Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte Foto: DIMR/A. Illing
Der letzte Menschenrechtsbericht für den deutschen Bundestag hat eine interessante Lücke.
Das Institut für Menschenrechte, eine Einrichtung des Deutschen Bundestages, hat seinen siebten Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland veröffentlicht. Behandelt wird der Zeitraum von Juli 2020 bis Juni 2021, Redaktionsschluß war im Oktober 2021.
Verwaltungsgebäude des Regionalverbands Ruhr in Essen Foto: Flux Garden~commonswiki Lizenz: CC BY-SA 2.5
Ruhrgebiet: RVR legt Regionalplan Ruhr aus...t-online NRW: Städte fürchten Impfpflicht-Bürokratie…t-online Corona: COVID-19-Dashboard…RKI Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer Corona: Inzidenz erreicht nächsten Höchstwert von 894,3…FAZ Corona:RKI meldet knapp 127.000 Neuinfektionen…Zeit Corona: Der Omikron-Optimismus ist ein törichter Irrglaube(€)…Welt Corona: Gipfel ohne Öffnungsstrategie(€)…Cicero Corona:Wie gefährlich ist Omikron für Kinder?…RND Corona: Was Bund und Länder beschlossen haben…FAZ Corona: „Nach Omikron Zeit für Lockerungen“…NTV Corona: Kritik an der neuen deutschen Test-Strategie…Welt Corona:Die Gesellschaft ist nicht gespalten, sondern zersplittert…NZZ Debatte: Jetzt sollen die Bürger die Gebäudewende bezahlen…Welt Debatte:Vizeadmiral auf Abwegen(€)…Cicero Debatte: Der Westen ruft Russland zur Deeskalation auf…Zeit Debatte: Die SPD und Putins Strategie für das 21. Jahrhundert(€)…FAZ Debatte: Es gibt Einflusszonen, die die Bündnisfähigkeit beschränken(€)…NZZ Debatte:Inflation ist toxisch…Spiegel Debatte: Mit Vernunft gegen die Gefühligkeit…Welt Debatte: „Ludwig Erhards Ideen sind hochmodern“…FAZ Debatte: „Man darf jetzt auf keinen Fall bei Cannabis aufhören“…Jungle World Bochum: „Bochum Total“ und Zeltfestival planen für 2022(€)…WAZ Bochum: 600 „Spaziergänger“ ziehen durch die Innenstadt(€)…WAZ Dortmund: Inzidenz steigt auf über 1100(€)…Ruhr Nachrichten Dortmund: Impfgegner veranstalten Katz-und-Maus-Spiel(€)…RN Duisburg: Inzidenz erstmals über 1000…WAZ Duisburg: Vereinsgebäude mit Hakenkreuzen beschmiert(€)…WAZ Essen: Inzidenz liegt weiter über 900…WAZ Essen: Opfer wollen Ex-Papst verklagen(€)…WAZ
Auch in Bochum war das Stadion zuletzt nur selten voll. Archiv-Foto: Claudia Bender
Am heutigen 24. Januar jährt sich der Internationale Tag der Bildung zum dritten Mal. Die Sonderorganisation UNESCO hat sich mit der Einführung dieses Tages dazu verpflichtet, bis 2030 allen Menschen weltweit die Chance auf lebenslanges Lernen und eine hochwertige Bildung zu garantieren. Viele Kinder besitzen allerdings nicht einmal eine vollständige Schulausrüstung. Den betroffenen Familien fehlen schlichtweg die finanziellen Mittel.
Blick auf das Gebäude der Bezirksregierung in Arnsberg Foto: Machahn Lizenz: CC BY-SA 3.0
Von unserer Gastautorin J************@***oo.com“ data-hovercard-owner-id=“113″>ennifer Kartal.
Die Bezirksregierung Arnsberg hat für dieses Jahr entschieden, dass sie nicht alle Schülerinnen und Schüler der Web-Individualschule in Bochum prüfen kann. Diese Entscheidung mit den Worten..:“Das sei organisatorisch und personell nicht zu stemmen…“, hat fatale Folgen für etwa 70 Schülerinnen und Schüler der Web-Individualschule.
Zugeparkte Straße am Althoffblock im Dortmunder Kreuzviertel
Der Kampf um Platz auf Straßen und um Parkplätze wird härter. Kommunen räumen Radfahrern immer mehr Platz ein. Autofahrer sind auf dem Rückzug. Das könnte Wahlen entscheiden.
Der Ruhrbarone-Artikel „In Dortmund wird es ungemütlich für Autofahrer“ über Fahrradstraßen und die Parksituation im Kreuzviertel hat für leidenschaftliche Diskussionen hier im Blog aber auf unserer Facebook-Seite gesorgt. Auch in der Dortmunder Stadtverwaltung und Politik hat er für Resonanz gesorgt. „Zum Schluss müssen wir noch über ein Thema reden, das die Ruhrbarone in einem Beitrag aufgeworfen haben“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Jendrik Suck bei einem Hintergrundgespräch seiner Fraktion mit Journalisten.
Universitätsklinikum Bergmannsheil in Bochum Foto: Manfred Kopka Lizenz: CC0
NRW: Kliniken rüsten sich für Omikron-Welle…Express NRW: Nicht alle Infizierten werden noch kontaktiert…Bild
NRW: Familienminister gegen Testpflicht für Kita-Kinder…Bild
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer Corona: Inzidenz steigt auf 840,3…Spiegel Corona: Fast 30.000 Neuinfektionen mehr als in Vorwoche…FAZ Corona: Zwei Drittel der Kliniken erwarten Personalengpässe bei Impfpflicht…Welt Corona: Alles schlimm, weiter so!…FAZ Corona:Was fehlt, ist ein Diskurs über den Tod(€)….Cicero Corona: Wien führt mehr PCR-Tests durch als ganz Deutschland…TS
Corona: Beendet Omikron die Pandemie?(€)…Welt Corona: „Es gibt kein Durchatmen“…FAZ Corona: Die Tücken der Schnelltests…taz Corona: Pandemie-Ende nach Omikron „plausibel“…NTV Corona: So formieren sich die Gegner der „Spaziergänger“…Welt Corona: FDP und CSU fordern Plan für Lockerungen…Zeit Corona: Entgrenzter Vorwurf des Rassismus…FAZ Debatte: USA reduzieren Botschaftspersonal in der Ukraine…Welt Debatte: Deutsche Signale…FAZ Debatte: „Die Klima-Inflation ist politisch gewollt“…Welt Debatte: „Der Widerstand gegen Windkraft wird wachsen“(€)…Cicero Debatte: Antisemitismus oder Humanismus?…taz Debatte: Eurozentristischer Feminismus…FAZ Debatte: Ditfurths Überwachungs-Programm für die Buchmesse…Welt Debatte: Das Vertrauen in die Wissenschaft ist kein Selbstläufer…NZZ Ruhrgebiet: Gewerbeflächen im Revier immer knapper(€)…WAZ Ruhrgebiet:Impf-Razzia beiRecklinghäuser Arzt…Bild Bochum: Beim Wohnbauprogramm muss nachgesteuert werden(€)…WAZ Bochum: Vortrag befasst sich mit Holocaustleugnern(€)…WAZ Bochum: Neuer Park am Bermudadreieck für 2,2 Millionen Euro(€)…WAZ Dortmund: DSW21 beklagt Millionenverlust(€)…Ruhr Nachrichten Dortmund: Bären müssen auf ihr neues Gehege noch warten(€)…RN Duisburg: Inzidenz fast bei 1000…WAZ Duisburg: Gegendemo beobachtet Extreme Rechte bei Spaziergängern(€)…WAZ Essen: Inzidenz weiter über 900…WAZ Essen: Stadt sorgt sich um Mangel bei der Gasversorgung(€)…WAZ
Knapp vier Monate vor der Landtagswahl gewinnt nach einer Umfrage des Berliner Instituts Wahlkreisprognose CDU leicht hinzu. SPD, Grüne und FDP verlieren dagegen an Zustimmung. Eine Mehrheit hätte die regierende schwarz-gelbe Koalition allerdings nicht mehr.
Joseph-Beuys-Straße mit 7000 Eichen, Soziale Plastik documenta 7. Foto: Baummapper Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
Kunst, die Kunst boykottiert, ist keine. So wenig wie eine Demokratie, die Demokratie boykottiert, demokratisch ist oder ein Dialog dialogisch, wenn er den Dialog verweigert. Das ist so einfach zu begreifen wie die Tatsache, dass BDS, die Diffamierungskampagne gegen das demokratische Israel, eine zutiefst antidemokratische Bewegung ist, ihr ist die Freiheit der Kunst so egal wie die der Palästinenser. Und doch wird – so wie dieser Tage im Vorfeld der 15. Documenta, der international geachteten Schau für zeitgenössische Kunst – wieder und wieder debattiert, ob es nicht doch gehobene Kunst sein könnte, jüdische Kunst zu boykottieren. Es nisten sich Doppelstandards ein im Denken. Das Perfide daran ist, dass diese Dauerdebatte selbst jene Erinnerung in den Dienst gestellt hat, die den ermordeten Juden gilt: Ich zucke seit längerem zusammen, wenn ich das Wort von der „besonderen deutschen Verantwortung“ höre, die Israel gelte. Nicht, weil es eine solche Verantwortung nicht gäbe, sondern weil sie immer dann bemüht wird, wenn es so gar nicht um sie geht.
Im Mai 2019 hatte der Bundestag die Diffamierungskampagne gegen das demokratische Israel, BDS, nicht als antidemokratisch, sondern als antisemitisch verurteilt und nur deshalb, weil antisemitisch, als eine Bedrohung „auch für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung“. Die Abgeordneten beriefen sich bei ihrer Einschätzung auf eine „besondere historische Verantwortung“, die Deutschland gegenüber Israel habe. Was sicherlich stimmt, aber vor die Frage stellt: Wäre BDS okay, wenn es keine „besondere historische Verantwortung“ für Israel gäbe?
Rahmedetalbrücke der A 45 Foto: Jürgen Hölscher Lizenz: CC BY-SA 3.0
NRW: Brücken-Chaos an der A45 vernichtet Arbeitsplätze …Express NRW: Inzidenz steigt auf 748…RP Online
NRW: Wüst gegen Corona-Lockerungen…Express
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI Corona: Coronavirus-Outbreak…Worldometer Corona: Inzidenz erreicht mit 806,8 nächsten Höchstwert…FAZ Corona: Wie gefährlich ist Omikron wirklich?…Welt Corona: Wir dürfen etwas entspannter sein…Zeit
Corona: „Omikron könnte wieder gefährlicher werden“…t-online Corona: Wo bleibt der freiheitliche Einspruch der FDP?(€)…Welt
Corona: PCR-Tests sind knapp…FAZ Corona: Wie die Kliniken mit der Omikron-Welle klarkommen…Bild
Corona: Wie weit darf Lauterbach noch gehen?(€)…Welt Corona: Expertenrat fordert Vorbereitung weiterer Maßnahmen…Zeit Debatte: Ist Deutschlands Russland-Politik noch zu halten?(€)…Welt Debatte:Marinechef Kay-Achim Schönbach muss gehen…Spiegel Debatte:Die CDU vereint sich hinter Friedrich Merz(€)…Cicero Debatte: „Ein starker Auftrag und ein großartiges Mandat“…FAZ Debatte:Jünger, weiblicher und bunter als unter Angela Merkel(€)…Cicero Debatte: Wie man die rote Linie klar und deutlich markiert…Welt Debatte: Von guten und bösen Imperialisten…FAZ Debatte:Weiter so, mit doppelter Kraft(€)…Cicero Debatte: Das Urteil naht für Franco A….Jungle World Ruhrgebiet: Nach der Schicht…Freitag Bochum: Inzidenz deutlich gesunken(€)…WAZ Bochum: „Merz muss seine Versprechen halten“(€)…WAZ Dortmund: Inzidenz liegt erstmals über der 1000er-Marke(€)…RN Dortmund: Kunstaktion zur Befreiung des KZ Auschwitz…Nordstadtblogger Dortmund: Anmelderin sagt Anti-Corona-Demo ab(€)…Ruhr Nachrichten Duisburg: Pegida demonstrierte mit dem letztenAufgebot(€)…WAZ Duisburg: Neue Spielplätze für Teenager(€)…WAZ Essen: OB-Kufen im CDU-Bundesvorstand(€)…WAZ Essen: Gastwirt poltert lauthals gegen „Corona-Meckerer“(€)…WAZ
Im Mai wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Bei den Bürgern liegen nach einer Umfrage des Berliner Instituts Wahlkreisprognose als Wunschkoalitionen Schwarz-Gelb
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