Ausgerechnet in Sankt Petersburg formiert sich politischer Widerstand: Putin soll wegen Hochverrats abgesetzt werden

Vladimir Putin Foto: Kremlin.ru Lizenz: CC-BY 4.0


Lange schien es, als würde es Putin mit Hilfe seines Propagandapparats und seiner Geheimdienste gelingen, fest im Sattel zu bleiben, auch wenn sich sein Krieg gegen die Ukraine zum Desaster entwickelt hat. Doch die Anzeichen mehren sich, dass die politische Unterstützung für ihn in Russland zu bröckeln beginnt. Ausgerechnet aus seiner Heimatstadt Sankt Petersburg ist jetzt eine offizielle Initiative gekommen, ihn wegen der Erfolglosigkeit der „Militäroperation“ wegen Hochverrats anzuklagen und aus dem Amt zu entfernen. Auch wenn der Vorstoß scheitern sollte, wird er als Signal an andere politische Gremien wirken, Putins Kriegspolitik zunehmend kritisch zu sehen. Von unserem Gastautor Volker Eichener.

Schon Platon wusste, dass ein Diktator die Bevölkerung hinter sich bringen kann, wenn er einen Krieg beginnt. Seit Mitte 2018 dümpelten die Zustimmungswerte der russischen Bevölkerung, die das Levada-Zentrum regelmäßig ermittelt, für Putin nur noch knapp oberhalb der 60-Prozent-Marke. Als er den Krieg gegen die Ukraine begann, schossen die Zustimmungswerte sofort wieder auf 83 Prozent hoch. Der weit überwiegende Teil der russischen Bevölkerung begeistert sich für den Krieg gegen das Nachbarland, und Putin hatte bereits begonnen, sich mit Zar Peter dem Großen zu vergleichen und weitere imperialistische Expansionen in alle

Continue Reading

Trainer Edin Terzic und der BVB sind in Leipzig gegen Ex-Dortmund-Coach Marco Rose zum Erfolg verdammt!

Ex-BVB-Trainer Marco Rose. Archiv-Foto: BVB

Am Samstag um 15.30 Uhr tritt der BVB auswärts bei RB Leipzig an. Diese Begegnung ist schon seit Jahren keine wie jede andere. Große Teile der Dortmunder Anhängerschaft arbeiten sich seit langem am aus ihrer Sicht unbeliebten Konstrukt von Red Bull ab. Für ausreichend Emotionen war dadurch in den vergangenen Jahren bereits stets gesorgt.

Diesmal kommt jedoch noch ein besonderer Aspekt zusätzlich mit hinzu, und verleiht dem Aufeinandertreffen weitere Bisanz, wenn die Schwarzgelben sich mit dem Brauseklub aus dem Osten der Republik messen. Der neue Trainer der Leipziger ist seit heute Ex-BVB-Coach Marco Rose!

Und dass dieses Kräftemessen mit dem ehemaligen Arbeitgeber, den Rose nach Saisonende 2021/22 ungewollt und vorzeitig verlassen musste, für den neuen Übungsleiter von RB eine besondere Herausforderung darstellt, liegt nicht nur auf der Hand, das hat dieser bei seiner offiziellen Vorstellung bei seinem neuen Arbeitgeber auch herausgestellt.

Die Dortmunder stehen ihrerseits also vor einem Spiel, wo die Gefahr zu straucheln ungewöhnlich groß ist, aber eben auch die Chance zu beweisen, dass man aus der Vergangenheit tatsächlich gelernt hat und die Last-Minute-Pleite gegen den SV Werder Bremen eben nur ein unglücklicher Ausrutscher war.

Continue Reading

Die Energiepolitik der Ampel gefährdet die Solidarität mit der Ukraine

Ampelfrau in Dresden Foto: Iago4096 Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der Winter wird hart, keine Frage. Das energiepolitische Versagen der Bundesregierungen der vergangenen 25 Jahre, die in Bevölkerung weit verbreitete Nimby-Haltung, eine tiefsitzende Technologiefeindlichkeit und mächtige NGOs haben die Bundesrepublik in eine große Abhängigkeit vom russischen Gas gebracht. Kernkraft? Wollte man nicht. Windräder? Wurden mit Klagen überzogen. Hochspannungsleitungen? Aus Angst vor Protesten zu wenige neue errichtet. Speicherung von CO2? Aus der Technik ist man früh ausgestiegen. Eigenes Gas fördern? Wurde verboten. Der Ausweg war das Diktatorengas aus Russland und das fehlt nun.

Continue Reading

Für weniger Kleinkariertheit und wieder mehr Miteinander in der Politik

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scheint inzwischen oft genervt. Foto: Roland W. Waniek

Zu Beginn der Corona-Pandemie zeigten sich unsere Spitzenpolitiker überraschend durchweg lösungsorientiert und pragmatisch. Alle, oder sagen wir nahezu alle, waren in Anbetracht der zuvor so noch nie miterlebten Bedrohung durch das Virus bemüht gemeinsam an den bestmöglichen Lösungen und Auswegen zu arbeiten. Viele Menschen in diesem Land, darunter auch ich, haben das damals als sehr wohltuend empfunden.

Plötzlich war das kleinkarierte Gezänk, das einem den Spaß an der Politik schon einmal nehmen kann, fast vollständig verschwunden. Mehr Respekt und Anerkennung, auch für den politischen Gegner, waren an der Tagesordnung. Diese ungewohnte Sachlichkeit, das Bemühen um gemeinsame Entscheidungen, schwanden eigentlich erst mit Beginn des Bundestagswahlkampfs im Sommer 2021. Plötzlich wurde sich wieder vermehrt profiliert und abgegrenzt. Dennoch blieb ein gewisses Maß an Sachlichkeit und Respekt auch danach erst einmal erhalten.

Jetzt, noch einmal rund ein Jahr später, ist die Lage aber leider wieder eine völlig andere. Politisch, aber auch was den Umgang der Spitzenpolitiker untereinander betrifft. Spätestens mit Beginn des Überfalls Russlands auf die Ukraine im Februar, ist das altbekannte Gezänk, das viele lösungsorientierte Menschen abschreckt, wieder zurück.

Continue Reading
Werbung
Werbung


Land weitet Ankauf von Belegungsrechten auch auf fünf Ruhrgebietsstädte aus

Nordstadt: Bornstraße Blickrichtung Dortmund Innenstadt Foto: Lucas Kaufmann Lizenz: CC BY-SA 4.0

Das Land Nordrhein-Westfalen weitet den Ankauf von Belegungsrechten zur Absicherung von preisgebundenem Wohnraum auf 67 Städte und Gemeinden aus, darunter auch auf Bochum, Dortmund, Essen, Mülheim an der Ruhr und Haltern. Die Zuschusshöhe im Rahmen der Landesförderung kann für den Vermieter bis zu drei Euro pro Quadratmeter Wohnfläche betragen. Das Modellvorhaben galt bisher nur für Münster, Köln, Düsseldorf und Bonn.

Continue Reading

›Die Stille überlebt‹ – ein Seelenstriptease eingebettet in Krach

Kameramann Holger Rogge und Regisseur Peter Hesse bei einem Noise-Kindergeburtstag der besonderen Art | Foto: Klaus Homann

Wie in Japan oder Amerika so gibt es auch in Deutschland, hier insbesondere in Nordrhein-Westfalen, eine sehr vitale Noise- und Elektroklang-Szene, die weitgehend unterhalb des Radars der popkulturellen Öffentlichkeit agiert. Dies trotz einer kaum überbietbaren Radikalität und Konsequenz. Der Autor und Filmemacher Peter Hesse hat die Noise-Szene zwei Jahre lang beobachtet und mit ›Die Stille überlebt‹ eine sehr abgefahrene und warmherzige Dokumentation über eine sehr schwer fassbare Szene gedreht. Für die Ruhrbarone erklärt er ein paar Hintergründe zum Film.

Continue Reading

NRW-Wirtschaft fordert längeren AKW-Betrieb

Blick auf KKW Isar bei Nacht Foto: Uwekohlmaier Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die NRW-Wirtschaft äußert scharfe Kritik an den Plänen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Atomkraftwerke nur als „Notreserve“ einzuplanen. „Es ist völlig klar, dass wir den Streckbetrieb der Atomkraftwerke brauchen“, sagte Kölns IHK-Hauptgeschäftsführer Uwe Vetterlein dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstag-Ausgabe). Das sei notwendig, um die Strompreise nicht noch weiter steigen zu lassen. „Wer die A61 lang fährt und sieht wie die Braunkohlemeiler am Anschlag laufen weiß, dass wir keine andere Wahl haben, wenn wie die Menge an extrem teurem verstromtem Erdgas reduzieren wollen“, erklärte er.

Continue Reading

Die neuen Coronaregeln sind gar nicht so unlogisch

Teddybär mit Maske Foto: Nenad Stojkovic Lizenz: CC BY 2.0

Die ganze Pandemie über war die Coronapolitik davon geprägt, dass Maßnahmen zu spät beschlossen wurden. Man gewann den Eindruck, die Politik werde in erster Linie von der Sorge bestimmt, die Bevölkerung könne die Notwendigkeit der Maßnahmen noch nicht einsehen. Regeln, von denen jeder wusste, dass sie bald kommen würden, wurden immer erst dann beschlossen, wenn die Zahlen dramatisch waren. Jetzt musste jeder einsehen, dass es nicht anders ging. Eine Welle abzufangen war damit freilich unmöglich. Einmal gab es in der Vergangenheit den Versuch eine Art Ampelsystem einzuführen. Da kam allerdings die nächste Welle so schlagartig, dass die einzelnen Stufen dieser Regelung quasi übersprungen wurden und direkt wieder neue Maßnahmen notwendig wurden.

Nun wird erstmals frühzeitig reagiert. Die neuen Regeln tragen der Tatsache Rechnung, dass die Gefährlichkeit der Erkrankung für die allgemeine Bevölkerung abgenommen hat.

Continue Reading
Werbung
Werbung


Der Ruhrpilot

Sitz des Konzerns in Essen Foto: Wiki05 Lizenz: CC0


Ruhrgebiet:
AKW-Reserve löst Streit zwischen Eon und Habeck aus…WAZ
NRW: Hendrik Wüst droht bei Entlastungspaket mit Bundesrat-Nein…Zeit
NRW: Landesregierung droht mit Aufnahme-Stopp für ukrainische Flüchtlinge…Welt
NRW: Justizminister weicht vielen Fragen zum Fall Mouhamed D. aus(€)…RN
NRW: Handwerk befürchtet Insolvenzwelle…RP Online
NRW:
Innenminister beklagt Katastrophenschutz-Kürzungen…Welt
NRW: Heute heulen die Sirenen…Express
NRW:
Corona-Inzidenz in NRW liegt bei 249,1…Welt
Ukraine: Deutschlands Wegduck-Taktik vor dem Waffengipfel(€)…Welt
Ukraine: Russische Truppen bei Charkiw überrascht…NTV
Ukraine:
Gegenoffensive und offene Fragen..taz
Ukraine: Die Ukrainer greifen überraschend im Norden an und rücken zügig vor(€)…NZZ
Ukraine: Russland verschleppt offenbar Ukrainer…FAZ
Ukraine:
AKW-Betreiber wirft Russland Verschleppung und Folter von Mitarbeitern vor…NZZ
Ukraine: „Gute Nachrichten“ für die Ukraine im Osten…FAZ
Ukraine:
Putins ungebrochener Größenwahn…taz
Ukraine: Putins Läster-Attacke gegen den Westen…Bild
Ukraine:
Putins letztes Ass…FAZ
Debatte:
Robert Habeck ist der Größe der Krise nicht gewachsen(€)…Welt
Debatte: „Es gibt eine sehr konkrete Blackout-Gefahr“(€)…FAZ
Debatte:
Habeck der schlechteste Wirtschaftsminister aller Zeiten“…Bild
Debatte:
Ein Politiker in Angst vor der schauerlichen Nacktheit seiner Worte(€)…Welt
Debatte: „Jeden Tag erreichen uns Notrufe von Betrieben“…Spiegel
Debatte: Immer mehr Betriebe bekommen keinen Versorgungsvertrag mehr…FAZ
Debatte:
Mit Volldampf in den Öko-Sozialismus(€)…Cicero
Debatte: „Wir sind jetzt in der Nähe des Laschet-Lächelns“…Welt
Debatte: Warum die Methode Habeck gerade an ihre Grenzen stößt(€)…Zeit
Debatte:
Bundesbrötchenminister in AKW-Erklärungsnot(€)…Cicero
Debatte: Nicht von dieser Welt…FAZ
Debatte:
Neue Energiequellen im Bundestag…taz
Debatte: Der Kanzler hat Pathos gelernt(€)…Cicero
Debatte: Der entfesselte Scholz…FAZ
Debatte:
Eine Koalition ohne Bodenhaftung(€)…Welt
Debatte: Die betäubte Partei(€)…Cicero
Debatte: Wir ignorieren unser wahres Einwanderungs-Problem(€)…Welt
Debatte: KfW verpasst dem BIP ein „ökologisches Preisschild“…FAZ
Debatte:
Die Straße – ein ideologischer Kampfplatz(€)…Welt
Debatte: Der Fortschritt und seine Feind…Spiegel
Debatte:
Zu viel Gemecker...taz
Debatte: Angewärmte Melange…Jungle World
Debatte: Vom alten Hass zur Delegitimierung des jüdischen Staates…Mena-Watch
Debatte: „Ich bete, dass die Bildungsbürger zurückkommen“(€)…NZZ
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona:
 Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Die Minus-Serie reißt…Welt
Corona: Robert Koch-Institut meldet leichten Anstieg der Inzidenz…Spiegel
Corona: Fliegen mit Risiko…Zeit
Corona: Wenn es um Masken geht, ist Deutschland der Moralapostel Europas(€)…Welt
Corona: Warum die Tablette gegen Corona kaum genutzt wird…Zeit
Corona: Kliniken kritisieren geplantes Pandemie-Radar(€)…FAZ
Ruhrgebiet: Staatssekretär Hovenjürgen will wieder mehr Industrieareale(€)…WAZ
Ruhrgebiet: Lit.Ruhr Nr. 6 nimmt Kurs aufs Revier(€)…WAZ
Bochum: Schauspielhaus und Musikforum knipsen das Licht aus(€)…WAZ
Bochum: Johan Simons zeigt Drama „Alkestis“(€)…WAZ
Bochum: Fahrzeugbestand im August gestiegen…Bo Alternativ
Dortmund: Gericht verbietet Kampfsport-Event von Dortmunder Neonazi(€)…RN
Dortmund: Brauerei will Lost Place zu neuem Biergarten machen(€)…RN
Duisburg: Warum der Rhein aktuell noch gefährlicher ist(€)…WAZ
Duisburg: VKM sucht noch Superhelden…WAZ
Duisburg: Schock-Aussage im Stückelrocker-Prozess…Bild
Essen: Roma arbeiten beim MifriN-Projekt für Roma…WAZ
Essen: Knebel & Co feiern Premiere mit Krimikomödie(€)…WAZ