet

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Das Ruhrgebiet ist reich  – vor allem an Volkseigenen Betrieben. Im Januar starteten das Recherchebüro Correct!v zusammen mit den Ruhrbaronen das Projekt „VEB-Atlas Ruhr“. Über Crowdfunding kam das Geld zusammen, dann wurde gearbeitet. Bis vorhin. Nun ist alles fertig – die Filzdecke ist gelüftet. Die Zusammenarbeit mit dem Team von Correct!v – vor allem mit David Schraven, Ariel Hauptmeier und Stefan Wehrmeyer – war nicht weniger als ein Genuss. Mit dem Ergebnis sind wir jetzt alle zufrieden. In den kommenden Tagen und Wochen werden ich  mehrere Artikel veröffentlichen, die ohne diese Recherche nicht möglich gewesen wären.

Es gibt nun ein E-Book und eine Datenbank mit hunderten von Unternehmen und über Tausend Politikernamen, die ihr selbst durchsuchen könnt.

Ich möchte mich auch noch einmal bei allen bedanken, die das Projekt durch Spenden ermöglicht haben.

Hier geht es zum VEB-Atlas Ruhr